Bundestag

AfD unterstützt SPD-Vorstoß: Kanzlerin häufiger befragen

+
Alexander Gauland verlangt, dass die Kanzlerin sich einmal pro Monat den Fragen der Abgeordnetetn stellen soll. Foto: Michael Kappeler

Berlin (dpa) - Die SPD kann bei ihrem Vorstoß, den Bundestag "munterer" zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen.

"Die AfD unterstützt die Forderung der SPD, die Fragestunde an die Bundesregierung lebendiger und offener zu gestalten", sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Es ist richtig, dass sich auch die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll."

Anders als die SPD, die die Kanzlerin einmal im Quartal befragen möchte, verlangt Gauland diese Gelegenheit einmal im Monat. Im kommenden Jahr soll es jeden Monat - mit Ausnahme des August - mindestens eine Sitzungswoche geben.

Gauland kritisierte, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Sozialdemokraten eine Reform der Fragestunde noch abgelehnt.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hatte am Mittwoch erklärt, die bislang ziemlich zähe und bürokratische Befragung der Regierung sei unerträglich. Nicht nur Minister sollten in Sitzungswochen jeweils am Mittwochnachmittag nach den Kabinettssitzungen im Plenum befragt werden können, sondern einmal alle drei Monate auch die Kanzlerin. "Wir wollen den Bundestag munterer machen", sagte Schneider.

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

News-Ticker zum SPD-Parteitag: CSU-Chef Seehofer drängt zur Eile

Es ist schon jetzt die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik. Nun gibt es Licht am Ende des Tunnels: Die SPD fällt einen staatstragenden …
News-Ticker zum SPD-Parteitag: CSU-Chef Seehofer drängt zur Eile

Hunderttausende demonstrieren weltweit gegen Trump

Seit genau einem Jahr ist US-Präsident Donald Trump im Amt. Für seine Gegner ein Grund zu einer erneuten Welle von "Women's Marches" aufzurufen - gegen Rassismus und für …
Hunderttausende demonstrieren weltweit gegen Trump

Erleichterung und Unkenrufe - Reaktionen auf den SPD-Parteitag

Die AfD frohlockt, Lindner mahnt, die Linke spricht von „Harakiri“. Das eher knappe Ja der SPD zu Koalitionsgesprächen mit der Union ruft gemischte Reaktionen hervor. …
Erleichterung und Unkenrufe - Reaktionen auf den SPD-Parteitag

Nach SPD-Entscheidung: Wie geht es jetzt mit der Regierungsbildung weiter?

Eine große Hürde ist genommen: Der SPD-Parteitag hat den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Es ist aber nicht die letzte Hürde. Hier der …
Nach SPD-Entscheidung: Wie geht es jetzt mit der Regierungsbildung weiter?

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.