Politik: Ressortarchiv

Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland

Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland

Berlin - Dutzende türkische Nato-Soldaten haben laut Medienberichten in Deutschland Asyl beantragt. Es handele es sich um etwa 40 zumeist hochrangige Militärs, …
Türkische Nato-Offiziere beantragen Asyl in Deutschland
SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind

SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind

Berlin - Die SPD musste in den vergangenen Jahren Federn lassen und rutschte in der Wählergunst immer weiter ab. Nun wittert die Partei Morgenluft - dank Kanzlerkandidat …
SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind
Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet

Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet

Los Angeles - Nach dem Brexit in Großbritannien wünschen sich einige Kalifornier nun den Calexit: Die Kampagne zur Abspaltung des Bundesstaats vom Rest der USA darf ab …
Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet
SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung

SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung

Martin Schulz kann Kanzler - finden zumindest seine Kollegen aus dem SPD-Präsidium. Es herrsche Aufbruchstimmung, versichern sie. Doch reicht der Schwung, um Merkel im …
SPD-Spitze beschwört Aufbruchstimmung
Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime

Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime

Washington - Donald Trump prescht weiter mit Erlassen vor. Er verhängte einen Einreisestopp in die USA für sieben muslimische Länder. Zudem setzte er zudem das …
Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime
Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen

Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen

Berlin - Nach wochenlangem Hin und Her hat CSU-Chef Horst Seehofer das Datum für das geplante Versöhnungstreffen der Union bestätigt.
Seehofer nennt Datum für Unions-Versöhnungstreffen
Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung

Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung

washington - US-Präsident Donald Trump und sein mexikanischer Kollege Enrique Peña Nieto haben sich in einem Telefonat um die Entschärfung ihres Streits über die …
Trump-Telefonat mit Peña Nieto bringt keine Annäherung
Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern

Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern

New York - Nach herber Kritik von Donald Trump an der UN hat die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, eine Politik der Stärke angekündigt.
Neue UN-Botschafterin der USA droht Gegnern
USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato

USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato

Washington - Erstmals empfängt US-Präsident Donald Trump einen Staatsgast. Theresa May betont das „besondere Verhältnis“ beider Länder - zeigt Trump aber gleich auch die …
USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato
Bunga-Bunga-Prozess: Hat Berlusconi Zeugen bestochen?

Bunga-Bunga-Prozess: Hat Berlusconi Zeugen bestochen?

Rom - Gegen den früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi (80) laufen Medienberichten zufolge neue Ermittlungen wegen des Verdachts der …
Bunga-Bunga-Prozess: Hat Berlusconi Zeugen bestochen?
Großbritannien erwägt Kehrtwende in Syrien-Politik

Großbritannien erwägt Kehrtwende in Syrien-Politik

London - Bislang hatte Großbritannien, wie andere westliche Länder, eine politische Zukunft für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad ausgeschlossen. Nun kommen …
Großbritannien erwägt Kehrtwende in Syrien-Politik
„Spiegel“: Entwürdigende Aufnahmerituale in Bundeswehr-Kaserne

„Spiegel“: Entwürdigende Aufnahmerituale in Bundeswehr-Kaserne

Berlin - Sie wollten Elite-Kämpfer werden, doch bei der Ausbildung sollen sie gedemütigt worden sein: Junge Soldaten in Baden-Württemberg. Die Ermittlungen laufen.
„Spiegel“: Entwürdigende Aufnahmerituale in Bundeswehr-Kaserne
„Es sieht alles so aus, als würde sich die Welt für Krieg vorbereiten“

„Es sieht alles so aus, als würde sich die Welt für Krieg vorbereiten“

Moskau - Mehr Soldaten, mehr Waffen, mehr Kriege? Michail Gorbatschow, der ehemalige Staatspräsident der Sowjetunion, warnt die Staatschef der Welt. Er zeichnet ein …
„Es sieht alles so aus, als würde sich die Welt für Krieg vorbereiten“
Gabriel will als Außenminister respektvoll mit Trump umgehen

Gabriel will als Außenminister respektvoll mit Trump umgehen

Krisen, Konflikte, Ungewissheiten: Sigmar Gabriel übernimmt als Außenminister viele Baustellen in der Welt. In seiner ersten Rede stellt er Europa in den Mittelpunkt - …
Gabriel will als Außenminister respektvoll mit Trump umgehen
Flüchtlings-Registrierung: Das Chaos lichtet sich

