Politik: Ressortarchiv

Brexit: EU einig bei harter Linie gegen Großbritannien

Brexit: EU einig bei harter Linie gegen Großbritannien

Großbritannien hat eine Übergangsphase nach dem EU-Austritt 2019 vorgeschlagen, um Chaos für Bürger und Unternehmen zu vermeiden. Könnt ihr haben, sagt die EU, aber zu …
Brexit: EU einig bei harter Linie gegen Großbritannien
Holocaust-Streit zwischen Polen und Israel geht weiter

Holocaust-Streit zwischen Polen und Israel geht weiter

Polen und Israel streiten sich über die richtige Interpretation eines neuen polnischen Gesetzes. Aus polnischer Sicht verbietet es nur falsche Schuldzuweisungen an Polen …
Holocaust-Streit zwischen Polen und Israel geht weiter
Türkei bestätigt Einsatz deutscher «Leopard 2»-Panzer

Türkei bestätigt Einsatz deutscher «Leopard 2»-Panzer

Vor einer Woche tauchten Bilder auf, die deutsche «Leopard 2»-Panzer bei der türkischen Syrien-Offensive zeigen. Erst jetzt folgt die Bestätigung für ihren Einsatz. Der …
Türkei bestätigt Einsatz deutscher «Leopard 2»-Panzer
Mindestens 15 Tote bei IS-Angriff auf Militärlager in Kabul

Mindestens 15 Tote bei IS-Angriff auf Militärlager in Kabul

Kabul ist in höchster Alarmbereitschaft nach drei schweren Angriffen allein im Januar - trotzdem gelingt es am Morgen Kämpfern des IS, in ein Militärcamp einzudringen. …
Mindestens 15 Tote bei IS-Angriff auf Militärlager in Kabul
SPD-Mitgliedervotum: Partei setzt Neumitgliedern Frist

SPD-Mitgliedervotum: Partei setzt Neumitgliedern Frist

Ohne die Basis geht es nicht: Nur wenn die Ja sagt, wollen die Sozialdemokraten sich auf eine erneute Koalition mit der Union einlassen. Wer noch rechtzeitig Mitglied …
SPD-Mitgliedervotum: Partei setzt Neumitgliedern Frist
GEW-Studie attestiert Lehrern überlange Arbeitszeiten

GEW-Studie attestiert Lehrern überlange Arbeitszeiten

Hannover (dpa) - Lehrer in Deutschland arbeiten nach einer Studie im Auftrag der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im Schnitt länger als vergleichbare …
GEW-Studie attestiert Lehrern überlange Arbeitszeiten
EU will Brexit-Übergangsphase Ende 2020 beenden

EU will Brexit-Übergangsphase Ende 2020 beenden

Die 27 bleibenden EU-Länder haben am Montag ihre Ziele für die nächste Etappe der Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien beschlossen. Demnach soll die …
EU will Brexit-Übergangsphase Ende 2020 beenden
Tagesschau verändert kleines Detail bei Trump-Rede - jetzt hagelt es Kritik

Tagesschau verändert kleines Detail bei Trump-Rede - jetzt hagelt es Kritik

Die „Tagesschau“ hat ein Video von Trumps Rede in Davos online gestellt und dabei eine Kleinigkeit verändert. Dafür hagelt es Kritik und Manipulationsvorwürfe - doch …
Tagesschau verändert kleines Detail bei Trump-Rede - jetzt hagelt es Kritik
Benachteiligte Schüler in Deutschland holen deutlich auf

Benachteiligte Schüler in Deutschland holen deutlich auf

Es schien lange fast wie ein Naturgesetz: Soziale Herkunft ist in Deutschland entscheidend für den Schulerfolg. Jetzt zeigt eine neue PISA-Studie, dass Benachteiligte …
Benachteiligte Schüler in Deutschland holen deutlich auf
Syrer darf Zweitfrau dank Härtefallregelung nachholen

Syrer darf Zweitfrau dank Härtefallregelung nachholen

Ein syrischer Flüchtling hat seine Zweitfrau im Interesse der gemeinsamen vier Kinder nachholen dürfen. Das sorgt für Diskussionen.
Syrer darf Zweitfrau dank Härtefallregelung nachholen
Festnahmen wegen «Terrorpropaganda» gegen türkischen Feldzug

