Politik: Ressortarchiv

Italien bangt Verfassungsreferendum entgegen

Italien bangt Verfassungsreferendum entgegen

Florenz - Der Kampf um Stimmen ist vorbei, jetzt harrt Italien des Ergebnisses - und ganz Europa schaut zu. Das Land steht vor einer Volksabstimmung, bei der es um weit …
Italien bangt Verfassungsreferendum entgegen
Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich

Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zeigt kein Verständnis für Überlegungen in Österreich, gegen die deutsche Pkw-Maut zu klagen.
Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich

„Personenkult“: Scharfer Gegenwind für Merkel

Jena - Wenige Tage vor dem CDU-Parteitag muss sich Angela Merkel heftiger Kritik aus der ostdeutschen Parteibasis erwehren. Am Ende bekommt sie trotzdem Standing …
„Personenkult“: Scharfer Gegenwind für Merkel

Beschämend: Debatte zu Aleppo im Bundestag - und keinen interessiert es

Berlin - Aleppo gleicht einer zerbombten Geisterstadt, Hunderttausende sind eingeschlossen. Trotzdem nahm an einer „Aktuellen Stunde“ im Bundestag zu Syrien kaum ein …
Beschämend: Debatte zu Aleppo im Bundestag - und keinen interessiert es
Zuwanderer müssen sich auf deutsche Gesellschaft einlassen

Zuwanderer müssen sich auf deutsche Gesellschaft einlassen

Berlin - «Wir können uns nicht leisten, dass Integration scheitert», erklärt der Deutsche Landkreistag. Bei einer Konferenz in Berlin wird klar, dass nicht nur die …
Zuwanderer müssen sich auf deutsche Gesellschaft einlassen

Volksabstimmung über Todesstrafe? Wirbel vor Österreich-Wahl

Wien - Soll Österreich eine Volksabstimmung über die Todesstrafe abhalten? Eine Aussage von FPÖ-Kandidat Hofer sorgt vor der Bundespräsidentenwahl für Wirbel.
Volksabstimmung über Todesstrafe? Wirbel vor Österreich-Wahl

Nach Skandal: Eingestellte Mitarbeiter werden neu überprüft

Berlin - Der Verfassungsschutz hat in den vergangenen Jahren viele Mitarbeiter eingestellt. Nach der Enttarnung eines mutmaßlichen Maulwurfs sollen diese nun wieder …
Nach Skandal: Eingestellte Mitarbeiter werden neu überprüft
Trump macht Ex-General Mattis zum Verteidigungsminister

Trump macht Ex-General Mattis zum Verteidigungsminister

Im Pentagon hat künftig ein «Verrückter Hund» das Sagen. Der künftige US-Präsident Trump machte General James Mattis - Beiname «Mad Dog» - zum Verteidigungsminister. Er …
Trump macht Ex-General Mattis zum Verteidigungsminister
Donald Trump beendet sein Schweigen - und ist ganz der alte

Donald Trump beendet sein Schweigen - und ist ganz der alte

Cincinnati - Bisher war Donald Trump nach seiner Wahl zum US-Präsidenten auffällig zurückhaltend. Jetzt steht er wieder auf der Bühne - und zeigt, dass er derselbe wie …
Donald Trump beendet sein Schweigen - und ist ganz der alte
Hollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten

Hollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten

Frankreichs Staatschef François Hollande will nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidieren. In seinem Lager sorgt das für Erleichterung - aber auch für große …
Hollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten

Nach Hollandes Rückzieher muss sich Frankreichs Linke entscheiden

Paris - Dramatische Stunden in Paris: Der Verzicht von Präsident Hollande auf eine neue Kandidatur wirbelt die französische Politik durcheinander. Premier Valls steht …
Nach Hollandes Rückzieher muss sich Frankreichs Linke entscheiden

Kurz kritisiert Merkel für Flüchtlingspolitik - Lob für Seehofer

Wien - Österreichs Außenminister Kurz warnt Merkel in der Flüchtlingskrise: Sie habe Europa in die „moralisch Überlegenen und moralisch Unterlegenen“ gespalten, sagte er …
Kurz kritisiert Merkel für Flüchtlingspolitik - Lob für Seehofer

