Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung
Der Machtpoker um die Regierungsbildung in Italien scheint zuende: Eine europakritische Populisten-Allianz steht nach etlichen Kehrtwendungen nun doch vor der …
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus
Gegenüber Journalisten erzählte Arkadi Babtschenko am Donnerstag von den skurrilen Hintergründen des inszenierten Mordes. Es könnte das Drehbuch eines Thrillers sein.
Mit Spannung wartet die Welt, ob es zum wegweisenden Gipfel zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber kommt. Während hinter den Kulissen die Verhandlungen …
Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer
Horst Seehofer will den Bamf-Skandal komplett aufklären. Ein Untersuchungsausschuss wäre für ihn kein Problem, sagt er. Die Grünen vermuten dahinter Kalkül.
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus
Nach der Krise in Italien droht in Südeuropa ein weiteres politisches Erdbeben. Alles deutet darauf, dass Mariano Rajoy am Freitag gestürzt wird. Es wäre das erste Mal …
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik
Die Ukraine feiert den vorgetäuschten Mord am russischen Journalisten Arkadi Babtschenko als großen Erfolg. Doch langfristig könnte der Fall der Glaubwürdigkeit der …
Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?
Die Internetplattform Vroniplag hat den Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel des Plagiats bezichtigt. Die FU Berlin hat nun angekündigt, Steffels …
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen
Wer Hartz IV bekommt, muss «Mitwirkungspflichten» erfüllen. Sonst drohen Kürzungen, die drastisch ausfallen können. Dies trifft zwar nur relativ wenige. Kritiker …
Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?
Anlässlich des Internationalen Kindertages wird abermals Kritik an den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge laut.
Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab
In der Bamf-Affäre hat sich Seehofer als Chefaufklärer in Stellung gebracht. Selbst Grüne und Linke finden, dass er das bisher gar nicht schlecht macht. FDP und AfD …
Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an
Der Handelsstreit zwischen den USA und den Europäern droht zu eskalieren. Die Trump-Regierung brummt Unternehmen aus der EU Strafzölle auf, die EU reagiert mit …
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job
Bis zu 10.000 Flüchtlinge pro Monat treten derzeit einen Job in Deutschland an - bis Jahresende könnte jeder vierte Migrant Arbeit gefunden haben. Am häufigsten sind …
Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit
Das dänische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das muslimischen Frauen das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) …
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich
Das Kohle-Land NRW fürchtet den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Ministerpräsident Armin Laschet pocht deshalb darauf, das stromintensive Betriebe nicht zu früh …
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen
Ein Flüchtling beantragt in Deutschland Asyl, reist dann aber nach Frankreich weiter. Die französischen Behörden nehmen den Mann fest und wollen ihn möglichst schnell …
Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump
Die First Lady der Vereinigten Staaten von Amerika Melania Trump wurde vor gut zwei Wochen an der Niere operiert. Jetzt meldet sie sich erstmals selbst wieder zu Wort.
Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt
Die Ehefrau eines inhaftierten chinesischen Anwalts, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während ihrer China-Reise getroffen hatte, wird nach eigenen Angaben von der …
Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand - Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers
In der Bremer Asylaffäre hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einem Medienbericht zufolge erste personelle Konsequenzen auf politischer Ebene gezogen.
UN-Gesandter: Situation in Nahost «am Rand eines Krieges»
New York (dpa) - Die Eskalation der Gewalt zwischen militanten Palästinensern und Israel zeigt nach Ansicht des UN-Sondergesandten Nikolaj Mladenow, dass die Region …
Im Milliardenmarkt Glücksspiel ist in Deutschland viel in Unordnung geraten. Der illegale Markt boomt. Nun kommt ein Vorstoß aus Hessen für eine Reform - und für ein …
Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND
Der Bundesnachrichtendienst greift zu Aufklärungszwecken in großem Stil ungefiltert Daten aus einem Internet-Knoten in Frankfurt ab. Dessen Betreiber wollte dies nicht …
NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung kann aus Sicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) nicht schon bis 2030 erreicht werden.
US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York
US-Außenminister Mike Pompeo hat sich in New York mit dem nordkoreanischen Parteifunktionär Kim Yong Chol getroffen. Der geplante Gipfel zwischen Donald Trump und Kim …
Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine
Wundersame Auferstehung in Kiew: Der russische Journalist Arkadi Babtschenko ist als Mordopfer weltweit betrauert worden. Doch der Anschlag war nur eine Show in einem …
Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch
Nach anfänglichem Schweigen hat sich US-Präsident Donald Trump in die Debatte zum Rassismus-Skandal rund um die Erfolgsserie "Roseanne" eingeschaltet - und schweigt doch.
