„Von einem Pädagogen darf man mehr erwarten“

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Leserbrief zur Berichterstattung des Marktspiegels zum Neujahrsempfang der Wanfrieder SPD:Wie dem Bericht des Marktspiegels zu entnehmen war, griff de

Leserbrief zur Berichterstattung des Marktspiegels zum Neujahrsempfang der Wanfrieder SPD:

Wie dem Bericht des Marktspiegels zu entnehmen war, griff der Wanfrieder SPD-Fraktionsvorsitzende, Erwin Neugebauer, beim Neujahrsempfang der Genossen den Wanfrieder Bürgermeister an. Er behauptete, dass der Bürgermeister die Ausgaben in seiner Amtszeit nicht in den Griff bekommen hat. Zudem habe der Bürgermeister in Wiesbaden beim kommunalen Rettungsschirm schlecht verhandelt. Hier hätte ein längeres Konsolidierungsziel erreicht werden müssen, um die Belastung der Menschen geringer zu halten, so Neugebauer.

Eine interessante These, die nicht richtiger wird, umso häufiger man sie öffentlich vertritt. Auf der einen Seite die hohe Verschuldung der Stadt beklagen und auf der anderen Seite kritisieren, dass die Konsolidierung des Haushalts zu früh einsetzt und man sich dabei mehr Zeit lassen solle, um die Belastungen für die Menschen geringer zu halten. Das ist ein großer Widerspruch! Hier darf man von einem Pädagogen, der u.a. das Fach "Wirtschaft" lehrt, mehr erwarten.

Die städtischen Gremien, darunter im Übrigen auch Erwin Neugebauer, haben mit großer Mehrheit dem vorgelegten Schutzschirmvertrag zugestimmt, der bereits im Jahr 2015 einen Haushaltsausgleich und damit eine schwarze Null vorsieht. Dafür erhält die Stadt Wanfried vom Land Hessen eine Entschuldungshilfe in Höhe von 4,133 Millionen Euro. Bereits zwei Jahre nach dem Erreichen des Haushaltsausgleichs, also in 2017, fällt die Stadt aus der Rückzahlungsverpflichtung der Entschuldungshilfe heraus. Umso schneller dieser Zeitpunkt also erreicht ist, umso besser für die Stadt.

Ein Bürgermeister muss Schaden von seiner Gemeinde abwenden. Länger Schulden machen und sich einem höheren und längeren Risiko aussetzen, das vereinbarte Konsolidierungsziel nicht zu erreichen und damit die Entschuldungshilfe an das Land zurückzahlen zu müssen, kann keinesfalls als geschickte Verhandlung angesehen werden, wie dies jetzt Herr Neugebauer im Nachgang zu der von ihm selbst mitgetragenen Entscheidung propagiert.

Den amtierenden Wanfrieder Bürgermeister zeichnet aus, dass er Entscheidungen seiner Amtsvorgänger und früherer Entscheidungsträger nicht kritisiert, sondern zielstrebig und optimistisch an der Zukunft der Stadt arbeitet. Und das obwohl er bei seinem Amtsantritt bereits fast 20 Millionen Euro Gesamtschulden übernommen hat. Gemeinsam und zielstrebig haben alle Parteien mit dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung an dem Schutzschirmvertrag gearbeitet. Nachträglich kritisieren, was man selbst mit erarbeitet und beschlossen hat, ist kein guter politischer Stil.

Detlef Kophamel, Wanfried

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