Politik: Ressortarchiv

Steinmeier zum Asylstreit: Wunden werden schwer heilen

Steinmeier zum Asylstreit: Wunden werden schwer heilen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um die Folgen für die Demokratie durch den erbitterten Asylstreit zwischen CDU und CSU.
Steinmeier zum Asylstreit: Wunden werden schwer heilen
„Wer Grenzen schließen will, tötet den Binnenmarkt“: EU-Parlamentspräsident kritisiert Seehofer

„Wer Grenzen schließen will, tötet den Binnenmarkt“: EU-Parlamentspräsident kritisiert Seehofer

Der Präsident des Europaparlaments, Antonio Tajani, hat die Überlegungen der CSU zur Migrationspolitik scharf zurückgewiesen.
„Wer Grenzen schließen will, tötet den Binnenmarkt“: EU-Parlamentspräsident kritisiert Seehofer
Seehofer schwänzt Merkels Erklärung zur EU-Asylpolitik

Seehofer schwänzt Merkels Erklärung zur EU-Asylpolitik

Es geht bei der Flüchtlingspolitik um nicht mehr oder weniger als die Zukunft Europas, warnt die Kanzlerin im Bundestag. Ihr zentraler Gegenspieler im Asylstreit bleibt …
Seehofer schwänzt Merkels Erklärung zur EU-Asylpolitik
Merkel verspricht sich kurios - auf die Lacher reagiert sie kühl

Merkel verspricht sich kurios - auf die Lacher reagiert sie kühl

Kanzlerin Merkel will die Eskalation mit Horst Seehofer unbedingt abwenden. Dabei verspricht sie sich ausgerechnet beim Thema Asylpolitik. Ihre Reaktion ist …
Merkel verspricht sich kurios - auf die Lacher reagiert sie kühl
Reserven der Rentenkasse füllen sich weiter

Reserven der Rentenkasse füllen sich weiter

Ein ordentliches Geldpolster bietet Sicherheit - das gilt auch für die Rentenkasse, die gerade von der brummenden Konjunktur profitiert. Die Finanzierung einiger …
Reserven der Rentenkasse füllen sich weiter
Prozess gegen Deniz Yücel: Richter lehnt Freispruch ab

Prozess gegen Deniz Yücel: Richter lehnt Freispruch ab

Der Fall Yücel hatte die deutsch-türkischen Beziehungen im vergangenen Jahr schwer belastet. Nun begann der Prozess in der Türkei - in Abwesenheit des Journalisten. Nach …
Prozess gegen Deniz Yücel: Richter lehnt Freispruch ab
Facebook-Hassredner klagt gegen Sperrung - so lautet das Urteil

Facebook-Hassredner klagt gegen Sperrung - so lautet das Urteil

Ein Facebook-Nutzer, der zur Internierung von Flüchtlingen aufrief und dafür in dem Netzwerk gesperrt wurde, hat dagegen geklagt.
Facebook-Hassredner klagt gegen Sperrung - so lautet das Urteil
Merkel hofft im Flüchtlingsstreit - Massive Kritik an CSU - Dobrindt knallhart

Merkel hofft im Flüchtlingsstreit - Massive Kritik an CSU - Dobrindt knallhart

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will wenigstens mit einem Teil der EU-Staaten eine Lösung im Flüchtlingsstreit erzielen, wenn es mit der gesamten Staatengemeinschaft …
Merkel hofft im Flüchtlingsstreit - Massive Kritik an CSU - Dobrindt knallhart
Bundeshaushalt mit «schwarzer Null» steht

Bundeshaushalt mit «schwarzer Null» steht

Trotz der Regierungskrise gibt es nun immerhin einen Haushalt für das laufende Jahr, die Ausgaben klettern noch einmal stark. Besonders teuer schlägt der kurzfristige …
Bundeshaushalt mit «schwarzer Null» steht
Gipfel von Putin und Trump findet am 16. Juli in Helsinki statt

Gipfel von Putin und Trump findet am 16. Juli in Helsinki statt

Wladimir Putin und Donald Trump treffen sich am 16. Juli in Helsinki. Das teilte der Kreml am Donnerstag in Moskau mit.
Gipfel von Putin und Trump findet am 16. Juli in Helsinki statt
Gipfel von Putin und Trump am 16. Juli in Helsinki

