Politik: Ressortarchiv

CSU will gerettete Bootsflüchtlinge nach Afrika zurückschicken

Berlin - Bisher landen Bootsflüchtlinge, die auf dem Mittelmeer gerettet werden, in Europa. Die CSU will das offenbar ändern und sie allesamt zurück nach Afrika bringen.
CSU will gerettete Bootsflüchtlinge nach Afrika zurückschicken

Tausende Flüchtlinge finden keine Wohnung - und das ist ein Problem

Berlin - Sie dürfen in Deutschland bleiben, finden aber keine Wohnung. Deshalb leben immer mehr anerkannte Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften. Für viele Städte …
Tausende Flüchtlinge finden keine Wohnung - und das ist ein Problem
Silvester in Köln: Flüchtlinge für Sicherheit eingesetzt

Silvester in Köln: Flüchtlinge für Sicherheit eingesetzt

Köln (dpa) - In der Kölner Silvesternacht 2015 sollen einem Medienbericht zufolge Dutzende Flüchtlinge ohne entsprechende Ausbildung als Wachleute eingesetzt worden …
Silvester in Köln: Flüchtlinge für Sicherheit eingesetzt

Dobrindt kann „Ösi-Maut-Maulerei“ nicht mehr hören

Berlin - Verkehrsminister Dobrindt hat kein Verständnis dafür, dass die Österreicher über die deutschen Maut-Pläne jammern. Zuvor hatte Österreichs Kanzler die Maut …
Dobrindt kann „Ösi-Maut-Maulerei“ nicht mehr hören

Mehr als 900 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Wiesbaden - Die Angriffe auf Unterkünfte von Asylbewerbern sind in diesem Jahr offenbar zurückgegangen. SPD und Grüne sehen jedoch weiter Handlungsbedarf.
Mehr als 900 Übergriffe auf Asylunterkünfte
US-Regierung: Sanktionen gegen Moskau?

US-Regierung: Sanktionen gegen Moskau?

Washington - Der scheidende US-Präsident Barack Obama steht laut einem Bericht kurz davor, wegen des Vorwurfs russischer Hackerangriffe Strafmaßnahmen gegen Moskau zu …
US-Regierung: Sanktionen gegen Moskau?
Bis kurz vor Jahresende 921 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Bis kurz vor Jahresende 921 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Die Angriffe auf Unterkünfte von Asylbewerbern sind in diesem Jahr offenbar zurückgegangen. Aber ist das schon ein Anlass um aufzuatmen? Nein, heißt es bei SPD und …
Bis kurz vor Jahresende 921 Übergriffe auf Asylunterkünfte

Anschlag in Berlin: Vor der Tat schickte Amri noch ein Selfie

Berlin - Das automatische Bremssystem hat laut einem neuen Bericht bei dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin offenbar Schlimmeres verhindert. Der mutmaßliche …
Anschlag in Berlin: Vor der Tat schickte Amri noch ein Selfie

Israel-Konflikt: Kerrys Appell für Zweistaatenlösung

Washington/Jerusalem - Der scheidende US-Außenminister hat in einem flammenden Appell seine Vision für Frieden im Nahen Osten dargelegt. Doch der künftige US-Präsident …
Israel-Konflikt: Kerrys Appell für Zweistaatenlösung
Köln stellt Sicherheitskonzept für Silvesternacht vor

Köln stellt Sicherheitskonzept für Silvesternacht vor

Köln - Köln will unbedingt in der nächsten Silvesternacht Jagdszenen wie vor einem Jahr verhindern. Der Anschlag von Berlin hat für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen …
Köln stellt Sicherheitskonzept für Silvesternacht vor

Material zum Bombenbau bei 14-Jährigem entdeckt

Brüssel - Er hatte alles, was er für den Bau einer Bombe brauchte, auch eine Flasche mit der Aufschrift „Allahu Akbar“. Jetzt muss ein 14-Jähriger die Unterbringung in …
Material zum Bombenbau bei 14-Jährigem entdeckt
Finnland testet bedingungsloses Grundeinkommen

Finnland testet bedingungsloses Grundeinkommen

Helsinki – 560 Euro jeden Monat vom Staat, ohne was dafür zu tun? Finnland wagt nun das Experiment mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Lassen sich mit dem Modell die …
Finnland testet bedingungsloses Grundeinkommen
Türkei und Russland schlagen Waffenruhe für Syrien vor

