Politik: Ressortarchiv

Schulz bei Anne Will: Scharfe Attacke gegen Trump

Schulz bei Anne Will: Scharfe Attacke gegen Trump

Berlin - Bei seinem ersten großen TV-Auftritt nach seiner Ernennung als SPD-Kanzlerkandidat machte Martin Schulz vieles richtig, zeigte jedoch auch seine Schwachstellen. 
Schulz bei Anne Will: Scharfe Attacke gegen Trump
Einbrüche in Kirchen für den Dschihad: Haftstrafen

Einbrüche in Kirchen für den Dschihad: Haftstrafen

Köln - Das Kölner Landgericht hat acht Männer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie mit Einbrüchen in Kirchen Geld für den bewaffneten Dschihad in Syrien …
Einbrüche in Kirchen für den Dschihad: Haftstrafen
Vorsitzender des Zentralrats der Muslime fürchtet um Einreise in die USA

Vorsitzender des Zentralrats der Muslime fürchtet um Einreise in die USA

Berlin - Auch der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime könnte von dem Einreiseverbot in die USA betroffen sein. Er ist zwar in Deutschland geboren, besitzt aber auch …
Vorsitzender des Zentralrats der Muslime fürchtet um Einreise in die USA
USA: Demonstrationen gegen Einreiseverbot gehen weiter

USA: Demonstrationen gegen Einreiseverbot gehen weiter

Washington - US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Einreisepolitik auf der ganzen Welt Entsetzen ausgelöst. Das Weiße Haus spielt die Folgen herunter. Mehrere …
USA: Demonstrationen gegen Einreiseverbot gehen weiter
Viele Minijobber bekommen nicht den gesetzlichen Mindestlohn

Viele Minijobber bekommen nicht den gesetzlichen Mindestlohn

Berlin - Vielen Minijobbern in Deutschland wird der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn vorenthalten. Dies geht aus einer Studie des Wirtschafts- und …
Viele Minijobber bekommen nicht den gesetzlichen Mindestlohn
Protest gegen Einreiseverbot wächst: Trump weiter unbeirrt

Protest gegen Einreiseverbot wächst: Trump weiter unbeirrt

US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Einreisepolitik auf der ganzen Welt Entsetzen ausgelöst. Das Weiße Haus spielt die Folgen herunter. Mehrere wichtige …
Protest gegen Einreiseverbot wächst: Trump weiter unbeirrt
Grünen-Politiker will Einreiseverbot für Trump durchsetzen

Grünen-Politiker will Einreiseverbot für Trump durchsetzen

Berlin - Das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot trifft wohl auch den Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour. Sein Parteikollege Dieter Janecek fordert …
Grünen-Politiker will Einreiseverbot für Trump durchsetzen
Kanzlerkandidat Schulz: Was Grüne und Linke jetzt fordern

Kanzlerkandidat Schulz: Was Grüne und Linke jetzt fordern

Berlin - Parteigenossen feiern ihn bereits, doch zunächst muss Schulz die Bundestagswahl gewinnen. Ob es dann möglicherweise eine Koalition mit den Grünen und Linken …
Kanzlerkandidat Schulz: Was Grüne und Linke jetzt fordern
Zehntausende Menschen protestieren gegen Amnestie-Dekret

Zehntausende Menschen protestieren gegen Amnestie-Dekret

Bukarest - In Rumänien haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen die von der Regierung geplante Amnestie für korrupte Politiker und andere Straftäter protestiert. Ein …
Zehntausende Menschen protestieren gegen Amnestie-Dekret
Kliniken, Schulen, Polizei: Drohen neue Streiks im öffentlichen Dienst?

Kliniken, Schulen, Polizei: Drohen neue Streiks im öffentlichen Dienst?