Festnahmen wegen «Terrorpropaganda» gegen türkischen Feldzug

Istanbul (dpa) - Nach Äußerungen in den sozialen Medien über den türkischen Feldzug in Nordwestsyrien sind 311 Menschen in der Türkei festgenommen worden.
Festnahmen wegen «Terrorpropaganda» gegen türkischen Feldzug
Endlich positive PISA-Ergebnisse für Deutschland: Aus diesem Grund

Endlich positive PISA-Ergebnisse für Deutschland: Aus diesem Grund

Weit mehr sozial benachteiligte Schüler in Deutschland erreichen laut einer neuen PISA-Studie solide Schulleistungen als vor einem Jahrzehnt.
Endlich positive PISA-Ergebnisse für Deutschland: Aus diesem Grund
Kreml sieht in Nawalny keine Konkurrenz für Putin

Kreml sieht in Nawalny keine Konkurrenz für Putin

Moskau (dpa) - Trotz der landesweiten Demonstrationen gegen die russische Präsidentenwahl sieht der Kreml im Oppositionellen Alexej Nawalny keine ernsthafte Bedrohung …
Kreml sieht in Nawalny keine Konkurrenz für Putin
Wann tritt Merkel ab? CDU-Mann spricht über „notwendige Qualifikation“ für Nachfolge

Wann tritt Merkel ab? CDU-Mann spricht über „notwendige Qualifikation“ für Nachfolge

Spätestens seit der Bundestagswahl pfeift Angela Merkel auch in ihrer Partei Gegenwind ins Gesicht. Wie die Partei die Nachfolge-Diskussion führt, ärgert den …
Wann tritt Merkel ab? CDU-Mann spricht über „notwendige Qualifikation“ für Nachfolge
Cottbusser OB verteidigt Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Cottbusser OB verteidigt Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Cottbus (dpa) - Der Cottbusser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) hat den Aufnahmestopp für Flüchtlinge in seiner Stadt verteidigt. Cottbus fehle es an Geld und …
Cottbusser OB verteidigt Aufnahmestopp für Flüchtlinge
Riesen-Steuerausfälle durch «Kassen-Klüngel»

Riesen-Steuerausfälle durch «Kassen-Klüngel»

1000 Euro in der Kasse - 500 Euro auf dem Registrierzettel für die Steuerprüfer. Kassenmanipulationen sind einfach und sie sind ein Massendelikt. Die Steuerausfälle sind …
Riesen-Steuerausfälle durch «Kassen-Klüngel»
IS bekennt sich: Mehrere Tote bei Angriff auf Militärbasis

IS bekennt sich: Mehrere Tote bei Angriff auf Militärbasis

Bewaffnete Männer haben am Montagmorgen eine Militäreinheit in der afghanischen Hauptstadt Kabul angegriffen. Dabei wurden mindestens zwei Soldaten und drei Angreifer …
IS bekennt sich: Mehrere Tote bei Angriff auf Militärbasis
Musik-Stars teilen bei Grammys heftig gegen Trump aus

Musik-Stars teilen bei Grammys heftig gegen Trump aus

Mit einer Lesung aus dem Enthüllungsbuch „Fire and Fury“ („Feuer und Zorn“) haben  Star-Musiker und bei den Grammyverleihung gegen US-Präsident Donald Trump ausgeteilt. …
Musik-Stars teilen bei Grammys heftig gegen Trump aus
Kremlkritiker Nawalny nach Festnahme freigelassen

Kremlkritiker Nawalny nach Festnahme freigelassen

Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist am Sonntag bei Protesten der Opposition in Moskau festgenommen und Stunden später wieder freigelassen worden.
Kremlkritiker Nawalny nach Festnahme freigelassen
Streit um Migration belastet Koalitionsverhandlungen

Streit um Migration belastet Koalitionsverhandlungen

Gleich am Anfang der Koalitionsgespräche hakt es schon wieder beim Streitthema Migration und Familiennachzug. Aber auch viele andere Themen sind nicht einfach. Viel Zeit …
Streit um Migration belastet Koalitionsverhandlungen
Landtagswahl in Österreich: Konservative deutlich vorn

