Politik: Ressortarchiv

Stromvertrag für US-Minifirma in Puerto Rico macht Wirbel

Stromvertrag für US-Minifirma in Puerto Rico macht Wirbel

Ein Zwei-Mann-Unternehmen bekommt einen 300-Millionen-Dollar-Vertrag zum Wiederaufbau des Stromnetzes in Puerto Rico. Das die Minifirma ihren Sitz im Heimatort des …
Stromvertrag für US-Minifirma in Puerto Rico macht Wirbel
Agrarminister Schmidt fordert „Land-Milliarde“ für ländliche Räume

Agrarminister Schmidt fordert „Land-Milliarde“ für ländliche Räume

Bundesagrarminister Christian Schmidt verlangt eine deutliche finanzielle Förderung ländlicher Räume in Deutschland.
Agrarminister Schmidt fordert „Land-Milliarde“ für ländliche Räume
25 Tote nach Islamistenangriff in Somalia - Hotelbelagerung beendet

25 Tote nach Islamistenangriff in Somalia - Hotelbelagerung beendet

Nach dem tödlichen Anschlag in der somalischen Hauptstadt Mogadischu verschanzen sich Islamisten in einem Hotel. Zehn Stunden später ist die Belagerung beendet. Aber der …
25 Tote nach Islamistenangriff in Somalia - Hotelbelagerung beendet
Trump will auch den Rest der Kennedy-Akten freigeben

Trump will auch den Rest der Kennedy-Akten freigeben

US-Präsident Donald Trump will auch die letzten noch unter Verschluss gehaltenen Akten über die Ermordung von Präsident John F. Kennedy zur Veröffentlichung freigeben.
Trump will auch den Rest der Kennedy-Akten freigeben
Bleibt Jamaika ein Luftschloss? Sondierungen in einer schwierigen Phase

Bleibt Jamaika ein Luftschloss? Sondierungen in einer schwierigen Phase

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, wirbt für Geduld bei den Jamaika-Sondierungen. Andere Politiker bleiben …
Bleibt Jamaika ein Luftschloss? Sondierungen in einer schwierigen Phase
Feines Näschen: Frankreich-Präsident Macron enttarnt Kiffer

Feines Näschen: Frankreich-Präsident Macron enttarnt Kiffer

Bei einem Besuch in Südamerika hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Vertrautheit mit dem Geruch von Marihuana unter Beweis gestellt.
Feines Näschen: Frankreich-Präsident Macron enttarnt Kiffer
Tschechischer Präsident zeichnet Altkanzler Schröder aus

Tschechischer Präsident zeichnet Altkanzler Schröder aus

Die Zeremonie wurde live im tschechischen Fernsehen CT übertragen. Präsident Milos Zeman überreichte Altkanzler Gehrad Schröder auf der Prager Burg die höchste …
Tschechischer Präsident zeichnet Altkanzler Schröder aus
SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier

SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier

Gut einen Monat liegt die SPD-Schlappe bei der Bundestagswahl zurück. Nun suchen die Genossen den richtigen Weg in die Zukunft. Dafür will die Parteispitze auch auf die …
SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier
Militär: Waffenruhe im Nordirak hält

Militär: Waffenruhe im Nordirak hält

Im Konflikt zwischen irakischen Kurden und der Zentralregierung schweigen zwar die Waffen, die Spannungen aber halten an. Bagdad strebt mehr Kontrolle über die …
Militär: Waffenruhe im Nordirak hält
Rajoy übernimmt Amtsgeschäfte Puigdemonts

Rajoy übernimmt Amtsgeschäfte Puigdemonts

Katalonien hat offiziell keine autonome Regierung mehr. Für die nächsten Wochen wird die Region von Madrid aus gelenkt. Doch noch zeigt sich der abgesetzte …
Rajoy übernimmt Amtsgeschäfte Puigdemonts
„Dann wird es eng“: CSU-Generalsekretär über die Sondierungsgespräche

