Politik: Ressortarchiv

EU leitet Verfahren gegen Polen ein: Europaminister weist es als "unbegründet" zurück

EU leitet Verfahren gegen Polen ein: Europaminister weist es als "unbegründet" zurück

Die EU-Kommission hat im Streit um die Justizreform ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Polen weist die Vorwürfe zurück.
EU leitet Verfahren gegen Polen ein: Europaminister weist es als "unbegründet" zurück
Er wollte Toast kaufen - doch dann riss er ein Messer aus der Verpackung und stach zu

Er wollte Toast kaufen - doch dann riss er ein Messer aus der Verpackung und stach zu

Sehr detailliert konnten die Behörden den Ablauf der Messerattacke von Hamburg beschreiben. Demnach kam der Attentäter eigentlich wegen Toastbrots in den Edeka.
Er wollte Toast kaufen - doch dann riss er ein Messer aus der Verpackung und stach zu
Der Held von Hamburg: Er verfolgte den Attentäter

Der Held von Hamburg: Er verfolgte den Attentäter

Am Tag nach der Messerattacke in einem Hamburger Supermarkt legen Menschen Blumen vor dem Tatort nieder, zünden Kerzen an. Auch Jamel Chraiet ist wieder in der Nähe - er …
Der Held von Hamburg: Er verfolgte den Attentäter
Mitbewohner: Ahmad A. nahm Drogen und war „verrückt“

Mitbewohner: Ahmad A. nahm Drogen und war „verrückt“

Hamburg - Nach der tödlichen Messer-Attacke in Hamburg haben sich Mitbewohner des mutmaßlichen Täters schockiert gezeigt. Demnach war er ein Außenseiter.
Mitbewohner: Ahmad A. nahm Drogen und war „verrückt“
Hamburg-Attentäter als Islamist bekannt - Er sollte bald ausreisen

Hamburg-Attentäter als Islamist bekannt - Er sollte bald ausreisen

Der mutmaßliche Messer-Angreifer von Hamburg war nach Behördenangaben ein abgelehnter Asylbewerber und hätte demnächst ausreisen sollen.
Hamburg-Attentäter als Islamist bekannt - Er sollte bald ausreisen
Terrorverdacht: Australische Polizei durchsucht Vororte von Sydney

Terrorverdacht: Australische Polizei durchsucht Vororte von Sydney

Sydney - Die australische Polizei hat wegen Terrorverdachts mehrere Vororte in Sydney durchsucht. Ziel war eine Terror-Zelle, die ein Bombenattentat in einem Flugzeug …
Terrorverdacht: Australische Polizei durchsucht Vororte von Sydney
Scheele: Künftige Regierung bei Hartz-IV-Finanzen gefordert

Scheele: Künftige Regierung bei Hartz-IV-Finanzen gefordert

Da mag die Arbeitslosenzahl auf ein Rekordtief gesunken sein - Langzeitarbeitslose haben von der Entwicklung bisher kaum profitiert. Das will Bundesagentur-Chef Detlef …
Scheele: Künftige Regierung bei Hartz-IV-Finanzen gefordert
Manöver von USA und Südkorea nach Nordkoreas Raketentest

Manöver von USA und Südkorea nach Nordkoreas Raketentest

Nordkorea reizt Trump weiter. Nach dem erneuten Raketentest erklärt der US-Präsident wieder einmal, alles tun zu wollen, um die Sicherheit der Verbündeten zu …
Manöver von USA und Südkorea nach Nordkoreas Raketentest
Trump legt Polizisten mehr Gewalttätigkeit nahe

Trump legt Polizisten mehr Gewalttätigkeit nahe

New York (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat Polizisten zur Anwendung von mehr Gewalt etwa bei Festnahmen ermuntert.
Trump legt Polizisten mehr Gewalttätigkeit nahe
Kim Jong Un: Können „gesamtes US-Festland“ erreichen

