"3000 gingen freiwillig"

Altmaier verteidigt Afghanistan-Abschiebungen

+
Der Kanzleramtsminister und Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Peter Altmaier, beim Integrationsforum Berlin 2017. Foto: Christina Sabrowski

Berlin (dpa) - Kanzleramtschef Peter Altmaier hat Abschiebungen nach Afghanistan in bestimmte Gebiete verteidigt. Im vergangenen Jahr seien rund 3000 Afghanen freiwillig zurückgekehrt, sagte der CDU-Politiker bei einem Symposium zur Flüchtlingspolitik in Berlin.

"Das würden sie nicht tun, wenn es dort nicht sichere Gegenden gebe." Afghanistan sei ein Land in einer "ganz schwierigen Verfassung", räumte der Minister.

Teilweise gebe es bürgerkriegsähnliche Zustände, Terroranschläge und Gewalt gegen Frauen sowie religiöse Minderheiten. Aber all das werde bei der Entscheidung über Abschiebungen berücksichtigt. "Es wird nicht einfach nach Afghanistan abgeschoben", sagte der Minister. Bislang seien rund 100 Menschen abgeschoben worden.

In der vergangenen Woche hatte es die dritte Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan gegeben. Menschenrechtsorganisationen und die Opposition hatten das kritisiert. Einige Bundesländer weigern sich, Afghanen in deren Heimat abzuschieben

Abschiebungen nach Syrien schloss Altmaier aus. Dort sei "so ziemlich alles kaputt", und es bestehe derzeit keine Chance auf ein sicheres Leben. "Ich glaube nicht, dass wir in irgendeiner absehbaren Zeit auf den Gedanken kämen, Menschen nach Syrien zurückzuführen."

Programm

Deutsche Gesellschaft e.V.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Klöckner, Spahn und Karliczek neu dabei: Das sagt Merkel über ihr Team

CDU-Chefin Angela Merkel hat am Sonntag bekannt geben, wer in ihrer Partei welchen Ministerposten bekommt. Auch die SPD hat für Personalfragen einen Zeitplan.
Klöckner, Spahn und Karliczek neu dabei: Das sagt Merkel über ihr Team

Merkel bindet Kritiker Spahn ins Kabinett ein

Bei der Postenvergabe in CDU und Kabinett geht es auch um eine gute Startposition im Rennen um die Merkel-Nachfolge. Um ihre Kritiker zu beruhigen, spannt sie die …
Merkel bindet Kritiker Spahn ins Kabinett ein

SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo

Es beginnt der Endspurt im SPD-Mitgliedervotum zur umstrittenen GroKo: In Ulm wirbt der Parteivorstand auf der letzten Konferenz für ein "Ja". Aber auch die Gegner …
SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo

GroKo-Kabinett: Wer könnte welchen Ministerposten übernehmen?

Nach zähem Ringen haben sich Union und SPD bei der Ressortverteilung geeinigt. Einige Minister stehen wohl schon fest, andere müssen noch zittern. Für die CDU will …
GroKo-Kabinett: Wer könnte welchen Ministerposten übernehmen?

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.