Schrittgeschwindigkeit: So schnell dürfen Autofahrer tatsächlich fahren
Schrittgeschwindigkeit ist für Autofahrer schwer einzuschätzen: Verkehrsrechtlich gibt es bei der Definition viel Spielraum.
Der Alltag im Straßenverkehr hält für einige Autofahrer doch immer wieder offene Fragen bereit. Wie echo24.de berichtet hat, geht‘s dabei nicht nur um Verkehrszeichen die keiner kennt - wie etwa das halbiertes Auto mit vier Figuren. Auch bestimmte Regelungen zur Geschwindigkeit sind nicht immer ganz klar. Wie schnell ist denn eigentlich Schrittgeschwindigkeit? Und wo gilt sie überall?
Für ähnlich viel Verunsicherung sorgt auch immer wieder das Verkehrsschild „bei Nässe“. Wann gilt denn eine Straße wirklich als nass? Wie bei der Schrittgeschwindigkeit lässt auch hier die Straßenverkehrsordnung (StVO) viel Spielraum.
Wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit? Keine rechtliche Definition für den Straßenverkehr
Wie unter anderem die Experten des Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) schreiben, ist eine genaue Definition der Schrittgeschwindigkeit in rechtlichen Sinn nicht zu finden: „In der StVO ist dazu kein Wert bzw. keine Höhe angegeben“.
Doch wie schnell ist denn dann Schrittgeschwindigkeit? Vor Gericht gab es dazu in der Vergangenheit mehrere Urteile, die durchaus in der Definition weit auseinander liegen. Laut dem Portal Deutscher Bussgeldkatalog haben einige Gerichte einen Wert von unter 15 km/h benannt, andere sehen Schrittgeschwindigkeit bei 7 km/h. Daraus resultiert der Grundsatz, dass ein Wert deutlich unter 20 km/h als entsprechende Richtgeschwindigkeit gilt.
Wo gilt Schrittgeschwindigkeit für Autofahrer?
Für die Umsetzung der Schrittgeschwindigkeit finden sich wiederum auch in der Straßenverkehrsordnung genaue Angaben. Der ADAC hat die wichtigsten Situation zusammengefasst:
- Bei Spielstraßen: verkehrsberuhigte Bereiche mit dem eckigen, blau-weißen Schild.
- Wenn ein Schul- oder Linienbus mit eingeschaltetem Warnblinklicht an einer gekennzeichneten Haltestelle steht. Hier muss auch der Gegenverkehr mit Schrittgeschwindigkeit vorbeifahren.
- Kraftfahrzeuge über 3,5 Tonnen müssen, wenn sie innerorts rechts abbiegen auf die Geschwindigkeit achten. Besonders überall dort, „wo mit Rad- oder Fußgängerverkehr gerechnet werden muss“.
Bundesländer definieren Schrittgeschwindigkeit unterschiedlich: Wo was gilt
Da der Schrittgeschwindigkeit in der StVO kein allgemeingültiger Wert zugewiesen wird, entscheiden Gerichte immer von Fall zu Fall. Wie ein Artikel von stvo2go.de zeigt, kommt es damit auch zu einem Unterschied zwischen den einzelnen Bundesländern. Für den Vergleich wurden Urteile gesammelt, um eine entsprechende Tendenz für die jeweilige Richtgeschwindigkeit zu bekommen.
- Bayern kann sich nach mehreren Urteilen vor dem Oberlandesgericht München, dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und dem Verwaltungsgericht München nicht richtig einigen. Die Werte liegen bei 5 bis 20 km/h.
- Baden-Württemberg ist mit Urteilen vorm Oberlandesgericht Karlsruhe deutlich klarer in der Richtung für die Schrittgeschwindigkeit. Hier kann man von 4 bis 7 km/h ausgehen.
- Nordrhein-Westfalen kommt, wie Bayern, zu keiner genaueren Angabe - 4 bis 15 km/h.
- Sachsen: 15 km/h
- Sachsen-Anhalt: 10 km/h
- Brandenburg pendelt sich auf 5 bis 7 km/h ein, wenn man sich die unterschiedlichen Gerichtsurteile anschaut.
Zu schnell für Schrittgeschwindigkeit? Diese Bußgelder drohen Autofahrern
Autofahrer, die bei Schrittgeschwindigkeit zu schnell unterwegs waren, müssen mit einem Bußgeld rechnen. Die Höhe der Strafe wird dabei allerdings im Zweifel immer von einem Gericht festgelegt.
Neben Geldstrafen kann es auch noch Punkte in Flensburg geben und in einigen Fällen auch Fahrverbote. Laut Bußgeldkatalog kommt man noch am günstigsten davon, wenn man „bei der Einfahrt in einen verkehrsberuhigten Bereich die Geschwindigkeit nicht drosseln, der Wert aber unter 10 km/h liegt. Dann folgt lediglich ein Verwarngeld von 30 Euro“.