Gipfel von Putin und Trump am 16. Juli in Helsinki

In zwei Wochen richtet sich alle weltpolitische Aufmerksamkeit auf Helsinki. Dort soll das lang erwartete Treffen der Präsidenten Trump und Putin stattfinden. Kann das …
Gipfel von Putin und Trump am 16. Juli in Helsinki
Deutschland schiebt 4100 Asylbewerber in EU-Länder ab

Deutschland schiebt 4100 Asylbewerber in EU-Länder ab

Berlin (dpa) - In den ersten fünf Monaten dieses Jahres haben die deutschen Behörden einem Medienbericht zufolge im Rahmen der europäischen Dublin-Verordnung 4100 …
Deutschland schiebt 4100 Asylbewerber in EU-Länder ab
Prozessauftakt in Istanbul: Richter lehnt Yücel-Freispruch ab

Prozessauftakt in Istanbul: Richter lehnt Yücel-Freispruch ab

Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel war nach seiner Haftentlassung im Februar ausgereist - aber eine Verurteilung droht ihm noch immer. Nun hat der Prozess …
Prozessauftakt in Istanbul: Richter lehnt Yücel-Freispruch ab
Seehofer gesteht bei Maischberger: Diese Merkel-Aussage hat mich emotional tief getroffen

Seehofer gesteht bei Maischberger: Diese Merkel-Aussage hat mich emotional tief getroffen

Im Talk mit Sandra Maischberger kündigt Horst Seehofer den Willen zur Einigung mit Kanzlerin Angela Merkel an, spricht aber auch von einem emotional schwierigen Moment.
Seehofer gesteht bei Maischberger: Diese Merkel-Aussage hat mich emotional tief getroffen
CSU droht unverändert Verlust der absoluten Mehrheit

CSU droht unverändert Verlust der absoluten Mehrheit

Wenn die CSU sich von ihrer unversöhnlichen Haltung im Asylstreit mit Kanzlerin Merkel bessere Umfragewerte versprochen hat: Das hat bisher nicht geklappt. In einer …
CSU droht unverändert Verlust der absoluten Mehrheit
Chance für Trump: Richter am Supreme Court hört auf

Chance für Trump: Richter am Supreme Court hört auf

Außerhalb der USA ist der Supreme Court nicht jedermann ein Begriff - doch die politische Macht des Obersten US-Gerichts ist erheblich. Ein Rücktritt eröffnet Präsident …
Chance für Trump: Richter am Supreme Court hört auf
Das Baukindergeld kommt - aber nur zweieinhalb Jahre lang

Das Baukindergeld kommt - aber nur zweieinhalb Jahre lang

Es soll Familien den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen. Doch das Baukindergeld ist hochumstritten. Nun kommt es. Aber wer es haben will, darf sich nicht zu …
Das Baukindergeld kommt - aber nur zweieinhalb Jahre lang
Countdown für Merkel und GroKo: Seehofer entscheidet Sonntag

Countdown für Merkel und GroKo: Seehofer entscheidet Sonntag

Der Koalitionsausschuss brachte keine Entspannung im Unions-Streit. Im Gegenteil. Sollte Kanzlerin Merkel in der Asylfrage mit leeren Händen vom EU-Gipfel zurückkommen, …
Countdown für Merkel und GroKo: Seehofer entscheidet Sonntag
Trump und Putin verabreden Gipfel über Syrien und Abrüstung

Trump und Putin verabreden Gipfel über Syrien und Abrüstung

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sind so schlecht wie lange nicht mehr. Trotzdem wird US-Präsident Trump mit Kremlchef Putin reden. Nur bei Ort und Zeit …
Trump und Putin verabreden Gipfel über Syrien und Abrüstung
Seehofer zu WM-Aus: „Möchte jetzt erstmal trauern“

Seehofer zu WM-Aus: „Möchte jetzt erstmal trauern“

Der auch für Sport zuständige Horst Seehofer hat sich bei „Maischberger“ zum WM-Aus geäußert und erinnerte an schöne Stunden.
Seehofer zu WM-Aus: „Möchte jetzt erstmal trauern“
Rettungsschiff «Lifeline» darf nach Malta - und dann das Aus