Türkei und Russland schlagen Waffenruhe für Syrien vor

Im Januar wollen Russland und die Türkei Vertreter der Opposition und der syrischen Regierung zusammenbringen. Das Ziel: Ein Ende des Bürgerkrieges. Grundlage könnte …
Türkei und Russland schlagen Waffenruhe für Syrien vor

Abe und Obama gedenken gemeinsam der Opfer von Pearl Harbor

Pearl Harbor - 75 Jahre nach dem verheerenden Luftangriff auf Pearl Harbor hat US-Präsident Barack Obama an historischer Stätte den japanischen Regierungschef Shinzo Abe …
Abe und Obama gedenken gemeinsam der Opfer von Pearl Harbor
Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner angeklagt

Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner angeklagt

Buenos Aires - Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ist wegen Korruption bei der Vergabe öffentlicher Bauten angeklagt worden.
Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner angeklagt
Nigeria streicht 50.000 «Geisterbeamte» von Gehaltsliste

Nigeria streicht 50.000 «Geisterbeamte» von Gehaltsliste

Lagos – Sie wurden zwar formell als Staatsbedienstete geführt und bezahlt, tauchten aber nie bei der Arbeit auf. Jetzt hat die nigerianische Regierung im Kampf gegen die …
Nigeria streicht 50.000 «Geisterbeamte» von Gehaltsliste
CSU: Unsere Gegner sind Rot-Rot-Grün und „die Populisten“

CSU: Unsere Gegner sind Rot-Rot-Grün und „die Populisten“

München - Der Unions-Streit über die Flüchtlingspolitik ist nach wie vor ungelöst. Nun fordert CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt, weniger intern zu streiten. Der …
CSU: Unsere Gegner sind Rot-Rot-Grün und „die Populisten“
Bundeswehr: 692 „Tornado“-Einsätze im Kampf gegen den IS

Bundeswehr: 692 „Tornado“-Einsätze im Kampf gegen den IS

Berlin - Die Bundeswehr hat die Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien in diesem Jahr mit über 600 …
Bundeswehr: 692 „Tornado“-Einsätze im Kampf gegen den IS
Nach Anschlag auf Weihnachtsmarkt: Festnahme in Berlin

Nach Anschlag auf Weihnachtsmarkt: Festnahme in Berlin

Der mutmaßliche Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt ist tot. Doch hatte er ein Netzwerk? Die Bundesanwaltschaft hat einen möglichen Kontaktmann des tatverdächtigen …
Nach Anschlag auf Weihnachtsmarkt: Festnahme in Berlin
Nach Anschlag in Berlin: Kontaktmann Amris festgenommen

Nach Anschlag in Berlin: Kontaktmann Amris festgenommen

Berlin - Neun Tage nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche hat die Polizei in der Hauptstadt einen Kontaktmann des mutmaßlichen …
Nach Anschlag in Berlin: Kontaktmann Amris festgenommen
Kuba verzichtet per Gesetz auf Castro-Denkmäler

Kuba verzichtet per Gesetz auf Castro-Denkmäler

Fotos, riesige Gemälde, T-Shirts: Fidel Castro ist auf Kuba allgegenwärtig. Ein neues Gesetz soll das nun beenden - jedenfalls ein wenig.
Kuba verzichtet per Gesetz auf Castro-Denkmäler

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Bautzen: Täter verhaftet

Bautzen - Nach einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Bautzen hat die Polizei drei Verdächtige gefasst. Nun wird geprüft, ob sie auch einen weiteren …
Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Bautzen: Täter verhaftet
Obama und Abe treffen sich zur Versöhnung in Pearl Harbor

Obama und Abe treffen sich zur Versöhnung in Pearl Harbor

Einst waren Japan und die USA erbitterte Gegner. Ihre Feindschaft gipfelte erst in Pearl Harbor, dann in Hiroshima. Heute sind die Pazifik-Anrainer enge Partner. Das …
Obama und Abe treffen sich zur Versöhnung in Pearl Harbor

Mehrheit sieht Merkels Flüchtlingspolitik nicht schuld an Anschlag

Berlin - Trotz der Debatte im Internet mit vielen Hasspostings glaubt eine große Mehrheit der Deutschen, dass der Anschlag in Berlin in keinem Zusammenhang mit Merkels …
Mehrheit sieht Merkels Flüchtlingspolitik nicht schuld an Anschlag
Debatte über Videoüberwachung neu entfacht

