Politik: Ressortarchiv

Russland blockiert UN-Resolution zu Chemiewaffenangriffen in Syrien

Russland blockiert UN-Resolution zu Chemiewaffenangriffen in Syrien

Russland hat eine Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert, die Untersuchungen über Chemiewaffenangriffe in Syrien verlängern sollte.
Russland blockiert UN-Resolution zu Chemiewaffenangriffen in Syrien
„Bundesweite CSU“: Petry erklärt Unterschied zwischen AfD und „Blauen“

„Bundesweite CSU“: Petry erklärt Unterschied zwischen AfD und „Blauen“

In einem Interview erklärt Frauke Petry den Kurs ihrer neuen Partei „Die Blauen“: Sie wolle an einer wirtschaftsorientierten Politik festhalten - anders, als die AfD, …
„Bundesweite CSU“: Petry erklärt Unterschied zwischen AfD und „Blauen“
Merkel trifft Frau des in der Türkei inhaftierten Journalisten Yücel

Merkel trifft Frau des in der Türkei inhaftierten Journalisten Yücel

Seit dem 14. Februar sitzt der Journalist Deniz Yücel bereits in der Türkei in Haft. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nun mit seiner Frau getroffen.
Merkel trifft Frau des in der Türkei inhaftierten Journalisten Yücel
Kürzere Zulassung: EU-Kommission rudert bei Glyphosat zurück

Kürzere Zulassung: EU-Kommission rudert bei Glyphosat zurück

Das Europaparlament fordert ein vollständiges Verbot des umstrittenen Unkrautkillers in fünf Jahren. Da positioniert sich auch die EU-Kommission neu.
Kürzere Zulassung: EU-Kommission rudert bei Glyphosat zurück
Mehr als ein Dutzend Befangenheitsanträge im NSU-Prozess abgelehnt

Mehr als ein Dutzend Befangenheitsanträge im NSU-Prozess abgelehnt

Rund ein Dutzend Befangenheitsanträge hatte es zuletzt im NSU-Prozess gegeben. Nun sind allesamt abgelehnt - das Verfahren läuft seit heute wieder weiter.
Mehr als ein Dutzend Befangenheitsanträge im NSU-Prozess abgelehnt
EU-Ratspräsident: «No Brexit» ist ein mögliches Szenario

EU-Ratspräsident: «No Brexit» ist ein mögliches Szenario

Weicher, harter oder gar kein EU-Austritt Großbritanniens? EU-Ratspräsident Donald Tusk räumt auch der dritten Möglichkeit Chancen ein.
EU-Ratspräsident: «No Brexit» ist ein mögliches Szenario
Regierung verteidigt Volkszählung vor Verfassungsgericht

Regierung verteidigt Volkszählung vor Verfassungsgericht

Seit der Volkszählung von 2011 steht fest: Deutschland hat weniger Einwohner als gedacht. Für Städte wie Hamburg und Berlin sind die Folgen schmerzhaft. In Karlsruhe …
Regierung verteidigt Volkszählung vor Verfassungsgericht
Attentat auf Journalistin: Kreml weist Verbindungen scharf zurück

Attentat auf Journalistin: Kreml weist Verbindungen scharf zurück

Eine Messerattacke auf ein regierungskritische Journalistin in Moskau sorgt für Aufsehen. Der Kreml weist jegliche Verbindung zum Fall weit von sich.
Attentat auf Journalistin: Kreml weist Verbindungen scharf zurück
Darum müssen AfD- und FDP-Abgeordnete ins Nazi-Haus ziehen

Darum müssen AfD- und FDP-Abgeordnete ins Nazi-Haus ziehen

Der neugewählte deutsche Bundestag ist groß wie nie. Die Folge: Es mangelt an Abgeordneten-Büros. Einige müssen jetzt in ein Haus mit Hakenkreuzen ziehen.
Darum müssen AfD- und FDP-Abgeordnete ins Nazi-Haus ziehen
Groko geht in Verlängerung - Keine Entscheidung bei Wahl zum Bundestagsvize

