Politik: Ressortarchiv

US-Wahl: Clinton-Lager unterstützt Neuauszählung

US-Wahl: Clinton-Lager unterstützt Neuauszählung

Washington - Donald Trump bildet schon seine Regierung. Aber jetzt soll es eine Neuauszählung von Wahlstimmen geben, eventuell in drei US-Staaten mit knappem Resultat. …
US-Wahl: Clinton-Lager unterstützt Neuauszählung
Gauck und Maas sind uneinig beim Thema Volksentscheide

Gauck und Maas sind uneinig beim Thema Volksentscheide

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas und Bundespräsident Joachim Gauck könnten beim Thema „Volksentscheide auf Bundesebene“ unterschiedlicher Meinung kaum sein.
Gauck und Maas sind uneinig beim Thema Volksentscheide
Frankreichs Konservative wählen ihren Kandidaten

Frankreichs Konservative wählen ihren Kandidaten

Paris - Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche geben die Anhänger der bürgerlichen Rechten ihren Stimmzettel ab. Sie haben die Wahl zwischen den beiden Ex-Regierungschefs …
Frankreichs Konservative wählen ihren Kandidaten
Gegensätzliche Reaktionen auf Tod von Castro

Gegensätzliche Reaktionen auf Tod von Castro

Havanna - Er war einer der großen Revolutionäre des 20. Jahrhunderts - tief verehrt von den einen, als brutaler Diktator gehasst von den anderen. Er trotzte zehn …
Gegensätzliche Reaktionen auf Tod von Castro
Brände in Israel: 35 Männer festgenommen

Brände in Israel: 35 Männer festgenommen

Tel Aviv  - Seit Beginn einer landesweiten Brandserie haben israelische Sicherheitskräfte 35 mutmaßliche Brandstifter festgenommen. Die meisten stammten aus den …
Brände in Israel: 35 Männer festgenommen

Armee soll größtes Rebellenviertel in Aleppo erobert haben

Aleppo - Syrische Regierungstruppen haben nach Angaben des Staatsfernsehens das größte Rebellenviertel der hart umkämpften Stadt Aleppo eingenommen.
Armee soll größtes Rebellenviertel in Aleppo erobert haben
Seehofer erleidet erneut Schwächeanfall

Seehofer erleidet erneut Schwächeanfall

München - Schreckmoment in der Münchner Staatskanzlei: Ein Schwächeanfall hat Ministerpräsident Horst Seehofer bei einer Bürgersprechstunde gestoppt.
Seehofer erleidet erneut Schwächeanfall
CDU kürt Laschet zum NRW-Spitzenkandidaten

CDU kürt Laschet zum NRW-Spitzenkandidaten

Mönchengladbach - Armin Laschet ist jetzt unangefochten die Nummer eins der CDU in Nordrhein-Westfalen. Der frisch gekürte Spitzenkandidat soll doppelt liefern.
CDU kürt Laschet zum NRW-Spitzenkandidaten

„Ein Gigant der Geschichte“: Staats-Chefs würdigen Castro (†)

Havanna - Während der Tod Fidel Castros in Miami von Exilkubanern gefeiert wurde, hoben Staats- und Regierungschefs der Welt die historische Rolle und die Verdienste des …
„Ein Gigant der Geschichte“: Staats-Chefs würdigen Castro (†)

US-Staat Wisconsin zählt Wahl-Stimmen neu aus

Washington - Donald Trump bildet schon seine Regierung. Aber jetzt soll es eine Neuauszählung von Wahlstimmen geben. Kann Hillary Clinton am Ende doch noch hoffen?
US-Staat Wisconsin zählt Wahl-Stimmen neu aus

Seehofer über Trump: „Nicht abstrakt, nicht verschwurbelt“

München - Horst Seehofer hat Donald Trump nicht nur bereits nach München eingeladen, der CSU-Vorsitzende hat den künftigen US-Präsidenten jetzt auch ausdrücklich gelobt.
Seehofer über Trump: „Nicht abstrakt, nicht verschwurbelt“
Maas fordert härtere Strafen für Wohnungseinbrecher

Maas fordert härtere Strafen für Wohnungseinbrecher

Berlin - Die Zahl der Wohnungseinbrüche steigt und steigt. Die wenigsten Fälle werden aufgeklärt. Jenen Tätern, die doch geschnappt werden, droht die Politik nun mit …
Maas fordert härtere Strafen für Wohnungseinbrecher
Nach Kritik: Nahles verteidigt Rentenkonzept

