Politik: Ressortarchiv

Lesbos: Ausschreitungen im Flüchtlingslager

Moria/Athen - Auf der griechischen Insel Lesbos ist es am Donnerstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Grund dafür, war ein Unfall mit einer Haushalts-Gasflasche.
Lesbos: Ausschreitungen im Flüchtlingslager
Gauland hätte Höcke gerne im AfD-Spitzenteam

Gauland hätte Höcke gerne im AfD-Spitzenteam

Die AfD ist sich sicher: Ende nächsten Jahres sitzen wir im Bundestag. Der frühere CDU-Staatssekretär Gauland hat sein Auge auf die Außenpolitik geworfen. Für die …
Gauland hätte Höcke gerne im AfD-Spitzenteam

Flüchtlingskosten: Milliardenentlastung für Kommunen

Berlin - Wegen der Kosten für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entlastet der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 um insgesamt knapp 20 Milliarden …
Flüchtlingskosten: Milliardenentlastung für Kommunen

Wird Aleppo noch vor Weihnachten völlig zerstört?

Berlin/Damaskus - Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hat vor einer völligen Zerstörung des östlichen Teils von Aleppo im syrischen Bürgerkrieg gewarnt.
Wird Aleppo noch vor Weihnachten völlig zerstört?
Bund soll Autobahnen und große Bundesstraßen managen

Bund soll Autobahnen und große Bundesstraßen managen

Es ist eine komplizierte Großoperation, von der Millionen Autofahrer profitieren sollen: Um die Haupt-Verkehrsadern des Landes soll sich der Bund künftig aus einer Hand …
Bund soll Autobahnen und große Bundesstraßen managen
Deutlich höhere Bußgelder im Straßenverkehr drohen

Deutlich höhere Bußgelder im Straßenverkehr drohen

Verglichen mit Ländern wie Großbritannien und Österreich kommen Raser in Deutschland relativ glimpflich davon, wenn sie geblitzt werden. Geht es nach dem Willen einiger …
Deutlich höhere Bußgelder im Straßenverkehr drohen

Große Koalition einigt sich auf Rentenreform

Berlin - Die Spitzen der großen Koalition aus Union und SPD haben sich offenbar auf die Eckpunkte einer Rentenreform geeinigt. Die neuen Gesetze sollen zügig …
Große Koalition einigt sich auf Rentenreform
Koalition einigt sich auf Schritte zur Renteneinheit

Koalition einigt sich auf Schritte zur Renteneinheit

35 Jahre nach der Wiedervereinigung sollen die Ostrenten vollständig ans Westniveau angeglichen werden. Darauf einigt sich eine Spitzenrunde im Kanzleramt - andere …
Koalition einigt sich auf Schritte zur Renteneinheit
Kolumbien schließt neues Abkommen mit Farc-Guerilla

Kolumbien schließt neues Abkommen mit Farc-Guerilla

Der erste Friedensvertrag der Regierung mit den Farc-Rebellen war in einer Volksabstimmung spektakulär gescheitert. Nun wagt Kolumbien einen neuen Anlauf. Doch nicht …
Kolumbien schließt neues Abkommen mit Farc-Guerilla

Friedensvertrag mit Farc-Rebellen unterzeichnet

Bogotá - Kolumbiens Präsident und Friedensnobelpreisträger Juan Manuel Santos und der Kommandeur der linken Guerillaorganisation Farc, Rodrigo „Timochenko“ Londoño, …
Friedensvertrag mit Farc-Rebellen unterzeichnet

Schwesig: Einigung über Unterhaltsvorschuss möglich

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hält noch in diesem Jahr eine Einigung über einen verbesserten Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende für möglich.
Schwesig: Einigung über Unterhaltsvorschuss möglich

Düsseldorfer OB geht gegen „Licht aus!“-Urteil in Revision

Düsseldorf - Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) zieht gegen das sogenannte „Licht aus!“-Urteil vor das Bundesverwaltungsgericht.
Düsseldorfer OB geht gegen „Licht aus!“-Urteil in Revision

Bahnprojekt Stuttgart 21 droht neuer Rechtsstreit

Stuttgart - Beim umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 zeichnet sich eine neue juristische Auseinandersetzung ab.
Bahnprojekt Stuttgart 21 droht neuer Rechtsstreit

