Wahl der Bundestagsvizepräsidenten

AfD lässt Glaser notfalls mehrfach antreten - Nahles fordert Stellungnahme

Die AFD will Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsidenten unbedingt durchsetzen.
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Die AFD will Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsidenten unbedingt durchsetzen.

Die AFD will die Blockade ihres Kandidaten durch die anderen im Bundestag vertretenen Parteien nicht akzeptieren. Der will trotz weiterhin nicht Stellung zu seinen umstrittenen Äußerungen zur Religionsfreiheit beziehen.

Berlin - Die AfD will ihren umstrittenen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten Albrecht Glaser notfalls mehrfach antreten lassen. "Wir halten an Herrn Glaser fest", sagte Fraktionschef Alexander Gauland der "Bild am Sonntag". "Sollte er im ersten Wahlgang scheitern, werden wir ihn erneut aufstellen." Glaser vertrete Positionen zum Islam, "die wir alle in der AfD vertreten", betonte Gauland. Glaser steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. Der 75-Jährige hatte den Islam in verschiedenen Interviews als politische Ideologie bezeichnet, die die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit nicht für sich in Anspruch nehmen könne. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte sich Anfang Oktober in einer Erklärung demonstrativ hinter Glaser gestellt. Die stellvertretenden Bundestagspräsidenten werden in der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag gewählt. Jeder Fraktion steht nach der Geschäftsordnung mindestens ein Vizeposten zu. Da der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter von allen Abgeordneten mehrheitlich gewählt werden muss, ist die Wahl Glasers unsicher. Der Linken-Politiker Lothar Bisky war 2005 viermal bei der Wahl der Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen, bis er schließlich aufgab. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles forderte von Glaser eine Stellungnahme zu seinen umstrittenen Islamzitaten. "Wir werden niemanden wählen, der die Werte unseres Grundgesetzes nicht achtet", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie habe einen Brief an Glaser geschrieben mit der Frage, ob er immer noch zu seinen Aussagen stehe. "Bislang hat er nicht geantwortet", sagte die SPD-Politikerin. Es sei "sehr befremdlich", wenn sich ein Abgeordneter, der als Vizepräsident den gesamten Bundestag repräsentieren solle, den Fragen anderer Fraktionen bereits im Vorfeld verweigere. "Das widerspricht allen Regeln eines Parlaments", sagte Nahles.

afp

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