Überzogenen Naturschutzforderungen entgegentreten

Die Realisierung der A 44 kommt mit groen Schritten voran. 6 der insgesamt 11 Abschnitte sind bislang genehmigt und werden nun Abschnitt

Die Realisierung der A 44 kommt mit groen Schritten voran. 6 der insgesamt 11 Abschnitte sind bislang genehmigt und werden nun Abschnitt fr Abschnitt realisiert. Ich bin zuversichtlich, die Genehmigungsverfahren bis zum Jahre 2012 abschlieen zu knnen, kndigte der hessische Verkehrsminister Dieter Posch heute im Landtag an. Die von ihm eingesetzte Task Force arbeite mit Hochdruck an diesem Projekt. Die A 44 ist von immenser Bedeutung fr die wirtschaftliche Entwicklung ganz Hessens, sagte der Minister. Deshalb sei das jngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu ihrem Weiterbau fr ganz Hessen ein wichtiges Signal. Die Bauarbeiten fr diesen dritten Abschnitt der Verbindung Kassel-Eisenach sollen noch im Juli anlaufen; bis Ende des Jahres wrden noch mindestens zwei weitere Abschnitte bei Kassel und bei Frstenhagen in Bau gehen.

Posch wertete das Urteil vom 14. April als richtungsweisend, da das Bundesverwaltungsgericht vom BUND gestellte Anforderungen an den Naturschutz zurckgewiesen habe. Stattdessen habe es den ausgewogenen Interessensausgleich des hessischen Wirtschaftsministeriums in letzter Instanz besttigt: Hier wurde fr die bedrohten Fledermausarten wirklich alles getan, was fachlich vertretbar und geboten war. Aber ich sage gleichzeitig bei aller Anerkennung fr die Belange des Naturschutzes ganz deutlich: Wir knnen nicht jeder Beeintrchtigung einer Tier- oder Pflanzenart mit einem millionenteuren umfassenden Schutzkonzept begegnen. Das geht nicht! Das knnen wir uns auch finanziell nicht mehr leisten!

Durch das Bundesverwaltungsgericht bestehe nun in wichtigen Fragen Rechtssicherheit, sagte der Minister: Dem Land Hessen werden durch diese Entscheidung Manahmen erspart, die zu einem erheblichen Ungleichgewicht der berechtigten Belange der Menschen gegenber dem Naturschutz gefhrt haben. Es kann doch nicht sein, dass wir mittlerweile fr fast jede geschtzte Tierart Tunnel und Grnbrcken fr Millionen bauen whrenddessen beispielsweise fr die Menschen, die betroffenen Anwohner, der Lrmschutz aufgrund der im Immissionsschutzrecht verankerten Kosten-Nutzen-Berechnung begrenzt wird und Lrmbeeintrchtigungen zugemutet werden. Der Minister uerte Zuversicht, bis Herbst auch fr den nchsten, bei Waldkappel verlaufenden Abschnitt der A 44 ein zustimmendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu erwirken.

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