Nach umstrittener Rede 2017

AfD-Ausschluss von Björn Höcke? So urteilt das Parteigericht

+
Björn Höcke hatte mit einer Rede im Jahr 2017 für Aufsehen gesorgt.

Der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke muss vorerst nicht mit seinem Ausschluss aus der AfD rechnen.

Berlin - Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfuhr, hat das Thüringer Landesschiedsgericht in der vergangenen Woche den Antrag des Bundesvorstandes abgelehnt, Höckes Mitgliedschaft wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede vom Januar 2017 zu beenden. Ein schriftliches Urteil liege allerdings noch nicht vor, hieß es.

Der alte Bundesvorstand unter der früheren AfD-Chefin Frauke Petry hatte seinen Antrag sowohl mit Höckes Ruf nach einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ begründet als auch mit seiner Kritik an angeblichen Karrieristen in der Partei. Mit Alexander Gauland und Jörg Meuthen stehen seit Anfang Dezember jedoch zwei Männer an der Parteispitze, die Höcke unterstützen.

Ob sich im neuen Vorstand eine Mehrheit dafür findet, den Fall noch vor das Bundesschiedsgericht zu tragen, ist ungewiss. Auch ob sich der Bundesvorstand bereits in seiner nächsten Sitzung am 19. Januar mit dieser Frage befassen wird, steht noch nicht fest.

dpa

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Trump ruft zu härterem Durchgreifen auf und greift Biden an

US-Präsident Trump fordert, dass Gouverneure härter gegen die Demonstranten, die er als Anarchisten bezeichnet, durchgreifen. Nebenbei verunglimpft der Republikaner …
Trump ruft zu härterem Durchgreifen auf und greift Biden an

Corona-Maskenpflicht bringt Ex-Vizekanzler Rösler im Supermarkt in peinliche Situation

Der ehemalige FDP-Politiker Philipp Rösler war Vizekanzler von Angela Merkel. Nun wurde ihm die Maskenpflicht in der Corona-Zeit zum „Verhängnis“. 
Corona-Maskenpflicht bringt Ex-Vizekanzler Rösler im Supermarkt in peinliche Situation

G7-Absage: Merkel serviert Trump kühl ab - der macht neues Faß auf und kassiert prompt nächste Abfuhr

US-Präsident Donald Trump fängt sich von Kanzlerin Angela Merkel einen Korb ein. Der wollte sie zum G7-Gipfeltreffen einladen - nun reagierte er kühl. 
G7-Absage: Merkel serviert Trump kühl ab - der macht neues Faß auf und kassiert prompt nächste Abfuhr

„Sonst wird er noch Kanzler“: Corona- Kritik an Söder - Linken-Fraktionschef zieht Schröder-Vergleich

Die Bundesländer zerstritten, die Pläne von Olaf Scholz „unwirksames Sammelsurium“? Die Politik steht vor Corona-Problemen. Kritik gibt es nicht zuletzt an Markus Söder.
„Sonst wird er noch Kanzler“: Corona- Kritik an Söder - Linken-Fraktionschef zieht Schröder-Vergleich

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.