Jill Stein sammelt Millionen für Neuauszählung der US-Wahl

New York - Jill Stein, Präsidentschaftskandidatin der Grünen, glaubt, dass die Stimmen bei der US-Wahl falsch ausgezählt wurden. Per Crowdfunding sammelte sie Millionen …
Jill Stein sammelt Millionen für Neuauszählung der US-Wahl

Irak: IS-Selbstmordattentäter tötet mehr als 70 Menschen

Bagdad - Die IS-Terrormiliz gerät in ihrer nordirakischen Hochburg Mossul immer stärker unter Druck. Doch die Extremisten reagieren darauf erneut mit einem Attentat. …
Irak: IS-Selbstmordattentäter tötet mehr als 70 Menschen

Syrer mit Material für Waffen und Sprengstoff erwischt

Ulm/Stuttgart - Ein in Baden-Württemberg lebender syrischer Flüchtling soll sich Material zum Bau von Waffen oder Sprengstoff verschafft haben.
Syrer mit Material für Waffen und Sprengstoff erwischt

Pariser Konservativer will Russland-Sanktionen beenden

Paris - Ex-Premier François Fillon will das Ruder herumreißen - wenn er in den Élyséepalast gewählt wird. Seine betont russlandfreundliche Politik dürfte Berlin kaum …
Pariser Konservativer will Russland-Sanktionen beenden

Abschied von Martin Schulz: Was wird jetzt aus Brüssel?

Brüssel - Nun ist es amtlich: Der SPD-Politiker Martin Schulz wechselt in die Bundespolitik. Brüssel und Straßburg stellt der erfahrene Politiker damit allerdings vor …
Abschied von Martin Schulz: Was wird jetzt aus Brüssel?

So viele Millionen sollen in Hochbegabtenförderung fließen

Berlin - Für die Förderung von hochbegabten Schülern wollen Bund und Länder mehr als 100 Millionen Euro ausgeben.
So viele Millionen sollen in Hochbegabtenförderung fließen

Schlagabtausch: Linke und AfD geraten aneinander

Berlin - Im neu gewählten Berliner Abgeordnetenhaus sind erstmals die Regierungsparteien und die rechtspopulistische AfD heftig aneinandergeraten.
Schlagabtausch: Linke und AfD geraten aneinander

BGH: Nutzer haften nicht, wenn WLAN gehackt wird

Karlsruhe - Internetnutzer, die sich auf eine individualisierte Verschlüsselung ihres Routers durch den Hersteller verlassen, haften nicht, wenn ihr WLAN trotzdem …
BGH: Nutzer haften nicht, wenn WLAN gehackt wird

Nach Angriff auf Soldaten: Türkei will Vergeltung

Istanbul - Nach dem tödlichen Angriff auf türkische Soldaten in Nordsyrien hat der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Vergeltung angekündigt.
Nach Angriff auf Soldaten: Türkei will Vergeltung
IS-Attentäter tötet mehr als 70 Menschen

IS-Attentäter tötet mehr als 70 Menschen

Bagdad (dpa) - Ein IS-Selbstmordattentäter hat südlich der irakischen Hauptstadt Bagdad mindestens 73 Menschen mit in den Tod gerissen.
IS-Attentäter tötet mehr als 70 Menschen

Termine abgesagt: Bundespräsident Gauck ist krank

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat wegen eines Infekts am Donnerstag eine Pause eingelegt. Der 76-Jährige ruhe sich aus, sagte eine Sprecherin der Deutschen …
Termine abgesagt: Bundespräsident Gauck ist krank

Gericht entscheidet: Radikaler Salafist zurecht gekündigt

Hannover - Die Entlassung eines mutmaßlichen Salafisten aus einem Job im sicherheitsrelevanten Frachtbereich des Frankfurter Flughafens war rechtens.
Gericht entscheidet: Radikaler Salafist zurecht gekündigt