Potsdam - Vor der zweiten Runde der Tarifverhandlungen spricht der Beamtenbund eine deutliche Warnung aus. Kommen die Länder den Forderungen nicht entgegen, wird …
Kliniken, Schulen, Polizei: Drohen neue Streiks im öffentlichen Dienst?
Merkel hält nichts von Trumps Einreiseverbot

Merkel hält nichts von Trumps Einreiseverbot

Berlin - Erst eine Woche im Amt hat Donald Trump mit seiner Einreisepolitik weltweit Entsetzen ausgelöst. An etlichen Flughäfen wurden Passagiere aus muslimischen …
Merkel hält nichts von Trumps Einreiseverbot
Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl

Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl

Paris - Frankreichs Sozialisten steuern nach links: Benoît Hamon sichert sich die Präsidentschaftskandidatur. Die Partei steht vor einer Zerreißprobe.
Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl
Neustart statt Neuwahlen in Österreich

Neustart statt Neuwahlen in Österreich

Wien - Es war ein Kraftakt. Fünf Tage lang haben SPÖ und ÖVP miteinander gerungen, ob sie ihre Ach-und-Krach-Koalition fortsetzen sollen. Am Ende steht ein „Ja“. Die …
Neustart statt Neuwahlen in Österreich
Mehrere Tote bei Gefechten in der Ostukraine

Mehrere Tote bei Gefechten in der Ostukraine

Kiew - Auf dem Papier herrscht Waffenruhe im Osten der Ukraine. Doch kurz vor dem nächsten Anlauf zu einer Konfliktlösung eskaliert die Lage wieder einmal. Es gibt Tote …
Mehrere Tote bei Gefechten in der Ostukraine
Regierungskrise in Österreich: Neustart oder Neuwahl?

Regierungskrise in Österreich: Neustart oder Neuwahl?

Wien - Nach fünf Tagen intensiven Ringens rückt die Entscheidung in der Regierungskrise in Österreich näher. Die Spitzenpolitiker von sozialdemokratischer SPÖ und …
Regierungskrise in Österreich: Neustart oder Neuwahl?
Mehr als hundert Tote bei Gefechten im Südwesten des Jemen

Mehr als hundert Tote bei Gefechten im Südwesten des Jemen

Jakla - Bei schweren Gefechten und Luftangriffen im Südwesten des Jemen sind nach Angaben von Militärangehörigen und Ärzten binnen 24 Stunden mehr als hundert Menschen …
Mehr als hundert Tote bei Gefechten im Südwesten des Jemen
Gericht stoppt Trumps Einreisebann teilweise

Gericht stoppt Trumps Einreisebann teilweise

New York - Kaum im Amt, verhängt US-Präsident Trump im Anti-Terror-Kampf weitreichende Einreisebeschränkungen. Nun friert ein Gericht einen Teil der neuen Regelung ein.
Gericht stoppt Trumps Einreisebann teilweise
Schulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts

Schulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts

Die SPD hat einen neuen Hoffnungsträger, aber was will er? Bisher hat sich Martin Schulz fast nur mit Europapolitik einen Namen gemacht. In seiner Antrittsrede als …
Schulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts
Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren

Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren

Jerusalem (dpa) - Israel will Tausende von Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland mit einem umstrittenen Gesetz legalisieren. Der Gesetzesentwurf werde dem …
Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren
Schlappe für Trump: Gericht entscheidet gegen Einreisedekret

Schlappe für Trump: Gericht entscheidet gegen Einreisedekret

Kaum im Amt, verhängt US-Präsident Trump im Anti-Terror-Kampf weitreichende Einreisebeschränkungen. Kurz darauf werden Muslime an Flughäfen gestoppt. Die Empörungswelle …
Schlappe für Trump: Gericht entscheidet gegen Einreisedekret
Kalifornier sammeln Stimmen für Abspaltung von den USA

Kalifornier sammeln Stimmen für Abspaltung von den USA

Los Angeles - Nach dem Brexit in Großbritannien wünschen sich einige Kalifornier nun den Calexit: Die Kampagne zur Abspaltung des Bundesstaats vom Rest der USA darf ab …
Kalifornier sammeln Stimmen für Abspaltung von den USA
Mit diesen Themen will Schulz die Kanzlerschaft erringen