Flüchtlings-Registrierung: Das Chaos lichtet sich

Berlin - Antragsstau, Identitätsbetrug und Personalmangel. Seit Herbst 2015 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge viele Negativ-Schlagzeilen produziert. Jetzt …
Flüchtlings-Registrierung: Das Chaos lichtet sich
Zypries führt Wirtschaftsressort - Freihandel wird Schwerpunktthema

Zypries führt Wirtschaftsressort - Freihandel wird Schwerpunktthema

Berlin - Erstmals wird das Bundeswirtschaftsministerium von einer Frau geführt. Schon kurz nach ihrer Vereidigung im Bundestag macht die neue Ressortchefin deutlich, …
Zypries führt Wirtschaftsressort - Freihandel wird Schwerpunktthema
Merkel und Trump wollen telefonieren

Merkel und Trump wollen telefonieren

Washington - Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue US-Präsident Donald Trump wollen am Samstag zum ersten Mal telefonieren.
Merkel und Trump wollen telefonieren
Trump regiert am Kongress vorbei: So gefährlich könnte das werden

Trump regiert am Kongress vorbei: So gefährlich könnte das werden

Washington -  Es wirkt, als sei Trumps Macht unbeschränkt: Zwölf Dekrete hat er in seiner ersten Woche als Präsident unterzeichnet. Manches davon ist nur Show. Anderes …
Trump regiert am Kongress vorbei: So gefährlich könnte das werden
Peinliche Verwechslung: Weißes Haus schreibt Mays Vornamen falsch

Peinliche Verwechslung: Weißes Haus schreibt Mays Vornamen falsch

London - Donald Trump bekommt Besuch - aber von wem? Großbritanniens Premierministerin oder einem ehemaligen Porno-Model? Eine Mitteilung des Weißen Hauses lässt beide …
Peinliche Verwechslung: Weißes Haus schreibt Mays Vornamen falsch
Türkei droht mit Aufkündigung des EU-Flüchtlingspakts

Türkei droht mit Aufkündigung des EU-Flüchtlingspakts

Ankara - Acht türkische Soldaten waren in den Wirren des Putschversuches in der Türkei nach Griechenland geflohen. Die Griechen wollen sie nicht ausliefern.
Türkei droht mit Aufkündigung des EU-Flüchtlingspakts
Gauck ernennt Gabriel und Zypries als neue Minister

Gauck ernennt Gabriel und Zypries als neue Minister

Berlin -Deutschland hat in weltpolitisch stürmischen Zeiten einen neuen Außenminister: Sigmar Gabriel. Bundespräsident Gauck trauert dem alten in seiner Würdigung ein …
Gauck ernennt Gabriel und Zypries als neue Minister
Lammert: "Euthanasie"-Programm war Muster für den Holocaust

Lammert: "Euthanasie"-Programm war Muster für den Holocaust

Berlin - Der Bundestag stellt am Holocaust-Gedenktag am Freitag das Schicksal der im "Euthanasie"-Programm Ermordeten in den Mittelpunkt. Dieses NS-Verbrechen sei ein …
Lammert: "Euthanasie"-Programm war Muster für den Holocaust
SPD legt in Wählergunst deutlich zu

SPD legt in Wählergunst deutlich zu

Berlin (dpa) - Der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz lässt die SPD-Umfragewerte steigen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, könnten die …
SPD legt in Wählergunst deutlich zu
AfD-Mann Höcke muss Holocaust-Gedenkstunde im Landtag verlassen

AfD-Mann Höcke muss Holocaust-Gedenkstunde im Landtag verlassen

Erfurt - Die KZ-Gedenkstätte Buchenwald erklärte bereits, dass AfD-Abgeordneter Björn Höcke beim Holocaust-Gedenken unerwünscht ist. Nun wurde er auch von der …
AfD-Mann Höcke muss Holocaust-Gedenkstunde im Landtag verlassen
Bundestag erinnert an Holocaust - Bilder

Bundestag erinnert an Holocaust - Bilder

Berlin - Der Bundestag stellt am Holocaust-Gedenktag am Freitag das Schicksal der im "Euthanasie"-Programm Ermordeten in den Mittelpunkt. Dieses NS-Verbrechen sei ein …
Bundestag erinnert an Holocaust - Bilder
Bund gab 2016 für Flüchtlinge knapp 22 Milliarden Euro aus

Bund gab 2016 für Flüchtlinge knapp 22 Milliarden Euro aus

Berlin - Der Bund hat nach einer vorläufigen Schätzung im vergangenen Jahr 21,7 Milliarden Euro für die Bewältigung der Flüchtlingskrise ausgegeben. Für das laufende …
Bund gab 2016 für Flüchtlinge knapp 22 Milliarden Euro aus
Russlands Außenminister kommt zur Münchner Sicherheits-Konferenz

