„Er sei ungeeignet“

AfD will nicht für Schäuble als Bundestagspräsident stimmen

Wolfgang Schäuble
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Die AfD hat ihren eigenen Kandidaten für den Posten des Bundestagspräsidenten aufgestellt. Doch der stößt bei den übrigen Parteien auf Ablehnung.

Am Dienstag kommt der Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Bei dieser soll auch ein Bundestagspräsident gewählt werden. Den Kandidaten der Union will die AfD nicht unterstützen.

Berlin - Die Abgeordneten der AfD wollen dem CDU-Politiker Wolfgang Schäuble bei der Wahl des Bundestagspräsidenten die Zustimmung verweigern. Das habe die Partei in ihrer Fraktionssitzung am Montag einstimmig beschlossen, teilte der AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann mit. Schäuble sei als Bundestagspräsident "ungeeignet". Die Ablehnung begründete die AfD unter anderem mit der Euro-Rettungspolitik, die Schäuble als Finanzminister maßgeblich mitgetragen hatte.

Der Bundestag kommt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und wählt dabei auch den Parlamentspräsidenten. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, die Ankündigung der AfD sei in seiner Partei "mit großem Interesse" zur Kenntnis genommen worden. Der Vorgang sei "besonders bemerkenswert" vor dem Hintergrund, dass die rechtspopulistische Partei selbst beanspruche, dass ihr Kandidat für einen Posten des Bundestagsvizepräsidenten "natürlich zu wählen sei".

Jeder Fraktion im Bundestag steht ein Stellvertreterposten im Präsidium zu. Der von der AfD aufgestellte Albrecht Glaser stößt bei den anderen Parteien auf Ablehnung - unter anderem wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede stellte. Es gilt als sehr fraglich, ob Glaser die nötige Mehrheit bekommt.

afp

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