„Dann wird es eng“: CSU-Generalsekretär über die Sondierungsgespräche

Im Kreise von Parteifreunden in Niederbayern gab CSU-Generalsekretär Scheuer Einblicke in den Stand der Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen. Er spart nicht mit …
„Dann wird es eng“: CSU-Generalsekretär über die Sondierungsgespräche
Waffenruhe im Nordirak hält - Verhandlungen stehen an

Waffenruhe im Nordirak hält - Verhandlungen stehen an

Im Konflikt zwischen irakischen Kurden und der Regierung schweigen die Waffen, die Spannungen aber halten an. Bagdad strebt mehr Kontrolle über die Minderheit an.
Waffenruhe im Nordirak hält - Verhandlungen stehen an
Katalonien-„Retterin“: Rajoys Vize Saénz de Santamaría

Katalonien-„Retterin“: Rajoys Vize Saénz de Santamaría

Sie soll es also für den spanischen Präsidenten Mariano Rajoyrichten: Saénz de Santamaría. Die „kleine Ameise“ ist eine enge Vertraute des spanischen Regierungschefs.
Katalonien-„Retterin“: Rajoys Vize Saénz de Santamaría
FDP will in Jamaika-Sondierungen für Abschaffung der Sommerzeit kämpfen

FDP will in Jamaika-Sondierungen für Abschaffung der Sommerzeit kämpfen

Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt die alljährliche Umstellung von Normal-auf Sommerzeit ab. Nach der EU greift die FDP als erste Partei diese Forderung auf.
FDP will in Jamaika-Sondierungen für Abschaffung der Sommerzeit kämpfen
UNO nennt humanitäre Lage im Jemen "schockierend"

UNO nennt humanitäre Lage im Jemen "schockierend"

Seit Jahren weisen internationale Organisationen auf die katastrophale Situation im Jemen hin. In dem Bürgerkrieg leiden vor allem die Schwächsten der Schwachen.
UNO nennt humanitäre Lage im Jemen "schockierend"
Ein 14 Milliarden Überschuss in 2017 zeichnet sich ab

Ein 14 Milliarden Überschuss in 2017 zeichnet sich ab

Bisher war von einem ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung ausgegangen worden.
Ein 14 Milliarden Überschuss in 2017 zeichnet sich ab
Jamaika-Poker geht weiter: Bedingungen und Vorwürfe

Jamaika-Poker geht weiter: Bedingungen und Vorwürfe

Mit Krach haben sich die Jamaika-Unterhändler ins Wochenende verabschiedet - und wollten die Zeit nutzen, um über Konfliktlinien nachzudenken. Bisher überwiegen noch die …
Jamaika-Poker geht weiter: Bedingungen und Vorwürfe
Weil sichert Schulz Unterstützung der niedersächsischen SPD zu

Weil sichert Schulz Unterstützung der niedersächsischen SPD zu

SPD-Vorsitzender Martin Schulz darf auf die Unterstützung des Landesverbandes Niedersachsen hoffen. Dies kündigte Ministerpräsident Weil auf einem Parteitag an.
Weil sichert Schulz Unterstützung der niedersächsischen SPD zu
Deutschland will weniger für Türkei-Flüchtlingsdeal zahlen

Deutschland will weniger für Türkei-Flüchtlingsdeal zahlen

Deutschland und weitere EU-Staaten wollen nach einem Bericht des "Spiegel" ihre Zahlungen im Rahmen des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals verringern.
Deutschland will weniger für Türkei-Flüchtlingsdeal zahlen
USA: Erste Anklagen bei Russland-Ermittlungen genehmigt

USA: Erste Anklagen bei Russland-Ermittlungen genehmigt

FBI-Sonderermittler Mueller untersucht in der Russland-Affäre eine mögliche Verstrickung von US-Präsident Donald Trump oder seines Teams in eine etwaige Beeinflussung …
USA: Erste Anklagen bei Russland-Ermittlungen genehmigt
Parlamentswahl in Island beginnt

Parlamentswahl in Island beginnt

Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wählen die Isländer ein neues Parlament. Die Mitte-Rechts-Regierung war im September nach einem Skandal um einen Sexualverbrecher …
Parlamentswahl in Island beginnt
Überprüfung der Drogengesetze wird gefordert

Überprüfung der Drogengesetze wird gefordert

Die deutschen Drogengesetze stammen aus den siebziger Jahren. Verfassungsrichter haben die Bundesregierung längst zum Handeln aufgefordert. Experten erhöhen jetzt den …
Überprüfung der Drogengesetze wird gefordert
Ermittlungen zu Trumps Russland-Affäre: Erste Festnahmen schon am Montag?

