Feiertag gibt Schneider kontra: "Kein parteitaktisches Verhalten, sondern bittere Realität!"

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Lesen Sie hier, was Alexander Feiertag, Vorsitzender der Eschweger SPD, zu der Pressemitteilung von CDU-Chef Stefan Schneider schreibt. Eschwege. Da

Lesen Sie hier, was Alexander Feiertag, Vorsitzender der Eschweger SPD, zu der Pressemitteilung von CDU-Chef Stefan Schneider schreibt

Eschwege. Da Herr Schneider als Fraktionsvorsitzender der CDU in der Eschwege Stadtverordnetenversammlung auch nach der Debatte seines Antrages in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag nicht locker lässt und weiterhin Dinge behauptet, die nicht unkommentiert und unwidersprochen bleiben können, sehen wir uns gezwungen, auf seine Darstellungen zu antworten. 

Zwei Fakten möge die CDU Eschwege bitte zur Kenntnis nehmen: 

1. Der Antrag der CDU in der Stadtverordnetenversammlung bezüglich der "strategischen Überprüfung und Optimierung des Gebäudebestandes" – O-Ton Herr Schneider – ist in weiten Teilen unverständlich, unkonkret und wirr. Auch nach dreimaligem Lesen des Antrages und mit gutem Willen bleibt der tiefere Sinn des Antrages verborgen. Es scheint, als sei der Antrag auf die Schnelle dahingeschrieben und dies ohne konkretere Sach- und Fachkenntnis und darüber hinaus ohne Recherche der Themen oder der Sachlage im Rathaus. Es reicht eben nicht einfach nur die richtigen Schlagworte aneinander zu reihen! Einem solchem Antrag konnte die SPD Fraktion bei bestem Willen nicht zustimmen. 

2. Nun setzen wir mal voraus, dass es der CDU tatsächlich um Energieeinsparung, den Einsatz regenerativer Energien in städtischen Immobilien, die energetische Sanierung unsrer Immobilien und um die Analyse des Wohnungsmarktes in Eschwege geht – so die Schlagworte aus dem Antrag, dann möge die CDU bitte zur Kenntnis nehmen, dass diese Dinge bereits auf der Grundlage zweier Anträge der SPD aus den Jahren 2007 und 2008 auf den Weg gebracht sind. Beide Anträge sind im übrigen lesenswert, da sie den Themen gerecht werden und konkrete wie auch realistische Handlungsaufträge an die Verwaltung beinhalten und sich darüber hinaus als durchdacht und strukturiert darstellen (dies im Gegensatz um Antrag von Herrn Schneider). Auch was die "Optimierung des Gebäudebestandes" hinsichtlich Wohnungsgrößen, Marktwert, Veräußerungsmöglichkeiten etc. betrifft kommt die CDU einfach zu spät. Es existiert bereits ein Haushaltkonsolidierungskonzept, es gibt bereits ein Projekt im Rahmen des Stadtumbaus welches sich mit dem Wohnungsmarkt intensiv beschäftigt. Wo war Herr Schneider in den vergangenen Jahren? 

Es bleibt das Fazit: Mit ihrem Antrag wollte die CDU sich offensichtlich einen grünen Anstrich geben und in populistischer Weise auf einen Zug aufspringen, der allerdings schon längst abgefahren ist. Um hier neue Akzente zu setzen, kommt die CDU fünf Jahre zu spät! Es handelt sich um einen ganz besonders dreisten Fall von politischer Produktpiraterie. Dieser missglückte Antrag entpuppt sich als peinlicher Schnellschuss und ist ein plumper Taschenspielertrick, der politische Kompetenz vortäuschen soll, wo in Wahrheit nur inhaltliche Leere und oberflächlicher Aktionismus herrscht – kein parteitaktisches Verhalten der SPD also, sondern vielmehr bittere Zustandsrealität in der CDU, die leider zum Dauerzustand insbesondere der Eschweger CDU zu werden droht. 

Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung von CDU-Chef Stefan Schneider.

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