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Merkel verteidigt ihre Russland-Politik: Keine Entschuldigung und klare Worte zu Putin

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Unter dem Motto „Was also ist mein Land?“ beantwortet die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Berliner Ensemble Fragen des Journalisten und Autors Alexander Osang.
Unter dem Motto „Was also ist mein Land?“ beantwortet die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Berliner Ensemble Fragen des Journalisten und Autors Alexander Osang. © Fabian Sommer/dpa

Angela Merkel hat sich in ihrem ersten großen Interview kritischen Fragen zu ihrer Russland-Politik gestellt. Eine Entschuldigung lehnte sie ab.

Berlin - Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Russland-Politik während ihrer 16-jährigen Amtszeit gegen Kritik angesichts des eskalierten Ukraine-Konflikts verteidigt. Eine Entschuldigung für die von vielen als zu nachsichtig gegenüber Russland kritisierte Politik lehnte sie am Dienstagabend in Berlin in ihrem ersten großen Interview seit Ausscheiden aus dem Amt ab. „Also ich sehe nicht, dass ich da jetzt sagen müsste: Das war falsch, und werde deshalb auch mich nicht entschuldigen“, so Altkanzlerin Merkel im Phoenix-Interview.

Merkel räumte zwar ein, dass man der Annexion der Krim durch Russland 2014 härter hätte begegnen können. Man könne aber auch nicht sagen, dass damals nichts gemacht worden sei. Sie verwies auf den Ausschluss Russlands aus der Gruppe führender Industrienationen (G8) und den Beschluss der Nato, dass jedes Land zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll. Sie sei nicht „blauäugig“ im Umgang mit Russland gewesen.

Auch dass sie sich 2008 gegen eine Nato-Osterweiterung um die Ukraine und Georgien gewandt habe, verteidigte Merkel. Hätte die Nato den beiden Ländern damals eine Beitrittsperspektive gegeben, hätte der russische Präsident Wladimir Putin schon damals einen „Riesenschaden in der Ukraine anrichten können“.

Es sei so, „dass ich mir nicht vorwerfen muss, ich hab es zu wenig versucht“, sagte Merkel zu der Frage, inwieweit sie dazu beitragen konnte, eine Eskalation mit Russland zu verhindern. „Ich habe es glücklicherweise ausreichend versucht. Es ist eine große Trauer, dass es nicht gelungen ist.“

Merkel wird deutlich: Abschreckung „einzige Sprache, die Putin versteht“

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plädierte zudem für eine Verstärkung der militärischen Abschreckung gegenüber Russland. „Das ist die einzige Sprache, die Putin versteht“, sagte Merkel am Dienstagabend in Berlin in einem vom TV-Sender Phoenix übertragenen Interview.

Verantwortung für ausgebliebene Investitionen in die Bundeswehr wies sie zurück - und indirekt dem früheren Koalitionspartner SPD zu. „Ich bin jetzt heilfroh, dass wir nun uns endlich auch entscheiden, nachdem die ganze Welt bewaffnete Drohnen hat, dass wir auch welche kaufen. Und es ist auch nicht an mir gescheitert, dass bestimmte andere Dinge nicht stattfinden konnten“, sagte Merkel. Und: „Es war ein sehr zähes Ringen, überhaupt in die militärische Abschreckung zu investieren.“

Angela Merkel (CDU) hat darüber hinaus Vorwürfe von Naivität im Umgang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgewiesen. „Putins Hass, Putins - ja, man muss sagen - Feindschaft geht gegen das westliche demokratische Modell“, sagte Merkel am Dienstagabend in Berlin bei ihrem ersten größeren öffentlichen Auftritt seit Ende ihrer Kanzlerschaft. Sie sei „nicht blauäugig oder so“ gewesen, sondern habe gewarnt: „Ihr wisst, dass er Europa zerstören will. Er will die Europäische Union zerstören, weil er sie als Vorstufe zur Nato sieht.“

Sie erklärte, sich nicht entschuldigen zu wollen. „Diplomatie ist ja nicht, wenn sie nicht gelingt, deshalb falsch gewesen. Also ich sehe nicht, dass ich da jetzt sagen müsste: Das war falsch, und werde mich deshalb auch nicht entschuldigen.“

Für einen Lacher sorgte Merkel mit ihrer Antwort auf die Frage, ob Putin ihr mit dem Mitbringen eines Hundes zu einem Treffen eine Freude habe machen wollen. (dpa)

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