Mit diesen Themen will Schulz die Kanzlerschaft erringen

Berlin - Martin Schulz hat am Sonntag sein Programm für den Wahlkampf umrissen. Der designierte Kanzlerkandidat will mit mehreren Kernthemen die Wähler für sich gewinnen.
Mit diesen Themen will Schulz die Kanzlerschaft erringen
CSU schlägt tiefgreifende Reformen der EU vor

CSU schlägt tiefgreifende Reformen der EU vor

München - Die CSU sieht Europa am Scheideweg. Am Montag will der Parteivorstand ein Papier beschließen, das viele Reformen einfordert und das nicht nur in der …
CSU schlägt tiefgreifende Reformen der EU vor
Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab

Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab

In einer ersten Stellungnahme zu dem mit Spannung erwarteten Telefonat Merkel-Trump betonen beide Regierungschefs Gemeinsamkeiten wie die "fundamentale Bedeutung" der …
Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab
SPD-Vorstand nominiert Schulz als Spitzenkandidat

SPD-Vorstand nominiert Schulz als Spitzenkandidat

Berlin - Der SPD-Vorstand hat den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im September nominiert.
SPD-Vorstand nominiert Schulz als Spitzenkandidat
Schulz will klare Kante zeigen: „Kein Durchwursteln mehr“

Schulz will klare Kante zeigen: „Kein Durchwursteln mehr“

Berlin - Kooperativer soll er sein. Und linker, bitteschön. Martin Schulz, neuer Hoffnungsträger der SPD, wird mit vielen Wünschen aus seiner Partei konfrontiert.
Schulz will klare Kante zeigen: „Kein Durchwursteln mehr“
Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union

Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin von CSU und CDU im Bundestagswahlkampf. Dies hat CSU-Chef Horst …
Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union
Schäuble: Flüchtlingspolitik 2015 "aus dem Ruder gelaufen"

Schäuble: Flüchtlingspolitik 2015 "aus dem Ruder gelaufen"

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble räumt mit Blick auf den Zustrom Hunderttausender Migranten nach Deutschland Fehler der Bundesregierung in der …
Schäuble: Flüchtlingspolitik 2015 "aus dem Ruder gelaufen"
Pro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien

Pro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien

Bio-Arzneien sind hoch wirksam, aber teuer. Bio-Nachahmerprodukte sind kaum weniger wirksam, aber nicht annähernd so teuer. Sollte der Gesetzgeber also für eine bessere …
Pro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien
Binnen 30 Tagen: Trump will Plan zur Zerstörung des IS vorlegen

Binnen 30 Tagen: Trump will Plan zur Zerstörung des IS vorlegen

Washington - US-Präsident Donald Trump hat Verteidigungsminister James Mattis und seine Generälen angewiesen, bis Ende Februar einen neuen Plan zum Kampf gegen den …
Binnen 30 Tagen: Trump will Plan zur Zerstörung des IS vorlegen
Schäuble: Regierung hat bei Flüchtlingen Fehler gemacht

Schäuble: Regierung hat bei Flüchtlingen Fehler gemacht

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Er mahnte auch mehr europäische Zusammenarbeit …
Schäuble: Regierung hat bei Flüchtlingen Fehler gemacht
Trumps Telefonat mit Merkel: Vor allem ein Thema stand im Vordergrund

Trumps Telefonat mit Merkel: Vor allem ein Thema stand im Vordergrund

Berlin - Das Telefonat zwischen Donald Trump und Angela Merkel war mit Spannung erwartet worden. Vor allem ein Thema stand letztlich im Vordergrund.
Trumps Telefonat mit Merkel: Vor allem ein Thema stand im Vordergrund
Trump und Merkel betonen Wert der Nato

Trump und Merkel betonen Wert der Nato

Binnen weniger Stunden telefoniert Donald Trump mit fünf Staats- und Regierungschefs. Seine Kritik an der Nato erscheint danach relativiert, die Hand nach Russland …
Trump und Merkel betonen Wert der Nato
Nach Trump-Dekret: Iran lässt keine Amerikaner einreisen

