Gericht entscheidet

Mitteilung zu Mobilfunk-Preiserhöhung muss deutlich sein

+
Erhöhen Mobilfunkanbieter die Preise, müssen sie ihre Kunden klar und direkt darauf hinweisen. Foto: Oliver Berg

Für Mobilfunkkunden hört sich "Tarifinformation" zunächst besser an als "Preiserhöhung". Doch solche Umschreibungen führen in die Irre oder sorgen dafür, dass der eigentliche Hinweis übersehen wird. Aus diesem Grund landete ein Anbieter nun vor Gericht.

Frankfurt/Main (dpa/tmn) - Telekommunikationsunternehmen müssen ihren Kunden Preiserhöhungen klar und direkt mitteilen, wenn diese gültig sein sollen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt hervor (Az.: 6 U 110/17).

In dem Fall hatte ein Mobilfunkanbieter über eine beabsichtigte Preiserhöhung und ein befristetes Widerspruchsrecht lediglich im Kunden-Internetportal sowie per E-Mail und SMS informiert. In der Mitteilung war zudem nur von "neuen Informationen" zum Tarif, nicht aber explizit von einer Preiserhöhung die Rede. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, die nun auf das Urteilhinweist.

In den AGB behalte sich der Anbieter zwar vor, die Preise zu erhöhen und dies dem Kunden in Textform mitzuteilen. Eine wirksame Mitteilung liege nach Ansicht des Gerichts aber nur vor, wenn der Anbieter sicherstellt, dass die Nachricht den Kunden zwingend erreicht und die Preiserhöhung klar erkennbar ist. Dazu reiche eine Nachricht im Internetportal nicht aus, weil der Anbieter nicht davon ausgehen kann, dass der Kunde die Seite regelmäßig aufsucht und auf neue Nachrichten prüft. Auch die E-Mail- und SMS-Hinweise seien nicht ausreichend gewesen, weil es sich aus Kundensicht ebenso gut um Werbung hätte handeln können.

Urteil

Mitteilung der VZ NRW

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Bitkom: Zahlungsbereitschaft unter Gamern wächst

Gamer zeigen sich zunehmend kauffreudig. Noch mehr als in der Vergangenheit sind sie dazu bereit, für digitale Downloadinhalte oder Spiele-Abos Geld auszugeben. Das …
Bitkom: Zahlungsbereitschaft unter Gamern wächst

Das leisten Solar-Ladegeräte fürs Handy

Wer den ganzen Tag in der Natur unterwegs ist, hat oft ein Problem: Wo lässt sich bei Akku-Leerstand das Smartphone aufladen? Solar-Ladegeräte bieten hier eine Lösung. …
Das leisten Solar-Ladegeräte fürs Handy

Killer im Ruhestand: Denzel Washington rockt in "The Equalizer 2" die Leinwand

Ab 16. August 2018 heißt es Action, Spannung und Nervenkitzel in den Kinostarts der Woche. Neben "The Equalizer 2" starten heute einige weitere Film-Highlights.
Killer im Ruhestand: Denzel Washington rockt in "The Equalizer 2" die Leinwand

Online-Dienst erfüllt alle PDF-Wünsche

Schnelle, einfache Bearbeitung von PDF-Datein ohne teure Software? Dies verspricht der Anbieter Smallpdf. Der Online-Dienst versichert zudem einen verantwortungsvollen …
Online-Dienst erfüllt alle PDF-Wünsche

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.