Hessisch Lichtenau: Die Einnahmen brechen weg - Haushalt ist obsolet

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Der Andrang war groß, doch die Besucher hielten sich an die Abstandsregeln, fast alle trugen Masken. Hier Sekunden vor dem Einlass.

Neben Corona wird auch das Finanzielle ein Problem für die Städte werden

Hessisch Lichtenau. Der Andrang war groß, als sich am Mittwochabend der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) traf, der inzwischen bei eiligen Entscheidungen auch für die Stadtverordnetenversammlung ran darf. Einen Eilausschuss, in dem alle Fraktionen vertreten wären, lehnte die Stadtverordnetenversammlung zuletzt ab, wobei die Meinungen dabei auseinander gingen und der Beschluss alles andere als einstimmig war.

Um so größer war nun das Interesse der Zuschauer an der Sitzung des HFA. Diesmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit, einzige Ausnahme die Pressevertreter. Man wollte eine mögliche Ansteckungsgefahr so gering wie möglich halten. Die Zuschauer wurden daher nach wenigen Minuten nach Hause geschickt. Die nicht drängenden Entscheidungen sollen später in einer Stadtverordnetenversammlung getroffen werden, sobald diese tagen kann.

Die Tagesordnungspunkte wurden meist schnell und einstimmig abgearbeitet. So soll die Mobei GmbH, die derzeit in Hirschhagen mobile Hühnerställe produziert, dies zukünftig auf einem Grundstück im Gewerbegebiet Ost erledigen. Der Kaufpreis für die Fläche beträgt 223.356 Euro.

Es wurden Änderungen an der Formulierung des Vertrages mit der Arbeiterwohlfahrt erörtert, um zu vermeiden, dass Leistungen doppelt verbucht werden. Wichtigster Punkt war jedoch kein Beschluss, sondern eine unbequeme Tatsache: Durch die Coronapandemie werden die Steuereinnahmen der Stadt drastisch sinken.

Somit dürfte sich der derzeitige Haushaltsplan, der noch nicht spruchreif ist, erledigt haben. Derzeit handelt man mit der vorläufigen Haushaltsführung, es wird also nur Notwendiges ausgegeben. „Damit fahren wir im Augenblick wohl noch besser, als wenn der Haushalt bereits genehmigt wäre, da wir nicht wissen, wie sich die Steuereinnahmen in diesem Jahr überhaupt gestalten“, erklärt Uwe Brückmann von der CDU. Die Gewerbesteuer soll jedoch nicht erhöht werden, um die gebeutelten GGeschäfte nicht noch stärker zu belasten.

 Auch die anderen Ausschussmitglieder möchten, dass man die neuesten Prognosen bezüglich der zu erwartenden Steuereinnahmen abwartet, ehe man sich weitere Gedanken über Beschaffungen und Investitionen macht. Gerade die Dorfgemeinschaftshäuser und Umbauten von Feuerwehrhäusern stehen dabei zur Debatte. Gerade bei den Fördermitteln für die Feuerwehrfahrzeuge gestaltet sich die Situation schwierig, da dies auch davon abhänge, ob die Häuser, wo die Fahrzeuge untergebracht sind, den neuen DIN-Normen entsprechen.

Die Umkleiden der Einsatzkräfte müssen getrennt von der Fahrzeughalle sein. Ist dies nicht der Fall, könnten Fördermittel entfallen, die Stadt müsste die Fahrzeuge allein bezahlen. Auch ein Umbau der Feuerwehrgebäude kostet die Stadt entsprechend viel. Nachdem man in den vergangenen Jahren am Schuldenabbau gearbeitet hat, könnten all die Anstrengungen durch Corona nun zunichte gemacht werden.

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