Heiderich zu Roth: „Ein A44- Baustopp ist Unsinn“

Werra-Meißner. Am Mittwoch erklärte Michael Roth (SPD) in einer Presseerklärung: "Beim Weiterbau der A44 drohen weitere Verzögerungen."B

Werra-Meißner. Am Mittwoch erklärte Michael Roth (SPD) in einer Presseerklärung: "Beim Weiterbau der A44 drohen weitere Verzögerungen."

Bei der Aussage beruft sich Roth auf ein Schreiben aus dem Bundesverkehrsministerium in dem es heißt: "Über den Baubeginn wird frühestens mit Beschluss des Bundeshaushalts 2014 zu entscheiden sein."

Dazu Roth weiter: "Derzeit plant das Verkehrsministerium noch keinen Baubeginn für den Teilabschnitt Waldkappel-Bischhausen - Wehretal (Abschnitt VKE 40.1). (...) Damit wird der erste Spatenstich ohne konkreten Zeitplan nach hinten geschoben."

"Rechtssicherheit notwendig"

Der Bundestagsabgeordnete Helmut Heiderich (CDU) widerspricht Roth wie folgt: "In einen Haushalt können nur die Bauprojekte aufgenommen werden, die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung bereits ,baureif’ sind. Das müsste eigentlich auch der SPD bekannt sein. Da es für den Teilabschnitt Waldkappel-Bischhausen – Wehretal/Hoheneiche erst seit April diesen Jahres einen rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss gebe, habe man diesen Bereich bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Herbst noch nicht mit aufnehmen können. Daran ist nichts verwunderlich oder neu. Es ist bei jedem Bauprojekt in Deutschland so, dass zuerst Baurecht bestehen muss, bevor die Finanzierung gesichert wird", so der CDU-Abgeordnete.

Und Heiderich weiter: "Rund 85 Mio. Euro werden allein in diesem Jahr in den Ausbau der A44 investiert. Diese Mittel haben wir mit dem Bundeshaushalt 2013 bereit gestellt. Der entsprechende Beschluss der Koalition ist am 23. November 2012 erfolgt."

Und weiter: "Derzeit sind fünf weitere Bauabschnitte der A44 mit Gesamtkosten von 710 Mio. Euro in der Realisierung. Eine solch hohe Investitionssumme sei auch im bundesweiten Vergleich enorm. Selbstverständlich wird auch im kommenden Jahr an der A44 weitergebaut", so Heiderich.

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