Kim Jong Un: Können „gesamtes US-Festland“ erreichen

US-Präsident Donald Trump hat den jüngsten Raketentest Nordkoreas als „rücksichtlose und gefährliche Aktion“ bezeichnet. Denn Kim Jong Un glaubt, dass man die USA …
Kim Jong Un: Können „gesamtes US-Festland“ erreichen
Trump wechselt seinen Stabschef im Weißen Haus aus

Trump wechselt seinen Stabschef im Weißen Haus aus

US-Präsident Donald Trump wechselt seinen Stabschef im Weißen Haus aus. Das gab er via Twitter bekannt. Seinen neuen nennt er einen „echten Star“.
Trump wechselt seinen Stabschef im Weißen Haus aus
Grünen-Politiker Palmer: Flüchtlingskrise hat Land gespalten

Grünen-Politiker Palmer: Flüchtlingskrise hat Land gespalten

Im Internet liefert er sich Streitgespräche zum Flüchtlingsthema. Nun bringt Tübingens Oberbürgermeister Palmer ein Buch heraus. Was bezweckt er damit?
Grünen-Politiker Palmer: Flüchtlingskrise hat Land gespalten
Trump will verschärfte Russland-Sanktionen unterzeichnen

Trump will verschärfte Russland-Sanktionen unterzeichnen

US-Präsident Donald Trump hat sich dafür entschieden, das Gesetz zur Verschärfung der Russland-Sanktionen zu unterschreiben. Das ist ein unerwarteter Schritt.
Trump will verschärfte Russland-Sanktionen unterzeichnen
Michelle Obama: Zeit als First Lady hat „Narben hinterlassen“

Michelle Obama: Zeit als First Lady hat „Narben hinterlassen“

Michelle Obama hat bei einer öffentlichen Veranstaltung von rassistischen Anfeindungen während und nach ihrer Zeit als erste schwarze First Lady der USA berichtet.
Michelle Obama: Zeit als First Lady hat „Narben hinterlassen“
USA verhängten neue Sanktionen gegen den Iran

USA verhängten neue Sanktionen gegen den Iran

Als Reaktion auf den jüngsten iranischen Raketentest haben die USA neue Sanktionen gegen das Land verhängt.
USA verhängten neue Sanktionen gegen den Iran
Türke aus Wuppertal bei Heimaturlaub festgehalten

Türke aus Wuppertal bei Heimaturlaub festgehalten

Ein türkischer Familienvater aus Wuppertal soll während eines Türkei-Urlaubs festgenommen worden sein und nun nicht mehr ausreisen dürfen. Der Grund seien kritische …
Türke aus Wuppertal bei Heimaturlaub festgehalten
Amerikanische Diplomaten sollen Russland verlassen

Amerikanische Diplomaten sollen Russland verlassen

Die Unterschrift von US-Präsident Trump wartet Russland gar nicht erst ab. Moskau verhängt Gegenmaßnahmen nach der großen Mehrheit im US-Senat für neue Sanktionen. Der …
Amerikanische Diplomaten sollen Russland verlassen
Trump legt Polizisten mehr Gewalttätigkeit nahe

Trump legt Polizisten mehr Gewalttätigkeit nahe

US-Präsident Donald Trump hat einer gewalttätigen Jugendbande mit zentralamerikanischen Wurzeln den Kampf angesagt.
Trump legt Polizisten mehr Gewalttätigkeit nahe
Israel beschränkt erneut Zugang für Muslime zum Tempelberg

Israel beschränkt erneut Zugang für Muslime zum Tempelberg

Die Polizei in Jerusalem wappnete sich gegen neue Konfrontationen bei den Freitagsgebeten am Tempelberg. In der Stadt blieb es zunächst ruhig. Im Westjordanland tötete …
Israel beschränkt erneut Zugang für Muslime zum Tempelberg
USA beobachten neuerlichen Raketenstart in Nordkorea

USA beobachten neuerlichen Raketenstart in Nordkorea

Nordkorea hat trotz massiver Warnungen erneut eine ballistische Rakete getestet. Das habe das Pentagon heute vor Journalisten bestätigt, teilte der Sender CNN mit.
USA beobachten neuerlichen Raketenstart in Nordkorea
Sieben „Cumhuriyet“-Journalisten kommen frei

