Beliebte Apps 

Whatsapp, Facebook und Instagram verboten! Hammer-Urteil am Landgericht München

Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger verletzen aktuell Blackberry-Patente urteilt das Münchner Landgericht. Für das Unternehmen Facebook hat das gravierende Folgen.

  • Kommunikations-Gigant verstoße gegen Patentrechte.
  • Münchner Gericht verbietet beliebte Apps.
  • Das Urteil könnte sofort vollstreckt werden.

München - Das Landgericht München spricht ein Hammer-Urteil, das den Facebook-Konzern in Deutschland im Kerngeschäft trifft: Die Apps Instagram, WhatsApp, Messenger und Facebook dürfen in ihrer derzeitigen Form nicht mehr feil geboten werden. 

In neun Fällen urteilt das Gericht in Bayern: Teile der Software verstießen gegen Patente, die das Unternehmen Blackberry hält, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Eine Sprecherin des Gerichts erklärte dem Bericht zufolge: "Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen."

Urteil gegen Facebook ist „vorläufig vollstreckbar“

Die Landgericht-Sprecherin führte weiter aus: "Die Nutzung von vier Blackberry-Patenten durch Facebook sei laut dem Münchner Urteil verboten." Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig. Wahrscheinlich sei, dass Facebook Berufung einlegen werde, so ein Pressesprecher des Technologie-Riesens zur „SZ". Jedoch: Das Urteil ist „vorläufig vollstreckbar“ und deshalb könnte der Konzern zum sofortigen Handeln gezwungen sein. 

Falls Blackberry einen Geldbetrag bei der Münchner Justizkasse hinterlegt oder bei Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit deponiert, ist Facebook gezwungen, das gerichtliche Verbot sofort umzusetzen. Das Geld dient als Sicherheit, falls das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgibt - Blackberry müsste den Schaden dann ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte. Im Januar 2020 hat WhatsApp zudem angekündigt, die Funktion zum Exportieren von Chats in Deutschland zu deaktivieren.

Ein Abschaltung der Dienste gilt aber als höchst unwahrscheinlich. Ein Facebook-Sprecher erklärt: „Wir planen, unsere Produkte entsprechend anzupassen, um sie weiterhin in Deutschland anbieten zu können.“ Wie und ob sich die Apps konkret verändern, sei noch unklar.

Ob sich die WhatsApp-User in Deutschland über die neue Akkuspar-Funktion und neue Sicherheitsvorkehrungen freuen dürfen, ist also noch unklar. WhatsApp hat eine neue Funktion, über die sich die Nutzer freuen könnten. Es gibt aber mehrere Probleme.

WhatsApp bietet ab sofort ein neues Feature für iPhone-Nutzer an. Bei Android-Geräten gibt es die Funktion bereits.

Rubriklistenbild: © AFP/Gabriel Bouys

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Rückruf von Karneval-Süßigkeit: Polizei mit eindringlicher Warnung - Ermittlungen dauern an 

Die Polizei warnt ausdrücklich davor, eine bestimmte Süßware zu verzehren. Sie wurde an Fasching verteilt - und birgt eine erhebliche Gesundheitsgefahr.
Rückruf von Karneval-Süßigkeit: Polizei mit eindringlicher Warnung - Ermittlungen dauern an 

Stiftung Warentest: Honig im Check - das ist der Testsieger

Die Stiftung Warentest hat Honig unter die Lupe genommen. Wir verraten euch, wer unter den 36 Produkten Testsieger ist.
Stiftung Warentest: Honig im Check - das ist der Testsieger

Im Landkreis München: Supermarkt-Kunde sieht Toffifee-Chaos - und zückt Handykamera

Kurioses Toffifee-Chaos mitten in einem Supermarkt im Landkreis München. Ein Jodel-User hat jetzt ein Foto aus einem Supermarkt geteilt.
Im Landkreis München: Supermarkt-Kunde sieht Toffifee-Chaos - und zückt Handykamera

Rückruf: Haben sie in letzter Zeit gebacken? Diese Formen könnten Schadstoffe enthalten - Kinder besonders gefährdet

Weil sie gesundheitsgefährdende Schadstoffe enthalten, ruft eine Firma Backformen zurück. Besonders für Kinder kann es gefährlich werden.
Rückruf: Haben sie in letzter Zeit gebacken? Diese Formen könnten Schadstoffe enthalten - Kinder besonders gefährdet

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.