Nach Kritik: Nahles verteidigt Rentenkonzept

Dresden (dpa) - Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hat beim Bundeskongress der Jusos ihr Rentenkonzept als Verbesserung gegenüber dem derzeitigen Status quo …
Nach Kritik: Nahles verteidigt Rentenkonzept
Seoul: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin

Seoul: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin

Seoul (dpa) - Die Proteste gegen Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye wegen eines Korruptionsskandals um eine ihrer Freundinnen reißen nicht ab.
Seoul: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin
Studie: Weniger IS-Sympathisanten reisen in Kriegsländer

Studie: Weniger IS-Sympathisanten reisen in Kriegsländer

Ausreisewillige IS-Unterstützer haben die Sicherheitsbehörden in Deutschland vor große Probleme gestellt. Laut einer Studie für die Innenministerkonferenz ist die Zahl …
Studie: Weniger IS-Sympathisanten reisen in Kriegsländer
Snowdens Anwalt macht Druck auf NSA-Untersuchungsausschuss

Snowdens Anwalt macht Druck auf NSA-Untersuchungsausschuss

Schon lange dringen Oppositionspolitiker darauf, den «Whistleblower» Snowden in Deutschland über Schnüffeleien der US-Geheimdienste zu Wort kommen zu lassen. Nun legt …
Snowdens Anwalt macht Druck auf NSA-Untersuchungsausschuss
Merkel betont Wert von G20-Gipfeln

Merkel betont Wert von G20-Gipfeln

Der G20-Gipfel, das Treffen der weltweit wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, ist nächstes Jahr in Hamburg. Deutschland übernimmt noch in dieser Woche den …
Merkel betont Wert von G20-Gipfeln
Israel kämpft weiter gegen Brandserie

Israel kämpft weiter gegen Brandserie

Seit Tagen sind Einsatzkräfte in Israel und den Palästinensergebieten im Dauereinsatz gegen eine gefährliche Brandserie. Inzwischen ist auch das weltgröße Löschflugzeug …
Israel kämpft weiter gegen Brandserie

Seehofer: Werden uns von der Türkei nicht erpressen lassen

München/Berlin - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat eine harte Linie gegen Ankara angemahnt. „Wir werden uns nicht erpressen lassen“, sagte er an die Adresse der …
Seehofer: Werden uns von der Türkei nicht erpressen lassen
Fidel Castro ist tot: Bilder aus dem Leben des Revolutionsführers

Fidel Castro ist tot: Bilder aus dem Leben des Revolutionsführers

Fidel Castro regierte Kuba 47 Jahre lang. Am Freitag starb er im Alter von 90 Jahren. Bilder aus dem Leben des Revolutionsführers.
Fidel Castro ist tot: Bilder aus dem Leben des Revolutionsführers
Deutlich weniger Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge

Deutlich weniger Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge

Im Eiltempo hatten die Bundesländer im Herbst Platz für ankommende Flüchtlinge geschaffen. Nun wird wieder abgebaut - aber die Behörden bleiben vorsichtig.
Deutlich weniger Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge

Blüm hält Renten-Konzept für nicht überzeugend

Berlin - Norbert Blüm hadert mit den Rentenplänen von heute - und macht sich Sorgen um die Jugend. Auch Horst Seehofer hat sich zum Nahles-Konzept zu Wort gemeldet.
Blüm hält Renten-Konzept für nicht überzeugend

Fidel Castro (90) gestorben - Staatstrauer in Kuba

Havanna - Er war einer der großen Revolutionäre des 20. Jahrhunderts - tief verehrt von den einen, gehasst von den anderen. Jetzt ist der Máximo Líder abgetreten. Die …
Fidel Castro (90) gestorben - Staatstrauer in Kuba

Weniger IS-Sympathisanten reisen nach Syrien und in Irak

Saarbrücken - Aus Deutschland reisen laut einer Studie von Polizei und Verfassungsschutz immer weniger IS-Sympathisanten in den Irak und nach Syrien.
Weniger IS-Sympathisanten reisen nach Syrien und in Irak

Bundespresseball: Gauck mit Wehmut - AfD nicht eingeladen

Berlin - Die nicht eingeladene AfD und Gaucks Gesundheit waren schon vor dem Beginn des 65. Bundespresseballs erste Themen dieses gesellschaftlichen Ereignisses in der …
Bundespresseball: Gauck mit Wehmut - AfD nicht eingeladen

