Politik: Ressortarchiv

Beeinflussung der britischen Parlamentswahl? May übt Kritik an EU

Beeinflussung der britischen Parlamentswahl? May übt Kritik an EU

London - Die Brexit-Verhandlungen sind zum dauerhaften Medienthema geworden. Nun hat sich Theres May zu Wort gemeldet - und deutliche Kritik geäußert.
Beeinflussung der britischen Parlamentswahl? May übt Kritik an EU
US-Eklat: Trump-Sprecher Spicer schleicht sich aus Pressekonferenz

US-Eklat: Trump-Sprecher Spicer schleicht sich aus Pressekonferenz

Washington - Ohne Vorankündigung hat der Sprecher des US-Präsidenten seine eigene Pressekonferenz verlassen. Das erzürnt Journalisten und Netzgemeinde gleichermaßen. 
US-Eklat: Trump-Sprecher Spicer schleicht sich aus Pressekonferenz
Möglicher Spionagefall belastet Beziehungen zu Schweiz nicht

Möglicher Spionagefall belastet Beziehungen zu Schweiz nicht

Berlin - Die Bundesregierung sieht wegen des kürzlich unter Spionageverdacht festgenommenen Schweizers keine Belastung für die Beziehungen zur Schweiz.
Möglicher Spionagefall belastet Beziehungen zu Schweiz nicht
Kein Tag zum Feiern: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht

Kein Tag zum Feiern: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht

Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Zu feiern gibt es nichts. So ist es auch nicht gedacht. Der Tag soll an die Bedeutung freier Berichterstattung erinnern und daran, …
Kein Tag zum Feiern: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht
Frankreich-Wahl: So sehen Sie das TV-Duell im TV und Live-Stream

Frankreich-Wahl: So sehen Sie das TV-Duell im TV und Live-Stream

Paris - Wenige Tage vor der Stichwahl treten Emmanuel Macron und Marine Le Pen im TV-Duell gegeneinander an. So sehen Sie die Debatte im TV und Live-Stream.
Frankreich-Wahl: So sehen Sie das TV-Duell im TV und Live-Stream
Ehekrise bei den Trumps? „Like“ von Melania sorgt für Spekulationen

Ehekrise bei den Trumps? „Like“ von Melania sorgt für Spekulationen

New York - Hoppala! Gibt es im Hause Trump eine Ehekrise? Ein „Like“ auf Twitter von First Lady Melania heizt die Gerüchteküche an.
Ehekrise bei den Trumps? „Like“ von Melania sorgt für Spekulationen
Greenpeace: Schweine-Haltung ist qualvoll und rechtswidrig

Greenpeace: Schweine-Haltung ist qualvoll und rechtswidrig

Seit 15 Jahren steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. In vielen Schweineställen sei das nicht zu erkennen, kritisiert die Organisation - nicht ohne …
Greenpeace: Schweine-Haltung ist qualvoll und rechtswidrig
Psychiater bezeichnet Zschäpe als vermindert schuldfähig

Psychiater bezeichnet Zschäpe als vermindert schuldfähig

München (dpa) - Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist nach Ansicht eines von ihren Vertrauens-Anwälten benannten Gutachters vermindert schuldfähig. Der …
Psychiater bezeichnet Zschäpe als vermindert schuldfähig
Seit 2012: 18 Bundeswehrler wegen Rechtsradikalismus entlassen

Seit 2012: 18 Bundeswehrler wegen Rechtsradikalismus entlassen

Berlin - Zwischen 2012 und 2016 sind 18 Angehörige der Bundeswehr „vorzeitig wegen Rechtsradikalismus aus der Bundeswehr entlassen“ worden.
Seit 2012: 18 Bundeswehrler wegen Rechtsradikalismus entlassen
Psychiater: Zschäpe war abhängig von Böhnhardt

Psychiater: Zschäpe war abhängig von Böhnhardt

München - Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe war nach Aussage eines weiteren Gutachters hochgradig abhängig von ihrem einstigen Freund und Komplizen Uwe …
Psychiater: Zschäpe war abhängig von Böhnhardt
Nach Attacke von SPD-Mann: Merkel stärkt von der Leyen den Rücken

