Verhandlung wegen Facebook-Eintrages

Umstrittener Facebook-Post: Richter gibt Til Schweiger recht

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Til Schweiger musste sich vor Gericht verantworten. Nun hat ihm der Richter recht gegeben.

Til Schweiger hatte im September einen privaten Chatverlauf auf Facebook gepostet. Er musste sich vor Gericht verantworten. Nun hat der Richter das Urteil verkündet.

Saarbrücken - Der Schauspieler Til Schweiger (53) hat den Streit um einen Facebook-Eintrag vor dem Landgericht Saarbrücken gegen eine Kritikerin gewonnen. Der Vorsitzende Richter Martin Jung wies den Antrag der 58-Jährigen aus dem Saarland, den Post zu löschen, am Donnerstag ab.

Schweiger hatte Ende September eine private Nachricht der Frau auf seiner Facebook-Seite mitsamt deren Namen und Porträtfoto veröffentlicht. Die Frau sah darin ihr Persönlichkeitsrecht verletzt.

Die Frau hatte daraufhin Anzeige gegen Schweiger erstattet. Der Filmstar habe zwar das Persönlichkeitsrecht der 58-Jährigen verletzt, als er eine private Nachricht der Saarländerin mit ihrem Namen und Foto auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte. Vom Informationsinteresse der Öffentlichkeit und dem Recht Schweigers auf Meinungsfreiheit sei dies aber gedeckt, erklärte der Vorsitzende Richter Martin Jung.

Die Klägerin hat „aus eigenem Antrieb“ gehandelt

Die Klägerin, stellte das Gericht fest, habe ja „aus eigenem Antrieb“ an einer kontroversen öffentliche Debatte teilgenommen. Und sich dabei nicht neutral geäußert, sondern Schweiger „in nicht unerheblicher Weise“ angegriffen. Sie hatte Schweiger in dem Text gefragt, ob er nun Deutschland verlassen werde, wie er es laut Gerüchten vor der Wahl im Fall eines Einzugs der AfD in den Bundestag angekündigt habe - eine Aussage, die der Filmstar bestritt. Zudem ging sie ihn an: „Ihr Demokratieverständnis und Ihr Wortschatz widern mich an.“ Der Schauspieler antwortete ihr darauf „hey schnuffi...! date!? nur wir beide!?“ und veröffentlichte das auf seiner Seite.

Die Klägerin versuchte, eine einstweilige Verfügung gegen Schweiger zu erwirken. Wegen des Posts, der bis heute auf Schweigers Facebook-Seite zu sehen ist, sei die Frau Opfer von Spott und Häme geworden. Sogar eine Morddrohung soll sie erhalten haben. Ihr ginge es jedoch nicht um Schmerzensgeld, sonder um das Löschens des Eintrages. Die Dame betonte, sie sei weder Mitglied noch Sympathisantin der AfD.

Im Zivilprozess hatte die Frau angeben, Schweiger „provozieren und erzieherisch auf ihn einwirken“ zu wollen. Sie habe ihm mitteilen wollen, dass es nicht ihrem Demokratieverständnis entspreche, wenn man den politischen Gegner beschimpfe.

Til Schweiger ist selbst nicht zur Verhandlung erschienen. Er hatte über seine Anwältin erklären lassen, er habe mit dem Veröffentlichen des Posts „gegen Hetze gleich welcher Art“ vorgehen und auf das Problem von Hass-Nachrichten aufmerksam machen wollen.

Die Frau sei nach der Entscheidung des Gerichts enttäuscht, sagte ihr Anwalt Arnold Heim der Deutschen Presse-Agentur. Nun müsse man prüfen, ob man Berufung dagegen einlege. Diese wäre vor dem saarländischen Oberlandesgericht möglich. Die Klägerin muss nun auch die Kosten des Verfahrens tragen.

dpa

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