Rettungsschiff «Lifeline» darf nach Malta - und dann das Aus

Als sie in den Hafen einfahren, winken viele erleichtert. Doch ein Willkommenssignal aus Europa soll der Fall des Rettungsschiffs «Lifeline» nicht sein. Der Mannschaft …
Rettungsschiff «Lifeline» darf nach Malta - und dann das Aus
Polen entschärft umstrittenes Holocaust-Gesetz

Polen entschärft umstrittenes Holocaust-Gesetz

Das polnische Holocaust-Gesetz hatte eine tiefe Krise mit Israel ausgelöst. Doch ein halbes Jahr später rudert die Regierung in Warschau überraschend zurück.
Polen entschärft umstrittenes Holocaust-Gesetz
CDU-Landtagsvizepräsident schließt CSU-Gründung nicht aus

CDU-Landtagsvizepräsident schließt CSU-Gründung nicht aus

Hannover (dpa) - Sollte im Zuge des zugespitzten Asylstreits in der Union ein CSU-Landesverband in Niedersachsen gegründet werden, würde Landtagsvizepräsident Frank …
CDU-Landtagsvizepräsident schließt CSU-Gründung nicht aus
Bin Ladens Ex-Leibwächter klagt gegen Abschiebung - will nicht zurück nach Tunesien

Bin Ladens Ex-Leibwächter klagt gegen Abschiebung - will nicht zurück nach Tunesien

Der in Abschiebehaft sitzende Ex-Leibwächter des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden wehrt sich vor Gericht gegen die Rückführung in sein Heimatland Tunesien.
Bin Ladens Ex-Leibwächter klagt gegen Abschiebung - will nicht zurück nach Tunesien
Gericht macht Druck auf Trump: Familien rasch zusammenführen

Gericht macht Druck auf Trump: Familien rasch zusammenführen

Donald Trump hat mächtig Gegenwind dafür bekommen, dass er Flüchtlingsfamilien trennen ließ. Auch ein Gericht weist ihn in die Schranken. Aber nun könnte ein zäher …
Gericht macht Druck auf Trump: Familien rasch zusammenführen
Es wird noch regiert: Milliarden-Entlastung für Familien

Es wird noch regiert: Milliarden-Entlastung für Familien

Mehr Kindergeld, höhere Freibeträge bei den Steuerzahlungen - auch wenn der Asylstreit der Union alles überlagert, wird noch regiert. Das Kabinett will besonders untere …
Es wird noch regiert: Milliarden-Entlastung für Familien
Seehofer will Nationalmannschaft besuchen - „Wenn ich noch im Amt bin ... “

Seehofer will Nationalmannschaft besuchen - „Wenn ich noch im Amt bin ... “

Horst Seehofer hat einen Besuch bei der deutschen Nationalmannschaft in Russland angekündigt. Doch zwei Bedingungen müssen erfüllt sein.
Seehofer will Nationalmannschaft besuchen - „Wenn ich noch im Amt bin ... “
„Kein Shuttle“ nach Europa: Seehofer will Flüchtlingsschiff „Lifeline“ festsetzen

„Kein Shuttle“ nach Europa: Seehofer will Flüchtlingsschiff „Lifeline“ festsetzen

Das Rettungsschiff „Lifeline“ darf in einem Hafen in Malta anlegen. Mehrere europäische Länder haben sich bereiterklärt, einige der Flüchtlinge an Bord aufzunehmen. …
„Kein Shuttle“ nach Europa: Seehofer will Flüchtlingsschiff „Lifeline“ festsetzen
US-Gericht ordnet Zusammenführung zerrissener Migrantenfamilien an

US-Gericht ordnet Zusammenführung zerrissener Migrantenfamilien an

In den USA hat ein Gericht die Zusammenführung von auseinandergerissenen Migrantenfamilien angeordnet. Ein Bundesrichter im kalifornischen San Diego wies die US-Behörden …
US-Gericht ordnet Zusammenführung zerrissener Migrantenfamilien an
Nach Erdogan-Wahl: Deutsch-kurdische Sängerin in der Türkei wegen "Terrorpropaganda" in Haft

Nach Erdogan-Wahl: Deutsch-kurdische Sängerin in der Türkei wegen "Terrorpropaganda" in Haft

