Auf ein paar Worte... von LARS WINTER

Okay, es trifft mal wieder die Raucher. Ist ja eigentlich wie immer. Tabaksteuer rauf das hilft. Und was bietet sich da mehr an, als gleich auch noch an die Alkoholsteuer rangehen zu wollen? Wird Bier, Wein und Schnaps bald teurer, hlich wie es fr Zigaretten schon beschlossen ist?

Ein ,Herbst der Entscheidung wurde uns Brgern von der Kanzlerin angekndigt. Doch wie der Deal mit der kosteuer zeigt, ist von Geradlinigkeit keine Spur. Stattdessen wird rumgeschlittert und geschaut, wie man auf andere Art und Weise den Schuldenberg kleiner werden lassen kann.

Die Politik ist einfallsreich, wenns darum geht, Unternehmen zu schonen und stattdessen wie eigentlich immer die Verbraucher zur Kasse zu bitten. Energieintensive Betriebe sollen jetzt doch weiter den vollen Rabatt auf die kosteuer erhalten den 1,5 Milliarden schweren Industrie-Bonus holt man sich dann eben vom kleinen Mann.

Eines muss man Frau Merkel lassen: Sie ist unerbittlich gegenber dem einzelnen Brger. Das wre ja auch nicht so schlimm, wenn sie die gleiche Hrte auch den mchtigen Lobbyisten der Industrie gegenber zeigen wrde. Doch davon ist weit und breit nichts zu spren. Schlingerkurs statt Geradlinigkeit. Ein herbstlicher Schleudergang statt ein Herbst der Entscheidungen. Rauchen fr die Aluminiumhtten, Trinken fr die Lufthansa.

Ein heute an diesen Plnen beteiligter Politiker drckte es vor sieben Jahren mal so aus: Rauchen und Saufen fr die Gesundheit sind kein Reformkonzept, sondern der absurde Endpunkt einer unfhigen Bundesregierung. Das sagte Guido Westerwelle auf dem Bremer FDP-Parteitag 2003 zu den damaligen Plnen der rot-grnen Regierung die Tabak- und Alkoholsteuer zu erhhen...