Zoff um Bundestagsvizepräsidentin

AfD will Claudia Roth absetzen - ihr Konter ist eiskalt

+
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth.

Die AfD-Bundestagsfraktion verlangt, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Die kontert kühl.

Die AfD-Bundestagsfraktion verlangt, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte Vizefraktionschef Tino Chrupalla der „Bild“-Zeitung. In einem der Zeitung vorliegenden Schreiben mehrerer AfD-Abgeordneter an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wird Roth kritisiert, weil sie sich öffentlich dagegen ausgesprochen hatte, der AfD den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen.

Es sei inakzeptabel, „wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages das Neutralitätsgebot ihres Amtes bricht und noch vor der offiziellen Besetzung der Ausschüsse offen gegen eine der im Bundestag vertretenen Parteien hetzt“, heißt es in dem Schreiben. (Alles zu den Groko-Verhandlungen finden Sie in unserem News-Ticker)

„Verfassern des Schreibens fehlt offenbar jedwede Übersicht“

Roth warf der AfD in der Zeitung vor, „mit konstruierten Provokationen die Öffentlichkeit zu suchen“. Der Kulturausschuss stehe „für einen bewussten Umgang mit der deutschen Geschichte“. Die AfD dagegen wolle einen Schlussstrich ziehen, „wo es keinen geben kann“. Deshalb habe sie wie Abgeordnete aller Fraktionen, Künstler und Kulturschaffende in einem offenen Brief gefordert, der Ausschussvorsitz möge „glaubwürdig besetzt werden“.

Das könnte Sie auch interessieren:  „Kein Recht auf Hass“: Dunya Hayali verteidigt Deutschlands umstrittenstes Gesetz

Und dann wird sie deutlich: „Den Verfassern des Schreibens fehlt offenbar jedwede Übersicht über die parlamentarischen Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, oder sie ignorieren diese gezielt. Alle Abgeordneten äußern sich in politischen Debatten auch außerhalb des Parlaments, unabhängig davon, welchem Gremium sie angehören.“

dpa/mke/Video: Glomex

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Seehofer hat sich mit Abtritt als CSU-Vorsitzender abgefunden

Der scheidende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat sich nach eigenen Worten mit seinem bevorstehenden Abtritt abgefunden.
Seehofer hat sich mit Abtritt als CSU-Vorsitzender abgefunden

May: Neues Brexit-Referendum wäre "irreparabler Schaden"

Die Regierung in London bemüht sich nach Kräften, den immer lauter werden Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum eine Absage zu erteilen. Ist das ein Indiz, …
May: Neues Brexit-Referendum wäre "irreparabler Schaden"

UN-Vollversammlung stimmt über globalen Flüchtlingspakt ab

Flüchtlinge sollen "Erfolg haben, nicht nur überleben", hoffen die Autoren des neuen UN-Flüchtlingspakts. Neben humanitärer Nothilfe denken sie auch an Bildung und …
UN-Vollversammlung stimmt über globalen Flüchtlingspakt ab

Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab - Der Fall schlägt hohe Wellen

Eine Waldorfschule in Berlin hat das Kind eines AfD-Politikers abgewiesen. SPD-Bildungssenatorin Sandra Scheeres schaltete die Schulaufsicht ein.
Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab - Der Fall schlägt hohe Wellen

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.