Gabriels Ministerium mischt sich in Bundeswehr-Deal ein

Berlin - Das Bundeswirtschaftsministerium hat versucht, Einfluss auf die Beschaffung von Transportflugzeugen für die Bundeswehr zu nehmen.
Gabriels Ministerium mischt sich in Bundeswehr-Deal ein

Russland weist Propaganda-Vorwurf zurück

Moskau - Russland reagiert mit scharfer Kritik auf eine Warnung des Europaparlaments vor den Gefahren durch Kreml-Propaganda.
Russland weist Propaganda-Vorwurf zurück

AfD-NRW-Chef Pretzell weist Trickserei-Vorwürfe zurück

Düsseldorf/Berlin - Nordrhein-Westfalens AfD-Chef Marcus Pretzell hat Vorwürfe der „Trickserei“ bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl zurückgewiesen.
AfD-NRW-Chef Pretzell weist Trickserei-Vorwürfe zurück
Seehofer: Obergrenze bei Zuwanderung Bedingung für Koalition

Seehofer: Obergrenze bei Zuwanderung Bedingung für Koalition

Die Flüchtlingspolitik ist weiter der zentrale Streitpunkt zwischen CDU und CSU. CSU-Chef Seehofer stellt nun noch einmal klar: Die Zahlen müssen aus CSU-Sicht zwingend …
Seehofer: Obergrenze bei Zuwanderung Bedingung für Koalition

Polizei vereitelt weiteren Anschlag im türkischen Adana

Istanbul - Eine Bombe explodiert vor dem Gouverneursamt in Adana und tötet zwei Menschen. Ein weiterer kann offenbar gerade so vereitelt werden. Doch wer steckt dahinter?
Polizei vereitelt weiteren Anschlag im türkischen Adana

AfD-Anfragen-Attacke löst Spott im Netz aus

Leipzig - Die AfD hat in einer Anfrage an den sächsischen Landtag 630 Fragen zum Rundfunk gestellt. Viele Antworten sind so offensichtlich, dass man sie hätte googeln …
AfD-Anfragen-Attacke löst Spott im Netz aus

Verfassungsklage gegen Vorratsdatenspeicherung?

Karlsruhe - Ein Bündnis aus Bürgerrechtlern, Politikern und Prominenten will am Montag in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung einreichen.
Verfassungsklage gegen Vorratsdatenspeicherung?

Heute spricht er offen über seine Sucht - So schaffte es Schulz nach oben

Berlin - Der wichtigste Deutsche in Brüssel kommt nach Berlin: Martin Schulz (SPD) wird als Außenminister und Kanzlerkandidat gehandelt. Dabei war er einst ein …
Heute spricht er offen über seine Sucht - So schaffte es Schulz nach oben

Tote bei Anschlag vor Gouverneursamt im südtürkischen Adana

Eine heftige Explosion erschüttert das Gouverneursamt von Adana. Zwei Menschen sterben. Ein Minister spricht von «Terror», wer hinter dem Anschlag in der Türkei steckt …
Tote bei Anschlag vor Gouverneursamt im südtürkischen Adana
EU-Parlament: Beitrittsgespräche mit Türkei einfrieren

EU-Parlament: Beitrittsgespräche mit Türkei einfrieren

Die Verhaftungen und Entlassungen in der Türkei hören nicht auf. Die Europaabgeordneten wollen dabei nicht länger nur zusehen und setzen ein klares Zeichen.
EU-Parlament: Beitrittsgespräche mit Türkei einfrieren

So will Andrea Nahles Niedrig-Renten aufbessern

Berlin - Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) will die Altersbezüge von Niedrigverdienern mit einer Solidarrente aufbessern.
So will Andrea Nahles Niedrig-Renten aufbessern
Lawrow zieht Aussicht auf Ukraine-Einigung in Zweifel

Lawrow zieht Aussicht auf Ukraine-Einigung in Zweifel

Moskau (dpa) - Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezweifelt eine Einigung auf einen neuen Lösungsplan zum Ostukraine-Konflikt bis kommende Woche.
Lawrow zieht Aussicht auf Ukraine-Einigung in Zweifel

EU-Parlament fordert Einfrieren der Beitritts-Gespräche mit Türkei

Brüssel - Das Europaparlament hat mit breiter Mehrheit einen vorläufigen Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gefordert.
EU-Parlament fordert Einfrieren der Beitritts-Gespräche mit Türkei