Die Türkei wählte am Sonntag ihr neues Parlament und den neuen Präsidenten. Recep Tayyip Erdogan erklärte sich am Abend selbst zum Sieger. Alle News im Ticker zum …
Nach Erdogan-Wahl: Deutsch-kurdische Sängerin in der Türkei wegen "Terrorpropaganda" in Haft
ARD-Journalist fordert Merkels Rücktritt - dann reagiert die Tagesschau auf den Aufruhr

ARD-Journalist fordert Merkels Rücktritt - dann reagiert die Tagesschau auf den Aufruhr

Im Asyl-Streit kämpft Angela Merkel auch um ihre politische Karriere. Ein Journalist der ARD hat nun eindeutig Stellung bezogen - mit einem bemerkenswerten Argument.
ARD-Journalist fordert Merkels Rücktritt - dann reagiert die Tagesschau auf den Aufruhr
Damit hat niemand gerechnet: Junge Latina und Ex-Kellnerin schafft Polit-Sensation

Damit hat niemand gerechnet: Junge Latina und Ex-Kellnerin schafft Polit-Sensation

Einer jungen Latina aus New York ist bei den Vorwahlen für den US-Kongress eine faustdicke Überraschung gelungen. Die "New York Times" spricht von "politischer …
Damit hat niemand gerechnet: Junge Latina und Ex-Kellnerin schafft Polit-Sensation
Keine Einigung im Asylstreit - Einigung bei Baukindergeld

Keine Einigung im Asylstreit - Einigung bei Baukindergeld

Nach vier Stunden im Kanzleramt ist klar: Die CSU hält den Druck auf die Kanzlerin aufrecht. Sollte Merkel vom EU-Gipfel mit leeren Händen wiederkommen, will Seehofer an …
Keine Einigung im Asylstreit - Einigung bei Baukindergeld
Kein Ausbau der Zollunion: Harter EU-Kurs gegen die Türkei

Kein Ausbau der Zollunion: Harter EU-Kurs gegen die Türkei

Die EU zeigt Erdogan die kalte Schulter. Nach dem Wahlsieg des autokratisch regierenden türkischen Präsidenten wird vorerst nicht über den Ausbau der Zollunion …
Kein Ausbau der Zollunion: Harter EU-Kurs gegen die Türkei
Im Asylstreit: McDonald‘s erlaubt sich Spaß mit Merkel und Seehofer

Im Asylstreit: McDonald‘s erlaubt sich Spaß mit Merkel und Seehofer

Wenn Werbung politisch wird: In einem neuen Anzeigenmotiv nimmt die Fastfood-Kette McDonald‘s im Asylstreit die Kontrahenten Merkel und Seehofer aufs Korn.
Im Asylstreit: McDonald‘s erlaubt sich Spaß mit Merkel und Seehofer
Balkanländer wollen keine EU-Asylzentren in ihren Staaten

Balkanländer wollen keine EU-Asylzentren in ihren Staaten

Spitzenpolitiker in der EU haben Asylzentren auch in Balkanländern ins Spiel gebracht. Doch die winken ab. Ein Zusammenhang zwischen Beitrittsverhandlungen und …
Balkanländer wollen keine EU-Asylzentren in ihren Staaten
Iran: Total-Embargo der Ölexporte durch USA nicht machbar

Iran: Total-Embargo der Ölexporte durch USA nicht machbar

Teheran (dpa) - Das iranische Ölministerium hat gelassen auf Berichte über ein Total-Embargo seiner Ölexporte durch die USA reagiert. «Das ist rein technisch nicht …
Iran: Total-Embargo der Ölexporte durch USA nicht machbar
Trumps Vize warnt Lateinamerikaner vor illegaler Einreise

Trumps Vize warnt Lateinamerikaner vor illegaler Einreise

Brasilia (dpa) - Nach heftiger Kritik an der Einwanderungspolitik der USA hat Vizepräsident Mike Pence zu Beginn seiner Lateinamerikareise vor einer illegalen Einreise …
Trumps Vize warnt Lateinamerikaner vor illegaler Einreise
Regierung will Digitalisierung von Schulen vorantreiben

Regierung will Digitalisierung von Schulen vorantreiben

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die Digitalisierung von Schulen beschleunigen. «Wir werden den Breitbandausbau vorantreiben. Allein 2,4 Milliarden Euro, die aus …
Regierung will Digitalisierung von Schulen vorantreiben
Armut bedroht Alleinerziehende