Er war bekannt als Kleinkrimineller - und soll jetzt einen gezielten Terrorangriff auf Polizistinnen verübt haben. Aber vieles reimt sich einen Tag nach der Bluttat von …
Cannabis-Patienten in Deutschland im fünfstelligen Bereich
Seit März 2017 ist das Cannabis-Gesetz in Kraft. Zwischen 12 000 und 14 000 Patienten werden gegenwärtig aus medizinischen Gründen mit Cannabis versorgt.
Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht «Chaos»
Die Kommission ist die wohl wichtigste der neuen Bundesregierung, es geht um weniger Kohlendioxid und Zehntausende Arbeitsplätze in den Kohlerevieren. Eigentlich sollte …
Prüfer spüren Millionen-Überweisungen des Bremer Bamf nach
Der Innenausschuss will sich in einer weiteren Sondersitzung mit den Problemen beim Flüchtlingsbundesamt beschäftigen. Vielleicht weiß man bis dahin auch, wohin die …
Asyl-Skandal: Bremer Bamf überwies 8,5 Millionen Euro
Das Bremer Flüchtlingsamt soll über einen Zeitraum von elf Jahren 8,5 Millionen Euro überwiesen haben. Ein Wirtschaftsprüfer soll jetzt herausfinden, wo sie gelandet …
Betreiber von Internet-Knoten klagt gegen BND-Überwachung
Agenten des Bundesnachrichtendienstes greifen zu Aufklärungszwecken in großem Stil ungefiltert Daten aus einem Internet-Knoten in Frankfurt ab. Darunter sind auch …
Nach fast 24 Stunden massiver gegenseitiger Angriffe stehen die Zeichen zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen auf Entspannung. Die Hamas spricht …
Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder
Dresden (dpa) - Die sächsische AfD hat gegen mehrere Mitglieder Parteistrafen verhängt. Sie hatten mit rechtsextremistischen und menschenverachtenden Äußerungen in einer …
Italien versinkt im Polit-Chaos: Oettinger-Aussage sorgt für Wirbel
Was heute gilt, ist morgen überholt: In Italien spielt sich ein beispielloses Polit-Chaos ab. Wird die Übergangsregierung überhaupt ins Amt kommen oder klappt es doch …
Angreifer von Lüttich schrie „Allahu Akbar“ - und Innenminister nennt neues grausames Detail
Der mutmaßliche Terrorist von Lüttich, der am Dienstag nach einer Geiselnahme vier Menschen erschoss, hat nur wenige Stunden vor der Tat eine weiteres schreckliches …
Österreichs Vizekanzler stellt EU-Freizügigkeit infrage
Österreich rüttelt an einem Grundpfeiler der Europäischen Union: EU-Bürger sollen nicht mehr in jedem Mitgliedsland ihrer Wahl wohnen und arbeiten dürfen.
Die Uhr tickt: Gespräche zum US-Handelsstreit in Paris
Die Zeit läuft ab: Nur noch bis Freitag sind EU-Unternehmen von den amerikanischen Sonderzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen. Mit emsiger Diplomatie suchen die …
Putin-kritischer Journalist erschossen: Ukraines Regierungschef macht Schuldigen aus
Der ukrainische Ministerpräsident Wladimir Groisman macht Moskau verantwortlich für den Mord an dem kremlkritischen russischen Journalisten Arkadi Babtschenko in Kiew.
Bamf-Skandal: „U-Ausschuss nicht mehr nötig“ - Linke mit Befragung im Innenausschuss zufrieden
Nach der Aussage des Bundesinnenministers Seehofer und der ehemaligen Bamf-Chefin Cordt am Dienstag im Innenausschuss, wollen die Linke eine Aufklärung der Bamf-Affäre …
Ein Land steht still: Griechen streiken - mal wieder - gegen Sparpolitik
Schulen bleiben geschlossen, Krankenhäuser laufen aus Notbetrieb. In ganz Griechenland herrscht Ausnahmezustand - wieder einmal. Die Gewerkschaften haben zum Streik …
Vertrauter von Kim Jong Un ist zur Stunde unterwegs nach Washington
Kim Yong Chol, ein hohes Tier im Regime, ist aktuell unterwegs in die USA. Parallel arbeiten US-Delegationen in Singapur und Korea. Findet das Treffen zwischen Trump und …
Streitthema Grenzmauer: Mexiko mit klarer Ansage an Trump
US-Präsident Donald Trump und sein mexikanischer Amtskollege Enrique Peña Nieto haben sich ein Fernduell über die Finanzierung der geplanten Grenzmauer zwischen beiden …
Bamf-Skandal: Seehofer zeigt auf andere - nächstes Fiasko bahnt sich schon an
Bundesinnenminister Horst Seehofer und Ex-Bamf-Chefin Jutta Cordt wurden vom Innenauschuss des Bundestages zum Bamf-Skandal befragt. Nun werden Details der Sitzung …