Schulz oder Gabriel? Welchen Kanzlerkandidaten die Deutschen gern hätten

Berlin - Es gibt zwei heiße Kandidaten für die SPD-Kanzerkandidatur: Martin Schulz und Sigmar Gabriel. Eine Umfrage zeigt, wen die Deutschen für erfolgversprechender …
Schulz oder Gabriel? Welchen Kanzlerkandidaten die Deutschen gern hätten

Trumps Russland-Kurs überschattet EU-Ukraine-Gipfel

Brüssel - Die EU will bei ihrem Urkaine-Gipfel die Unabhängigkeit der Ost-Ukraine bekräftigen. Wie aber steht der neue US-Präsident Donald Trump zu der Sache?
Trumps Russland-Kurs überschattet EU-Ukraine-Gipfel

Notkühlwasser vorgeheizt! So marode sind Europas Atomkraftwerke

München - Zur Verhinderung einer Kernschmelze in Atomkraftwerken werden Reaktoren gekühlt. Doch Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des WDR zeigen, dass das …
Notkühlwasser vorgeheizt! So marode sind Europas Atomkraftwerke

Gabriel: Schrumpfende Kommunen dürfen nicht vergessen werden

Berlin - Manche Regionen in Deutschland sterben förmlich aus. Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, diese Gemeinden zu vernachlässigen - und warnte gleichzeitig vor großen …
Gabriel: Schrumpfende Kommunen dürfen nicht vergessen werden

Martin Schulz erklärt seinen Wechsel in die Bundespolitik

Brüssel - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat in einer Pressekonferenz bestätigt, dass er von der europäischen in die nationale Politik wechselt. Die Entscheidung …
Martin Schulz erklärt seinen Wechsel in die Bundespolitik

AfD: Martin Schulz wird uns weitere Wähler bringen

Berlin - Durch den Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) nach Berlin sieht sich die AfD im Aufwind: Weitere Wähler würden sich nun von den etablierten …
AfD: Martin Schulz wird uns weitere Wähler bringen

Trump zu TV-Boss: „Ich hasse deinen Sender“

Washington - Er twittert fast im Minutentakt, hält Reden und veröffentlicht Videos. Doch eine offizielle Pressekonferenz hat Donald Trump bisher noch nicht gegeben. Eine …
Trump zu TV-Boss: „Ich hasse deinen Sender“
Konkurrenz für Merkel? Martin Schulz zieht's nach Berlin

Konkurrenz für Merkel? Martin Schulz zieht's nach Berlin

Berlin/Brüssel - Viele haben es bereits erwartet, jetzt ist klar: Martin Schulz wechselt von der Europa- in die Bundespolitik. Damit nehmen Spekulationen über eine …
Konkurrenz für Merkel? Martin Schulz zieht's nach Berlin

Terroranschlag in der Türkei: Zwei Tote, 21 Verletzte

Adana - In der südtürkischen Stadt Adana gab es einen Terroranschlag. Ein Auto explodierte vor dem Gouverneursamt, zwei Menschen starben. Wer steckt hinter der Attacke?
Terroranschlag in der Türkei: Zwei Tote, 21 Verletzte
Trump holt Frauen in sein Kabinett

Trump holt Frauen in sein Kabinett

Bislang fanden sich nur Männer in Trumps künftiger Regierung, nun benennt er zwei Frauen. Nach einer steilen Karriere in South Carolina winkt Nikki Haley ein Spitzenamt. …
Trump holt Frauen in sein Kabinett
Trump ruft Amerikaner zu Einigkeit auf

Trump ruft Amerikaner zu Einigkeit auf

Washington - Am Vorabend des Thanksgiving-Feiertags hat sich der designierte US-Präsident Donald Trump mit einem Aufruf zur Versöhnung an die Bürger gewandt.
Trump ruft Amerikaner zu Einigkeit auf
«FAZ»: Überschuss der Krankenkassen bei 1,5 Milliarden Euro