Sieben „Cumhuriyet“-Journalisten kommen frei

Ein Istanbuler Gericht hat die Freilassung von sieben Mitarbeitern der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet" angeordnet.
Sieben „Cumhuriyet“-Journalisten kommen frei
Trumps Kommunikationschef irritiert mit Beschimpfungen

Trumps Kommunikationschef irritiert mit Beschimpfungen

Washington (dpa) - Anthony Scaramucci, frisch gebackener Kommunikationschef von US-Präsident Donald Trump, hat mit unflätigen Äußerungen über Führungsfiguren des Weißen …
Trumps Kommunikationschef irritiert mit Beschimpfungen
Historische Niederlage bei "Obamacare" für Republikaner

Historische Niederlage bei "Obamacare" für Republikaner

Mit aller Macht wollen die Republikaner endlich etwas an der ihnen so verhassten Krankenversicherung "Obamacare" ändern. Bis in den Morgen ringen sie um einen Erfolg. …
Historische Niederlage bei "Obamacare" für Republikaner
Diskussion nach Absturz: Piloten in Mali zu wenig trainiert?

Diskussion nach Absturz: Piloten in Mali zu wenig trainiert?

Der Bundeswehr-Einsatz in Mali gilt als gefährlichster der Truppe. Der Absturz eines Kampfhubschraubers mit zwei Toten hatte aber wohl technische Gründe. …
Diskussion nach Absturz: Piloten in Mali zu wenig trainiert?
Deutsche halten sich für politisch gut informiert

Deutsche halten sich für politisch gut informiert

Berlin (dpa) - Drei von vier Deutschen halten sich für politisch gut informiert - aber die Hälfte kann elementare Wissensfragen zum politischen System nicht richtig …
Deutsche halten sich für politisch gut informiert
Tod von Helmut Kohl: Nun überwacht eine Videokamera sein Grab

Tod von Helmut Kohl: Nun überwacht eine Videokamera sein Grab

Zwei Sicherheitsleute standen bisher am Grab des kürzlich verstorbenen Alt-Bundeskanzler Kohl. Nun sollen die beiden abgezogen werden. Die Überwachung übernimmt nun eine …
Tod von Helmut Kohl: Nun überwacht eine Videokamera sein Grab
Trennungs-Referendum in Katalonien - Madrid wird Gesetz anfechten

Trennungs-Referendum in Katalonien - Madrid wird Gesetz anfechten

Und wieder keine Unabhängigkeit für die Region Katalonien. Der spanische Ministerpräsident Rajoy hat dem Begehren heute erneut eine klare Absage erteilt. 
Trennungs-Referendum in Katalonien - Madrid wird Gesetz anfechten
Nach Zugangsbeschränkung von Israel: So ist die Lage in Jerusalem

Nach Zugangsbeschränkung von Israel: So ist die Lage in Jerusalem

Eigentlich hatte es so ausgesehen, als würde sich der Konflikt am Tempelberg beruhigen. Doch nach erneuten Unruhen, schränkt Israel nun den Zugang zum Berg erneut ein.
Nach Zugangsbeschränkung von Israel: So ist die Lage in Jerusalem
Italien schickt Schiffe, Drohnen und Hubschrauber Richtung Libyen

Italien schickt Schiffe, Drohnen und Hubschrauber Richtung Libyen

Die italienische Regierung hofft auf einen entscheidenden Schritt nach vorne in der Flüchtlingskrise: Militärschiffe sollen vor Libyen Schmugglern das Handwerk legen.
Italien schickt Schiffe, Drohnen und Hubschrauber Richtung Libyen
Türkei: Besuchs-Verbot nur wegen Linke-Abgeordnetem?

Türkei: Besuchs-Verbot nur wegen Linke-Abgeordnetem?

