Verlorene Feldwege in Hessisch Lichtenau

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Fekdwege dürfen nicht ohne Weiteres umgepflügt werden. Es müssen Ausgleichsmaßnahmen durch den Landwirt umgesetzt werden.

Verwaltung handelte richtig – Naturschutz bleibt Thema

Hessisch Lichtenau- Otto Normalbürger machen sich um Feldwege so viele Gedanken wie eine Katze um Gartenzäune. Wenn man davorsteht, merkt man, dass sie dort sind. Nicht mehr, nicht weniger. Für Landwirte hingegen sind sie "überlebenswichtig", wie etwa das Wasser für einen Fisch. Wenn es zu wenig gibt, dann war es das. In Hessisch Lichtenau befasste man sich seitens der SPD-Fraktion in den vergangenen Monaten stärker mit dem Thema Feld- und Waldwege. Grund dafür war die Beratung über eine neue Satzung für Feld- und Waldwege, wie es die Fraktion auf Anfrage mitteilte. In diesem Zusammenhang sei man über eine Vielzahl verschwundener Feldwege informiert worden. Man forschte weiter nach und fand die Ursache dafür: Feldwege wurden seitens der Stadtverwaltung verpachtet, für die der Bürgermeister die Verantwortung trägt. Landwirte haben die Wege dann umgepflügt und als zusätzliche Ackerfläche genutzt.

Für die SPD-Fraktion stellt die Praxis ein rechtswidriges Handeln da, weil der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung nicht in den Entscheidungsprozess einbezogen worden seien. Seitens der Fraktion interpretierte man das Hessische Straßengesetz (HStrG) so, dass dieses auch für Feld- und Waldwege anzuwenden sei. Das bedeutet, wenn eine Straße – die ein Feldweg nach Sicht der SPD laut HStrG sei – müssten diese entwidmet werden. Erst dann könne man diese Flächen verpachten. In der Stadtverordnetenversammlung wurde auf dieser Grundlage beschlossen, dass man die Pachtverträge, die seit 1998 bezüglich der Feldwege geschlossen wurden, kündigen und prüfen werde, ob diese wieder hergestellt werden müssen. Gegebenenfalls könne man nicht benötigte Wege dann erneut verpachten.

Land und Kreis sehen es anders

Doch das Land und der Kreis sehen die bisher angewendete Praxis als korrekt an. „ (...) Daher gibt es keine allgemeine Regel, ob Feldwege öffentliche Wege sind. (...) in den meisten Fällen dürften Feld- bzw. Wirtschaftswege allerdings keine öffentlichen Straßen darstellen“, wie es Wolfgang Harms vom Ministerium schriftlich erklärt. Das HStrG finde daher keine Anwendung für die Feldwege. Auch die Verpachtung durch die Verwaltung sei korrekt, wie es Jörg Klinge von der Kreisverwaltung mitteilte. Bei solch kleinen Flächen könne die Verwaltung ohne Magistrat und Stadtverwaltung entsprechende Pachtverträge abschließen.

Kein Problem, solange der Naturschutz beachtet wird

Was bei den umgepflügten Feldwegen die Betroffenen noch einmal befassen könnte sind die dazugehörigen Ausgleichsmaßnahmen. Auch in der Begründung des Antrages der SPD-Fraktion wird auf den Naturschutz eingegangen, in dem Beschluss wird daher auch bei der möglichen Wiederherstellung eine entsprechende Absprache mit der unteren Naturschutzbehörde festgelegt. Denn Feldwege sind aus Sicht des Naturschutzes höherwertige Flächen als Ackerland. Ein Landwirt ist dazu verpflichtet, in einem solchen Fall, eine Ausgleichsmaßnahme herbeizuführen. In der Regel wird das Regierungspräsidium Kassel bei solchen Vorhaben hinzugezogen. Laut Michael Conrad habe das RP ein Interesse, für alle beteiligten eine entsprechende Lösung zu finden, bei der ein Ausgleich herbeigeführt wird, ohne dass ein Landwirt in finanzielle Schwierigkeiten gerät.

Zwischenruf von Christian Horn - Keinen schwarzen Peter verteilen

Für einen Außenstehenden sieht es so aus, dass man vielleicht viel Zeit und Kraft verschwendet hat, um am Ende zu erfahren, dass man dann seitens der Stadtverwaltung doch nicht falsch, sondern korrekt gehandelt hat. Zugegeben, einfach war das das nicht, bis sich das so herauskristallisierte das Hessische Straßengesetz kann für einen Laien dann doch mehr Fragen aufwerfen als klären. Einen schwarzen Peter darf man am Ende niemanden zuschieben. Und die Debatte brachte dann doch den wichtigsten Punkt ans Licht: Feldwege sind vielleicht nicht für Otto Normalbürger im Alltag wichtig, am wichtigsten sind die Wege für die Natur. Manchmal hat das, was im Auge des Menschlichen Betrachters unscheinbar ist, doch eine immense Bedeutung. Für viele Tiere und Insekten bieten sich auf diesen unscheinbaren Grünstreifen wertvolle Rückzugsmöglichkeiten. Zwar hat man eine Überprüfung der verpachteten Feldwege rechtlich aus den falschen Gründen beschlossen. Doch am Ende könnte die Natur und damit der Mensch davon profitieren. Am Ende muss ich auch vor Herrn Heinrich Lämmert meinen Hut ziehen, der das Thema für die Fraktionen aufgearbeitet und sich durch den interpretationsfreudigen Paragrafendschungel gekämpft hat. Das bedarf starker Nerven.

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