Ermittlungen zu Trumps Russland-Affäre: Erste Festnahmen schon am Montag?

US-Sonderermittler Robert Mueller bereitet die Anklageerhebung im Zuge der Russlandaffäre von Präsident Trump vor. Schon am Montag könnte es erste Festnahmen geben.
Ermittlungen zu Trumps Russland-Affäre: Erste Festnahmen schon am Montag?
Bericht: Union will Finanzministerium notfalls mit der FDP teilen

Bericht: Union will Finanzministerium notfalls mit der FDP teilen

In der Union kursieren einem Bericht zufolge Überlegungen zur Aufteilung des Bundesfinanzministerium. Es könnte aufgespalten werden in ein Finanz- und ein …
Bericht: Union will Finanzministerium notfalls mit der FDP teilen
Schulz will Neuwahlen, wenn Jamaika-Gespräche scheitern

Schulz will Neuwahlen, wenn Jamaika-Gespräche scheitern

Bei den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hat es richtig gekracht. Ob Union, FDP und Grüne noch eine gemeinsame Basis finden, ist fraglich. Die SPD will Neuwahlen, …
Schulz will Neuwahlen, wenn Jamaika-Gespräche scheitern
FDP und Grüne in Hannover stellen sich auf Opposition ein

FDP und Grüne in Hannover stellen sich auf Opposition ein

Keine Ampel, kein Jamaika. Lange wollten sich die Parteien in Niedersachsen alles offen halten. Nun gibt es wohl doch keine Alternative zur großen Koalition. Die …
FDP und Grüne in Hannover stellen sich auf Opposition ein
Spaniens Senat billigt Entmachtung katalanischer Regionalregierung

Spaniens Senat billigt Entmachtung katalanischer Regionalregierung

Lange hatte Madrid gezögert, nun hat es den Weg geebnet, um gegen die abtrünnige Regierung in Katalonien vorzugehen. Erste Maßnahmen gegen Puigdemont und Co können …
Spaniens Senat billigt Entmachtung katalanischer Regionalregierung
EU-Kommission will Glyphosat für fünf Jahre zulassen

EU-Kommission will Glyphosat für fünf Jahre zulassen

Der Streit über den von Monsanto entwickelten Unkrautvernichter steuert auf den Showdown zu. In zwei Wochen soll über seine Zukunft in Europa entschieden werden.
EU-Kommission will Glyphosat für fünf Jahre zulassen
SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte"

SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte"

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sucht die SPD nach einem Weg aus der Krise. Nun schaltet sich Parteivize Olaf Scholz mit einem Analysepapier ein, das es in sich …
SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte"
EU-Kommission prüft Abschaffung der Sommerzeit

EU-Kommission prüft Abschaffung der Sommerzeit

Die Kritiker werden wieder über Jetlag klagen und feststellen, dass es durch die Winterzeit keine Stromersparnis gibt. Findet die Forderung nach einer Abschaffung Gehör? …
EU-Kommission prüft Abschaffung der Sommerzeit
Übung im Pazifik: Putin gibt Feuerbefehl für Interkontinentalraketen

Übung im Pazifik: Putin gibt Feuerbefehl für Interkontinentalraketen

Bei einer Militärübung hat Russland unter der Anweisung von Präsident Putin den Einsatz von Langstreckenraketen getestet. Die Geschosse flogen über Tausende Kilometer …
Übung im Pazifik: Putin gibt Feuerbefehl für Interkontinentalraketen
„Atomknopf“ der spanischen Verfassung: Was bedeutet Artikel 155?

„Atomknopf“ der spanischen Verfassung: Was bedeutet Artikel 155?

