Fernleitung ist vernünftigste Option!

Fernleitung = vernnftigste Option!Der Leiter des Runden Tisches, Prof. Dr. Hans Brinckmann, nennt Grnde fr den Bau ein

Fernleitung = vernnftigste Option!

Der Leiter des Runden Tisches, Prof. Dr. Hans Brinckmann, nennt Grnde fr den Bau einer Fernleitung

PRESSEMITTEILUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie der am 9. Februar versandten Presseerklrung entnehmen knnen,hat der Runde Tisch gestern mit groer Mehrheit seine Empfehlungverabschiedet. Ich bin sehr froh darber, dass die Vertreter derInteressen von Arbeit und Wirtschaft und die Vertreter der Interessendes Gewsserschutzes zu einem gemeinsamen Konsens gefunden haben. Inden Funoten finden sich Protokollnotizen, die die jeweiligenPositionen noch einmal deutlicher beleuchten, aber die Empfehlung alssolche hat die Zustimmung von 22 Mitgliedern.

Aus vielen Gesprchen wei ich, dass in der ffentlichkeit Unklarheitdarber herrscht, was dieses Ergebnis bewirken wird, zumal mit K+S unddem Land Niedersachsen zwei Akteure gegen die Empfehlung gestimmthaben, die fr die Umsetzung eines wesentlichen Teils dieserEmpfehlung, die Fernleitung an die Nordsee, eine zentrale Rollespielen. Ich bin jedoch berzeugt davon, dass der Bau einer Fernleitungdie wahrscheinlichste, weil vernnftigste Option fr die Zukunft ist.Und zwar aus folgenden Grnden:

- 2011 luft die Genehmigung fr die Versenkung von Salzabwasser inHessen aus. Diese Versenkung ist zur Zeit ein wesentlicher Sttzpfeilerder Entsorgung von K+S. Sollte es keine Verlngerung dieser Genehmigunggeben, fhrt dies bei Beibehaltung der Produktion zu einer deutlicherhhten Einleitung in die Werra.

- Die hessische Genehmigungsbehrde hat, untersttzt von einemRechtsgutachten, deutlich gemacht, dass fr die Versenkung nach 2011allenfalls eine bergangslsung mglich ist. Eine weitere Versenkungwird nur befristet und nur dann erteilt werden knnen, wenn einbelastbares und zukunftstrchtiges Konzept fr die Entsorgung der nichtvermeidbaren Salzabwassermengen vorliegt und eine Realisierung diesesKonzeptes absehbar ist.

- K+S muss daher sptestens Anfang 2011 ein umsetzbares Konzeptentweder fr die Fernleitung oder fr von K+S favorisierte NIS (NeueIntegrierte Salzabwassersteuerung) vorlegen.

- Der Gutachter des Runden Tisches, Prof. Dr. Sauter, UniversittGttingen, hat gestern sehr deutlich gemacht, dass es sich bei der NISum ein Verfahren handelt, das erst einmal eine vier- bis fnfjhrigeProbephase bentigt, bevor absehbar ist, ob und in welcher Art undWeise es langfristig funktionieren kann. Und selbst wenn esfunktioniert, ist damit eine dauerhafte Einleitung von Salz in dieWerra verbunden.

- Dies bedeutet aus meiner Sicht, dass K+S zur Sicherstellung derProduktion und zum Erhalt der Arbeitspltze gezwungen ist, alsbald einein Bezug auf Zeit und Wirkung berzeugende Lsung zu finden; zurFernleitung hat bislang niemand eine machbare Alternative prsentiert;Hoffnungen auf irgendwann vielleicht einmal verfgbare Technologiensind ein Spiel auf Zeit, bei der Werra und Weser nur verlieren.

- Das Land Niedersachsen wird einen Genehmigungsantrag fr einePipeline von K+S nicht einfach aus politischen Grnden ablehnen knnen.Es wird nach Recht und Gesetz prfen mssen.

- Ob diese Fernleitung betriebswirtschaftlich machbar sein wird, kannderzeit niemand sagen. Es ist auch noch nicht geprft, ob eineFernleitung nicht noch Probleme mit Salzabwasser an anderer Stellemitlsen knnte.

- Und die kologische Sinnhaftigkeit: K+S moniert, dass die hohenKosten fr die Pipeline vergeudet sein knnten, wenn nichtgleichzeitig die Bundeslnder ihre Hausaufgaben zur Reinhaltung vonWerra und Weser leisten. Die Wasserrahmenrichtlinie wird ihnen aber garkeinen Spielraum bieten. Es gilt daher eher umgekehrt: Die Bundeslndermachen ihre Hausaufgaben, sie bauen Klranlagen und machen die Flssedurchgngiger fr Fische und die hierfr eingesetzten ffentlichenMittel wren vergeudet, wenn K+S weiter Salz einleitet.

Zusammenfassend ist das Signal des Runden Tisches, ein Konsens vonGewsserschtzern, Gewerkschaften und IHK, von Unterliegern undAnrainern: Der Bau einer Fernleitung an die Nordsee ist rechtlichmachbar, kologisch sinnvoll und fr die Zukunft der Kaliproduktion imWerratal ntig.

Mit freundlichen Gren

Prof. Dr. Hans BrinckmannLeiter des Runden Tisches

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