Augenblicksversagen

Tempo-80-Schild war beim Überholen verdeckt: Kein Fahrverbot

+
Wenn das Verkehrsschild, das nicht beachtet wurde, verdeckt gewesen sein könnte, kann von einem Tempoverstoß abgesehen werden. Foto: Daniel Reinhardt/dpa

Beim Überholmanöver auf der Landstraße zu schnell gefahren: Solch ein Verstoß wird in aller Regel mit einem Fahrverbot belegt. Nur in Einzelfällen wird davon abgesehen, wie ein Urteil des Amtsgerichts Potsdam zeigt.

Potsdam (dpa/tmn) - Bei einem sogenannten Augenblicksversagen kann nach einem Tempoverstoß im Einzelfall von einem Fahrverbot abgesehen werden. Das gilt zum Beispiel dann, wenn das Verkehrsschild, das nicht beachtet wurde, kurzzeitig verdeckt gewesen sein könnte.

In einem verhandelten Fall des Amtsgerichts Potsdam (Az.: 88 OWi 4131 Js 34510/16 (590/16)) ging es um einen verrenteten Taxifahrer, der auf einer Landstraße nach einem Schild "Tempo 80 aufgehoben" einen vor ihm fahrenden Lastwagen überholt hatte. Kurz vor dem Einscheren wurde er geblitzt. Mit Tempo 111 war das Auto dort um 41 km/h zu schnell - denn einige Meter nach der Aufhebung von Tempo 80 folgte das Schild "Tempo 70". Eine Geldbuße und ein Fahrverbot waren die Folge.

Der Autofahrer legte dagegen Einspruch ein mit dem Hinweis, von dem Tempo-70-Schild erst später erfahren zu haben. Vor Gericht bekam er in Bezug auf das Fahrverbot Recht: Es habe sich um eine fahrlässige Handlung und ein Augenblicksversagen gehandelt. Es sei auch nicht auszuschließen, dass das einseitig aufgestellte Schild durch den überholten Lkw verdeckt war. Zwar war das Schild schon zwei Jahre zuvor aufgestellt worden. Da der Taxifahrer aber schon länger in Rente war, sei es glaubhaft, dass er das Schild noch nicht kannte.

Eine nötige "besondere Pflichtwidrigkeit" für ein Fahrverbot konnte das Gericht daher nicht erkennen, und es blieb bei der Geldbuße.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Studie: Auto bleibt Verkehrsmittel Nummer eins

In vielen Großstädten stecken Pendler häufig im Stau. Und in vielen Städten ist die Luft vor allem wegen Dieselabgasen schlecht. Das Auto bleibt aber der mit Abstand …
Studie: Auto bleibt Verkehrsmittel Nummer eins

Eine Landpartie mit dem Cadillac XT4

Bislang war Cadillac vor allem für dicke Autos mit großen Motoren bekannt. Jetzt versuchen es die Amerikaner erstmals mit einem kompakten SUV. Neben dem Escalade wirkt …
Eine Landpartie mit dem Cadillac XT4

Anwohner wehrt sich mit Blitzer-Attrappe gegen Raser - ist das legal? 

Durch eine Sperrung ist der Verkehr in Travemünde-Ivendorf stark angestiegen. Ein Anwohner wehrt sich mit einer Blitzer-Attrappe gegen Raser - ist das legal?
Anwohner wehrt sich mit Blitzer-Attrappe gegen Raser - ist das legal? 

Motorradvisier im Herbst wechseln

Im Herbst ändern sich die Licht- und Sichtverhältnisse durch die tiefer stehende Sonne. Es kann deshalb sinnvoll sein, das Motorradvisier noch vor Saisonende zu wechseln …
Motorradvisier im Herbst wechseln

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.