Nach Attacke von SPD-Mann: Merkel stärkt von der Leyen den Rücken

Berlin - SPD-Politiker Rainer Arnold hat die Strategie von Ursula von der Leyen (CDU) im Zuge des Bundeswehrskandals kritisiert. Von Kanzlerin Merkel gibt es derweil …
Nach Attacke von SPD-Mann: Merkel stärkt von der Leyen den Rücken
Fiese Retourkutsche: Twitter-Zoff zwischen Bayer und Renate Künast

Fiese Retourkutsche: Twitter-Zoff zwischen Bayer und Renate Künast

Bonn - Rekordverdächtige Menschenmengen, die sich doch als überschaubar herausstellen? Gibt‘s nicht nur bei Trump. Bayer und Renate Künast liefern sich einen amüsanten …
Fiese Retourkutsche: Twitter-Zoff zwischen Bayer und Renate Künast
IS bekennt sich zu Anschlag auf Nato-Konvoi in Kabul

IS bekennt sich zu Anschlag auf Nato-Konvoi in Kabul

Kabul (dpa ) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamiert den Anschlag auf einen Nato-Konvoi in der afghanischen Hauptstadt Kabul für sich. Bei der schweren …
IS bekennt sich zu Anschlag auf Nato-Konvoi in Kabul
SPD rutscht wieder unter 30-Prozent-Marke

SPD rutscht wieder unter 30-Prozent-Marke

Berlin (dpa) - Dämpfer für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Die Sozialdemokraten rutschen nach zwei neuen Umfragen wieder unter die 30-Prozent-Marke.
SPD rutscht wieder unter 30-Prozent-Marke
TV-Duell von Kraft und Laschet - Große Koalition in NRW?

TV-Duell von Kraft und Laschet - Große Koalition in NRW?

Das TV-Duell in NRW ist kaum geschlagen, da geht es schon um die Frage: Kommt an Rhein und Ruhr eine große Koalition? Erstmal können sich die Wähler bei einer neuen …
TV-Duell von Kraft und Laschet - Große Koalition in NRW?
Putin empfängt Erdogan in Sotschi

Putin empfängt Erdogan in Sotschi

Keine acht Wochen ist es her, dass Erdogan bei Kremlchef Putin zu Besuch war. Nun kommt der türkische Präsident schon wieder nach Russland. Ist aus der im dem …
Putin empfängt Erdogan in Sotschi
Putin empfängt Erdogan in Sotschi

Putin empfängt Erdogan in Sotschi

Sotschi - An der Schwarzmeerküste treffen am Mittwoch zwei vielbeachtete Politiker aufeinander: Putin und Erdogan. Die Atmosphäre scheint bereits zu Beginn bestens zu …
Putin empfängt Erdogan in Sotschi
Offizier Franco A. bekam als falscher Flüchtling Hartz IV

Offizier Franco A. bekam als falscher Flüchtling Hartz IV

Nürnberg - Die haarsträubende Geschichte um den Offizier Franco A. ist um ein Detail reicher: Offenbar hat er sich in der Rolle als falscher Flüchtling auch noch Geld …
Offizier Franco A. bekam als falscher Flüchtling Hartz IV
Bayerns AfD-Chef klagt gegen Verfassungsschutz-Beobachtung

Bayerns AfD-Chef klagt gegen Verfassungsschutz-Beobachtung

München (dpa) - Der bayerische AfD-Chef Petr Bystron klagt gegen seine Beobachtung durch den Verfassungsschutz und hat bei Gericht einen Antrag auf einstweilige …
Bayerns AfD-Chef klagt gegen Verfassungsschutz-Beobachtung
Seehofer beharrt auf „Obergrenze“ für Flüchtlinge

Seehofer beharrt auf „Obergrenze“ für Flüchtlinge

München - Horst Seehofer lässt nicht von seiner Forderung nach einer Flüchtlings-Obergrenze. Mittlerweile ist sie für ihn nur noch ein „Teilaspekt“.
Seehofer beharrt auf „Obergrenze“ für Flüchtlinge
Das waren die Streitpunkte im TV-Duell Kraft gegen Laschet