Groko geht in Verlängerung - Keine Entscheidung bei Wahl zum Bundestagsvize

Am Dienstag nahm der 19. Deutsche Bundestag in Berlin die Arbeit auf. Unter anderem stand die Wahl des Bundestagspräsidiums auf der Tagesordnung. Alle Infos im …
Groko geht in Verlängerung - Keine Entscheidung bei Wahl zum Bundestagsvize
Italiens Regierung offen für Autonomie-Gespräche

Italiens Regierung offen für Autonomie-Gespräche

In Katalonien gerät die Autonomie zum Zankapfel. In den italienischen Regionen Lombardei und Venetien könnte das besser laufen: Rom ist bereit zu Gesprächen.
Italiens Regierung offen für Autonomie-Gespräche
So verlief die erste Sitzung des neuen Bundestags

So verlief die erste Sitzung des neuen Bundestags

In der ersten Sitzung des Bundestags ging es vor allem darum einen Bundestagspräsidenten sowie dessen Vertreter zu wählen. Doch die Wahl sorgte für Streit zwischen den …
So verlief die erste Sitzung des neuen Bundestags
Österreich: Konservative und Rechtspopulisten auf Koalitionskurs

Österreich: Konservative und Rechtspopulisten auf Koalitionskurs

Schnelle Entscheidung: In Österreich stehen die Zeichen auf Schwarz-Blau. ÖVP-Chef Sebastian Kurz will Koalitionsgespräche mit der rechtspopulistischen FPÖ aufnehmen.
Österreich: Konservative und Rechtspopulisten auf Koalitionskurs
Gute Aussichten für Jamaika? Im Bundestag ziehen die Parteien an einem Strang

Gute Aussichten für Jamaika? Im Bundestag ziehen die Parteien an einem Strang

Bislang gab nur Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen im Bund. Doch bei der ersten konstituierten Sitzung im Bundestag zeigen sie sich bereits als Einheit.
Gute Aussichten für Jamaika? Im Bundestag ziehen die Parteien an einem Strang
Solms mahnt im Bundestag: Brauchen dringend Wahlrechtsreform

Solms mahnt im Bundestag: Brauchen dringend Wahlrechtsreform

In seiner Eröffnungsrede als Alterspräsident bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages hat der FDP-Abgeordnete Hermann Otto Solms eine Wahlrechtsreform angemahnt.
Solms mahnt im Bundestag: Brauchen dringend Wahlrechtsreform
SPD macht Merkels Politikstil verantwortlich für AfD-Erfolg

SPD macht Merkels Politikstil verantwortlich für AfD-Erfolg

In der ersten konstituierten Sitzung im Bundestag hat die SPD scharfe Worte gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel gewählt.
SPD macht Merkels Politikstil verantwortlich für AfD-Erfolg
Tusk hält „Brexit-Absage“ für möglich

Tusk hält „Brexit-Absage“ für möglich

Die Brexit-Verhandlungen stocken. EU-Ratspräsident Donald Tusk hält mittlerweile sogar einen äußerst überraschenden Ausgang der Gespräch für möglich.
Tusk hält „Brexit-Absage“ für möglich
Mann sticht auf putinkritische Journalistin ein - Zustand des Opfers bessert sich
Video

Mann sticht auf putinkritische Journalistin ein - Zustand des Opfers bessert sich

Bei einer Messerattacke in Moskau hat ein Mann die Moderatorin eines kremlkritischen Radiosenders schwer verletzt. Ob ein politisches Motiv eine Rolle spielt, ist nicht …
Mann sticht auf putinkritische Journalistin ein - Zustand des Opfers bessert sich
Thierse: Bundestag sollte sich nicht auf AfD fixieren

Thierse: Bundestag sollte sich nicht auf AfD fixieren

Berlin (dpa) - Kurz vor der ersten Sitzung eines Bundestags mit Vertretern der AfD hat der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zu einem gelasseneren …
Thierse: Bundestag sollte sich nicht auf AfD fixieren
Darum eröffnet der zweitälteste und zweitdienstälteste Abgeordnete den Bundestag