Niederlande und Österreich kündigen Klagen gegen Maut an

Berlin/Brüssel - Der Kompromiss zur Pkw-Maut stößt in den Nachbarländern auf Kritik: Die Niederlande kündigten offenbar an, gemeinsam mit Österreich dagegen zu klagen. …
Niederlande und Österreich kündigen Klagen gegen Maut an
„Schüren von Hass“: Gauck warnt vor Populismus und Euro-Skepsis

„Schüren von Hass“: Gauck warnt vor Populismus und Euro-Skepsis

Berlin - Populismus und Anti-EU-Tendenzen machen Bundespräsident Gauck Sorge. Dem Schüren von Angst und Hass müsse entgegengetreten werden.
„Schüren von Hass“: Gauck warnt vor Populismus und Euro-Skepsis

CSU-Frau Hasselfeldt: Deutschland braucht Kanzlerin Merkel

Berlin - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat sich klar für eine vierte Kanzlerschaft von CDU-Chefin Angela Merkel ausgesprochen. Das dürfte nicht jedem in …
CSU-Frau Hasselfeldt: Deutschland braucht Kanzlerin Merkel

Bundestag verabschiedet Milliarden-Plan fürs Verkehrsnetz

Berlin - Straßen und Schienen in ganz Deutschland sollen bis 2030 mit 270 Milliarden Euro in Schuss gehalten und ausgebaut werden. Vor allem staugeplagte Pendler sollen …
Bundestag verabschiedet Milliarden-Plan fürs Verkehrsnetz

Kabarettist Somuncu will Bundeskanzler werden

„Es gibt keine Parteien mehr, es gibt keine Wahl mehr, denn es gibt dann ja mich!“ - Serdar Somuncu will Angela Merkel nachfolgen. Wie seine Chancen stehen.
Kabarettist Somuncu will Bundeskanzler werden
Erst Brexit. Dann Trump. Jetzt Österreich?

Erst Brexit. Dann Trump. Jetzt Österreich?

Wien - Am Sonntag könnte in Österreich erstmals ein Rechtspopulist zum Bundespräsidenten gewählt werden. Der Ausgang der Wahl ist völlig offen.
Erst Brexit. Dann Trump. Jetzt Österreich?

Norbert Hofer schwört Anhänger auf „Heimatliebe“ ein

Wien - Auf Nationalstolz und Heimatliebe hat Norbert Hofer (FPÖ) die Wähler kurz vor der Bundespräsidenten-Wahl in Österreich eingeschworen. Am Sonntag wird sich zeigen, …
Norbert Hofer schwört Anhänger auf „Heimatliebe“ ein
Sorge um Europa in Brüssel und Berlin

Sorge um Europa in Brüssel und Berlin

Untergangs-Szenarien haben gerade Konjunktur. Am Sonntag könnte alles noch schlimmer werden, sagen die einen. Alles halb so wild, meinen die anderen. Alle Augen richten …
Sorge um Europa in Brüssel und Berlin
Nordkorea simuliert Angriff auf Südkorea

Nordkorea simuliert Angriff auf Südkorea

Seoul - Nordkorea reagiert wütend auf neue Sanktionen der UN wegen seiner Atomtests. Seine Artillerie übt schon mal Angriffe auf Spüdkorea. Dort sieht man das als …
Nordkorea simuliert Angriff auf Südkorea
China bestellt deutschen Gesandten ein

China bestellt deutschen Gesandten ein

Erneut ist es zu diplomatischen Spannungen zwischen Berlin und Peking gekommen. Chinas Regierung beklagt sich über die Ehrung der Ehefrau eines Bürgerrechtsanwalts. Auch …
China bestellt deutschen Gesandten ein
Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta

Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta

Indonesien droht eine Zerreißprobe. Nach angeblich islamfeindlichen Äußerungen steht der Gouverneur von Jakarta am Pranger. Hunderttausende Muslime fordern seinen …
Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta
Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Berlin (dpa) - Das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft weiterhin eher schleppend. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der «Passauer …
Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Illner-Talk: Gabriel witzelt über Kanzler-Frage