Das waren die Streitpunkte im TV-Duell Kraft gegen Laschet

Köln - Im TV-Duell zwischen NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet hat der Herausforderer zumeist die Rolle des Angreifers …
Das waren die Streitpunkte im TV-Duell Kraft gegen Laschet
Umsturzversuche? Nordkorea hält US-Dozent fest

Umsturzversuche? Nordkorea hält US-Dozent fest

Pjöngjang - Nordkorea hat die Festnahme eines weiteren US-Bürgers wegen angeblicher Umsturzversuche bestätigt.
Umsturzversuche? Nordkorea hält US-Dozent fest
„Ein Weckruf": Weitere Proteste gegen Yücel-Verhaftung

„Ein Weckruf": Weitere Proteste gegen Yücel-Verhaftung

München - Journalisten, Politiker und Verbände haben anlässlich des Tages der Pressefreiheit die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel gefordert.
„Ein Weckruf": Weitere Proteste gegen Yücel-Verhaftung
Experte behauptet: Nordkorea könnte mit Atombombe weltweit zuschlagen

Experte behauptet: Nordkorea könnte mit Atombombe weltweit zuschlagen

Canberra - Mit Raketentests und Säbelrasseln beunruhigt Kim Jong Un die USA. Australische Analysten warnen nun: Für Atomangriffe in aller Welt braucht Nordkorea keine …
Experte behauptet: Nordkorea könnte mit Atombombe weltweit zuschlagen
Beobachtung durch Verfassungsschutz: Bayerischer AfD-Chef klagt

Beobachtung durch Verfassungsschutz: Bayerischer AfD-Chef klagt

München - Der Vorsitzende der AfD in Bayern, Petr Bystron, hat Klage wegen seiner Beobachtung durch den Verfassungsschutz des Landes eingereicht.
Beobachtung durch Verfassungsschutz: Bayerischer AfD-Chef klagt
EU steigert Brexit-Rechnung wohl auf über 100 Milliarden Euro

EU steigert Brexit-Rechnung wohl auf über 100 Milliarden Euro

London/Brüssel - Bei den Brexit-Verhandlungen könnte die EU einem Pressebericht zufolge mehr als 100 Milliarden Euro von Großbritannien fordern - 40 Milliarden mehr als …
EU steigert Brexit-Rechnung wohl auf über 100 Milliarden Euro
Nächster Umfrage-Dämpfer: SPD rutscht unter 30 Prozent

Nächster Umfrage-Dämpfer: SPD rutscht unter 30 Prozent

Berlin - Nach dem Schulz-Effekt wieder zurück zur Normalität? In der jüngsten Wahlumfrage rutscht die SPD wieder unter die 30-Prozent-Marke.
Nächster Umfrage-Dämpfer: SPD rutscht unter 30 Prozent
Steinmeier fordert von Europa Solidarität in Flüchtlingsfragen

Steinmeier fordert von Europa Solidarität in Flüchtlingsfragen

Rom - Bei seiner Antrittsreise nach Rom will Frank-Walter Steinmeier ein gemeinsames Thema Deutschlands und Italiens betonen: Die Flüchtlingspolitik.
Steinmeier fordert von Europa Solidarität in Flüchtlingsfragen
Fall Franco A.: Von der Leyen erwartet "schmerzhafte" Aufklärung

Fall Franco A.: Von der Leyen erwartet "schmerzhafte" Aufklärung

Berlin - Ursula von der Leyen rechnet nach den Enthüllungen um Bundeswehr-Offizier Franco A. mit schweren Monaten. Ein CDU-Kollege warnt vor möglichem Rechtsextremismus …
Fall Franco A.: Von der Leyen erwartet "schmerzhafte" Aufklärung
Merkel warnt Türkei vor Wiedereinführung der Todesstrafe