Die Fronten zwischen der spanischen Regierung und der Teilregion Katalonien sind absolut verhärtet und erstmals seit langer Zeit steht der Artikel 155 zur Debatte: Hier …
„Atomknopf“ der spanischen Verfassung: Was bedeutet Artikel 155?
Mattis: USA wollen keinen Krieg mit Nordkorea

Mattis: USA wollen keinen Krieg mit Nordkorea

US-Präsident Donald Trump drohte im Konflikt mit Nordkorea mehrfach mit Alleingängen. Verteidigungsminister James Mattis bekräftigt aber den Wunsch Washingtons nach …
Mattis: USA wollen keinen Krieg mit Nordkorea
Katalonien-Konflikt: Tag der Entscheidung in Spanien

Katalonien-Konflikt: Tag der Entscheidung in Spanien

In Madrid entscheidet der Senat über Zwangsmaßnahmen gegen die Regierung Puigdemont, in Barcelona selbst tagt das Regionalparlament und könnte die Unabhängigkeit …
Katalonien-Konflikt: Tag der Entscheidung in Spanien
Studentin soll Kopftuch ablegen: Wirbel um Aufforderung von Professorin

Studentin soll Kopftuch ablegen: Wirbel um Aufforderung von Professorin

Eine Professorin an der Universität Würzburg forderte alle Studenten auf, ihre Kopfbedeckung abzulegen - auch eine 19-jährige Muslimin. Das sorgt für jede Menge Wirbel.
Studentin soll Kopftuch ablegen: Wirbel um Aufforderung von Professorin
Schulz: Türkei muss Politik grundlegend ändern

Schulz: Türkei muss Politik grundlegend ändern

Der Menschenrechtler Steudtner ist nach mehr als drei Monaten türkischer Haft zurück in Berlin. Seine Rückkehr löst aber keineswegs die Probleme mit der Türkei.
Schulz: Türkei muss Politik grundlegend ändern
„Das sollte man auch beim ZDF wissen“: Kubicki poltert gegen Illner

„Das sollte man auch beim ZDF wissen“: Kubicki poltert gegen Illner

In der ZDF-Sendung „Maybritt Illner“ wurde der Stand der „Jamaika“-Verhandlungen debattiert. Beim Thema „Soli“ war Wolfgang Kubicki noch gereizt - als es um den …
„Das sollte man auch beim ZDF wissen“: Kubicki poltert gegen Illner
Zentralrat der Muslime warnt vor Opferrolle für die AfD

Zentralrat der Muslime warnt vor Opferrolle für die AfD

Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten fällt bei der Wahl dreimal durch. Stein des Anstoßes ist seine Haltung zum Islam. Der Zentralrat der Muslime …
Zentralrat der Muslime warnt vor Opferrolle für die AfD
Kataloniens Regierung steht vor dem Aus

Kataloniens Regierung steht vor dem Aus

Die Stunden der separatistischen Regierung Kataloniens scheinen endgültig gezählt. Regionalpräsident Carles Puigdemont entschied sich gegen eine Annäherung. Madrid will …
Kataloniens Regierung steht vor dem Aus
In der Jamaika-Runde knirscht es - „Reise klappt nicht als Egotrip“

In der Jamaika-Runde knirscht es - „Reise klappt nicht als Egotrip“

Bei den Jamaika-Unterhändlern ist Ernüchterung eingekehrt. Wie erwartet, knirschte es deutlich hörbar bei den Themen Klima und Flüchtlinge. Ein Grüner appelliert an …
In der Jamaika-Runde knirscht es - „Reise klappt nicht als Egotrip“
Persönlicher Moment: Trump spricht über toten Bruder

Persönlicher Moment: Trump spricht über toten Bruder

In einem für ihn ungewöhnlich persönlichen Moment hat US-Präsident Donald Trump am Donnerstag über seinen toten Bruder Fred gesprochen.
Persönlicher Moment: Trump spricht über toten Bruder
Geheimakten über Kennedy-Attentat veröffentlicht: Was verraten sie?

Geheimakten über Kennedy-Attentat veröffentlicht: Was verraten sie?

