Spekulationen um politischen Neuanfang

Neue Partei „Die Blauen“ - Was planen AfD-Abtrünnige um Petry und Pretzell?

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Gespräche über einen Neuanfang als „Die Blauen“? Frauke Petry, ehemalige Fraktionsvorsitzende und scheidende Parteivorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrem Sohn Ferdinand und Uwe Wurlitzer, ehemaliger Generalsekretär der Alternative für Deutschland in Sachsen, sitzen am 27.09.2017 vor Beginn der Sitzung in der letzten Sitzreihe der AfD im Landtag in Dresden.

Nach ihrer Abkehr von der AfD sondieren Frauke Petry und Marcus Pretzell die Möglichkeiten eines politischen Neuanfangs. Führt Petry bald eine neue Partei an? 

Pretzell sagte am Mittwoch auf die Frage nach einer Parteineugründung im ZDF: "Lassen Sie sich mal überraschen, was wir so vorhaben." Zudem wurde bekannt, dass Petry offenbar bereits die Internetdomain www.dieblauen.de anmeldete. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sagte zu einer möglichen Parteineugründung: "Das macht uns überhaupt keine Sorge."

"Es wird einige Zeit, einige Wochen dauern, dann werden wir das machen, was wir uns für die Zukunft vorgenommen haben", sagte Pretzell im ZDF-"Morgenmagazin". Der Ehemann Petrys hatte am Dienstag den AfD-Fraktionsvorsitz in Nordrhein-Westfalen niedergelegt und seinen Parteiaustritt angekündigt.

Noch-Parteichefin Petry kündigte ebenfalls ihren Austritt aus der AfD für die kommenden Tage an. Bereits am Montag hatte sie erklärt, sie werde als fraktionslose Einzelabgeordnete im Bundestag sitzen. Sie hatte in Sachsen ein Direktmandat gewonnen.

Pretzell: Nur CSU „eine relevante Volkspartei“

Pretzell sagte weiter, derzeit gebe es in Deutschland "nur eine relevante Volkspartei, das ist die CSU". Diese habe sich aber regional beschränkt und sei deshalb handlungsunfähig. Es gebe "keine Partei, die in der Lage wäre, politische Änderungen in Deutschland durchzusetzen". Es reiche aber nicht aus, sich damit zu begnügen, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) "weg muss", sagte Pretzell. Es gehe vielmehr um die "Frage von Regierungsfähigkeit".

Am Mittwoch wurde bekannt, dass sich Petry bereits Anfang Juli die Webdomain www.dieblauen.de sicherte. Wie das Portal Faz.net berichtete, wurde die Domain unter derselben Adresse registriert, unter der Petry einst ein Patent für Reifenfüllstoffe beim Europäischen Patentamt angemeldet habe.

Die neu gewählte AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel sagte vor einer Sitzung am Mittwoch, sollte Petry mit Getreuen eine neue Partei gründen, wäre diese "zum Scheitern verurteilt". In der AfD-Bundestagsfraktion sei klar gewesen, dass es nicht zu einer Abspaltung kommen werde. Zur konstituierenden Sitzung waren am Dienstag alle nach der Abkehr Petrys verbliebenen 93 AfD-Bundestagsabgeordneten erschienen.

Nach der Wahl Weidels und des stellvertretenden Parteivorsitzenden Alexander Gauland zur Doppelspitze wollte die AfD-Fraktion am Mittwoch unter anderem vier Parlamentarische Geschäftsführer und fünf stellvertretende Vorsitzende wählen. "Wir wollen das Personaltableau so weit wie möglich vollenden", sagte Gauland. Außerdem sollten Resolutionen zu den Themen Asyl und Integration, Euro und direkte Demokratie beschlossen werden.

Zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wurde der Hamburger Landeschef Bernd Baumann gewählt. Zum Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten bestimmte die Fraktion Parteivize Albrecht Glaser. In der Geschäftsordnung des Bundestags ist festgelegt, dass jede Fraktion mindestens einen Stellvertreterposten im Präsidium bekommt. Allerdings kann die AfD nicht allein entscheiden, wer die Funktion übernimmt, denn alle Vizepräsidenten müssen mit Mehrheit gewählt werden.

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) war bei der Bundestagswahl als drittstärkste Kraft ins Parlament eingezogen.

AFP

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