Debatte über Videoüberwachung neu entfacht

Berlin - Reichen die deutschen Sicherheitsgesetze? Müssen sie verschärft werden? Oder nur konsequenter angewendet? Der Anschlag von Berlin hat die Debatte neu befördert.
Debatte über Videoüberwachung neu entfacht
Verwirrung über angebliche Waffenruhe für Syrien

Verwirrung über angebliche Waffenruhe für Syrien

Ankara - Zuerst vermeldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu, dass sich die Türkei und Russland auf eine Waffenruhe in Syrien geeinigt hätten. Doch ein …
Verwirrung über angebliche Waffenruhe für Syrien
Zehntausende Asylbewerber freiwillig in Heimat zurückgekehrt

Zehntausende Asylbewerber freiwillig in Heimat zurückgekehrt

Berlin (dpa) - Geschätzt 55 000 Migranten haben Deutschland im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge freiwillig verlassen und sind in ihre Herkunftsländer …
Zehntausende Asylbewerber freiwillig in Heimat zurückgekehrt
First Lady Daniela Schadt spricht über ihre Zeit im Bellevue

First Lady Daniela Schadt spricht über ihre Zeit im Bellevue

Berlin - Seit fast fünf Jahren ist Daniela Schadt die deutsche First Lady. Wie hat die Lebensgefährtin von Bundespräsident Joachim Gauck diese Zeit erlebt - und was hat …
First Lady Daniela Schadt spricht über ihre Zeit im Bellevue
Trumps Anwalt wird Verhandlungsbeauftragter

Trumps Anwalt wird Verhandlungsbeauftragter

Palm Beach - Der künftige US-Präsident Donald Trump hat seinen Anwalt und Berater Jason Greenblatt zum Sonderbeauftragten für internationale Verhandlungen ernannt.
Trumps Anwalt wird Verhandlungsbeauftragter

CSU: Bundesländern Geld kürzen, wenn sie nicht abschieben

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach dem Anschlag von Berlin bereits für schnellere Abschiebungen ausgesprochen. Die CSU fordert jetzt finanzielle Sanktionen, …
CSU: Bundesländern Geld kürzen, wenn sie nicht abschieben
Rund 1000 Personen dürfen Cannabis zur Therapie kaufen

Rund 1000 Personen dürfen Cannabis zur Therapie kaufen

Berlin (dpa) - In Deutschland verfügen nach einem Medienbericht 1004 Personen über eine Ausnahmeerlaubnis, Cannabis zur medizinischen Selbsttherapie in einer Apotheke zu …
Rund 1000 Personen dürfen Cannabis zur Therapie kaufen
20 000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

20 000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

Berlin (dpa) - Die Polizei hat nach einem Medienbericht an den deutschen Außengrenzen in diesem Jahr etwa 20 000 Flüchtlingen die Einreise verweigert.
20 000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

55.000 Asylbewerber kehren 2016 freiwillig heim

München - Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer unter Asylbewerbern und Migranten hat im laufenden Jahr einem Bericht zufolge den höchsten Stand seit 16 Jahren erreicht.
55.000 Asylbewerber kehren 2016 freiwillig heim
Polizei verbietet NPD-Demonstration an Silvester

Polizei verbietet NPD-Demonstration an Silvester

Köln (dpa) - Die Kölner Polizei hat eine für die Silvesternacht geplante Demonstration der NPD verboten. Grund seien «schwerwiegende Gefahren für die öffentliche …
Polizei verbietet NPD-Demonstration an Silvester

Ernährungsminister für Schweinefleisch-Pflicht in Kitas

Berlin - Die Debatte um Schweinefleisch in deutschen Schul- und Kita-Kantinen ist nicht neu. Dank CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt nimmt sie jetzt neue …
Ernährungsminister für Schweinefleisch-Pflicht in Kitas

Putschversuch in der Türkei: Polizisten droht lebenslange Haft

Istanbul - Fünf Monate nach dem Umsturzversuch in der Türkei hat in Istanbul am Dienstag der bislang bedeutendste Prozess gegen mutmaßliche Putschisten begonnen.
Putschversuch in der Türkei: Polizisten droht lebenslange Haft
Deutlich weniger Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern

Deutlich weniger Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern

Düsseldorf - Immer weniger Steuerhinterzieher haben 2016 ihr Schwarzgeld offengelegt. Vor zwei Jahren gab es fast zehnmal so viele Selbstanzeigen. Dafür gibt es eine …
Deutlich weniger Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern
Kaczynski wirft polnischer Opposition „Putschversuch“ vor

Kaczynski wirft polnischer Opposition „Putschversuch“ vor

Warschau - Wegen einer ihrer Meinung nach illegalen Verabschiedung des Haushalts besetzen Abgeordnete der polnischen Opposition seit Weihnachten das Parlament. Für den …
Kaczynski wirft polnischer Opposition „Putschversuch“ vor
Polit-Affäre in Südkorea: Neue Partei wirbt um Ban Ki Moon

Polit-Affäre in Südkorea: Neue Partei wirbt um Ban Ki Moon

29 Abgeordnete haben der in Südkorea regierenden «Saenuri»-Partei den Rücken gekehrt. Sie wollen sich politisch von der suspendierten Präsidentin Park distanzieren - und …
Polit-Affäre in Südkorea: Neue Partei wirbt um Ban Ki Moon
Faktencheck: Was hilft wirklich gegen Terrorgefahr?

Faktencheck: Was hilft wirklich gegen Terrorgefahr?

Berlin - Härtere Gesetze, mehr Überwachung - Nach dem Terroranschlag von Berlin ist die politische Diskussion in vollem Gange. Aber welche Veränderungen sind überhaupt …
Faktencheck: Was hilft wirklich gegen Terrorgefahr?

Merkels „Migrationspolitik ohne jegliche Kontrolle ist eine Tragödie“

Wie konnte der europaweit gesuchte Berliner Attentäter unbehelligt durch Frankreich reisen? Mitten im französischen Wahlkampf heizt der Fall die Debatte über den …
Merkels „Migrationspolitik ohne jegliche Kontrolle ist eine Tragödie“

Israel schränkt internationale Beziehungen wegen UN-Resolution ein

Jerusalem - Der UN-Sicherheitsrat hatte vergangene Woche ein Ende der israelischen Siedlungspolitik gefordert. Jetzt hat die Regierung in Jerusalem reagiert.
Israel schränkt internationale Beziehungen wegen UN-Resolution ein
CSU will islamistischen Terror an vielen Fronten bekämpfen

CSU will islamistischen Terror an vielen Fronten bekämpfen

Der Selbstmordanschlag in Ansbach, die Axt-Attacke von Würzburg: Bayern ist 2016 blutig mit IS-Terror konfrontiert worden. Die Todesfahrt mit einem Lkw in Berlin bewegt …
CSU will islamistischen Terror an vielen Fronten bekämpfen
Trump: Vereinte Nationen sind «nur ein Club»

Trump: Vereinte Nationen sind «nur ein Club»

New York (dpa) - Im Streit um eine Resolution des Weltsicherheitsrats gegen Israels Siedlungspolitik hat der künftige US-Präsident Donald Trump die UN als unwirksam …
Trump: Vereinte Nationen sind «nur ein Club»
Afghanistans erste Kampfpilotin: Asylgesuch in den USA?

Afghanistans erste Kampfpilotin: Asylgesuch in den USA?

Kabul (dpa) - Um ein angebliches Asylgesuch der ersten Luftwaffenpilotin Afghanistans herrscht Verwirrung. Nilofar Rahmani habe Medienberichte zurückgewiesen, wonach sie …
Afghanistans erste Kampfpilotin: Asylgesuch in den USA?
Chaos Computer Club warnt vor Videoüberwachung

Chaos Computer Club warnt vor Videoüberwachung

Hamburg (dpa) - Nach dem Berliner Weihnachtsmarktanschlag hat der Chaos Computer Club (CCC) vor einer Ausweitung der Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen gewarnt.
Chaos Computer Club warnt vor Videoüberwachung

Chaos Computer Club warnt vor Ausweitung der Videoüberwachung

Hamburg - Während nach dem Anschlag von Berlin die Rufe nach einer Ausweitung der Videoüberwachung immer lauter werden, warnen die Experten vom „Chaos Computer Club“ vor …
Chaos Computer Club warnt vor Ausweitung der Videoüberwachung
Deutschland startet Millionen-Hilfsprogramm für Aleppo

Deutschland startet Millionen-Hilfsprogramm für Aleppo

Berlin (dpa) - Nach dem Einmarsch syrischer Regierungstruppen in die Großstadt Aleppo legt Deutschland ein Hilfsprogramm von 15 Millionen Euro für die vom Bürgerkrieg …
Deutschland startet Millionen-Hilfsprogramm für Aleppo
Hetze im Netz: War 2016 das Jahr des Dammbruchs?