Was steht in den Geheimakten über die Kennedy-Ermordung? Für ihre Veröffentlichung hatte Trump mächtig getrommelt - nun wird ein Teil doch noch zurückgehalten. Stoff für …
Geheimakten über Kennedy-Attentat veröffentlicht: Was verraten sie?
Nach U-Haft in der Türkei: Steudtner zurück in Berlin

Nach U-Haft in der Türkei: Steudtner zurück in Berlin

Erleichterung in Berlin: Der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner ist nach seiner monatelangen U-Haft in der Türkei wieder unbeschadet in Deutschland angekommen.
Nach U-Haft in der Türkei: Steudtner zurück in Berlin
Puigdemont hält unter Druck an Unabhängigkeitsplänen fest

Puigdemont hält unter Druck an Unabhängigkeitsplänen fest

Spanien in einer Achterbahnfahrt der Gefühle. Den ganzen Tag sah es in der Katalonienkrise nach einer Annäherung aus. Doch dann kam der Rückschlag.
Puigdemont hält unter Druck an Unabhängigkeitsplänen fest
Heroinkrise in den USA: Trump ruft Gesundheitsnotstand aus

Heroinkrise in den USA: Trump ruft Gesundheitsnotstand aus

Durchschnittlich etwa 91 Tote pro Tag: Die Ausmaße der Drogen-“Epidemie“ in den USA sind verheerend. Diese Situation ruft nun Präsident Donald Trump auf den Plan.
Heroinkrise in den USA: Trump ruft Gesundheitsnotstand aus
Wegen Opioidepidemie: Trump erklärt Gesundheitsnotstand

Wegen Opioidepidemie: Trump erklärt Gesundheitsnotstand

Seit einigen Jahren steigt die Zahl der Drogentoten in den USA dramatisch an. Das hat mit Heroin und Schmerzmitteln zu tun. Präsident Donald Trump will gegensteuern und …
Wegen Opioidepidemie: Trump erklärt Gesundheitsnotstand
Wegen Zuwanderungs-Zoff: Jamaika-Verhandler haben keine Zeit mehr für Bildung

Wegen Zuwanderungs-Zoff: Jamaika-Verhandler haben keine Zeit mehr für Bildung

Die Unterhändler waren schon in gereizter Stimmung in den Tag gestartet. Wie erwartet knirschte es denn auch merklich bei den Themen Klima und Flüchtlinge.
Wegen Zuwanderungs-Zoff: Jamaika-Verhandler haben keine Zeit mehr für Bildung
„Wir standen schon mal vor Wien“: Erdogan lässt Berater im TV poltern

„Wir standen schon mal vor Wien“: Erdogan lässt Berater im TV poltern

Die Bundesregierung freut sich über einen „ersten Schritt“ der Annäherung der Türkei. Aber Erdogans wichtigster Berater interpretiert „Annäherung“ offenbar ganz anders.
„Wir standen schon mal vor Wien“: Erdogan lässt Berater im TV poltern
Tote während umstrittener Neuwahl in Kenia

Tote während umstrittener Neuwahl in Kenia

Wahlboykott und Gewalt - bis jetzt deutet wenig darauf hin, dass die Wiederholung der Präsidentenwahl Kenia ruhigere Zeiten beschert. Wie es in dem ostafrikanischen Land …
Tote während umstrittener Neuwahl in Kenia
Freie Bahn für Trumps Steuerpläne: Kongress segnet Haushalt ab

Freie Bahn für Trumps Steuerpläne: Kongress segnet Haushalt ab

Knapp aber doch: Donald Trump hat eine Mehrheit für seine Steuerpläne gefunden. Das Defizit im Haushalt darf nun steigen. Dafür sollen Unternehmenssteuern massiv sinken.
Freie Bahn für Trumps Steuerpläne: Kongress segnet Haushalt ab
Steuervorteile für Großkonzerne? EU untersucht britisches Vorhaben

