Was bedeutet die Hessenkasse für die Städte im Werra-Meißner-Kreis

Die Hessenkasse wird kommen, welche Chancen bieten sich und was kommt auf die Städte zu?

Werra-Meißner. Fluch oder Segen? Die Hessenkasse wird kommen und jeden Bürger einer Stadt oder Gemeinde – die sich daran beteiligt – 25 Euro pro Jahr für etwa 10 bis 30 Jahre kosten. Im Gegenzug wird der „Dispo der Stadt“ – die Kassenkredite – auf null gesetzt. Die Schulden werden durch die Hessenkasse getilgt. Kassenkredite sollten ursprünglich dazu dienen, Kommunen kurzfristig Liquidität zu sichern, um laufende Ausgaben zu decken. Inzwischen sind aber bei vielen Städten im Kreis diese Kredite ein Dauerzustand geworden.

In Hessisch Lichtenau, Bad Sooden-Allendorf und Ringgau sind die Schulden durch Kassenkredite inzwischen höher als die Schulden, die etwa für Investitionen aufgenommen wurden. Derzeit sind die Kredite durch extrem niedrige Zinsen so günstig wie nie. Erhöhen sich jedoch die Zinsen kurzfristig, würden die finanziellen Belastungen der Städte und Gemeinden umgehend in die Höhe schießen – ausgeglichene Haushalte könnten dann nur durch weitere Steuererhöhungen oder Sparmaßnahmen erreicht werden.

Im Werra-Meißner Kreis haben besonders Bad Sooden-Allendorf (26 Millionen Euro), Hessisch Lichtenau (20 Mio.) und Witzenhausen (13,5 Mio.) Euro hohe Kassenkredite.

Auch der Werra-Meißner-Kreis hat Kassenkredite in Höhe von rund 54 Mio. Euro. „Kommunen, die Kunde der Hessenkasse werden möchten, müssen zur Begleichung ihrer Schulden im Durchschnitt nur rund ein Drittel des Betrags aufbringen, den sie selbst an Tilgung und Zinsen dafür gezahlt hätten. Rund zwei Drittel organisiert das Land, aus eigenen Mitteln und Bundesmitteln. Ziel der Hessenkasse ist es, über einen vertretbaren Zeitraum die Kommunen zu realistischen und zumutbaren Bedingungen bei ihren Eigenanstrengungen zum Abbau der Kassenkredite zu unterstützen. Der Eigenbetrag liegt bei 25 Euro pro Einwohner pro Jahr“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.

„Besonders hoch verschuldeten Kommunen greift das Land dabei auch besonders unter die Arme. Bei Kommunen, die nach 30 Jahren durch die eigenen Zahlungen und die der Hessenkasse noch nicht am Ziel sind, übernimmt die Hessenkasse komplett die noch ausstehende Tilgung.

Nach 30 Jahren abgeschlossen

Doch auch mit der Hessenkasse wird die Tilgung viel kosten. Bei 25 Euro pro Einwohner müsste Bad Sooden-Allendorf etwa 210.000 Euro und in Hessisch Lichtenau 302.000 Euro pro Jahr aufbringen. „Im Augenblick stehe ich dem Ganzen positiv gegenüber. Wir müssen langfristig unsere Schulden abbauen und wenn uns dabei ein Teil der Schulden wirklich abgenommen wird, müssen wir diese Gelegenheit wahrnehmen. Das Land Hessen wird dazu aber auch noch eine Informationsveranstaltung abhalten, dann werden wir mehr wissen und über Maßnahmen beraten können“, wie es Lichtenaus Bürgermeister Michael Heußner erklärte.

Die 302.000 Euro werde man zwar aufbringen müssen, doch im Gegenzug habe man laut Heußner dann kein Risiko mehr bezüglich steigender Zinsen bei den Kassenkrediten. Ohne die Hessenkasse bräuchte Hessisch Lichtenau bei einer Belastung von 25 Euro pro Einwohner rund 66 Jahre, um die Schulden zu tilgen, solange die Zinsen bei fast Null Prozent liegen. Bad Sooden-Allendorf bräuchte rund 124 Jahre, um die Kassenkredite zu tilgen. So wäre man die Kassenkredite nach spätestens 30 Jahren los. Die Restschulden der Städte ohne Kassenkredite bleiben jedoch.

EXTRA INFO

Werra-Meißner. Die Kassenkredite (Stand 31.12.2016) der Gemeinden und Städte im Kreis fallen wie folgt aus:

Bad Sooden-Allendorf: 26.300.000 Euro entspreicht 3.108 Euro „Schulden pro Einwohner“ (pE)

Berkatal: 700.000 Euro, entspricht 449 Euro pE

Eschwege: 1 Million Euro, entspricht 51 Euro pE

Großalmerode: 6,35 Mio. Euro, entspricht 982 Euro pE

Herleshausen: 3.293.547 Euro, entspricht 1.170 Euro pE

Hessisch Lichtenau: 20 Mio., entspricht 1.653 Euro pE

Meinhard: 5,7 Mio. Euro, entspricht 1.209 Euro pE

Meißner: 1,8 Mio. Euro, entspricht 589 Euro pE

Neu Eichenberg: 0

Ringgau: 3,6 Mio. Euro, entspricht 1.210 Euro pE

Sontra: 0

Waldkappel: 3,3 Mio. Euro, entspricht 748 Euro pE

Wanfried: 6 Mio. Euro, Entspricht 1.452 Euro pE

Wehretal: 2 Mio. Euro, entspricht 399 Euro pE Weißenborn: 0

Witzenhausen: 13,5 Mio. Euro, entspricht 903 Euro pE

Werra Meißner Kreis:  54,5 Mio Euro, entspricht 903 Euro pE

Quelle: Land Hessen

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