Armut bedroht Alleinerziehende

Gütersloh (dpa) - Kinder von alleinerziehenden Frauen sind besonders oft von Armut bedroht, wenn ihre Mütter über einen längeren Zeitraum ohne Vollzeitjob bleiben.
Armut bedroht Alleinerziehende
Steinmeier mit klarer Ansage vor Asylgipfel: „Wenn uns die Zukunft Europas etwas bedeutet ...“

Steinmeier mit klarer Ansage vor Asylgipfel: „Wenn uns die Zukunft Europas etwas bedeutet ...“

Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Kompromissfähigkeit in der europäischen Asylpolitik gefordert.
Steinmeier mit klarer Ansage vor Asylgipfel: „Wenn uns die Zukunft Europas etwas bedeutet ...“
Heftige Luftangriffe im Süden Syriens - mehrere Kliniken außer Betrieb

Heftige Luftangriffe im Süden Syriens - mehrere Kliniken außer Betrieb

Nach heftigen Luftangriffen auf Rebellengebiete im Süden Syriens sind Aktivisten zufolge mehrere Feldkrankenhäuser außer Betrieb.
Heftige Luftangriffe im Süden Syriens - mehrere Kliniken außer Betrieb
US-Verteidigungsminister in Peking: Beratungen über Umgang mit Nordkorea

US-Verteidigungsminister in Peking: Beratungen über Umgang mit Nordkorea

US-Verteidigungsminister James Mattis hat zum Auftakt seiner Chinareise Gespräche mit der chinesischen Führung aufgenommen.
US-Verteidigungsminister in Peking: Beratungen über Umgang mit Nordkorea
Teurer Kompromiss: Koalitionsspitzen einigen sich auf Baukindergeld

Teurer Kompromiss: Koalitionsspitzen einigen sich auf Baukindergeld

Es soll Familien den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen. Doch das Baukindergeld droht reichlich teuer zu werden. Nun haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD …
Teurer Kompromiss: Koalitionsspitzen einigen sich auf Baukindergeld
Koalition verständigt sich bei Baukindergeld

Koalition verständigt sich bei Baukindergeld

Es soll Familien den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen. Doch das Baukindergeld droht reichlich teuer zu werden. Nun haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD …
Koalition verständigt sich bei Baukindergeld
Wiedervereinigung von Flüchtlingsfamilien: US-Richter ordnet einstweilige Verfügung an

Wiedervereinigung von Flüchtlingsfamilien: US-Richter ordnet einstweilige Verfügung an

Von ihren Eltern an der US-Grenze getrennte Kinder müssen innerhalb von 30 Tagen wieder mit ihren Eltern vereint werden.
Wiedervereinigung von Flüchtlingsfamilien: US-Richter ordnet einstweilige Verfügung an
Asylstreit: Schweigen nach Spitzentreffen - Koalition ringt um Handlungsfähigkeit

Asylstreit: Schweigen nach Spitzentreffen - Koalition ringt um Handlungsfähigkeit

Asylstreit, Baukindergeld, Reformen in Europa - die Spitzen der Koalition hatten im Kanzleramt viel zu besprechen. Mögliche Ergebnisse drangen zunächst nicht nach außen.
Asylstreit: Schweigen nach Spitzentreffen - Koalition ringt um Handlungsfähigkeit
Ärger für Trump! 17 Bundesstaaten klagen gegen US-Präsidenten

Ärger für Trump! 17 Bundesstaaten klagen gegen US-Präsidenten

Wieder einmal Ärger für Donald Trump. 17 Bundesstaaten klagen nun gegen die Ausländerpolitik des US-Präsidenten.
Ärger für Trump! 17 Bundesstaaten klagen gegen US-Präsidenten
Union ringt weiter um Lösung im Asylstreit

Union ringt weiter um Lösung im Asylstreit

Versöhnliche Töne im Asylstreit der Union - aber in der Sache gibt es weiter keine erkennbaren Fortschritte. Und was macht die SPD? Die Spitzen der großen Koalition …
Union ringt weiter um Lösung im Asylstreit
Nach Austritt aus Atom-Deal: USA mit extremer Forderung