Rückblick: Kuba unter den Castros

Havanna - Der Sieg der Revolutionäre am 1. Januar 1959 verwandelte Kuba in den einzigen kommunistischen Staat der westlichen Hemisphäre. Ein Rückblick:
Rückblick: Kuba unter den Castros

Grüne: E-Auto-Prämie kommt nicht bei Käufern an

Berlin - Die Grünen haben vor einem Verpuffen der Anreize für mehr Elektroautos gewarnt. „Die Kaufprämie der Bundesregierung ist ein Rohrkrepierer, weil sie gar nicht …
Grüne: E-Auto-Prämie kommt nicht bei Käufern an

Bundesverwaltung beschäftigt nur 14 Flüchtlinge

Berlin - Zwei Jahre nach Beginn der akuten Flüchtlingswelle in Deutschland beschäftigt die Bundesverwaltung mit ihren insgesamt rund 425.000 Bediensteten lediglich 14 …
Bundesverwaltung beschäftigt nur 14 Flüchtlinge
Manipulations-Vorwürfe: Das sagt AfD-Landeschef Pretzell

Manipulations-Vorwürfe: Das sagt AfD-Landeschef Pretzell

Köln - Nordrhein-Westfalens AfD-Parteichef bläst der Gegenwind in diesen Tagen mächtig ins Gesicht. Die Vorwürfe sind hart, es soll bei der Listenwahl getrickst und …
Manipulations-Vorwürfe: Das sagt AfD-Landeschef Pretzell

Bußgelder nach Einkommen? Bayern und BaWü dagegen

München/Stuttgart - Die Innenminister aus Bayern und Baden-Württemberg lehnen die Einführung einkommensabhängiger Bußgelder für Verkehrsdelikte ab.
Bußgelder nach Einkommen? Bayern und BaWü dagegen

IS-Terroristen wollten am Donnerstag wohl großen Anschlag verüben

Paris - Frankreich hat mit mehreren Festnahmen wohl einen unmittelbar bevorstehenden Terrorakt durchkreuzt - gesteuert aus dem IS-Gebiet. Wo die Attentäter zuschlagen …
IS-Terroristen wollten am Donnerstag wohl großen Anschlag verüben
Gabriel: Auch Scholz zählt zu möglichen Kanzlerkandidaten

Gabriel: Auch Scholz zählt zu möglichen Kanzlerkandidaten

Fordert der SPD-Parteichef oder der Präsident des Europaparlaments Kanzlerin Merkel heraus? Für Sigmar Gabriel ist neben Martin Schulz noch ein Dritter mit einem zum …
Gabriel: Auch Scholz zählt zu möglichen Kanzlerkandidaten
SPD-Kanzlerkandidat: Gabriel bringt Hamburgs Bürgermeister ins Spiel

SPD-Kanzlerkandidat: Gabriel bringt Hamburgs Bürgermeister ins Spiel

Duisburg - Fordert der SPD-Parteichef oder der Präsident des Europaparlaments Kanzlerin Merkel heraus? Für Sigmar Gabriel ist neben Martin Schulz noch ein Dritter mit …
SPD-Kanzlerkandidat: Gabriel bringt Hamburgs Bürgermeister ins Spiel
Alternativer Nobelpreis in Stockholm verliehen

Alternativer Nobelpreis in Stockholm verliehen

Sie suchen in Trümmern nach Verletzten, kämpfen für die Rechte von Frauen, helfen Flüchtlingen und schreiben gegen einen autoritären Staat an. Für die Gewinner des …
Alternativer Nobelpreis in Stockholm verliehen

Bericht: Obama will militärischer Eliteeinheit mehr Macht geben

Washington - Der scheidende US-Präsident Barack Obama will einer militärischen Eliteeinheit einem Bericht zufolge mehr Macht geben.
Bericht: Obama will militärischer Eliteeinheit mehr Macht geben

Vor Präsidentschaftswahl: 89-jährige Österreicherin rührt Millionen zu Tränen

Wien - Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl appelliert eine 89 Jahre alte Wienerin an ihre Landsfrauen und Landsmänner, die richtige Entscheidung zu treffen.
Vor Präsidentschaftswahl: 89-jährige Österreicherin rührt Millionen zu Tränen
Neuer Streit bei Rente - Nahles für Niveau von 46 Prozent

