Verkehrsrecht

Falschparker müssen Schienenersatzverkehr zahlen – und das kann teuer werden

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Wer auf Schienen parkt, muss unter Umständen einen Schienenersatzverkehr bezahlen. (Symbolbild)

Wer rücksichtslos auf Schienen parkt, muss unter Umständen die Kosten für den Weitertransport der Fahrgäste bezahlen. Das hat kürzlich ein Gericht entschieden.

Viele Pendler kennen das: Es ist endlich Feierabend und Sie wollen schnell nach Hause. Aber plötzlich steht die Tram still. Der Grund ist oft derselbe. Ein Falschparker steht auf den Schienen. Das kann künftig richtig teuer werden.

Falschparker muss zusätzlich 970 Euro bezahlen

Denn die Kosten für einen Schienenersatzverkehr können auf den Verursacher übertragen werden. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Demnach hat bereits das Amtsgericht Frankfurt am Main im vergangenen Jahr einen Falschparker zu einer Zahlung von 970 Euro verurteilt.

In dem Fall hatte ein Mann so geparkt, dass dabei die Straßenbahn blockiert wurde. Infolgedessen musste die Verkehrsgesellschaft einen Schienenersatzverkehr mit Taxis einrichten, bis der Falschparker entfernt wurde. Die Kosten sollte aber der Verursacher übernehmen.

Lesen Sie hier, wer bei einem Probefahrt-Unfall haftet.

Verkehrsgesellschaft hatte keine andere Wahl

Vor Gericht argumentierte die Verkehrsgesellschaft, dass sie verpflichtet gewesen sei, den Schienenersatzverkehr einzurichten. Der Verursacher wehrte sich und vertrat die Ansicht, dass kein gezielter Eingriff in den Gewerbebetrieb der Gesellschaft vorlag und diese sich mit dem Abschleppen zu viel Zeit gelassen habe.

Die Richter sahen die Verkehrsgesellschaft im Recht. Aus dem Personenbeförderungsgesetz gehe hervor, dass sie verpflichtet gewesen sei, einen Schienenersatzverkehr einzurichten. Da der Autofahrer der Auslöser dafür war, sei er auch schadensersatzpflichtig.

Auch interessant: Weil die Straße ständig zugeparkt ist – Jetzt rächen sich die Anwohner.

anb

Kuriose Blitzer-Bilder: Die verrücktesten Radarfotos

Absichtlich ist dieser Twingofahrer mit Stinkefinger in die Radarfalle gerast. Trotz abgeklebten Nummernschild und heruntergeklappter Sonnenblende kam die Dortmunder Polizei dem frechen Temposünder auf die Spur.
Absichtlich ist dieser Twingofahrer mit Stinkefinger in die Radarfalle gerast. Trotz abgeklebten Nummernschild und heruntergeklappter Sonnenblende kam die Dortmunder Polizei dem frechen Temposünder auf die Spur. © Polizei Dortmund
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Teenies auf Spritztour: Mit Muttis Auto geblitzt. Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt. © Polizei Aachen
Das Radarfoto, herausgegeben vom Landkreis Emsland, zeigt ein weißes Pferd auf dem Schullendamm in Meppen.
Das Radarfoto, herausgegeben vom Landkreis Emsland, zeigt ein weißes Pferd auf dem Schullendamm in Meppen. © dpa
Zu schnell zum Einsatz: Ein Feuerwehrfahrzeug in Bad Mergentheim an der Blitzampel Schlossgartenstraße.
Zu schnell zum Einsatz: Ein Feuerwehrfahrzeug in Bad Mergentheim an der Blitzampel Schlossgartenstraße. © 
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Mit Absicht: Kaum zufällig dürfte dieses Bild entstanden sein. Der Fahrer kam wohl ungeschoren davon. Motorräder haben halt vorne kein Nummernschild. © Polizei
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Raser auf Schienen. © mm
Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen.
Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen. © mm
Schlechte Aussicht: Wäre der Teppich geschickter aufgeladen worden, hätte der Fahrer die Blitz-Gefahr wohl erkannt. © mm
Ist der Weihnachtsmann am 28. Dezember wirklich noch im Stress? Und woher hat er den diesen neuen Schlitten? Fragen über Fragen - doch auf alle Fälle war hier ein hier ein Strafzettel für zu schnelles Fahren fällig.  © Auto-Medienportal.Net/Volkswagen
Auch der Weihnachtsmann ist mit seiner Kutsche schon in einen Blitzer gerauscht (Archivfoto 2006). Allerdings hatte sich das Pferdegespann vorbildlich an das vorgeschriebene Tempolimit gehalten. Ein anderes Fahrzeug auf der Überholspur hatte die Radarfalle ausgelöst. Auf dem Foto ist der Raser vom Gespann jedoch vollkommen verdeckt.    © dpa
Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt. © Polizei

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