Nach Trump-Dekret: Iran lässt keine Amerikaner einreisen

Donald Trump erfüllt seine Wahlversprechen weiter im Eiltempo. Diesmal trifft es Ausländer, vor allem Flüchtlinge und Menschen aus muslimischen Ländern. Zum Schutz vor …
Nach Trump-Dekret: Iran lässt keine Amerikaner einreisen
May und Erdogan unterzeichnen Rüstungsabkommen

May und Erdogan unterzeichnen Rüstungsabkommen

Istanbul - Die britische Premierministerin May setzt angesichts des Brexits ihre Suche nach neuen Handelspartnern fort. In der Türkei vereinbart sie mit Präsident …
May und Erdogan unterzeichnen Rüstungsabkommen
Regierungskrise in Österreich schwelt weiter

Regierungskrise in Österreich schwelt weiter

Schritt für Schritt nähert sich die Regierungskoalition in Österreich ihrem Ziel: Klarheit darüber, ob die beiden Partner noch miteinander können und wollen. Sind die …
Regierungskrise in Österreich schwelt weiter
US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

München - Die USA werden offenbar nicht nur mit Verteidigungsminister James Mattis, sondern auch mit Vizepräsident Mike Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz …
US-Vizepräsident Pence kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz
Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“

Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“

Washington - Die Nobelpreisträgerin Malala, Facebook-Chef Mark Zuckerberg sowie Politiker und Organisationen aus aller Welt haben die Anordnung Donald Trumps kritisert, …
Malala über Trumps Einreise-Bann: „Es bricht mir das Herz“
Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA

Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA

Kairo - Kaum ist der Einreisebann für Flüchtlinge und viele Muslime von US-Präsident Donald Trump in Kraft getreten, zieht er erste konkrete Konsequenzen nach sich. 
Mehrere Airlines verweigern Passagieren Flug in die USA
AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus

AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus

Klipphausen (dpa) - Der Landesparteitag der sächsischen AfD hat einen Journalisten ausgeschlossen. Der Redakteur der "Sächsischen Zeitung" musste den Saal in Klipphausen …
AfD-Landesparteitag in Sachsen schließt Journalisten aus
Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris

Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris

Die erste Dienstreise führt den neuen Außenministers zum wichtigsten Bündnispartner - nach Paris. Gabriel macht dort klar, dass er den Zusammenhalt Europas als größte …
Außenminister Gabriel auf Antrittsbesuch in Paris
US-Republikaner fürchten sich vor Desaster bei „Trumpcare“ 

US-Republikaner fürchten sich vor Desaster bei „Trumpcare“ 

Washington - Der neue US-Präsident Donald Trump will die Uhren zurückdrehen und die unter Barack Obama eingeführte Gesundheitsreform rückgängig machen. Vor dem groß …
US-Republikaner fürchten sich vor Desaster bei „Trumpcare“ 
Mit martialischen Worten: Gauland verteidigt Höcke

Mit martialischen Worten: Gauland verteidigt Höcke

Rangsdorf - Laut AfD-Chefin Petry ist ein Parteiausschluss des umstrittenen Rechtsaußen Björn Höcke noch nicht vom Tisch. Ganz anders sieht das Bundes-Vize Alexander …
Mit martialischen Worten: Gauland verteidigt Höcke
CDU-Basis nominiert Merkel mit 95,9 Prozent

CDU-Basis nominiert Merkel mit 95,9 Prozent

Grimmen - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann im Bundestagswahlkampf auf Rückhalt der Parteibasis in ihrem Wahlkreis zählen.
CDU-Basis nominiert Merkel mit 95,9 Prozent
Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr

Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr

Berlin/Pfullendorf - Der Skandal um Misshandlungen, Mobbing und sexuelle Nötigung in einer baden-württembergischen Kaserne ruft den ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr …
Generalinspekteur prüft Gewaltexzesse bei der Bundeswehr
Merkel: Flüchtlingsverteilung in der EU „noch ein dickes Brett“