München - Maybrit Illner hat genau eine spannende Frage in ihrem Talk. Ansonsten wollte man besprechen, wer sich um die Verlierer der Gesellschaft kümmert. Über eine …
Illner-Talk: Gabriel witzelt über Kanzler-Frage

Steinmeier sagt weitere 50 Millionen Euro für Aleppo zu

Zahlé - In Aleppo ist die Lage katastrophal. Außenminister Steinmeier will den notleidenden Menschen mit weiteren 50 Millionen Euro helfen. Zudem seien Feuerpausen …
Steinmeier sagt weitere 50 Millionen Euro für Aleppo zu
Bericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden

Bericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden

Berlin (dpa) - Steuerberater, Unternehmensberater und Anwälte sollen nach Medieninformationen künftig offenlegen, wenn sie Modelle entwickeln, mit denen ihre Kunden …
Bericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden

Verfassungs-Referendum in Italien: Wird dieser Tippfehler alles entscheiden?

Rom - Peinlicher Fehler in der Kampagne für das italienische Verfassungsreferendum: In einem Brief fehlt ein entscheidender Buchstabe. Das könnte Renzi zum Verhängnis …
Verfassungs-Referendum in Italien: Wird dieser Tippfehler alles entscheiden?

Hunderttausende Muslime protestieren gegen christlichen Gouverneur

Jakarta - Indonesien droht eine Zerreißprobe. Nach angeblich islamfeindlichen Äußerungen steht der Gouverneur von Jakarta am Pranger. Hunderttausende Muslime fordern …
Hunderttausende Muslime protestieren gegen christlichen Gouverneur

Sächsischer Verfassungsschutz: Zahl von Rechtsextremen steigt

Dresden - In Sachsen wächst die Zahl derer, die sich zu rechtsextremen Gedankengut bekennen. Das beobachtet der Verfassungsschutz - und sieht vor allem eine Partei mit …
Sächsischer Verfassungsschutz: Zahl von Rechtsextremen steigt
Flüchtlinge, Homo-Ehe und Öxit: Sprüche von Rechtspopulist Hofer

Flüchtlinge, Homo-Ehe und Öxit: Sprüche von Rechtspopulist Hofer

Wien - Mal markig, mal witzig, mal knüppelhart, mal über die Grenzen. Norbert Hofer stellt sich ein zweites Mal der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich. Das sind …
Flüchtlinge, Homo-Ehe und Öxit: Sprüche von Rechtspopulist Hofer

Europol: IS plant neue Anschläge in EU

Den Haag - Die Terrormiliz Islamischer Staat plant nach Informationen von Europol neue Terroranschläge in Europa in der nahen Zukunft. Dutzende Terroristen könnten schon …
Europol: IS plant neue Anschläge in EU
Trump macht „Mad Dog“ James Mattis zum Verteidigungsminister

Trump macht „Mad Dog“ James Mattis zum Verteidigungsminister

Cincinnati - Im Pentagon regiert künftig ein „Verrückter Hund“. Der künftige US-Präsident machte General James Mattis - Beiname: „Mad Dog“ - zum Verteidigungsminister. …
Trump macht „Mad Dog“ James Mattis zum Verteidigungsminister

Heftiger Schlagabtausch zwischen Hofer und Van der Bellen

Wien - Die beiden Präsidentschaftsanwärter in Österreich haben sich drei Tage vor der Wahl ein inhaltlich scharfes und teilweise emotionales Duell geliefert.
Heftiger Schlagabtausch zwischen Hofer und Van der Bellen

Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

Paris - Es ist ein gewaltiger Paukenschlag: Frankreichs Staatschef François Hollande verzichtet auf eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr.
Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

NSA-Skandal: Wikileaks veröffentlicht geheime Dokumente

Berlin - Wikileaks hat geheime Informationen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags veröffentlicht. Sie sollen die aktive Zusammenarbeit zwischen dem …
NSA-Skandal: Wikileaks veröffentlicht geheime Dokumente