Nach Austritt aus Atom-Deal: USA mit extremer Forderung

Nachdem US-Präsident Donald Trump im Mai den Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran erklärt hat, folgt nun eine extreme Forderung der USA, die nicht überall auf …
Nach Austritt aus Atom-Deal: USA mit extremer Forderung
EU will Beitrittsverhandlungen mit zwei weiteren Ländern beginnen

EU will Beitrittsverhandlungen mit zwei weiteren Ländern beginnen

Die Balkanländer Albanien und Mazedonien können den Beginn der EU-Beitrittsgespräche in ihrem Kalender vormerken. Ganz so schnell wie erhofft wird es aber nicht gehen. …
EU will Beitrittsverhandlungen mit zwei weiteren Ländern beginnen
USA wollen Totel-Embargo bei Ölimporten aus dem Iran

USA wollen Totel-Embargo bei Ölimporten aus dem Iran

Washington (dpa) - Die USA wollen nach ihrem Austritt aus dem Atomabkommen mit dem Iran dem Land mit einem Total-Embargo beim Öl die wichtigste Einnahmequelle nehmen.
USA wollen Totel-Embargo bei Ölimporten aus dem Iran
Urteil wegen Einreiseverbot für Muslime: So reagiert Trump

Urteil wegen Einreiseverbot für Muslime: So reagiert Trump

Als Donald Trump ein Einreiseverbot gegen Muslime verhängte, war das Entsetzen weltweit groß. Die Gegner lieferten sich einen Rechtsstreit mit dem US-Präsidenten. Nun …
Urteil wegen Einreiseverbot für Muslime: So reagiert Trump
Höchstes US-Gericht gibt Trump bei Einreiseverbot Recht

Höchstes US-Gericht gibt Trump bei Einreiseverbot Recht

Als Donald Trump sein erstes Einreiseverbot verhängte, war das Entsetzen weltweit groß. Die Gegner lieferten sich einen zähen Rechtsstreit mit dem US-Präsidenten. Nun …
Höchstes US-Gericht gibt Trump bei Einreiseverbot Recht
Oppositionsführer nennt Erdogan «Diktator»

Oppositionsführer nennt Erdogan «Diktator»

Der türkische Oppositionschef greift Erdogan nach seinem Wahlsieg scharf an und wirft der Regierung unfairen Wahlkampf vor. Ein Erdogan-Verbündeter empört unterdessen …
Oppositionsführer nennt Erdogan «Diktator»
Linken-Politikerin Wagenknecht rechnet mit Parteien ab: „Wahlen sind eine Farce geworden“

Linken-Politikerin Wagenknecht rechnet mit Parteien ab: „Wahlen sind eine Farce geworden“

Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht rechnet mit dem Parteiensystem in Deutschland ab. Bei den Bürgern habe sich Wut aufgestaut, die sich im Erfolg rechtsnationaler …
Linken-Politikerin Wagenknecht rechnet mit Parteien ab: „Wahlen sind eine Farce geworden“
Russland streitet mit Westen über Stärkung der OPCW

Russland streitet mit Westen über Stärkung der OPCW

Im Krieg in Syrien werden Chemiewaffen eingesetzt. Die OPCW darf aber nicht sagen, wer verantwortlich ist. Das wollen westliche Staaten ändern. Doch Russland und Syrien …
Russland streitet mit Westen über Stärkung der OPCW
Österreich übt an der Grenze Abwehr von Flüchtlingen

Österreich übt an der Grenze Abwehr von Flüchtlingen

Viele Flüchtlinge kommen derzeit nicht an die österreichisch-slowenisch Grenze. Doch Österreichs Innenminister Kickl will ein Signal in die Welt senden. Dazu lässt er …
Österreich übt an der Grenze Abwehr von Flüchtlingen
Gericht: «Reichsbürger» dürfen keine Waffen besitzen

Gericht: «Reichsbürger» dürfen keine Waffen besitzen

«Reichsbürger» erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Wer aber deren Rechtsordnng nicht anerkennt, wird dies vermutlich auch in Sachen Waffengesetz …
Gericht: «Reichsbürger» dürfen keine Waffen besitzen
Ehemaliger Audi-Manager aus U-Haft entlassen

Ehemaliger Audi-Manager aus U-Haft entlassen

Ein ehemaliger Manager von Audi ist am Dienstag gegen Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Er war im Zuge des Dieselskandals verhaftet worden.
Ehemaliger Audi-Manager aus U-Haft entlassen