Erst sahen wir rot, jetzt schwarz

Auf ein paar Worte... von LARS WINTERDie Schuldenspirale dreht sich immer weiter. Und es wird immer dsterer. Unser Landkreis kann, wenn es

Auf ein paar Worte... von LARS WINTER

Die Schuldenspirale dreht sich immer weiter. Und es wird immer dsterer. Unser Landkreis kann, wenn es so weiter geht, kaum noch husten. Landrat und Brgermeister pfeifen finanziell gesehen schon jetzt auf dem letzten Loch.

Und sollte der geplante Wegfall des Kommunalen Finanzausgleichs kommen, droht die Katastrophe. 360 Millionen Euro weniger ab nchstem Jahr, dazu noch das Auslaufen des Konjunkturpakets das Land lsst uns langsam aber sicher ausbluten.

Man kann argumentieren, wo soll denn das Land die Kohle herholen, es geht ja selbst am Krckstock. Doch im Gegensatz zum hinkenden Land sind die Landkreise bereits beinamputiert.

Allein um den gesetzlich auferlegten Pflichtausgaben nachzukommen, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft bei Beziehern von Arbeitslosengeld II oder der Jugendhilfe, mssen stndig neue Schulden gemacht werden. Da zuwenig Geld aus dem Kommunalen Finanzausgleich kommt, bleibt nur die Mglichkeit von Kassenkrediten.

Das ist dann nichts anderes als bei einem Privatmann, der stndig seinen Dispo berzieht. Man kommt gar nicht mehr hinterher, die hohen Zinsen zu tilgen, geschweige denn Schulden abzubauen. Folge: Es geht fr den Werra-Meiner-Kreis immer tiefer in die roten Zahlen.

Schaut man sich die Einnahmenseite unser hessische Kommunen an, wei man, was droht, sollten 360 Millionen Euro weniger flieen. Denn 37 Prozent der Habenseite stammen aus den Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs.

Fr den eh schon armen Norden Hessens bedeutet das weitere, drastische Einschnitte. Einschnitte, die uns letztendlich im Portemonnaie treffen. Denn was nutzt uns eine Steuererleichterung bei irgendwas, wenn dafr beispielsweise die Gebhren fr Kindergrten erhht werden. Erhht werden mssen, weil es von Kreis und Kommunen gar nicht mehr anders finanzierbar ist. Dann spare ich auf der einen Seite zehn Euro und muss auf der anderen Seite 30 ausgeben. Tolle Rechnung. Und fr die Ersparnis der zehn Euro feiert sich die politische Elite auch noch selbst.

Die Schuld, wie es die Opposition tut, nur bei Schwarzen und Gelben zu sehen, ist aber vllig fehl am Platz. Die Misere nahm schon unter einem gewissen Hans Eichel ihren Lauf. Passt irgendwie: Ein Roter hat den Startschuss dafr gegeben, dass unser Landkreis rot sieht und die Schwarzen machen weiter, damit wir bald schwarz sehen.

Keine Sorgen diesbezglich mssen sich nur die Reichen unter uns machen. Whrend Wenige immer reicher werden, werden Viele immer rmer. Eine Spirale, die sich genauso verheerend dreht, wie die der ffentlichen Haushalte.

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