Aus der Politik: Koalition fordert Doppelhaushalt für Eschwege

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Die Fraktionschefs (v.li.) Andreas Hölzel (FWG), Stefan Schneider (CDU) und Manfred Lister (FDP) fordern einen Doppelhaushalt für Eschwege.

Die Stadt Eschwege soll für 2018 und 2019 einen Doppelhaushalt aufstellen. Das fordern die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen von CDU, FWG und FDP.

Eschwege. Die Stadt Eschwege soll für die Jahre 2018 und 2019 einen Doppelhaushalt aufstellen. Das fordern die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen von CDU, FWG und FDP.

„Vor drei Monaten hat die Kreisstadt den Haushalt beschlossen, und er ist noch immer nicht vom Landrat genehmigt. Im vergangenen Jahr hat es sogar sechs Monate gedauert. Wir können es uns nicht erlauben, so lange blockiert zu werden. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen, dass das die Stadt und ihre Bürger bares Geld kostet. Aufgrund der verzögerten Ausschreibungen sind bei Handwerkern und Bauunternehmen die Auftragsbücher voll und die Preise ziehen an.

Der vom Werra-Meißner-Kreis geprüfte Abschluss 2014 zeigt deutlich, in welchem Dilemma Eschwege sich befindet: Der im Dezember 2013 eingebrachte Haushalt wurde erst Mai endgültig genehmigt. Die Folge war, dass geplante Investitionen von über 1,2 Millionen Euro nicht realisiert werden konnten.

Ein Doppelhaushalt bedeutet nicht, dass das Thema ‚Finanzen‘ die Gremien dann für zwei Jahre nicht mehr beschäftigen wird. Wir werden dann vermutlich mit einem Nachtragshaushalt arbeiten müssen. Damit sind Magistrat, Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und die Ortsbeiräte auch weiter beteiligt. Wir vermeiden lediglich eine Phase, in der wir keine Investitionen auslösen können.“

Stefan Schneider (CDU), Andreas Hölzel (FWG), Manfred Lister (FDP)

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