Merkel warnt Türkei vor Wiedereinführung der Todesstrafe

Berlin - Das Thema Türkei wird Kanzlerin Merkel so bald nicht los: Sie verteidigt sich gegen Vorwürfe der Erpressbarkeit - und warnt Erdogan vor der Rückkehr zur …
Merkel warnt Türkei vor Wiedereinführung der Todesstrafe
Auf dem Weg zum Brexit: Britisches Parlament aufgelöst

Auf dem Weg zum Brexit: Britisches Parlament aufgelöst

London - Jetzt ist es auch formal soweit: Das britische Parlament ist aufgelöst. Premierministerin Theresa May wird auch die Queen informieren.
Auf dem Weg zum Brexit: Britisches Parlament aufgelöst
Clinton: FBI und Putin an Wahlpleite gegen Trump schuld

Clinton: FBI und Putin an Wahlpleite gegen Trump schuld

New York - Fast fünf Monate nach der US-Wahl äußert sich Hilary Clinton überraschend deutlich zu ihrer Last-Minute-Niederlage: Schuld an dieser seien der FBI-Chef und …
Clinton: FBI und Putin an Wahlpleite gegen Trump schuld
Vor NRW-Wahl: Hitziges TV-Duell zwischen Kraft und Laschet

Vor NRW-Wahl: Hitziges TV-Duell zwischen Kraft und Laschet

Düsseldorf - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Herausforderer Armin Laschet haben sich vor der NRW-Wahl ein hitziges TV-Duell geliefert. Bei einigen Themen …
Vor NRW-Wahl: Hitziges TV-Duell zwischen Kraft und Laschet
Putin und Trump wollen sich in Hamburg erstmals treffen

Putin und Trump wollen sich in Hamburg erstmals treffen

Moskau - Im Sommer soll es in Hamburg zum ersten Treffen von Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump kommen. Das vereinbarten die Politiker …
Putin und Trump wollen sich in Hamburg erstmals treffen
“Flüchtlings-Offizier“: Von der Leyen übernimmt Gesamtverantwortung

“Flüchtlings-Offizier“: Von der Leyen übernimmt Gesamtverantwortung

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat die Ermittlungen gegen den terrorverdächtigen Bundeswehr-Offizier Franco A. übernommen.
“Flüchtlings-Offizier“: Von der Leyen übernimmt Gesamtverantwortung
FBI-Agentin soll deutschen IS-Terroristen geheiratet haben

FBI-Agentin soll deutschen IS-Terroristen geheiratet haben

Washington - Es klingt wie eine Idee für einen schlechten Film. Eine FBI-Agentin soll den deutschen IS-Terroristen Denis Cuspert geheiratet haben, nachdem sie auf ihn …
FBI-Agentin soll deutschen IS-Terroristen geheiratet haben
Sender: FBI-Agentin heiratete deutschen IS-Terroristen

Sender: FBI-Agentin heiratete deutschen IS-Terroristen

Washington (dpa) - Eine auf den deutschen Dschihadisten Denis Cuspert angesetzte FBI-Agentin soll sich einem CNN-Bericht zufolge in den Mann verliebt und ihn in Syrien …
Sender: FBI-Agentin heiratete deutschen IS-Terroristen
Fünf Festnahmen bei Anti-Terror-Ermittlungen in Frankreich

Fünf Festnahmen bei Anti-Terror-Ermittlungen in Frankreich

Paris - Bei einer konzentrierten Aktion an verschiedenen Orten in ganz Frankreich haben Anti-Terror-Ermittler fünf Verdächtige festgenommen. Dabei wurden auch Waffen …
Fünf Festnahmen bei Anti-Terror-Ermittlungen in Frankreich
Wegen Richter: Neonazi-Mammutprozess in Koblenz geplatzt

Wegen Richter: Neonazi-Mammutprozess in Koblenz geplatzt

Koblenz - Der Neonazi-Prozess in Koblenz endet nach fünf Jahren und 337 Verhandlungstagen. Ein Urteil gibt es nicht. Wie es nun weitergeht, ist völlig offen.
Wegen Richter: Neonazi-Mammutprozess in Koblenz geplatzt
Schweizer soll deutsche Steuerfahnder ausspioniert haben