Russlands Außenminister kommt zur Münchner Sicherheits-Konferenz

Moskau - Der russische Außenminister Sergej Lawrow will zur Münchner Sicherheitskonferenz im Februar kommen. Aus Washington wird Verteidigungsminister Mattis erwartet.
Russlands Außenminister kommt zur Münchner Sicherheits-Konferenz
Türkei sperrt neues Online-Medium „Özgürüz“

Türkei sperrt neues Online-Medium „Özgürüz“

Istanbul/Berlin - Das neue Online-Medium “Özgürüz“ ist kurz nach seinem Start in der Türkei gesperrt worden. Es sollte von Deutschland aus über die Politik von Präsident …
Türkei sperrt neues Online-Medium „Özgürüz“
Gespräch von Trump und Putin für diesen Samstag geplant

Gespräch von Trump und Putin für diesen Samstag geplant

Washington/Moskau (dpa) - US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin planen für diesen Samstag ihr erstes Telefonat. Kremlsprecher Dmitri Peskow …
Gespräch von Trump und Putin für diesen Samstag geplant
Merkel und Hollande sprechen über Herausforderungen

Merkel und Hollande sprechen über Herausforderungen

Berlin/Paris - Kanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande treffen sich am Freitag in Paris.  Viel Zeit bleibt den beiden nicht mehr, um die EU …
Merkel und Hollande sprechen über Herausforderungen
Steuerrekord 2016 noch höher als geschätzt

Steuerrekord 2016 noch höher als geschätzt

Berlin (dpa) - Bund, Länder und Gemeinden haben im vergangenen Jahr so viele Steuern eingenommen wie nie zuvor und einen noch höheren Rekord verzeichnet als erwartet.
Steuerrekord 2016 noch höher als geschätzt
Trump und Putin: Jetzt sprechen sie erstmals miteinander

Trump und Putin: Jetzt sprechen sie erstmals miteinander

Washington/Moskau - Putin und Trump kennen sich bisher noch nicht persönlich. Jetzt gibt es einen Termin für ein erstes Telefonat. Beide wollen das Verhältnis der Länder …
Trump und Putin: Jetzt sprechen sie erstmals miteinander
Umfrage: CDU und AfD verlieren, SPD legt zu

Umfrage: CDU und AfD verlieren, SPD legt zu

Berlin - Ist es der „Schulz-Effekt“? Nach dem jüngsten Rekordtief der SPD haben sich die Zustimmungswerte der Sozialdemokraten erholt. Die Union verliert dagegen.
Umfrage: CDU und AfD verlieren, SPD legt zu
Polizistenmord durch Reichsbürger gilt nicht als rechtsextreme Tat

Polizistenmord durch Reichsbürger gilt nicht als rechtsextreme Tat

Georgensgmünd - Der Täter sah sich selbst als Reichsbürger und verbreitete Hetze gegen Flüchtlinge und Juden. Trotzdem wird der Polizistenmord von Georgensgmünd nicht …
Polizistenmord durch Reichsbürger gilt nicht als rechtsextreme Tat
Polizei stellt bei Reichsbürgern Waffen sicher

Polizei stellt bei Reichsbürgern Waffen sicher

Berlin (dpa) - Bei den bundesweiten Razzien gegen Rechtsextremisten und sogenannte Reichsbürger hat die Polizei ein umfangreiches Arsenal an Waffen und Sprengstoff …
Polizei stellt bei Reichsbürgern Waffen sicher
Österreichs Regierung am Scheideweg

Österreichs Regierung am Scheideweg

Die Mission «Neustart» ist für Österreichs Regierung ein schwieriges Unterfangen. Die Gespräche über gemeinsame Ziele sind unterbrochen. Ein erstes Fazit: Fortsetzung …
Österreichs Regierung am Scheideweg
Krise in Österreich: Ist die Regierung noch zu retten?

Krise in Österreich: Ist die Regierung noch zu retten?

