Straßenbeiträge in Großalmerode sollen niedriger durch Solidarität ausfallen

Großalmerode könnte die Berechnung der der Beiträge zur Sanierung der Straßen solidarischer gestallten. Entscheidung soll bis Jahresende fallen

Großalmerode. Die Kosten für Straßenerneuerungen mit „wiederkehrenden Straßenbeiträgen“ solidarisieren. Darüber wollen die Stadtverordneten bis zum Jahresende eine Entscheidung finden. Auf einer Bürgerversammlung, zu der rund 150 Bürger kamen, wurde man über das Prinzip der wiederkehrenden Beiträge sowie das bestehende System von Thomas Becker, Kommunal-Consult AG, aufgeklärt.

Am Ende sprach sich bei einer kurzen Abstimmung per Handzeichen eine deutliche Mehrheit der Gäste im Rathaussaal für die Solidarisierung aus. Die Beiträge, ganz gleich ob einmalig oder wiederkehrend, fallen nur bei grundlegenden Sanierungen von Straßen an, also wenn diese vollständig erneuert werden. Für das Ausbessern und Instandhalten werden hingegen keine Beiträge fällig.

Bei den Kosten einer grundlegenden Sanierung muss zudem geprüft werden, ob es sich um eine reine Anliegerstraße, oder etwa um eine Straße handelt, die den innerörtlichen Verkehr sammelt. Denn bei einer reinen Anliegerstraße liegt der städtische Anteil der Kosten bei 25 Prozent, bei den „Sammelstraßen“ bei 50 Prozent. Die restlichen Kosten müssen von den Bürgern getragen werden. Und hier kommen die einmaligen und wiederkehrenden Beiträge ins Spiel.

Das bestehende System

Bisher werden bei einer grundlegenden Sanierung nur die betroffenen Anlieger zur Kasse gebeten, was laut Thomas Becker, je nach Straßenart etwa alle 25 bis 60 Jahre der Fall sein kann. Die Beiträge fallen für die Betroffenen entsprechend hoch aus, da die Kosten von wenigen Schultern getragen werden müssen.

Wiederkehrende Beiträge

Bei den wiederkehrenden Beiträgen werden die Kosten nicht von den Anliegern allein getragen, sondern von allen Bürgern eines Ortsteiles. Die Beiträge fallen deutlich geringer aus, werden aber dafür häufiger erhoben, nämlich bei jeder grundlegenden Sanierung in einem Ortsteil.

Ein Fallbeispiel

Als Beispielrechnung wurde eine Maßnahme in der Eichhofstraße vorgestellt. Die Kosten, die von den Bürgern über Beiträge getragen werden mussten, betragen 630.700 Euro. Im Einzelfall könnten bei einem Betroffenen im Rahmen der bisherigen maßnahmenbezogenen Beitragserhebung 11.700 Euro anfallen. Bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen müsste man insgesamt 478 Euro über einen Zeitraum von einem bis fünf Jahren aufbringen.

Wird im Rahmen der wiederkehrenden Straßenbeiträge allerdings eine vergleichbare Maßnahme in dem Ortsteil durchgeführt, muss man ebenfalls entsprechend mit diesen Kosten rechnen. Die zu entrichtende Beitragshöhe ist von der Grundstücksgröße sowie der Vollgeschosszahl des eigenen Grundstücks abhängig, zudem bleiben Personen, die erst maßnahmenbezogene Beiträge nach dem alten System gezahlt haben, verschont. Die Kosten der Beiträge dürfen auch nicht auf Mieter abgewälzt werden, sondern sind allein vom Vermieter zu tragen.

Wie oft gezahlt wird

Einige Bürger wollten wissen, wie viele Maßnahmen gleichzeitig durchgeführt werden könnten. Man befürchtet, wenn etwa fünf vergleichbare Projekte, wie die Eichhofstraße umgesetzt würden, müsse man dann rund 2.400 Euro über den Abrechnungszeitraum von etwa drei bis fünf Jahren aufbringen.

Theoretisch sei ein solches Szenario möglich, doch die Stadt könne nicht einfach Straßen grundlegend sanieren, sondern nur, wenn dies notwendig sei, was durch einen sogenannten Bedarfsplan ermittelt werde, wie es Thomas Becker erklärte.

Dazu führte Großalmerodes Bürgermeister Andreas Nickel an, dass im Schnitt überhaupt nur alle zwei Jahre eine Straße in Großalmerode grundlegend saniert werde. Auch der Stadtverordnete Uwe Fischer, der an diesem Tag als Bürger von Großalmerode im Publikum saß, betonte, dass es in der Vergangenheit kein solches Szenario gegeben hätte, bei dem massenhaft Straßen in Großalmerode erneuert wurden.

Denn auch die Stadt müsse für ihren Anteil erst einmal die Mittel aufbringen, welche bekanntlich fehlen. So fanden die wiederkehrenden Gebühren nach anfänglicher Skepsis im Saal dann doch eine große Zustimmung unter den Zuhörern. Ob die wiederkehrenden Beiträge eingeführt werden, oder nur für einzelne Ortsteile gelten sollen, steht noch nicht fest. Dies soll nun im politischen Entscheidungsprozess der Stadtverordneten geklärt werden.

EXTRA INFO

Schonfrist beträgt maximal 25 Jahre

Großalmerode. Grundstückseigentümer, die in den vergangenen Jahren maßnahmenbezogene Beiträge gezahlt haben, sollen bei den wiederkehrenden Beiträgen nicht mitbezahlen, falls diese bis Ende des Jahres beschlossen werden.

Dabei wird berücksichtigt, wie hoch der geleistete Beitrag war und wie lang die Maßnahme her ist. So wird der gezahlte Betrag gegengerechnet. Wer beispielsweise etwa 11.700 Euro maßnahmenbezogene Beiträge geleistet hat, dem wird diese Summe sozusagen gutgeschrieben. Der Betroffene muss erst wieder Beiträge zahlen, wenn die Person wiederkehrende Beiträge in Höhe von 11.700 Euro hätte leisten müssen.

Je geringer der maßnahmenbezogene Beitrag war, desto eher muss man damit rechnen, wiederkehrende Beiträge zu zahlen. Allerdings gilt diese Schonfrist für maximal 25 Jahre, danach muss man ebenfalls wiederkehrende Beiträge entrichten.

Rubriklistenbild: © Horn

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