Darum eröffnet der zweitälteste und zweitdienstälteste Abgeordnete den Bundestag

Normalerweise eröffnet der Alterspräsident den Bundestag. Dieses Jahr ist es aber anders. Hermann Otto Solms springt als Abgeordneter mit den zweitmeisten Dienst- und …
Darum eröffnet der zweitälteste und zweitdienstälteste Abgeordnete den Bundestag
USA verschärfen wegen Rohingya-Krise Kurs gegenüber Myanmar

USA verschärfen wegen Rohingya-Krise Kurs gegenüber Myanmar

Washington (dpa) - Wegen der anhaltenden Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar wollen die Vereinigten Staaten ihren Kurs gegenüber Myanmar …
USA verschärfen wegen Rohingya-Krise Kurs gegenüber Myanmar
Sieben aus Siebenhundert: Die Kandidaten für das Bundestagspräsidium

Sieben aus Siebenhundert: Die Kandidaten für das Bundestagspräsidium

Das Bundestagspräsidium sorgt dafür, dass die Parlamentarier sich an die Regeln halten. In der kommenden Legislaturperiode könnte das so schwierig werden wie nie zuvor.
Sieben aus Siebenhundert: Die Kandidaten für das Bundestagspräsidium
264 Millionen Kinder und Jugendliche gehen nicht zur Schule

264 Millionen Kinder und Jugendliche gehen nicht zur Schule

Zu den Zielen der UN gehört auch "Bildung für alle". Tatsächlich ist der Schulbesuch für Millionen Kinder aber weiter nur ein Traum.
264 Millionen Kinder und Jugendliche gehen nicht zur Schule
Bundestag konstituiert sich - Schon droht Ärger mit der AfD

Bundestag konstituiert sich - Schon droht Ärger mit der AfD

Das höchste Staatsamt blieb Wolfgang Schäuble verwehrt, den zweithöchsten Posten soll er ab Dienstag bekleiden. Als Präsident des Bundestages muss er auch die AfD auf …
Bundestag konstituiert sich - Schon droht Ärger mit der AfD
Gabriel: Schäuble trägt Verantwortung für den „Scherbenhaufen“ Europa

Gabriel: Schäuble trägt Verantwortung für den „Scherbenhaufen“ Europa

Vor der Wahl von Wolfgang Schäuble (CDU) zum Bundestagspräsidenten übt Außenminister Sigmar Gabriel scharfe Kritik am scheidenden Kabinettskollegen.
Gabriel: Schäuble trägt Verantwortung für den „Scherbenhaufen“ Europa
Chinas Kommunisten heben Xi Jinping auf eine Stufe mit Mao Tsetung

Chinas Kommunisten heben Xi Jinping auf eine Stufe mit Mao Tsetung

Mao Tsetung gründete das kommunistische China, Deng Xiaoping brachte es zu Wohlstand. Xi Jinping träumt vom Aufstieg Chinas zur Weltmacht. Mit dem Abschluss des 19. …
Chinas Kommunisten heben Xi Jinping auf eine Stufe mit Mao Tsetung
Slowakischer Ex-Minister soll Mord bestellt haben

Slowakischer Ex-Minister soll Mord bestellt haben

Die slowakische Polizei hat am Montag den ehemaligen Wirtschaftsminister Pavol Rusko verhaftet. Ihm wird vorgeworfen einen Mord bestellt zu haben.
Slowakischer Ex-Minister soll Mord bestellt haben
SPD und Grüne in Niedersachsen treffen sich zu Sondierungsgesprächen

SPD und Grüne in Niedersachsen treffen sich zu Sondierungsgesprächen

Nach der Wahl in Niedersachsen vor gut einer Woche, beginnen nun die ersten Gespräche zwischen den Parteien. Ministerpräsident Stephan Weil trifft sich zunächst mit den …
SPD und Grüne in Niedersachsen treffen sich zu Sondierungsgesprächen
Orban erklärt Ost-Mitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“

