,Rote Linie überschritten’

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Leserbrief zum Artikel "Das ist üble Nachrede" im  MARKTSPIEGEL vom 26. September.Vormals als langjähriges Mitglied dieser großen Volksp

Leserbrief zum Artikel "Das ist üble Nachrede" im  MARKTSPIEGEL vom 26. September.

Vormals als langjähriges Mitglied dieser großen Volkspartei  und heute als Freund der SPD – ja, ich halte diese Partei immer noch für eine Volkspartei – bin ich entsetzt über das Vorgehen des  SPD-Unterbezirks Werra-Meißner  gegenüber Otto Baumann.

Anscheinend haben einige Funktionäre des Unterbezirks Werra-Meißner bis hin zum Bezirk Hessen Nord entweder den Begriff der Solidarität innerhalb der SPD umfunktioniert zum Kadergehorsam oder der Begriff der Unschuldsvermutung bei solch schwerwiegenden Vorwürfen darf  heutzuztage von diesen Funktionären einfach außer Kraft gesetzt werden.

Beides ist bezogen auf ihre künftige Wählbarkeit schlicht eine Katastrophe für die SPD.

Zwar ist die Abgrenzung zum Rechtsextremismus für jeden Demokraten ein Muss, bei Vermutungen gegenüber Parteimitgliedern hinsichtlich deren "Gesinnung” darf aber der Verstand nicht ausgeschaltet werden. Wenn dann auch noch in einem öffentlichen Aufruf des SPD-Unterbezirks Werra-Meißner unsere Bürger und der Hessische Rundfunk aufgefordert werden, eindeutige Beweise und belegbare Erkenntnisse vorzulegen, damit ein Parteiausschlussverfahren gegen Otto Baumann eingeleitet werden kann, – es gibt keinerlei Beweise zu diesenVorwürfen – dann nimmt das Züge einer bekannten "Einheitspartei" aus früheren Zeiten an, für die es nie den in unserem  Rechtsstaat so wichtigen Grundsatz der Unschuldsvermutung gegeben hat.

Entweder mangelt es diesen Parteifunktionären an intellektuellen Fähigkeiten oder sie agieren in Bildzeitungsmanier mit Behauptungen, um mehr Öffentlichkeit zu generieren. Letzteres könnte man ja noch hinnehmen. Wenn aber dieses Vorgehen in dieser Partei zur Normalität werden sollte, ist sie für mich nicht mehr wählbar. Jeder "Beklagte" hat das Recht auf beweisbare Behauptungen oder eine öffentliche Entschuldigung fehlgeleiteter Aktionen aus dem Funktionärskreis dann, wenn die sich als falsch herausstellen.

Öffentlich publizierte Aufrufe zur Beweissammlung und Behauptungen sind in der Tat als "Üble Nachrede bis hin zum Rufmord" einzuordnen. Da ist für mich eine rote Linie überschritten worden; Arme SPD!Jürgen Cuber, Witzenhausen

Hier geht's zum Interview mit Otto Bumann,

hier zur Erklärung der SPD

und hier zur Pressemitteilung der Grünen.

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