Wien - In Österreich ringt die rot-schwarze Koalition um ihren Fortbestand. In einer Nachtsitzung sollte ausgelotet werden, ob es noch genug Gemeinsamkeiten der …
Krise in Österreich: Ist die Regierung noch zu retten?
Strafzölle für Mexiko: Weißes Haus rudert zurück

Strafzölle für Mexiko: Weißes Haus rudert zurück

Washington - 20 Prozent Strafzoll auf Produkte aus Mexiko - das ist der neue Hammer des rücksichtlos agierenden US-Präsidenten Trump. Doch jetzt rudert das Weiße Haus …
Strafzölle für Mexiko: Weißes Haus rudert zurück
So stellt sich Theresa May die neue Achse USA-Großbritannien vor

So stellt sich Theresa May die neue Achse USA-Großbritannien vor

Washington - Großbritanniens Premierministerin Theresa May trifft am Freitag US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Vor dem Treffen warb sie für ein bilaterales …
So stellt sich Theresa May die neue Achse USA-Großbritannien vor
Premierministerin May kommt als erster Staatsgast zu Trump

Premierministerin May kommt als erster Staatsgast zu Trump

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump empfängt mit der britischen Premierministerin Theresa May heute seinen ersten Staatsgast. Beide Länder verbindet eine …
Premierministerin May kommt als erster Staatsgast zu Trump
Trump-Berater Bannon: Medien sollen Mund halten und zuhören

Trump-Berater Bannon: Medien sollen Mund halten und zuhören

Washington - Neuer Angriff auf die Medien von Seiten der Trump-Regierung: Strategiechef Stephen Bannon erklärte jetzt, die Presse solle sich „schämen“.
Trump-Berater Bannon: Medien sollen Mund halten und zuhören
So will Trump seine Mexiko-Mauer finanzieren

So will Trump seine Mexiko-Mauer finanzieren

Washington - Der neue Präsident der USA hat versprochen, er werde eine Mauer zu Mexiko bauen, und Mexiko werde sie bezahlen. Jetzt hat er verraten, wie das gehen soll.
So will Trump seine Mexiko-Mauer finanzieren
Weißes Haus trennt sich von Top-Leuten des Außenministeriums

Weißes Haus trennt sich von Top-Leuten des Außenministeriums

Wenn Rex Tillerson seine Arbeit aufnimmt, werden wichtige Stellen im Außenministerium nicht besetzt sein. Das Weiße Haus wollte einige Top-Manager nicht weiter …
Weißes Haus trennt sich von Top-Leuten des Außenministeriums
Wegen Trump: "Weltuntergangsuhr" vorgestellt

Wegen Trump: "Weltuntergangsuhr" vorgestellt

Washington - Mit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sehen führende Atomwissenschaftler die Welt so nahe an der Selbstvernichtung wie seit 1953 nicht mehr.
Wegen Trump: "Weltuntergangsuhr" vorgestellt
Anwalt von Fillon übergibt Ermittlern Dokumente

Anwalt von Fillon übergibt Ermittlern Dokumente

Der französische Präsidentschaftskandidat François Fillon wehrt sich in der Job-Affäre um seine Frau. Der Konservative soll sie als parlamentarische Mitarbeiterin …
Anwalt von Fillon übergibt Ermittlern Dokumente
Führungsriege des Außenministeriums zurückgetreten

Führungsriege des Außenministeriums zurückgetreten

Washington - Wenn Rex Tillerson seine Arbeit aufnimmt, werden wichtige Stellen im Außenministerium nicht besetzt sein. Das Weiße Haus hat sich nämlich von leitenden …
Führungsriege des Außenministeriums zurückgetreten
Wahlbetrug: Bernhard Langer stellt Trump-Anekdote richtig

Wahlbetrug: Bernhard Langer stellt Trump-Anekdote richtig

Washington - US-Präsident Donald Trump hat von Betrug bei der Wahl gesprochen - und stützt diese Behauptung nach einem Medienbericht auf eine fragwürdige Anekdote über …
Wahlbetrug: Bernhard Langer stellt Trump-Anekdote richtig
Zwei terrorverdächtige Rechtsextremisten in U-Haft

Zwei terrorverdächtige Rechtsextremisten in U-Haft

Karlsruhe - Eine rechte Gruppe soll Attentate auf Juden und Flüchtlinge geplant haben. Am Tag nach der Zerschlagung sitzen beide Festgenommenen in Untersuchungshaft - …
Zwei terrorverdächtige Rechtsextremisten in U-Haft
Mexikos Staatschef sagt Treffen mit Trump ab

Mexikos Staatschef sagt Treffen mit Trump ab

Washington - Mexiko hat erklärt, für eine Mauer an der Grenze zur USA nicht zahlen zu wollen. Das lässt Trump nicht auf sich sitzen: Auf Twitter geht er in die Offensive …
Mexikos Staatschef sagt Treffen mit Trump ab
Theresa May trifft Trump: Was viele jetzt von ihr erwarten