Orban erklärt Ost-Mitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“

In einer Rede hat der ungarische Präsident Viktor Orban Ost-und Mitteleuropa zur „migrantenfreien Zone erklärt“. Diese Ländern seien die einzigen die Widerstand leisten …
Orban erklärt Ost-Mitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“
Fall Bergdahl: Militärgericht beschäftigt sich mit Trump-Kommentaren

Fall Bergdahl: Militärgericht beschäftigt sich mit Trump-Kommentaren

Im Verfahren gegen den US-Soldaten Bowe Bergdahl, der 2014 in einem umstrittenen Gefangenenaustausch freigekommen war, hat sich das Militärgericht mit Äußerungen von …
Fall Bergdahl: Militärgericht beschäftigt sich mit Trump-Kommentaren
Parteirat der niedersächsischen Grünen lehnt Jamaika ab

Parteirat der niedersächsischen Grünen lehnt Jamaika ab

Hannover (dpa) - Nach dem unklaren Wahlausgang in Niedersachsen haben sich die Grünen am Montag gegen eine Jamaika-Koalition ausgesprochen.
Parteirat der niedersächsischen Grünen lehnt Jamaika ab
Umstrittener Bürgermeister von Ankara tritt zurück

Umstrittener Bürgermeister von Ankara tritt zurück

Unter wachsendem Druck von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat der Bürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara nach mehr als 20 Jahren im Amt seinen Rücktritt …
Umstrittener Bürgermeister von Ankara tritt zurück
Oppermann bekommt SPD-Bundestagsvizeposten

Oppermann bekommt SPD-Bundestagsvizeposten

Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll den Bundestagsvizeposten seiner Partei bekommen. Das ergab die Abstimmung der SPD-Fraktion am Abend.
Oppermann bekommt SPD-Bundestagsvizeposten
Eklat droht: Ärger mit der AfD zum Start des neuen Bundestags

Eklat droht: Ärger mit der AfD zum Start des neuen Bundestags

Normalerweise hat die konstituierende Sitzung des Bundestags zeremoniellen Charakter. Es fallen keine wichtigen Entscheidungen, es gibt keine Rededuelle und auch sonst …
Eklat droht: Ärger mit der AfD zum Start des neuen Bundestags
Berichte über schwere sexuelle Belästigungen im EU-Parlament

Berichte über schwere sexuelle Belästigungen im EU-Parlament

Im Zuge des Weinstein-Skandals beginnen nun auch Mitarbeiterinnen des Europaparlaments über das Thema sexueller Missbrauch zu reden. Ihre Berichte sind alarmierend. Auch …
Berichte über schwere sexuelle Belästigungen im EU-Parlament
Merkel peilt Abschluss von Jamaika-Sondierung bis Mitte November an

Merkel peilt Abschluss von Jamaika-Sondierung bis Mitte November an

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) peilt die Entscheidung über eine Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen für ein Jamaika-Bündnis bis Mitte November an.
Merkel peilt Abschluss von Jamaika-Sondierung bis Mitte November an
Lambrecht und Schmidt ziehen Bewerbung für Bundestagsvize-Posten zurück

Lambrecht und Schmidt ziehen Bewerbung für Bundestagsvize-Posten zurück

Ursprünglich waren es drei Bewerber für den Posten des Bundestagsvize. Doch nach dem Rückzug hat Oppermann nun freie Fahrt.
Lambrecht und Schmidt ziehen Bewerbung für Bundestagsvize-Posten zurück
Nordkorea-Kinder: Diese dreiste Lüge schockiert

Nordkorea-Kinder: Diese dreiste Lüge schockiert

Ein deutscher Journalist reist nach Nordkorea, um aus Kim Jong-uns Reich zu berichten. Was er erlebt, schockiert. Besonders ein trauriges Detail.
Nordkorea-Kinder: Diese dreiste Lüge schockiert
Berichte über schwere sexuelle Belästigungen im EU-Parlament

Berichte über schwere sexuelle Belästigungen im EU-Parlament

Auch im europäischen Parlament soll es laut einem Bericht zu sexuellen Belästigungen gekommen sein.  Durch den Fall „Weinstein“ hatten die Frauen ihr Schweigen gebrochen.
Berichte über schwere sexuelle Belästigungen im EU-Parlament
AfD will nicht für Schäuble als Bundestagspräsident stimmen