Steuervorteile für Großkonzerne? EU untersucht britisches Vorhaben

Großbritannien ist auf dem Weg raus aus der Europäischen Union. Aber noch ist es nicht so weit und die Brüsseler Wettbewerbshüter wollen kein Auge zudrücken.
Steuervorteile für Großkonzerne? EU untersucht britisches Vorhaben
Katalanische Regionalregierung lehnt Neuwahlen ab

Katalanische Regionalregierung lehnt Neuwahlen ab

Spanien befindet sich auf einer Achterbahnfahrt der Gefühle. Den ganzen Tag sah es in der Katalonien-Krise nach Annäherung aus. Doch dann kam der Rückschlag.
Katalanische Regionalregierung lehnt Neuwahlen ab
Rotes Kreuz kritisiert „entmenschlichte“ Debatte über Dschihadisten

Rotes Kreuz kritisiert „entmenschlichte“ Debatte über Dschihadisten

Das internationale Rote Kreuz kritisiert, wie über die Dschihadisten des Islamischen Staats gesprochen wird. Sie rufen zur „Deeskalation der Sprache“ auf.
Rotes Kreuz kritisiert „entmenschlichte“ Debatte über Dschihadisten
Wegen Einmischung in US-Wahlkampf: Twitter sperrt russische Medien als Werbekunden

Wegen Einmischung in US-Wahlkampf: Twitter sperrt russische Medien als Werbekunden

Twitter hat in einer bisher einmaligen Entscheidung zwei russische Medien als Werbekunden rausgeworfen. Sie hätten offenbar versucht, sich in den …
Wegen Einmischung in US-Wahlkampf: Twitter sperrt russische Medien als Werbekunden
Vergiftete Atmosphäre bei Sondierungen: Wie groß ist die Chance auf Jamaika noch?

Vergiftete Atmosphäre bei Sondierungen: Wie groß ist die Chance auf Jamaika noch?

Provokationen zwischen Union, FDP und Grüne vergiften die Atmosphäre bei den Jamaika-Gesprächen. Die Spirale an Sticheleien könnten das Gelingen einer Koalition …
Vergiftete Atmosphäre bei Sondierungen: Wie groß ist die Chance auf Jamaika noch?
Hunderttausende Thailänder nehmen Abschied von König Bhumibol

Hunderttausende Thailänder nehmen Abschied von König Bhumibol

Bangkok war am Donnerstag in ein Meer von Schwarz getaucht: Über ein Jahr nach dem Tod von König Bhumibol haben seine Untertanen mit einer prunkvollen Zeremonie Abschied …
Hunderttausende Thailänder nehmen Abschied von König Bhumibol
Berlin ächzt unter großer Zahl Obdachloser - die meisten davon sind Osteuropäer

Berlin ächzt unter großer Zahl Obdachloser - die meisten davon sind Osteuropäer

Berlin hat zunehmend ein Problem mit Obdachlosen: Ihre Zahl schnellte nach oben, und dazu tragen wesentlich Osteuropäer bei. Sie kamen nach Deutschland, um Arbeit zu …
Berlin ächzt unter großer Zahl Obdachloser - die meisten davon sind Osteuropäer
Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte bleibt rückläufig

Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte bleibt rückläufig

In den meisten Fällen hat es sich um Propagandadelikte, Sachbeschädigungen und Gewaltdelikte gehandelt.
Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte bleibt rückläufig
SPD und CDU in Niedersachsen vereinbaren Sondierungsgespräch

SPD und CDU in Niedersachsen vereinbaren Sondierungsgespräch

Jamaika scheidet in Niedersachsen aus, eine Ampel ebenso, weil die FDP nicht will. Nun redet Ministerpräsident Stephan Weil mit der CDU über eine eher ungeliebte große …
SPD und CDU in Niedersachsen vereinbaren Sondierungsgespräch
Gröhe senkt Zusatzbeitrag für GKV auf 1,0 Prozent

Gröhe senkt Zusatzbeitrag für GKV auf 1,0 Prozent

Gute Nachrichten für Beitragszahler. Die Rekordbeschäftigung füllt die Reserven der Krankenkassen und bringt eine leichte Senkung der Beiträge.
Gröhe senkt Zusatzbeitrag für GKV auf 1,0 Prozent