Merkel: Flüchtlingsverteilung in der EU „noch ein dickes Brett“

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich über die kurzfristigen Erfolgsaussichten einer gerechteren Lastenverteilung bei der Flüchtlingsaufnahme in Europa …
Merkel: Flüchtlingsverteilung in der EU „noch ein dickes Brett“
AfD-Chefin Petry lässt sich zu Wahlprognose hinreißen

AfD-Chefin Petry lässt sich zu Wahlprognose hinreißen

Klipphausen - Nach dem Eklat um den Rechtsaußen Bernd Höcke ist die AfD im ZDF-Politbarometer auf 11 Prozent abgerutscht. Frauke Petry verriet nun, welches Ergebnis sie …
AfD-Chefin Petry lässt sich zu Wahlprognose hinreißen
Juncker: 2017 hat das Zeug zum "Weltaugenblick"

Juncker: 2017 hat das Zeug zum "Weltaugenblick"

Berlin (dpa) - Nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird das Jahr 2017 von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union sein. …
Juncker: 2017 hat das Zeug zum "Weltaugenblick"
De Maizière widerspricht NRW-Regierung im Fall Amri

De Maizière widerspricht NRW-Regierung im Fall Amri

Berlin (dpa) - Im Streit über die politische Verantwortung im Fall des Terroristen Anis Amri hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière den nordrhein-westfälischen …
De Maizière widerspricht NRW-Regierung im Fall Amri
Melania Trump sorgt mit "Vanity Fair"-Cover für Empörung

Melania Trump sorgt mit "Vanity Fair"-Cover für Empörung

Mexiko-Stadt - US-Präsident Donald Trump hat angeordnet, eine Mauer zu Mexiko zu bauen - jetzt findet sich ausgerechnet seine Ehefrau Melania auf dem Cover der …
Melania Trump sorgt mit "Vanity Fair"-Cover für Empörung
Seit einem Tag Außenminister: Gabriel schon in Frankreich

Seit einem Tag Außenminister: Gabriel schon in Frankreich

Paris - Sigmar Gabriel (SPD) legt los: Der neue Bundesaußenminister ist keine 24 Stunden nach seiner Ernennung zu seinem ersten Antrittsbesuch in Paris eingetroffen.
Seit einem Tag Außenminister: Gabriel schon in Frankreich
Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland

Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland

Berlin - Dutzende türkische Nato-Soldaten haben laut Medienberichten in Deutschland Asyl beantragt. Es handele es sich um etwa 40 zumeist hochrangige Militärs, …
Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland
SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind

SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind

Berlin - Die SPD musste in den vergangenen Jahren Federn lassen und rutschte in der Wählergunst immer weiter ab. Nun wittert die Partei Morgenluft - dank Kanzlerkandidat …
SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind
Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet

Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet

Los Angeles - Nach dem Brexit in Großbritannien wünschen sich einige Kalifornier nun den Calexit: Die Kampagne zur Abspaltung des Bundesstaats vom Rest der USA darf ab …
Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet
SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung

SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung

Martin Schulz kann Kanzler - finden zumindest seine Kollegen aus dem SPD-Präsidium. Es herrsche Aufbruchstimmung, versichern sie. Doch reicht der Schwung, um Merkel im …
SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung
Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime

Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime

Washington - Donald Trump prescht weiter mit Erlassen vor. Er verhängte einen Einreisestopp in die USA für sieben muslimische Länder. Zudem setzte er zudem das …
Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime
Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen

Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen

Berlin - Nach wochenlangem Hin und Her hat CSU-Chef Horst Seehofer das Datum für das geplante Versöhnungstreffen der Union bestätigt.
Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen
Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung

Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung

washington - US-Präsident Donald Trump und sein mexikanischer Kollege Enrique Peña Nieto haben sich in einem Telefonat um die Entschärfung ihres Streits über die …
Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung
Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern

Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern

New York - Nach herber Kritik von Donald Trump an der UN hat die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, eine Politik der Stärke angekündigt. 
Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern
USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato

USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato

Washington - Erstmals empfängt US-Präsident Donald Trump einen Staatsgast. Theresa May betont das „besondere Verhältnis“ beider Länder - zeigt Trump aber gleich auch die …
USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato