Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder
Hope Hicks ist zwar noch keine 30, gilt aber als eine der ältesten Vertrauten von Donald Trumps. Schon während des gesamten Wahlkampfes half ihm das Ex-Model. Hicks …
EU-Bürger in Großbritannien: England macht neue Vorschläge
Die Verhandlungen stocken, nun kommen neue Vorschläge aus London: Es geht um die Rechte von EU-Bürgern im United Kingdom, eine Kernforderung der EU bevor es weitergeht.
Es herrscht wieder einmal dicke Luft im Weißen Haus. Präsident Donald Trump schießt erneut gegen seinen Justizminister Jeff Sessions - er hat einen konkreten Wunsch.
Eigentlich gilt das Datennetz der Bundesverwaltung als besonders sicher. Doch im vergangenen Jahr haben Hacker mit wohl russischem Hintergrund die Schutzmauern …
Die Hamburger dürften die ersten sein. Auch anderswo sind Fahrverbote für dreckige Diesel möglich, die ein Urteil jetzt generell erlaubt. Viel mehr steht noch nicht fest …
Autoindustrie: Lanz nimmt Bär in die Mangel - Anderer Gast bringt Dilemma auf den Punkt
Ist die Bundesregierung schuld daran, dass Diesel-Besitzern ein Fahrverbot droht? Dieser Frage ging Markus Lanz in seiner jüngsten Sendung nach. Etwas unbequem wurde es …
EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf
Die EU will mehr Tempo bei den Gesprächen über den Austritt Großbritanniens, der schon nächstes Jahr vollzogen werden soll. Aber nun zeigt sich: Alte Formelkompromisse …
Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia
Der Doppelmord an einem Journalisten und seiner Verlobten erschüttert die Slowakei. Die Hintergründe werden in Mafia-Netzwerken vermutet, die bis nach Italien reichen. …
Österreichs neuer Regierungschef Kurz auf Antrittsbesuch im Kreml: Moskau und Wien sind seit langem Partner. Zwar geht es auch um internationale Streitfragen, doch vor …
Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe
Die Kriegsparteien im syrischen Ost-Ghuta schieben sich gegenseitig die Schuld für die anhaltenden Kämpfe zu. Die Hängepartie für Hunderttausende Notleidende in der …
Sorge vor «Flickenteppich» aus Fahrverboten wächst
Wie geht es in der Auto-Nation Deutschland nach dem Urteil zu möglichen Diesel-Fahrverboten weiter? Bund, Länder und Kommunen wollen Beschränkungen möglichst vermeiden. …
Friedenskonferenz in Kabul: Angebote an die Taliban
Eine Friedenskonferenz in Kabul bringt überraschend viele Angebote an die Taliban - wohl auch auf internationalen Druck hin. Eine neue Chance für den Frieden? Die …
Tank-Eklat um Außenminister - Iraner wollen nichts mitbekommen haben
Mehrere Ölkonzerne sollen sich geweigert haben, den Flieger des iranischen Außenministers vor der Sicherheitskonferenz zu betanken. Nun reagiert der Botschafter des …
Parkland-Massaker: Emotionale Rückkehr - kommt schärferes Waffenrecht?
Geschockte Schüler besuchen in Parkland wieder die Schule, die öffentliche Debatte um eine Verschärfung der Waffengesetze ist in vollem Gange. Die Republikaner schalten …
Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge
Niedrige Mieten locken anerkannte Asylbewerber in die strukturschwache Westpfalz. Jetzt will die Stadt Pirmasens die Notbremse ziehen. Um einen Zuzugsstopp für …
Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr
Von der Beleidigung bis zur schweren Brandstiftung: Sechs Mal am Tag werden in Deutschland Flüchtlinge attackiert. Dass die Zahl der Angriffe um ein Drittel gesunken …
Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert
464 Euro pro Monat - reicht das? Gewerkschaften, Studentenwerk und Grüne fordern eine schnelle Bafög-Reform. Eine versprochene Trendwende sehen sie skeptisch.
Doch kein Rauchverbot: Wird in Österreichs Lokalen weiter gequalmt?
Unbeeindruckt vom Protest vieler Bürger hat die Regierung in Österreich ihre Absage ans geplante Rauchverbot in der Gastronomie auf den parlamentarischen Weg gebracht.
Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister
In einer GroKo würde Peter Altmaier das Wirtschaftsministerium leiten und sich in dieser Position verstärkt um die Entwicklung im Osten Deutschlands kümmern. Dabei hofft …
Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten
Die Türkei hält sich nicht an die UN-Resolution zur Waffenruhe in Syrien. Aus Ankara hieß es, man sehe sich nicht als Kriegspartei, sondern führe in der nordsyrischen …
Seibert: Neue Regierung wird Thema blaue Plakette bald aufgreifen
Die künftige Bundesregierung wird sich nach Aussage von Regierungssprecher Steffen Seibert zügig mit der Möglichkeit einer blauen Plakette für relativ saubere Autos …
Gepanschte Ware: EU-Parlament sagt Import-Honig den Kampf an
Rund jede fünfte Probe von Import-Honig erfüllt laut Untersuchungen nicht die EU-Standards. Nun soll dieses Problem mit besseren Kontrollen und härteren Strafen behoben …
„Ich war unangenehm berührt“: Feministin beschreibt Begegnung mit Gauck
„Ich empöre mich, also bin ich“, ist das erste Kapitel des neuen Buchs von Zana Ramadani überschrieben. Darin beschreibt sie auch eine für sie unangenehme Begegnung mit …
Friedensnobelpreis für Trump? Norwegen schaltet Polizei ein
Nicht zum ersten Mal wurde Donald Trump für den Erhalt des Friedensnobelpreises vorgeschlagen. Das norwegische Institut hat genug davon und bittet nun die Polizei um …
Essener Tafel hält an Aufnahmestopp für Ausländer fest – CSU-Politiker verständnisvoll
Massive Kritik, eine bundesweite Debatte und eine Krisensitzung: Doch die Essener Tafel bleibt vorerst bei ihrem Aufnahmestopp für Ausländer. Merkel kritisiert die …
Kushner büßt «Top-Secret»-Zugang im Weißen Haus ein
Washington (dpa) - US-Präsidenten-Schwiegersohn Jared Kushner und weiteren Top-Mitarbeitern des Weißen Hauses ist nach Informationen mehrerer US-Medien der Zugang zu …
Kein „Top Secret“-Zugang mehr: Trumps Schwiegersohn wurde degradiert
Dem US-Präsidentenberater Jared Kushner ist die Befugnis zur Einsichtnahme in streng geheime Dokumente entzogen worden. Das sagten am Dienstag zwei Insider in …
Maduro will um jeden Preis wieder Präsident in Venezuela werden
Mitte April finden in Venezuela Präsidentschaftswahlen statt. Der umstrittene Amtsinhaber Nicolas Maduro will sich gegen jeden Widerstand wieder wählen lassen - und …
Was passiert, wenn die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union ablehnen? Die Kanzlerin stünde zum zweiten Mal mit leeren Händen da. In der SPD dürfte es …
Nach Beförderung durch Juncker: EU-Parlamentarier fordern Untersuchung
Drei der vier Generalsekretäre in der EU sind Deutsche - für viele EU-Parlamentarier ein Ärgernis. Besonders die Ernennung eines Generalsekretärs erhitzt nun die Gemüter …
Die Republikaner wollen wie erwartet keine Verschärfung der Waffengesetze in den USA. Stattdessen sieht Chef Paul Ryan andere Gründe die zu dem Massaker an einer Schule …
Brexit-Verhandlungen: EU lehnt Ideen aus London ab
Wie könnte die langfristige Partnerschaft zwischen Großbritannien und der EU aussehen? Die britische Premierministerin will es am Freitag sagen. Schon vorher runzelt man …
Trump plant Wiederwahl und ernennt Wahlkampfmanager
Donald Trump plant fest damit sich wieder um das Weiße Haus zu bewerben. Dementsprechend stellt er zeitig die Weichen und ernennt Brad Parscale zu seinem …
Die Essener Tafel nimmt vorerst nur Deutsche neu in ihre Kartei auf. Die Aufregung ist groß, sogar die Kanzlerin bezieht Stellung. Am Dienstag traf sich der Vorstand zur …
Rascher Rückschlag: Waffenruhe in Ost-Ghuta nach wenigen Stunden gebrochen
Keine Atempause für die Einwohner von Ost-Ghuta: Kurz nach Beginn einer von Russland ausgerufenen Waffenruhe für die syrische Rebellenenklave machten neue Luftangriffe …
Regierungsmitglieder dürfen ihre Amtsautorität nicht zum Kampf gegen Parteien einsetzen. Diese Neutralitätspflicht gilt auch außerhalb des Wahlkampfs, stellt das …
Deutschland und Frankreich erhöhen Druck auf Polen
Die Justizreformen in Polen werden von fast allen EU-Partnern als unvereinbar mit europäischen Werten angesehen. Deutschland und Frankreich zeigen sich bei einem …
Anklage fordert lange Haft für Südkoreas Ex-Präsidentin
Der Prozess gegen die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye nähert sich dem Ende. Doch Park bleibt der Verhandlung weiter fern. Sie sieht sich als Opfer einer …
Über Tage erlebte das Rebellengebiet Ost-Ghuta die schlimmste Angriffswelle seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs. Am ersten Tag einer Waffenruhe verlassen keine …
Trump will Mini-Zugeständnisse bei Waffen-Diskussion machen
Wäre Donald Trump Hilfssheriff in Florida gewesen - er hätte sich dem Schulattentäter wohl mannhaft entgegengeworfen. Sagt er. In der Waffendiskussion stellt er minimale …
Brisanter Verdacht: UN sehen Verbindungen Nordkoreas zu syrischen Chemiewaffen
Nordkorea hat einem Medienbericht zufolge Teile an die syrische Regierung geliefert, die auch für die Produktion von Chemiewaffen benutzt werden können.
Die öffentlichen Aussagen der First Lady zur Tagespolitik sind selten. Nun hat Melania Trump mit einem Statement zu den Waffengesetzen in den USA überrascht.
Die türkische Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im nordsyrischen Afrin führt auch in Deutschland zu Protesten. Ist das auch der Hintergrund für eine …
Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen
Der Ruf des Diesels hat schwer gelitten - und nun drohen Dieselfahrern auch noch Einschränkungen, wenn sie durch deutsche Innenstädte fahren wollen. Das Urteil in …
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ist da: Die beklagten Städte dürfen demnach Fahrverbote erlassen. Auswirkungen auf Großstädte wie München drohen.
CDU-Ministerin verliert Gerichtszoff mit der AfD - So reagiert Gauland
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat mit ihrer AfD-Schelte gegen das Grundgesetz verstoßen, das stellte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe …
Ausländer-Aufnahmestopp der Essener Tafel: CSU-Mann Dobrindt findet‘s gut
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unterstützt die Entscheidung der Essener Tafel, bis auf Weiteres nur noch Deutsche neu in ihre Kartei mit bedürftigen Menschen …
Berlin (dpa) - Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn will die Kluft bei der Behandlung von privat und gesetzlich Versicherten verkleinern. Beim Arzt hätten die …