Hetze im Netz: War 2016 das Jahr des Dammbruchs?

Berlin - Eine Verrohung der öffentlichen Debatte bereitet vielen Sorgen. Das Internet bietet den Hemmungslosen einen gewaltigen Resonanzraum. Kann man die Ränder in …
Hetze im Netz: War 2016 das Jahr des Dammbruchs?
Landkreise lehnen Bundes-Milliarden zur Schulsanierung ab

Landkreise lehnen Bundes-Milliarden zur Schulsanierung ab

Berlin (dpa) - Der Deutsche Landkreistag stellt sich gegen das Vorhaben des Bundes, finanzschwachen Kommunen 3,5 Milliarden Euro Investitionshilfen zur Sanierung maroder …
Landkreise lehnen Bundes-Milliarden zur Schulsanierung ab

Trump lästert: Vereinte Nationen sind “nur ein Club“

Washington - Im Streit um eine Resolution des Weltsicherheitsrats gegen Israels Siedlungspolitik hat der künftige US-Präsident Donald Trump die UN als unwirksam …
Trump lästert: Vereinte Nationen sind “nur ein Club“
Berliner Terroranschlag wirft weiter viele Fragen auf

Berliner Terroranschlag wirft weiter viele Fragen auf

War Anis Amri Teil eines Terrornetzwerks? Wieso konnte er sich ungehindert nach Italien absetzen? Und was geschah vor dem Anschlag in Berlin? Noch immer halten sich die …
Berliner Terroranschlag wirft weiter viele Fragen auf

Nach Anschlag in Berlin: Diese Fragen sind noch offen

Berlin - War Anis Amri Teil eines Terrornetzwerks? Wieso konnte er sich ungehindert nach Italien absetzen? Und was geschah vor dem Anschlag in Berlin? Noch immer halten …
Nach Anschlag in Berlin: Diese Fragen sind noch offen
CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Um die Sicherheitslage in Deutschland zu verbessern, fordert die Schwesterpartei der CDU einem Medienbericht zufolge mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz.
CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz
Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise

Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise

Berlin/Saarbrücken (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über die Lage Europas geäußert. «Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser …
Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise

Seehofer: „Populismus als Politikersatz lehne ich ab“

München - Was hat Horst Seehofer vor? Will er Ministerpräsident in Bayern bleiben, oder sich zurückziehen? Im Interview lässt er weiter Raum für Spekulationen - aber …
Seehofer: „Populismus als Politikersatz lehne ich ab“

Bericht: LKW-Fahrer schon vor dem Anschlag erschossen?

Berlin - Der polnische Lkw-Fahrer, der nach dem Anschlag in Berlin tot auf dem Beifahrersitz gefunden wurde, hatte nach einem Medienbericht schon Stunden vor der Tat …
Bericht: LKW-Fahrer schon vor dem Anschlag erschossen?
«Bild»: Schuss auf polnischen Lkw-Fahrer vor Anschlag

«Bild»: Schuss auf polnischen Lkw-Fahrer vor Anschlag

Neue Details zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt: Einem Medienbericht zufolge soll der Lkw-Fahrer aus Polen schon Stunden vor dem Anschlag einen Kopfschuss …
«Bild»: Schuss auf polnischen Lkw-Fahrer vor Anschlag

Überwachungskameras filmten Anis Amri im Lyon

Paris - Aufnahmen von Überwachungskameras haben bestätigt, dass der mutmaßliche Berliner Attentäter Anis Amri über Frankreich nach Italien reiste.
Überwachungskameras filmten Anis Amri im Lyon

"Cumhuriyet"-Kantinenchef wegen Beleidigung verhaftet

Istanbul - Weil er Präsident Recep Tayyip Erdogan keinen Tee servieren will, ist der Kantinenchef der türkischen Oppositionszeitung "Cumhuriyet" festgenommen worden.
"Cumhuriyet"-Kantinenchef wegen Beleidigung verhaftet