AfD will nicht für Schäuble als Bundestagspräsident stimmen

Am Dienstag kommt der Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Bei dieser soll auch ein Bundestagspräsident gewählt werden. Den Kandidaten der Union will die AfD …
AfD will nicht für Schäuble als Bundestagspräsident stimmen
EU beklagt gestreute Informationen zum May-Besuch

EU beklagt gestreute Informationen zum May-Besuch

Eigentlich war es nur ein vertrauliches Abendessen, das EU-Kommissionschef Juncker und Premierministerin May vor dem EU-Gipfel führen wollten. Doch das Brexit-Dinner hat …
EU beklagt gestreute Informationen zum May-Besuch
UN rechnen mit mehr als einer Million Rohingya-Flüchtlingen

UN rechnen mit mehr als einer Million Rohingya-Flüchtlingen

Es ist schon einer der größten humanitären Notfälle der Welt: die Versorgung der fast 600 000 aus Myanmar geflohenen Rohingya. Es wird noch schlimmer, fürchten die …
UN rechnen mit mehr als einer Million Rohingya-Flüchtlingen
Diebe klauen Özdemirs grünes E-Bike aus dem Hausflur

Diebe klauen Özdemirs grünes E-Bike aus dem Hausflur

Fieser Angriff auf Grünen-Politiker: Spitzenkandidat Cem Özdemir twitterte am Montag, dass ihm sein E-Bike gestohlen worden sei.
Diebe klauen Özdemirs grünes E-Bike aus dem Hausflur
Katalanisches Parlament berät Reaktion auf Zwangsmaßnahmen

Katalanisches Parlament berät Reaktion auf Zwangsmaßnahmen

Die katalanischen Separatisten reagieren auf die von Madrid angekündigten Zwangsmaßnahmen. Am Donnerstag kommt das Parlament in Barcelona zusammen. Kommt die …
Katalanisches Parlament berät Reaktion auf Zwangsmaßnahmen
Nach Verhaftungswelle: Auswärtiges Amt ändert Reisehinweise für Ägypten

Nach Verhaftungswelle: Auswärtiges Amt ändert Reisehinweise für Ägypten

Nachdem in Ägypten zuletzt dutzende Menschen wegen angeblich homosexuellen Handlungen festgenommen wurden, sollen nun auch deutsche Urlauber vorsichtiger sein.
Nach Verhaftungswelle: Auswärtiges Amt ändert Reisehinweise für Ägypten
Zeitung: 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008

Zeitung: 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008

Berlin - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einem Zeitungsbericht zufolge seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft.
Zeitung: 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008
Kampagne gegen «die größten Lügen der Schleuser»

Kampagne gegen «die größten Lügen der Schleuser»

Über die Flucht nach Deutschland kursieren von Afghanistan bis Mali allerlei Gerüchte. Viele haben mit der Wahrheit rein gar nichts zu tun. Das Auswärtige Amt kämpft mit …
Kampagne gegen «die größten Lügen der Schleuser»
Lebenslange Haft für „Reichsbürger“ nach Todesschüssen auf Polizei

Lebenslange Haft für „Reichsbürger“ nach Todesschüssen auf Polizei

Im Morgengrauen schießt er auf Beamte einer Spezialeinheit. Ein Polizist stirbt, zwei weitere werden verletzt. Für seine Tat hat der „Reichsbürger“ aus Mittelfranken …
Lebenslange Haft für „Reichsbürger“ nach Todesschüssen auf Polizei
Witwe des toten US-Soldaten: Trumps Anruf hat mich verletzt

Witwe des toten US-Soldaten: Trumps Anruf hat mich verletzt

Er sagt, sie sagt - der Streit zwischen Donald Trump und der Witwe eines im Niger gefallenen US-Soldaten geht weiter. Myeshia Johnson äußerte sich erstmals zu Trumps …
Witwe des toten US-Soldaten: Trumps Anruf hat mich verletzt
Kippt Jamaika den Soli?

Kippt Jamaika den Soli?