Schweizer soll deutsche Steuerfahnder ausspioniert haben

Bern - War er in Sachen Steuerdaten als Doppelagent tätig? Gegen den unter Spionageverdacht in Deutschland festgenommenen Schweizer wird Medienberichten zufolge auch in …
Schweizer soll deutsche Steuerfahnder ausspioniert haben
Brüssel erlaubt deutsche Grenzkontrollen fast bis Jahresende

Brüssel erlaubt deutsche Grenzkontrollen fast bis Jahresende

Brüssel - Die Kontrollen an den deutschen Grenzen dürfen wohl für ein weiteres halbes Jahr aufrecht erhalten werden. Die EU-Kommission fordert aber ein baldiges Umdenken.
Brüssel erlaubt deutsche Grenzkontrollen fast bis Jahresende
Leitkultur und Offizier - jetzt wehrt sich de Maizière

Leitkultur und Offizier - jetzt wehrt sich de Maizière

Washington - Thomas de Maizière hat auf seinem USA-Besuch Stellung zu den Vorwürfen gegen seine Person genommen. Der Bundesinnenminister erklärt seine Position.
Leitkultur und Offizier - jetzt wehrt sich de Maizière
Leitkultur? De Maizière bekommt Beistand von Unions-Kollegen

Leitkultur? De Maizière bekommt Beistand von Unions-Kollegen

Wieder einmal eine Debatte über die deutsche Leitkultur: Die Reaktionen auf de Maizières zehn Thesen zum Thema fallen erwartbar heftig aus. Kollegen von CDU und CSU …
Leitkultur? De Maizière bekommt Beistand von Unions-Kollegen
Terrorprozess: Freital-Chef schildert rechtsextreme Gesinnung

Terrorprozess: Freital-Chef schildert rechtsextreme Gesinnung

Dresden - Der mutmaßliche Rädelsführer der „Gruppe Freital“ hat sich im Terrorprozess ausführlich zur Gesinnung der Mitglieder geäußert. Sich selbst sieht er nicht als …
Terrorprozess: Freital-Chef schildert rechtsextreme Gesinnung
Ministerium fördert Islamverband Ditib wieder

Ministerium fördert Islamverband Ditib wieder

Berlin - Einzelne Ditib-Imame stehen unter Spitzelverdacht. Berlin will den umstrittenen türkischen Islamverband jetzt trotzdem wieder finanzieren - für die Opposition …
Ministerium fördert Islamverband Ditib wieder
Tschechische Mitte-Links-Koalition zerbrochen

Tschechische Mitte-Links-Koalition zerbrochen

Damit hatte niemand gerechnet: Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka wirft sechs Monate vor der regulären Parlamentswahl das Handtuch. Grund ist ein …
Tschechische Mitte-Links-Koalition zerbrochen
Tschechische Regierung tritt zurück

Tschechische Regierung tritt zurück

Prag - Damit hatte niemand gerechnet: Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka wirft sechs Monate vor der regulären Parlamentswahl das Handtuch. Grund ist ein …
Tschechische Regierung tritt zurück
Trump nennt mögliches Treffen mit Kim Jong Un «eine Ehre»

Trump nennt mögliches Treffen mit Kim Jong Un «eine Ehre»

Soll der US-Präsident mit einem kommunistischen Despoten reden? Für Donald Trump wäre es «eine Ehre», sich mit Nordkoreas Kim Jong Un zu treffen. China applaudiert.
Trump nennt mögliches Treffen mit Kim Jong Un «eine Ehre»
EU-Beitrittsgespräche: Erdogan stellt Ultimatum

EU-Beitrittsgespräche: Erdogan stellt Ultimatum

Ankara - Ohne die Eröffnung neuer Kapitel im stockenden EU-Beitrittsprozess wird die Türkei der Europäischen Union laut Präsident Recep Tayyip Erdogan den Rücken kehren.
EU-Beitrittsgespräche: Erdogan stellt Ultimatum
News-Blog: Merkel und Putin verkünden wenig Neues

