Vorsicht, bissig! Bürgerversammlung in Hessisch Lichtenau

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Bürgerversammlung verschafft dem Ärger der Bürger in Hessisch Lichtenau Luft

Bürgerversammlung verschafft dem Ärger der Bürger von hessisch Lichtenau Luft

Hessisch Lichtenau. Was stellt die Stadt mit den Steuergeldern der Bürger an? Wie kann man die Altstadt wiederbeleben? Wann wird eine Straße saniert? Bei der Bürgerversammlung am Donnerstag sollten einige Fragen der Bürger beantwortet werden.

Rund 90 Interessierte nutzten den Abend im Bürgerhaus, um sich zu erkundigen. Etwa 76 Personen mehr als bei der letzten Bürgerversammlung in 2017, „da waren nur etwa 14 Besucher gekommen“, wie Bürgermeister Michael Heußner feststellte. Der Verwaltungschef stellte sich an dem Abend den Fragen und musste sich auch viel Kritik anhören.

Wie belebt man die Altstadt wieder?

Doch zuerst berichtete Erhard Stock über die Arbeit der Gruppe Hessisch Lichtenau Lebenswert. Das wichtigste Projekt, das gerade in der Holle-Stadt umgesetzt wird ist eine Analyse, die von Studierenden der Universität Kassel angegangen wird. Diese versuchen wissenschaftlich fundierte Lösungen zu erarbeiten , wie man die Altstadt nachhaltig wiederbeleben kann.

Wo fließen die Steuergelder hin? 

Was die Stadt mit den Steuermitteln anstellt, erklärte Bürgermeister Michael Heußner unter dem Tagespunkt zur Haushaltsentwicklung. Die Stadt hat ein Budget von etwa 30 Millionen Euro. Rund 9,2 Millionen gehen durch die Kreisumlage an den Werra-Meißner-Kreis, etwa für die Schulen.

Der Großteil des restlichen Budges von rund 20 Millionen Euro werde für laufende Posten verwendet, etwa die Kinderbetreuung.

 „Gerade bei den Kindergarten und Krippenplätzen steigen die Zahlen ständig, kaum werden diese in der Presse veröffentlicht, sind diese schon wieder längst überholt. Ursprünglich wollten wir eine Kita um zwei Gruppen erweitern, nun werden wir einen zusätzlichen Kindergarten neu bauen müssen“, erklärte Heußner.

Dieser, müsse auch schon jetzt um eine zusätzliche Gruppe erweitert werden. Grund sei vor allem auch ein geändertes Nutzerverhalten.

Früher sind laut Heußner rund 50 Prozent der Kinder in den Kindergarten gekommen, inzwischen seien es zwischen 80 und 100 Prozent eines Jahrgangs. Derzeit müsse man auch noch diverse Investitionen nachholen, die man wegen dem Schutzschirm auf die Jahre nach 2017 verschoben hat.

So m hat man nun etwa neue Feuerwehrfahrzeuge für 2,2 Millionen Euro anschaffen müssen, deren Kosten explodiert sein, da man inzwischen Euro 6 statt Euro 5 Diesel Lkw als Grundlage für die Fahrzeuge nehmen müsse.

Die Erhebung von Straßenbeiträgen

Viel Neues war zum Tagesordnungspunkt Straßenbeiträge während der Bürgerversammlung nicht zu entnehmen. Allerdings wird derzeit eine Arbeitsgruppe eingerichtet – bestehend aus dem Bürgermeister, zwei Magistratsmitgliedern, einem Verwaltungsmitglied sowie jeweils ein Mitglied aus den einzelnen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung.

Die Gruppe soll sich mit dem Thema Straßenbeiträge befassen. Der Tagesordnungspunkt bot vielen Bürgern eine Chance ihren Frust zu dem Thema auf dem Bürgermeister abzuladen. Helmut Debus forderte, dass betroffene Bürger in die Gruppe einberufen werden sollen.

Das dies schwierig sei, betroffene Bürger in die Gruppe aufzunehmen erklärte Roland Wittmann, Stadtverordneter der SPD, Bürger können lediglich angehört werden, aber nicht mit abstimmen, zumal die Sitzungen der Arbeitsgruppe nicht öffentlich sein werden.

Insgesamt waren Anlieger, die von Baumaßnahmen an ihren Straßen betroffen waren, recht gereizt und wenig mit den Antworten des Bürgermeisters zufrieden. Zu spät werde man über Maßnahmen informiert, Arbeiten zu lang aufgeschoben, zu unwirtschaftlich gearbeitet, man sei ein Dienstleister und habe entsprechend zu fungieren, so die Kritik.

Bürgermeister Heußner erklärte, dass man die Maßnahmen entsprechend abarbeite, dass die Erneuerungen der Straßen nicht nur die Anwohner Geld koste, sondern auch die Stadt entsprechende Mittel aufbringen müsse, die man zunächst einmal zur Verfügung haben müsse.

Daher stünden einige Straßen länger im Haushalt als andere, je nach Dringlichkeit, wie es Heußner sinngemäß erklärte. Unzufrieden war man seitens der Besucher auch, dass auf dem Termin nicht detailliert auf einzelne Straßen eingegangen werden sollte.

„Dies ist Gegenstand einer Anliegerversammlung, nicht aber einer Bürgerversammlung“ erklärte Robert Hollstein, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung und Moderator des Abends, mehrfach, wenn die Fragen zu projektbezogen wurden und nicht von allgemeiner Natur waren.

„Wir werden aggressiv vorgehen und solange beißen, bis man uns aus der Wade rausschneidet“, erklärte Hagen Quambusch, der von einer entsprechenden Baumaßnahme betroffen ist. Nach insgesamt zwei Stunden war die Versammlung schließlich gegen 21 Uhr vorbei.

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