Neuer Streit bei Rente - Nahles für Niveau von 46 Prozent

Weit reicht die Einigkeit der Koalition bei der Rente nicht. Und selbst dem gemeinsamen Plan für die Renteneinheit fehlt ein entscheidendes Detail - wo die Milliarden …
Neuer Streit bei Rente - Nahles für Niveau von 46 Prozent
Letzter Haushalt der großen Koalition verabschiedet

Letzter Haushalt der großen Koalition verabschiedet

Mehr Geld für Sicherheit, humanitäre Hilfe sowie Kommunen - der Etat für das Wahljahr 2017 ist beschlossene Sache. Für die Opposition ist es ein Budget der verpassten …
Letzter Haushalt der großen Koalition verabschiedet
Bundesrat gibt grünes Licht für Flexi-Rente

Bundesrat gibt grünes Licht für Flexi-Rente

Die Tagesordnung des Bundesrates war vor dem 1. Adventswochenende beschaulich. Das wird am 16. Dezember, bei der letzten Sitzung im Jahr, anders sein. Dann stehen …
Bundesrat gibt grünes Licht für Flexi-Rente
Erdogan: Werde Gesetz zur Todesstrafe unterzeichnen

Erdogan: Werde Gesetz zur Todesstrafe unterzeichnen

Istanbul - Nach seiner Drohung gegen die EU, er werde die Grenze für Flüchtlinge öffnen lassen. legt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach. Er werde ein …
Erdogan: Werde Gesetz zur Todesstrafe unterzeichnen
400 Festnahmen in bulgarischem Flüchtlingslager

400 Festnahmen in bulgarischem Flüchtlingslager

Steinwürfe, brennende Autoreifen, Wasserwerfer: Die Bulgaren kannten solche Szenen nur aus Flüchtlingslagern im Ausland. Bis es auch im größten Aufnahmezentrum des …
400 Festnahmen in bulgarischem Flüchtlingslager
Irans Präsident Ruhani: IS-Terrormiliz ist am Ende

Irans Präsident Ruhani: IS-Terrormiliz ist am Ende

Teheran (dpa) – Der Anschlag des Islamischen Staats auf schiitische Pilger, bei dem mindestens 75 Menschen starben, ist nach Einschätzung des Iran ein Zeichen für den …
Irans Präsident Ruhani: IS-Terrormiliz ist am Ende
Hohe Nachfrage nach Kleinem Waffenschein

Hohe Nachfrage nach Kleinem Waffenschein

Die Übergriffe auf Frauen vor dem Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht gelten als ein Auslöser: Kleine Waffenscheine sind in Deutschland weiterhin sehr gefragt. …
Hohe Nachfrage nach Kleinem Waffenschein

Das sind die Reaktionen auf die Rentenpolitik der Koalition

Berlin - Kann man es in der Rentenpolitik eigentlich jemandem recht machen? Nur sehr schwer. Das bekommt die große Koalition nach ihren jüngsten Beschlüssen zu spüren.
Das sind die Reaktionen auf die Rentenpolitik der Koalition
UN-Gesandter: Weihnachten existiert Ost-Aleppo nicht mehr

UN-Gesandter: Weihnachten existiert Ost-Aleppo nicht mehr

Rund 250 000 Menschen sind seit Wochen im Ostteil Aleppos eingeschlossen. Das Regime setzt seine Luftangriffe fort, um die Rebellen dort zur Aufgabe zu zwingen. …
UN-Gesandter: Weihnachten existiert Ost-Aleppo nicht mehr
Erdogan droht der EU: Wie realistisch ist ein neuer Massenandrang?

Erdogan droht der EU: Wie realistisch ist ein neuer Massenandrang?

Brüssel - Aus Ärger über die EU kündigt die Türkei die Abmachungen zur Flüchtlingskrise auf, Folge ist ein neuer Massenandrang auf Deutschland und andere Staaten. Oder …
Erdogan droht der EU: Wie realistisch ist ein neuer Massenandrang?
Großbrände in Israel: Polizei nimmt zwölf Menschen fest

Großbrände in Israel: Polizei nimmt zwölf Menschen fest

Große Feuer wüten seit Tagen in Israel. Zehntausende mussten ihre Häuser verlassen. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung. Ministerpräsident Netanjahu spricht sogar …
Großbrände in Israel: Polizei nimmt zwölf Menschen fest
Welf Lange übernimmt Mandat von Ute Baden im Wanfrieder Parlament

Welf Lange übernimmt Mandat von Ute Baden im Wanfrieder Parlament

Für die ausgeschiedene CDU-Abgeordnete Ute Baden ist Welf Lange in die Wanfrieder Stadtverordnetenversammlung nachgerückt.
Welf Lange übernimmt Mandat von Ute Baden im Wanfrieder Parlament

Wahl-Manipulation und entsorgte Stimmzettel bei der NRW-AfD?