Berlin und Brüssel einigen sich auf geänderte Pkw-Maut

Brüssel - Deutschland und die EU-Kommission duellierten sich erbittert um die von der CSU vorangetriebene Pkw-Maut. Nun willigt Verkehrsminister Dobrindt noch in …
Berlin und Brüssel einigen sich auf geänderte Pkw-Maut
Von der Leyen will Bundeswehr für EU-Ausländer öffnen

Von der Leyen will Bundeswehr für EU-Ausländer öffnen

Berlin - Ohne deutschen Pass gibt es keinen Weg in den Soldatenberuf bei der Bundeswehr. Das ist seit 61 Jahren so. Verteidigungsministerin von der Leyen will nun mit …
Von der Leyen will Bundeswehr für EU-Ausländer öffnen

CSU feiert Maut-Kompromiss als Dobrindts persönlichen Erfolg

München/Berlin - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Kompromisslösung für die Pkw-Maut als Erfolg der eigenen Politiker in Berlin bewertet.
CSU feiert Maut-Kompromiss als Dobrindts persönlichen Erfolg
Kronprinz als neuer König von Thailand proklamiert

Kronprinz als neuer König von Thailand proklamiert

Bangkok (dpa) - Thailand hat einen neuen König. Ohne Pomp und Feiern hat Kronprinz Maha Vajiralongkorn sieben Wochen nach dem Tod seines Vaters am Donnerstag formell die …
Kronprinz als neuer König von Thailand proklamiert

NSU-Prozess: Richter drängt auf Ende der Beweisaufnahme

München - Im NSU-Prozess drückt der Vorsitzende Richter Manfred Götzl aufs Tempo. Bald soll ein psychiatrisches Gutachten zu Beate Zschäpe vorgestellt werden.
NSU-Prozess: Richter drängt auf Ende der Beweisaufnahme
Europaparlament stimmt Datenschutzabkommen mit den USA zu

Europaparlament stimmt Datenschutzabkommen mit den USA zu

Im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität tauschen europäische und amerikanische Behörden regelmäßig Informationen aus. Mit einer Vereinbarung will die EU …
Europaparlament stimmt Datenschutzabkommen mit den USA zu

Frieden für Kolumbien: Farc-Vertrag in Kraft

Bogotá - Erst sagte das Volk nein. Daher musste der Friedensvertrag mit der Farc-Guerilla neu verhandelt werden. Nun fragte Kolumbiens Präsident und …
Frieden für Kolumbien: Farc-Vertrag in Kraft

Angeblich keine Hinweise auf Islamisten-Netzwerk in Geheimdiensten

Berlin - Ausnahmefall oder nicht? Womöglich gar eine systematische Unterwanderung? Sicherheitskreise haben keine entsprechenden Erkenntnisse. Rufe nach häufigeren …
Angeblich keine Hinweise auf Islamisten-Netzwerk in Geheimdiensten

Wahl in Österreich: So schneiden die Kandidaten bei Facebook ab

Wien - Auch in den sozialen Medien tobt der österreichische Wahlkampf erbittert. Storyclash wertete nun aus, welcher Kandidat, gemessen an den Facebook-Inhalten, der …
Wahl in Österreich: So schneiden die Kandidaten bei Facebook ab

Türkisches Parlament verhandelt über Ausbau von Erdogans Macht

Ankara - Der Gesetzentwurf zum Ausbau der Macht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan soll in der kommenden Woche dem Parlament vorgelegt werden.
Türkisches Parlament verhandelt über Ausbau von Erdogans Macht

UN-Vertreter warnt vor „gigantischem Friedhof“ in Aleppo

Aleppo/New York - Trotz dramatischer Berichte aus der syrischen Metropole können sich UN-Spitzendiplomaten zu keiner Resolution über eine Feuerpause durchringen. Einige …
UN-Vertreter warnt vor „gigantischem Friedhof“ in Aleppo

Putin ruft zu „Einigkeit in schweren Zeiten“ auf

Moskau - In seiner Rede an die Nation skizziert Kremlchef Putin den Kurs der Atom- und Rohstoffmacht in Zeiten von Kriegen und Wirtschaftskrise. Dann legt er …
Putin ruft zu „Einigkeit in schweren Zeiten“ auf