«FAZ»: Überschuss der Krankenkassen bei 1,5 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung hat sich im Sommer nochmals verbessert. Ende September wiesen die 117 gesetzlichen Kassen einen …
«FAZ»: Überschuss der Krankenkassen bei 1,5 Milliarden Euro
U-Boot-Affäre: Israel ordnet Untersuchung an

U-Boot-Affäre: Israel ordnet Untersuchung an

Jerusalem - Israels Generalstaatsanwalt hat nach scharfer Kritik am geplanten Kauf von drei weiteren deutschen U-Booten Ermittlungen angeordnet.
U-Boot-Affäre: Israel ordnet Untersuchung an

CSU macht Flüchtlingsobergrenze zur Bedingung für Koalition

Augsburg - CSU-Chef Horst Seehofer macht eine erneute Regierungsbeteiligung seiner Partei nach der Bundestagswahl davon abhängig, ob die von ihm verlangte Obergrenze für …
CSU macht Flüchtlingsobergrenze zur Bedingung für Koalition
GEW fordert weitere Reformen im Schulsystem

GEW fordert weitere Reformen im Schulsystem

Berlin (dpa) - Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert zusätzliche Reformen im deutschen Schulsystem, um den engen Zusammenhang zwischen sozialer …
GEW fordert weitere Reformen im Schulsystem
Geheimer WhatsApp-Chat enthüllt AfD-"Tricksereien"

Geheimer WhatsApp-Chat enthüllt AfD-"Tricksereien"

Berlin/Düsseldorf - Fragwürdige Absprachen, Kollegen-Mobbing und krudes Demokratie-Verständnis: Geleakte Chats einer geheimen WhatsApp-Gruppe werfen Zweifel am korrekten …
Geheimer WhatsApp-Chat enthüllt AfD-"Tricksereien"
Medien: Autobahn-Gesellschaft wird doch nicht privatisiert

Medien: Autobahn-Gesellschaft wird doch nicht privatisiert

Berlin - Dass die Autobahnen Eigentum des Bundes bleiben, war klar. Doch bei der geplanten Betreiber-Gesellschaft sollten auch private Investoren mitmischen. So weit …
Medien: Autobahn-Gesellschaft wird doch nicht privatisiert
Kissinger: Deutschland soll mehr Verantwortung übernehmen

Kissinger: Deutschland soll mehr Verantwortung übernehmen

Berlin - Mit Blick auf den Wahlsieg von Donald Trump hat der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger (93) Deutschland zu mehr Verantwortung in der Welt aufgerufen.
Kissinger: Deutschland soll mehr Verantwortung übernehmen
Die Abrechnung: Syrien-Rückkehrer packt gegen Sven Lau aus

Die Abrechnung: Syrien-Rückkehrer packt gegen Sven Lau aus

Islamistenführer Sven Lau hat nach Aussage eines Zeugen als Anwerber für islamistische Terroristen fungiert. Er sei selbst vom Mönchengladbacher nach Syrien vermittelt …
Die Abrechnung: Syrien-Rückkehrer packt gegen Sven Lau aus
Brexit: Weniger Wachstum, mehr Schulden in Großbritannien

Brexit: Weniger Wachstum, mehr Schulden in Großbritannien

Es ist die erste Haushalts-Rede nach dem Brexit-Votum in Großbritannien. Schatzkanzler Hammond muss zugeben: Es sieht nicht gerade rosig aus.
Brexit: Weniger Wachstum, mehr Schulden in Großbritannien
Aktivisten wollen Clinton zu Teil-Neuauszählung drängen

Aktivisten wollen Clinton zu Teil-Neuauszählung drängen

Beweise gibt es nicht, aber auffällige Ergebnisse: In Bezirken mit elektronischer Stimmabgabe hat die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton sieben …
Aktivisten wollen Clinton zu Teil-Neuauszählung drängen
«Reichsbürger» von Georgensgmünd chattete mit Polizisten

«Reichsbürger» von Georgensgmünd chattete mit Polizisten

Der selbsternannte Reichsbürger und Todesschütze von Georgensgmünd war mit zwei Polizisten gut bekannt: Sie standen per Handy-Chat in Kontakt. Ein Beamter soll für den …
«Reichsbürger» von Georgensgmünd chattete mit Polizisten