Änderungen für Verbraucher

Neue Regeln und Gesetze ab November 2019: Apple, Google, Personalausweis 

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Auch beim elektronisch lesbaren Personalausweis gibt es ab November Neuerungen.

Ab November kommen auf Verbraucher in Deutschland zahlreiche Änderungen zu. Unter anderem gibt es Neuigkeiten für Angehörige von Pflegebedürftigen und Streaming-Fans.

Ab November gibt es zahlreiche neue Gesetze, Neuheiten und Regelungen für Verbraucher. Wir haben für Sie die wichtigsten zusammengefasst: Das steht im kommenden Monat an.

Neuer Streaming-Dienst Apple TV+ startet ab November

Ab November bekommen Streamingdienste wie Netflix, Amazon Prime und Co. Konkurrenz vom Tech-Giganten Apple: Am 1. November startet Apple mit Apple TV+ zu einem Kampfpreis von 4,99 Euro pro Monat in Deutschland. Eigenproduktionen wie The Morning Show mit Jennifer Aniston sollen Serien- und Film-Fans anlocken. 

Google Stadia: Ab dem 19. November gibt es den neuen Gaming-Dienst

Auch Suchmaschinen-Riese Google wirft im November eine Neuheit auf den Markt: Googles Cloud-Gaming-Dienst Stadia startet am 19. November und soll die Video-Spiele-Welt aufmischen. Bei Google Stadia streamen Nutzer Bild und Ton auf ihr Tablet, das Smartphone oder den Fernseher. Teure Konsolen oder Spiele-PCs sind somit nicht nötig.

Ab November: Neuer Pflege-TÜV - Schluss für Bestnoten für alle Pflegeheime

Im bisherigen Pflege-Prüfsystem bekam in Deutschland nahezu jedes Pflegeheim die Note 1 - und das, obwohl die Mängel weitreichend bekannt sind. Zukünftig sollen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen eine Einrichtung auf Basis aussagekräftiger Bewertungen aussuchen können. Dafür wurde der "Pflege-TÜV" umfassend reformiert. 

Ausschlaggebend für die Bewertung sind Daten der internen Erhebung der Pflegeheime, der externen Prüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) sowie allgemeinen Informationen zu den Einrichtungen wie etwa der Ausstattung der Zimmer. Ab Anfang 2020 sollen die Informationen auf den Internetseiten der Pflegekassen abrufbar sein. Bei festgestellten Mängeln empfehlen die MDK-Prüfer konkrete Maßnahmen zu ihrer Behebung. Die Pflegekasse kann Auflagen erteilen, eine weitere Prüfung veranlassen, die Vergütung kürzen und im äußersten Fall den Versorgungsvertrag kündigen. Ab November soll der MDK die Einrichtungen prüfen - dies wird einen Tag vorher angekündigt. 

Änderung beim Personalausweis ab November: EU-Bürger können sich jetzt online ausweisen

Am 1. November 2019 tritt ein Gesetz in Kraft, durch das auch EU-Bürger und deutsche Staatsangehörige, die im Ausland leben, sich mit der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises im Internet identifizieren können. Bis dato konnte nicht jeder die Möglichkeit der europaweit anerkannten Online-Ausweisfunktion (eID-Funktion) des Personalausweises nutzen. 

Diese Art der Identifizierung im Internet ist beispielsweise wichtig, um online ein Führungszeugnis zu beantragen oder die Steuererklärung abzugeben - ohne zur Behörde gehen zu müssen. Die eID-Funktion (steht für elektronische Identität) des Personalausweises soll eine sichere Online-Identifizierung ermöglichen.

Behörden müssen ab Ende November elektronische Rechnungen annehmen

Ab dem 27. November 2019 müssen Bundesbehörden außerdem elektronische Rechnungen annehmen. Dadurch soll die Verwaltung modernisiert und die Bürokratie abgebaut werden. Alle Bundesministerien und Verfassungsorgane müssen sich schon seit dem 27. November 2018 an das sogenannte E-Rechnungsgesetz halten.

Zur Erinnerung: Diese Neuerungen gab es im Oktober 2019. Die Neuerungen für den Monat Dezember 2019 finden Sie in diesem Artikel.

spl

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