Die Jamaika-Sondierungsgespräche stockten zuletzt etwas. Jetzt gibt es beim Solidaritätszuschlag eine Annäherung.
Kippt Jamaika den Soli?
Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden

Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden

SPD-Chef Schulz setzt sich über Bedenken hinweg und macht seinen Wunschkandidaten zum Generalsekretär. Ärger gibt es auch in einer anderen Personalfrage. Schulz moniert …
Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden
Trumps Twitter-Tiraden: Das ist seine Gaga-Begründung
Video

Trumps Twitter-Tiraden: Das ist seine Gaga-Begründung

Nordkorea, Iran, Muslime - US-Präsident Donald Trump twittert zu allem und jedem. Dabei bringt er die Weltgemeinschaft schon mal ins Wanken. Jetzt erklärt er, warum er …
Trumps Twitter-Tiraden: Das ist seine Gaga-Begründung
Trump soll Soldaten-Witwe zum Weinen gebracht haben - das sagt er zu dem Vorwurf

Trump soll Soldaten-Witwe zum Weinen gebracht haben - das sagt er zu dem Vorwurf

Nach dem Telefonat von Donald Trump mit der Witwe des in Niger getöteten Soldaten, warf diese ihm vor nicht einmal den Namen ihres verstorbenen Mannes gewusst zu haben. …
Trump soll Soldaten-Witwe zum Weinen gebracht haben - das sagt er zu dem Vorwurf
Menschenrechtler: IS exekutierte 116 Menschen

Menschenrechtler: IS exekutierte 116 Menschen

Die Gräueltaten des IS sorgen weltweit für Empörung. Jetzt deckten Menschenrechtler in Syrien einen neuen Vorfall auf.
Menschenrechtler: IS exekutierte 116 Menschen
Unbekannter sticht auf russische Moderatorin ein

Unbekannter sticht auf russische Moderatorin ein

Moskau (dpa) - Ein Unbekannter hat die Redaktion des kremlkritischen Radiosenders Echo Moskwy überfallen und die stellvertretende Chefredakteurin Tatjana Felgengauer …
Unbekannter sticht auf russische Moderatorin ein
Hier lernen Flüchtlinge, wie Deutschland tickt

Hier lernen Flüchtlinge, wie Deutschland tickt

Sie kommen aus Syrien, Ägypten, dem Irak und Moldawien. Eine Berliner Willkommensklasse und ein Richter diskutieren.
Hier lernen Flüchtlinge, wie Deutschland tickt
Mann überfällt kremlkritische Radiostation und sticht auf Moderatorin ein

Mann überfällt kremlkritische Radiostation und sticht auf Moderatorin ein

Ein Unbekannter hat die Redaktion des kremlkritischen Radiosenders Echo Moskwy überfallen und die stellvertretende Chefredakteurin Tatjana Felgengauer niedergestochen.
Mann überfällt kremlkritische Radiostation und sticht auf Moderatorin ein
Mutmaßliche Schleuser und Migranten festgenommen

Mutmaßliche Schleuser und Migranten festgenommen

Die griechische Polizei hat elf mutmaßliche Schleuser festgenommen und Dutzende Migranten in Gewahrsam genommen.
Mutmaßliche Schleuser und Migranten festgenommen
Video: Darum hat Wladimir Putin während eines Meetings einen Lachanfall

Video: Darum hat Wladimir Putin während eines Meetings einen Lachanfall

Wladimir Putin ist nicht gerade für seinen Humor bekannt. Oft blickt der russische Präsident ernst drein. Jetzt hat er sich aber einen Lachanfall gegönnt und das vor …
Video: Darum hat Wladimir Putin während eines Meetings einen Lachanfall
Größer, männlicher, rechter: Zwölf Fakten zum neuen Bundestag

Größer, männlicher, rechter: Zwölf Fakten zum neuen Bundestag

So stark wie diesmal hat sich der Bundestag seit Jahrzehnten nicht mehr verändert. Zwölf Besonderheiten des neuen Parlaments.
Größer, männlicher, rechter: Zwölf Fakten zum neuen Bundestag