News-Blog: Merkel und Putin verkünden wenig Neues

Sotschi - Mit Spannung wurde das heutige Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi erwartet. Die beiden äußerten …
News-Blog: Merkel und Putin verkünden wenig Neues
Trump-Regierung ist Fettleibigkeit bei Kindern egal

Trump-Regierung ist Fettleibigkeit bei Kindern egal

Washington - Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat sich eines der wichtigsten politischen Anliegen von Michelle Obama vorgeknöpft - den Kampf der früheren …
Trump-Regierung ist Fettleibigkeit bei Kindern egal
Dank Referendum: Erdogan wieder AKP-Mitglied

Dank Referendum: Erdogan wieder AKP-Mitglied

Istanbul - Gut zwei Wochen nach seinem Sieg beim umstrittenen Verfassungsreferendum in der Türkei ist Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wieder der Regierungspartei …
Dank Referendum: Erdogan wieder AKP-Mitglied
Schikanen? AfD will Bundestagswahl beobachten lassen

Schikanen? AfD will Bundestagswahl beobachten lassen

Berlin - Die AfD hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebeten, zur Bundestagswahl im September Wahlbeobachter nach Deutschland zu …
Schikanen? AfD will Bundestagswahl beobachten lassen
Die Kandidaten bei der Wahl in Frankreich - zwei sind in der Stichwahl

Die Kandidaten bei der Wahl in Frankreich - zwei sind in der Stichwahl

Paris - Wer wird der Nachfolger von François Hollande als Präsident von Frankreich? Vor dem ersten Wahlgang hatten fünf Kandidaten die Chance, in den Élysée-Palast …
Die Kandidaten bei der Wahl in Frankreich - zwei sind in der Stichwahl
Rede "geborgt": Le Pen kupfert bei Fillon ab

Rede "geborgt": Le Pen kupfert bei Fillon ab

Paris - Plagiats-Vorwürfe gegen Marine Le Pen: Die rechtspopulistische französische Präsidentschaftskandidatin scheut nicht davor zurück, mit einer abgekupferten Rede …
Rede "geborgt": Le Pen kupfert bei Fillon ab
AfD-Kandidatin Weidel zahlt Steuern in der Schweiz

AfD-Kandidatin Weidel zahlt Steuern in der Schweiz

Überlingen - Seit ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin der AfD steht auch Alice Weidel im Fokus des öffentlichen Interesses. Jetzt äußerte sich die Politikerin auf Facebook.
AfD-Kandidatin Weidel zahlt Steuern in der Schweiz
Erdogan erlässt Dekret zu Enthaarung von Frauenbeinen

Erdogan erlässt Dekret zu Enthaarung von Frauenbeinen

Ankara - Nicht nur Donald Trump liebt es,  per Dekret zu regieren, auch der türkische Präsident hat Gefallen an den den Erlassen gefunden. Seine neuesten muten jedoch …
Erdogan erlässt Dekret zu Enthaarung von Frauenbeinen
USA geben Reisewarnung für Europa heraus

USA geben Reisewarnung für Europa heraus

Washington (dpa) - Die US-Regierung hat erneut für ihre Bürger eine Warnung für Reisen nach Europa ausgegeben. Grund sei die anhaltende Terrorgefahr, teilte das …
USA geben Reisewarnung für Europa heraus
Trump-Eklat: US-Präsident bricht Interview ab

Trump-Eklat: US-Präsident bricht Interview ab

Washington - Donald Trump und die Medien - eine unendliche Geschichte. Am 100. Tag im Amt kam es jetzt zu einem neuen Eklat. Trump brach ein Interview ab, weil er eine …
Trump-Eklat: US-Präsident bricht Interview ab
Mai-Demos: In Berlin fliegen Flaschen auf Polizisten

Mai-Demos: In Berlin fliegen Flaschen auf Polizisten

Berlin - Bei der Revolutionären 1. Mai-Demo in Berlin ist es zu Zwischenfällen gekommen. Teilnehmer werfen Flaschen auf Polizisten und zünden Nebeltöpfe sowie …
Mai-Demos: In Berlin fliegen Flaschen auf Polizisten