Große Show um 1000 Stellen: Wie Trump sich als Jobretter inszeniert

Indianapolis - Das US-Unternehmen Carrier wollte Jobs nach Mexiko verlagern - nun heißt es plötzlich, der Großteil der Arbeitsplätze bleibe. Donald Trump will den …
Große Show um 1000 Stellen: Wie Trump sich als Jobretter inszeniert

Bundestag verabschiedet Bundesteilhabegesetz

Berlin - Über Jahre hat die Koalition ihre umfassende Reform des Behindertenrechts vorbereitet - nun wurde sie beschlossen. Trotz Änderungen in letzter Minute gibt es …
Bundestag verabschiedet Bundesteilhabegesetz

Thailands Kronprinz wird zum König proklamiert

Bangkok - Thailands Kronprinz Maha Vajiralongkorn soll am Donnerstag offiziell zum König proklamiert werden. Das kündigte der stellvertretende Regierungschef Visanu …
Thailands Kronprinz wird zum König proklamiert
UN-Vermittler: Weiter Gefahr durch IS in Libyen

UN-Vermittler: Weiter Gefahr durch IS in Libyen

Libyen ist gespalten. Doch die Lösung der großen Probleme geht nur über eine Einigung des Landes. Davon scheinen die UN immer weiter entfernt. Zugeständnisse an den …
UN-Vermittler: Weiter Gefahr durch IS in Libyen
Putin ruft zu «Einigkeit in schweren Zeiten» auf

Putin ruft zu «Einigkeit in schweren Zeiten» auf

Moskau (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Landsleute zu «Einigkeit in schweren Zeiten» aufgerufen. «Russland muss viele Probleme bewältigen, (...) …
Putin ruft zu «Einigkeit in schweren Zeiten» auf
Trauer in Berlin um verstorbenen Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze

Trauer in Berlin um verstorbenen Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze

Berlin - Ein Abgeordneter, der in jeder Fraktion Ansehen genoss - so wird Peter Hintze von allen Seiten gewürdigt. Das politische Berlin verabschiedet sich vom …
Trauer in Berlin um verstorbenen Bundestags-Vizepräsident Peter Hintze

CDU-Politiker für mehr Überprüfungen bei Sicherheitsbehörden

Berlin - Die Politik diskutiert über die Enttarnung eines Islamisten beim Verfassungsschutz und über die Konsequenzen. Mancher hält häufigere Mitarbeiter-Überprüfungen …
CDU-Politiker für mehr Überprüfungen bei Sicherheitsbehörden

CDU-Politiker für mehr Überprüfungen bei Sicherheitsbehörden

Berlin - Die Politik diskutiert über die Enttarnung eines Islamisten beim Verfassungsschutz und über die Konsequenzen. Mancher hält häufigere Mitarbeiter-Überprüfungen …
CDU-Politiker für mehr Überprüfungen bei Sicherheitsbehörden

Zollunion mit Türkei: EU-Staaten müssen sich entscheiden

Brüssel - Die Beziehung zwischen der Türkei und der EU sind derzeit äußerst angespannt. Dennoch müssen sich die EU-Staaten über den Ausbau der Zollunion mit der Türkei …
Zollunion mit Türkei: EU-Staaten müssen sich entscheiden
Friedensvertrag für Kolumbien beschlossen

Friedensvertrag für Kolumbien beschlossen

Erst sagte das Volk nein. Daher musste der mühsam ausgehandelte Friedensvertrag mit der Farc-Guerilla neu ausgehandelt werden. Nun fragte Kolumbiens Präsident Santos …
Friedensvertrag für Kolumbien beschlossen
Bundestag beschließt Behindertenreform und Pflegegesetz

Bundestag beschließt Behindertenreform und Pflegegesetz

Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute eine große Rechtsänderung für behinderte Menschen sowie ein Pflegegesetz beschließen. Die Rechte von Behinderten sollen …
Bundestag beschließt Behindertenreform und Pflegegesetz
Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G20

Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G20

Deutschland übernimmt erstmals die Führung der Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe. Kurz vor der Bundestagswahl ist der Gipfel. Aber sind diese Mega-Treffen …
Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G20