Düsseldorf - Noch gut fünf Monate bis zur Landtagswahl - und die AfD in NRW steckt in Schwierigkeiten. Die Listenwahl soll manipuliert worden sein, es soll unausgezählte …
Wahl-Manipulation und entsorgte Stimmzettel bei der NRW-AfD?

Auf Weihnachtsmarkt gegen Ausländer gepöbelt: Festnahme

Duisburg - Vorweihnachtszeit, die besinnliche Zeit? Nicht so für einen 28-Jährigen in Duisburg: Betrunken beschimpfte er auf einem Weihnachtsmarkt Ausländer.
Auf Weihnachtsmarkt gegen Ausländer gepöbelt: Festnahme

Terroristen in Frankreich: Das waren ihre Ziele

Paris - Die Polizei hat am Montag sieben Terrorverdächtige festgenommen. Nach den ersten Verhören ist klar: Am 1. Dezember wollten sie zuschlagen. Das waren die Ziele.
Terroristen in Frankreich: Das waren ihre Ziele
Der letzte Haushalt der Groko ist beschlossene Sache

Der letzte Haushalt der Groko ist beschlossene Sache

Berlin - Der Bundestag hat den letzten Haushalt der amtierenden großen Koalition verabschiedet. Das Parlament billigte am Freitag mit den Stimmen von Union und SPD den …
Der letzte Haushalt der Groko ist beschlossene Sache

Gauland hätte Höcke gerne in einer AfD-Spitze im Bundestag

Potsdam - Die AfD ist sich sicher, dass sie bald im Bundestag sitzt. Um mögliche Posten wird schon gefeilscht: Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland …
Gauland hätte Höcke gerne in einer AfD-Spitze im Bundestag

Union legt nach Merkels Kandidatur in Umfrage zu

Mainz - Nach der Ankündigung einer weiteren Kanzlerkandidatur durch Angela Merkel ist die Union bei der Wählergunst im Aufwind. Das zumindest ist das Ergebnis des …
Union legt nach Merkels Kandidatur in Umfrage zu

Erdogan droht mit Grenzöffnung für Flüchtlinge - Berlin warnt

Istanbul - Nach der Empfehlung des EU-Parlaments zu einem Einfrieren der Beitrittsgespräche hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gedroht, die Landesgrenzen …
Erdogan droht mit Grenzöffnung für Flüchtlinge - Berlin warnt
Russland stationiert Raketen auf Kurilen

Russland stationiert Raketen auf Kurilen

Tokio (dpa) - Im Streit um die Kurilen hat Russland seinen Anspruch gegenüber Japan mit Militärpräsenz untermauert. Japans Regierungschef Shinzo Abe äußerte sein …
Russland stationiert Raketen auf Kurilen

Rentenniveau soll nicht unter 46 Prozent sinken

Berlin - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Absenkung des Rentenniveaus bis zum Jahr 2045 auf 46 Prozent begrenzen. Die Beiträge sollen zudem auf …
Rentenniveau soll nicht unter 46 Prozent sinken

Trump lädt Orban nach Washington ein

Washington - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich schon früh als Bewunderer von Donald Trump geoutet. Der künftige US-Präsident hat nun den …
Trump lädt Orban nach Washington ein
Ausschreitungen nach Unfall im Flüchtlingslager von Lesbos

Ausschreitungen nach Unfall im Flüchtlingslager von Lesbos

Moria/Athen (dpa) - In einem überfüllten Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos hat ein Unfall mit zwei Toten zu Ausschreitungen geführt. Wie das Staatsradio …
Ausschreitungen nach Unfall im Flüchtlingslager von Lesbos

Angeklagte gestehen: Haben geplantes Flüchtlingsheim angezündet

Potsdam - Wegen des Brandanschlags auf eine geplante Notunterkunft für Flüchtlinge im brandenburgischen Nauen stehen sechs Neonazis vor Gericht. Zwei haben gestanden.
Angeklagte gestehen: Haben geplantes Flüchtlingsheim angezündet