Theresa May trifft Trump: Was viele jetzt von ihr erwarten

London - Die britische Premierministerin May wird am Freitag als erste ausländische Regierungschefin Donald Trump besuchen. Die Erwartungen, dass sie ihn auf ein …
Theresa May trifft Trump: Was viele jetzt von ihr erwarten
Höcke bei Gedenktag in Buchenwald unerwünscht - Er will trotzdem kommen

Höcke bei Gedenktag in Buchenwald unerwünscht - Er will trotzdem kommen

Weimar - Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist beim Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald nicht willkommen. Er habe …
Höcke bei Gedenktag in Buchenwald unerwünscht - Er will trotzdem kommen
Was bleibt von Steinmeier? Eine Bilanz in Reisezielen

Was bleibt von Steinmeier? Eine Bilanz in Reisezielen

Berlin - Drei Mal zum Mond und zurück: So viele Kilometer hat Steinmeier als Außenminister zurückgelegt. Nun geht seine Amtszeit zu Ende. Eine Bilanz.
Was bleibt von Steinmeier? Eine Bilanz in Reisezielen
Griechenland liefert türkische Militärs nicht aus

Griechenland liefert türkische Militärs nicht aus

Athen - Acht türkische Soldaten, die in Griechenland Asyl beantragt haben, dürfen nach einem Urteil des höchsten griechischen Gerichtshofes nicht an ihr Heimatland …
Griechenland liefert türkische Militärs nicht aus
Wegen Terrorgefahr: De Maizière will längere Grenzkontrollen

Wegen Terrorgefahr: De Maizière will längere Grenzkontrollen

Gerade erst wurden die Kontrollen an der Grenze zu Österreich erneut verlängert - da denkt das Bundesinnenministerium schon an den nächsten Schritt. Die Rechtsgrundlage …
Wegen Terrorgefahr: De Maizière will längere Grenzkontrollen
Trump legt Mexikos Präsident Absage seiner US-Reise nahe

Trump legt Mexikos Präsident Absage seiner US-Reise nahe

Der Mauerbau-Erlass von US-Präsident Donald Trump sorgt für Wut und Fassungslosigkeit in Mexiko. Der Druck wächst, dass Präsident Peña Nieto seine Reise zu Trump absagt. …
Trump legt Mexikos Präsident Absage seiner US-Reise nahe
Nach Razzia bei Rechtsextremen: 66-Jähriger in U-Haft

Nach Razzia bei Rechtsextremen: 66-Jähriger in U-Haft

Karlsruhe - Eine rechte Gruppe soll Attentate auf Juden und Flüchtlinge geplant haben. Am Tag nach der Zerschlagung sitzt der Hauptverdächtige in Untersuchungshaft.
Nach Razzia bei Rechtsextremen: 66-Jähriger in U-Haft
Juso-Chef nennt Schulz "geile Sau" - dann folgt kuriose Überraschung

Juso-Chef nennt Schulz "geile Sau" - dann folgt kuriose Überraschung

Mannheim - Die Unterstützung aus den eigenen Reihen scheint Martin Schulz sicher zu sein: Der Mannheimer Juso-Chef Matthias Zeller bezeichnet ihn als "geile Sau" im …
Juso-Chef nennt Schulz "geile Sau" - dann folgt kuriose Überraschung
Polizeibeamter über junge Kollegen: „Und solche Menschen dürfen Waffe tragen“

Polizeibeamter über junge Kollegen: „Und solche Menschen dürfen Waffe tragen“

Berlin - In Deutschland werden dieses Jahr viel mehr Polizisten eingestellt als sonst. Aber findet die Polizei überhaupt genügend qualifizierte Mitarbeiter? Ein …
Polizeibeamter über junge Kollegen: „Und solche Menschen dürfen Waffe tragen“
Kauder: Darum muss die CDU keine Angst vor Martin Schulz haben

Kauder: Darum muss die CDU keine Angst vor Martin Schulz haben

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Schulz erhält auf Anhieb viel Zustimmung von den Deutschen. Unions-Fraktionschef Kauder lässt das kalt: Die CDU müsse ihn „nicht fürchten“. …
Kauder: Darum muss die CDU keine Angst vor Martin Schulz haben
Trump-Sohn (10) Ziel von Hohn und Spott: Sorgen um Barron

Trump-Sohn (10) Ziel von Hohn und Spott: Sorgen um Barron

Washington - Während sein Vater für politische Erschütterungen sorgt, wirkt Barron Trump, der zehnjährige Spross des neuen US-Präsidenten, überfordert. Ein bitterböser …
Trump-Sohn (10) Ziel von Hohn und Spott: Sorgen um Barron