Die Türkei versagt dem Bundestag den Besuch bei deutschen Soldaten in Konya. Grund ist Berichten zufolge ein Linke-Abgeordneter - ihm wirft die Türkei Nähe zu …
Türkei: Besuchs-Verbot nur wegen Linke-Abgeordnetem?
Zu wenig Piloten-Training? Schwere Vorwürfe nach Absturz in Mali

Zu wenig Piloten-Training? Schwere Vorwürfe nach Absturz in Mali

Nach dem Absturz eine ihrer Helikopter in Mali steht die Bundeswehr in der Kritik. Piloten-Vertreter sehen schwere Versäumnisse.
Zu wenig Piloten-Training? Schwere Vorwürfe nach Absturz in Mali
Schwule und lesbische Paare können ab 1. Oktober heiraten

Schwule und lesbische Paare können ab 1. Oktober heiraten

Berlin (dpa) - Vom 1. Oktober an können schwule und lesbische Paare in Deutschland heiraten und gemeinsam Kinder adoptieren. Das Gesetz zur Öffnung der Ehe für …
Schwule und lesbische Paare können ab 1. Oktober heiraten
Kaczynski fordert „gigantische“ Reparationen von Deutschland

Kaczynski fordert „gigantische“ Reparationen von Deutschland

Jaroslaw Kaczynski, Chef der polnischen Regierungspartei PiS, will „gigantische Summen“ von Deutschland einfordern - und mit diesem Argument auch die umstrittene …
Kaczynski fordert „gigantische“ Reparationen von Deutschland
Gabriel warnt Trump vor Sanktionen gegen EU-Unternehmen

Gabriel warnt Trump vor Sanktionen gegen EU-Unternehmen

Die USA verhängen im Alleingang Sanktionen gegen Russland - und beunruhigen damit offenbar Außenminister Gabriel. Er befürchtet Nachteile auch für deutsche Unternehmen.
Gabriel warnt Trump vor Sanktionen gegen EU-Unternehmen
Von Trump gezeichnetes Bild sorgt für Spott und Häme im Netz

Von Trump gezeichnetes Bild sorgt für Spott und Häme im Netz

Donald Trump hat zu Stift und Papier gegriffen, um für eine Auktion ein Bild zu malen. Er zeichnete die Skyline von Manhattan - doch manche sehen etwas ganz anderes …
Von Trump gezeichnetes Bild sorgt für Spott und Häme im Netz
So schnell landen Deutsche in der Türkei im Gefängnis - und so schlimm ergeht es ihnen dann

So schnell landen Deutsche in der Türkei im Gefängnis - und so schlimm ergeht es ihnen dann

In der Türkei werden hunderte Menschen verhaftet, teils ohne zu wissen, warum. Zwei Fälle zeigen, wie schnell auch Menschen aus Deutschland im Gefängnis landen können: …
So schnell landen Deutsche in der Türkei im Gefängnis - und so schlimm ergeht es ihnen dann
Mit dieser Maßnahme reagiert Russland auf die US-Sanktionen

Mit dieser Maßnahme reagiert Russland auf die US-Sanktionen

Wladimir Putin reagiert auf die US-Sanktionen gegen Russland: Moskau will vorerst weniger Washingtoner Diplomaten im eigenen Land dulden.
Mit dieser Maßnahme reagiert Russland auf die US-Sanktionen
Union mit Bestwert im ARD-Deutschlandtrend seit Herbst 2015

Union mit Bestwert im ARD-Deutschlandtrend seit Herbst 2015

Berlin (dpa) - Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl gewinnen CDU und CSU in der Wählergunst hinzu. Im neuen Deutschlandtrend des ARD-"Morgenmagazins" kommt die Union …
Union mit Bestwert im ARD-Deutschlandtrend seit Herbst 2015
Innenminister rechnen mit vielen Abschiebungen

Innenminister rechnen mit vielen Abschiebungen

Am Donnerstag hat das Verfassungsgericht klargestellt: Gefährder können abgeschoben werden. Genau das wollen die Ländern nun wohl auch konsequent tun.
Innenminister rechnen mit vielen Abschiebungen
Venezuela droht Eskalation der Gewalt bei Protesten

Venezuela droht Eskalation der Gewalt bei Protesten

Präsident Maduro will die Verfassung Venezuelas reformieren. Seine Gegner fürchten eine Diktatur. Vor der Wahl der verfassungsgebenden Versammlung verbietet der …
Venezuela droht Eskalation der Gewalt bei Protesten
Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes enthoben

Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes enthoben

Jahrelang galt er als politisches Stehaufmännchen - nun muss Pakistans Ministerpräsident Nawaz Sharif gehen. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtes beendet seine …
Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes enthoben
Linke: Nicht alle Cannabis-Patienten bekommen ihre Medizin

Linke: Nicht alle Cannabis-Patienten bekommen ihre Medizin

Vor allem Schmerzpatienten haben Hoffnung in das Gesetz "Cannabis als Medizin" gesetzt. Jetzt ist es da. Doch offensichtlich gibt es Engpässe. Und auch die Kassen sollen …
Linke: Nicht alle Cannabis-Patienten bekommen ihre Medizin
Grüne: Bund legt seine Versorgungsrücklage klimaschädlich an

Grüne: Bund legt seine Versorgungsrücklage klimaschädlich an

Berlin (dpa) - Die Grünen werfen dem Bund vor, sein Geld zur Finanzierung von Pensionslasten klimaschädlich anzulegen.
Grüne: Bund legt seine Versorgungsrücklage klimaschädlich an
Jeder zweite Deutsche erwartet erneute Flüchtlingskrise

Jeder zweite Deutsche erwartet erneute Flüchtlingskrise

Köln (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat mit seiner Warnung vor einer erneuten Zuspitzung der Flüchtlingskrise in Europa einer Befragung zufolge den Nerv der …
Jeder zweite Deutsche erwartet erneute Flüchtlingskrise
So vulgär beschimpft Trumps neuer Pressechef seine Kollegen im Weißen Haus

So vulgär beschimpft Trumps neuer Pressechef seine Kollegen im Weißen Haus

Er ist erst wenige Tage im Amt - und schon zieht Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci mit einer obszönen Schimpforgie über seine Kollegen im Weißen Haus …
So vulgär beschimpft Trumps neuer Pressechef seine Kollegen im Weißen Haus
Neuregelung von Obamacare: Republikaner scheitern erneut

Neuregelung von Obamacare: Republikaner scheitern erneut

Die Republikaner sind mit einem erneuten Anlauf gescheitert, die Krankenversicherung neu zu organisieren. Am frühen Freitagmorgen bekamen sie keine Mehrheit für einen …
Neuregelung von Obamacare: Republikaner scheitern erneut
Israel schränkt Zugang zum Tempelberg wieder ein - Neue Gewalt befürchtet

Israel schränkt Zugang zum Tempelberg wieder ein - Neue Gewalt befürchtet

Erst am Donnerstag wurden die Sicherheitsvorrichtungen am Tempelberg abgebaut. Nach neuen Ausschreitungen schränkt Israel den Zugang nun wieder ein. 
Israel schränkt Zugang zum Tempelberg wieder ein - Neue Gewalt befürchtet
Jeder zweite Deutsche erwartet neue Flüchtlingskrise

Jeder zweite Deutsche erwartet neue Flüchtlingskrise

SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat mit seiner Warnung vor einer erneuten Flüchtlingskrise offenbar den Nerv der Deutschen getroffen: Eine große Mehrheit glaubt, dass die …
Jeder zweite Deutsche erwartet neue Flüchtlingskrise
US-Senat stimmt für Verschärfung von Russland-Sanktionen

US-Senat stimmt für Verschärfung von Russland-Sanktionen

Der US-Senat hat mit überwältigender Mehrheit neuen Sanktionen gegen Russland zugestimmt. Jetzt muss nur noch Trump unterschreiben - zuletzt gab er sich unentschieden.
US-Senat stimmt für Verschärfung von Russland-Sanktionen
Peinliche Rede: Pfadfinder-Chef entschuldigt sich für Trump

Peinliche Rede: Pfadfinder-Chef entschuldigt sich für Trump

Harte politische Attacken und anzügliche Andeutungen - Donald Trumps Rede bei einer Pfadfinderversammlung kam nicht gut an. Jetzt musste sich der Oberpfadfinder …
Peinliche Rede: Pfadfinder-Chef entschuldigt sich für Trump
Droht Venezuela eine Diktatur?

