Helsa musste sich beim schnellen Internet auf einen Förderantrag beschränken

In Helsa musste man sich entscheiden: allein oder mit dem Landkreis Kassel versuchen Fördermittel für den Glasfaserausbau zu erhalten

Helsa.  Schnelles Internet ist im ländlichen Raum häufig noch ein Wunsch. In der Regel fühlt man sich so, als würde man Emails mit der Schneckenpost versenden. Doch seit einiger Zeit gibt es Projekte und Fördermöglichkeiten, mit denen man „auf dem Land“ hofft, im 21. Jahrhundert anzukommen. Leicht ist dies nicht, da die Prozesse meist mit derselben Geschwindigkeit vorankommen wie die bestehende Internetverbindung. Um Glasfaser vor Ort zu verlegen, um schnelles Internet zu erhalten, ist man finanziell auf Förderprogramme angewiesen.

Man müsse das Projekt selbst in die Hand nehmen, da solche Vorhaben in ländlichen Regionen für Telekommunikationsunternehmen zu unwirtschaftlich seien. Aus diesem Grund hatte man sich in Helsa entschieden, einen Antrag im „Vierter Aufruf zur Förderung des Breitbandausbaus“ (4. Call) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu stellen.

Im August beschloss man seitens der Gemeinde sich auch am Antrag des Landkreises Kassel am 5. Call des BMVI zu beteiligen. Seitens der Gemeinde sollten zunächst beide Anträge, der der Gemeinde im Rahmen des 4. Call sowie der Antrag des Landkreises im 5. Call parallel gestellt werden. Doch das Land Hessen lässt dies nicht zu. Wenn Helsa sich an dem Antrag des Landkreises beteiligen möchte, könne es nicht an seinem eigenen Antrag festhalten.

„Ich wurde darüber informiert und habe sehr kurzfristig zu entscheiden gehabt, ob die Gemeinde Helsa den eigenen Antrag, der von Berlin aus als geringer erfolgversprechend angesehen wurde, oder dem gemeinsamen Antrag mit dem Landkreis Kassel folgt“, erklärte Bürgermeister Tilo Küthe auf Anfrage.

Kritik der CDU am Bürgermeister

Die CDU-Fraktion kritisierte dafür Bürgermeister Tilo Küthe in einer schriftlichen Presseerklärung, in der der Fraktionsvorsitzende Florian Pohner zitiert wird: „Wieder ist ein Projekt von Bürgermeister Küthe gescheitert (...) „Finanziert durch einen Zuschuss des Bundes war für ca. 44 Tausend Euro eine Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau für Helsa erstellt (...) und der Antrag gestellt worden. Bürgermeister Küthe hatte mehrfach, auch gegenüber der Presse erklärt, dass die Gemeinde Helsa hoch leistungsfähige Internetverbindungen erhalten würde. (...) Der Bürgermeister erklärte ausdrücklich, der eigene Antrag der Gemeinde könne dabei aufrecht erhalten werden. Man habe sozusagen ,zwei Eisen im Feuer’. Nun die Überraschung: Der Bürgermeister hat den, bezüglich der Datenrate, höherwertigen Antrag zurückgezogen, weil eine Doppelantragstellung doch nicht möglich sei.“

Antrag des Kreises habe bessere Chancen

Dazu erklärt Bürgermeister Küthe: „Wenn diese Antragsentwicklung von Herrn Pohner als gescheitert gewertet wird, so muss er noch viel lernen im Zusammenhang mit Anträgen (...). Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass unser Antrag geringere Chancen hat (als der Antrag des Landkreises. Anmerkung der Redaktion), eine Entscheidung war jedoch noch nicht getroffen worden.

Man könnte den Eindruck gewinnen, dass Herr Pohner bei der Aussage, dass ,den Ankündigungen des Bürgermeisters meist kein Ergebnis folgt’… darin begründet liegt, dass man dargestellte Förderprogramme als Anspruch versteht. Das ist seit langer Zeit nicht mehr so!“ Und Küthe erklärte weiter: „Den Antrag für die Fördermittel zum Untersuchen der notwendigen Baumaßnahmen und Markterkundungsverfahren war eine 100 Prozent Förderung durch das BMVI.“

Der Förderantrag der Gemeinde Helsa sah die Verlegung der Glasfaserkabel bis in das Haus der Kunden vor, was eine Leistung in Gigabit ermöglicht, auch FTTB-Ausbau genannt. Der Antrag des Landkreises sieht hingegen die Verlegung der Glasfaser nur bis zum Verteilerkasten vor, also nicht bis in die Häuser, dabei spricht man dann von FTTC, „Verlegung bis zum Randstein“.

Bei dem FTTC verfahren ist mit einer Geschwindigkeit von 100 bis 200Mbit zu rechnen, also auf dem Niveau des Breitbandausbaus Nordhessen, wie er etwa im Werra-Meißner-Kreis derzeit umgesetzt wird. Zudem sei es möglich, das Netz zukünftig vom FTTC zum FTTB auszubauen.

Im Ortsteil St. Ottilien muss man sich hingegen keine Gedanken machen, dort hat man schon jetzt eine 400Mbit-Versorgung.

Rubriklistenbild: © Horn

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