Droht Venezuela eine Diktatur?

Showdown im Ölstaat: Die Gegner von Venezuelas Staatschef Maduro rechnen mit dem Umbau zu einer Diktatur. Auch die USA erhöhen den Druck. Der Sozialist Maduro antwortet …
Droht Venezuela eine Diktatur?
Ursachenforschung nach tödlichem Hubschrauberabsturz in Mali

Ursachenforschung nach tödlichem Hubschrauberabsturz in Mali

Am Tag eins nach dem tödlichen Absturz eines Kampfhubschraubers in Mali sitzt der Schock tief. Experten der Bundeswehr untersuchen vor Ort die Ursache des Unglücks. …
Ursachenforschung nach tödlichem Hubschrauberabsturz in Mali
Netanjahu fordert Todesstrafe für Terroristen

Netanjahu fordert Todesstrafe für Terroristen

Nach einer neuen Welle der Gewalt hat sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für die Verhängung der Todesstrafe für Terroristen ausgesprochen.
Netanjahu fordert Todesstrafe für Terroristen
Hofreiter attackiert Merkel: „Heuchelei zur Kunstform gemacht“

Hofreiter attackiert Merkel: „Heuchelei zur Kunstform gemacht“

Harte Worte: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist sauer auf Angela Merkel. Ein wichtiges Thema interessiere die Kanzlerin in Wahrheit „einen Dreck“, wettert er.
Hofreiter attackiert Merkel: „Heuchelei zur Kunstform gemacht“
Flüchtlingszentren in Libyen: Macrons Büro rudert zurück

Flüchtlingszentren in Libyen: Macrons Büro rudert zurück

Emmanuel Macron will in den nächsten Monaten „Hotspots“ für Flüchtlinge in Libyen einrichten - notfalls auch ohne die Unterstützung der EU. Schnell aber muss Paris …
Flüchtlingszentren in Libyen: Macrons Büro rudert zurück
Flüchtlingskrise: Schulz fordert in Rom eine solidarische EU

Flüchtlingskrise: Schulz fordert in Rom eine solidarische EU

Martin Schulz schlägt sich in der Migrationskrise auf die Seite Italiens und fordert mehr Solidarität und Hilfe für den Mittelmeer-Staat. Den Vorwurf, sein Kurzbesuch …
Flüchtlingskrise: Schulz fordert in Rom eine solidarische EU
Thema Russland: Hillary Clinton schreibt ein brisantes Buch

Thema Russland: Hillary Clinton schreibt ein brisantes Buch

Die Wahlen 2016 hat Hillary Clinton verloren. Nun könnte sie aber nachkarten: In einem neuen Buch will Clinton über ausländische Einmischungen in die US-Demokratie …
Thema Russland: Hillary Clinton schreibt ein brisantes Buch
Dieser Fehler könnte die AfD den Einzug in den Bundestag kosten

Dieser Fehler könnte die AfD den Einzug in den Bundestag kosten

Ein Formfehler könnte dazu führen, dass die AfD bei den Bundestagswahlen nicht auf den Stimmzetteln der NRW-Wähler steht. Kostet der Partei das womöglich den Einzug in …
Dieser Fehler könnte die AfD den Einzug in den Bundestag kosten
US-Senator warnt Trump vor dem „Anfang vom Ende“

US-Senator warnt Trump vor dem „Anfang vom Ende“

Das politische Washington ist unruhig. Ausgerechnet ein wichtiger republikanischer Senator warnt Donald Trump jetzt vor einem Angriff auf Sonderermittler Mueller.
US-Senator warnt Trump vor dem „Anfang vom Ende“
Datenschutzverein kündigt Verfassungsklage gegen Staatstrojaner an

Datenschutzverein kündigt Verfassungsklage gegen Staatstrojaner an

Einige Empörung erntete der Bundestag, als er im Juli auch den Messenger-Dienst WhatsApp zur Überwachung freigab. Jetzt will ein Verein den „Staats-Trojaner“ doch noch …
Datenschutzverein kündigt Verfassungsklage gegen Staatstrojaner an