Landtagswahl in Österreich: Konservative deutlich vorn

Jubel bei den Konservativen in Österreich. Die ÖVP ist der Sieger der ersten Landtagswahl nach Antritt der neuen Regierung in Wien. Die FPÖ - skandalgebeutelt - …
Landtagswahl in Österreich: Konservative deutlich vorn
Björn Höcke will den Islam in der Türkei verbieten

Björn Höcke will den Islam in der Türkei verbieten

Björn Höcke macht mit neuen Plänen von sich reden: Der AfD-Rechtsaußen will den Islam in der Türkei bekämpfen und verbieten.
Björn Höcke will den Islam in der Türkei verbieten
Trennung? Ehekrise? Melanias Sprecherin reagiert - auf Trumpsche Art

Trennung? Ehekrise? Melanias Sprecherin reagiert - auf Trumpsche Art

Die Gerüchteküche um Donald Trump und Ehefrau Melania brodelt weiter. Im Raum stehen Trennungsgerüchte nach diversen mutmaßlichen Affären des Präsidenten. Nun hat sich …
Trennung? Ehekrise? Melanias Sprecherin reagiert - auf Trumpsche Art
Erdogan will weiter in Syrien vorrücken

Erdogan will weiter in Syrien vorrücken

Vor einer Woche hat die Türkei die Offensive in Nordwestsyrien gestartet. Präsident Erdogan will sie ausweiten - nach Osten und nach Süden. Er vermeldet erste Erfolge. …
Erdogan will weiter in Syrien vorrücken
Air Force One: Trump bekommt zwei neue Kühlschränke für 24 Millionen Dollar

Air Force One: Trump bekommt zwei neue Kühlschränke für 24 Millionen Dollar

Die alten Kühlschränke der US-Präsidentenmaschine sind fast 30 Jahre alt. Jetzt müssen sie ersetzt werden - und das kostet.
Air Force One: Trump bekommt zwei neue Kühlschränke für 24 Millionen Dollar
„Drecksloch“: Trump bekundet Respekt für Afrika

„Drecksloch“: Trump bekundet Respekt für Afrika

Nach seinen mutmaßlichen Äußerungen über afrikanische "Drecksloch-Länder" hat US-Präsident Donald Trump den Staats- und Regierungschefs des Kontinents seinen Respekt …
„Drecksloch“: Trump bekundet Respekt für Afrika
Zahl der Abschiebungen deutlich gesunken

Zahl der Abschiebungen deutlich gesunken

Deutschland hat 2017 weniger Flüchtlinge abgeschoben als im Vorjahr. Grund ist aber auch ein «Sondereffekt». Die Bundesregierung sieht große Fortschritte.
Zahl der Abschiebungen deutlich gesunken
Bitterer Streit zwischen Israel und Polen über Holocaust

Bitterer Streit zwischen Israel und Polen über Holocaust

Juden und Polen litten entsetzlich unter dem Nationalsozialismus. Doch jetzt sorgt ein polnisches Gesetz für Streit. Israel befürchtet, es könnte eine Mitschuld von …
Bitterer Streit zwischen Israel und Polen über Holocaust
Mehr als 100 Todesopfer nach Anschlag in Kabul

Mehr als 100 Todesopfer nach Anschlag in Kabul

Dort, wo Kabul immer voller Menschen ist, hat am Samstag ein Attentäter der radikalislamischen Taliban eine gewaltige Bombe gezündet. Um in die schwer bewachte Straße zu …
Mehr als 100 Todesopfer nach Anschlag in Kabul
Finnen wählen künftigen Präsidenten

Finnen wählen künftigen Präsidenten

Die Finnen wählen am Sonntag ihren künftigen Präsidenten. Amtsinhaber Sauli Niinistö hat gute Chancen auf eine weitere sechsjährige Amtszeit.
Finnen wählen künftigen Präsidenten
Spanische Justiz erlaubt Wahl Puigdemonts nur in Anwesenheit

Spanische Justiz erlaubt Wahl Puigdemonts nur in Anwesenheit

Kommt er oder kommt er nicht? Laut eines Richterspruchs muss Carles Puigdemont persönlich im katalanischen Parlament erscheinen, um Regionalpräsident zu werden. Verlässt …
Spanische Justiz erlaubt Wahl Puigdemonts nur in Anwesenheit
Realo-Paar für den Aufbruch: Habeck und Baerbock führen die Grünen

Realo-Paar für den Aufbruch: Habeck und Baerbock führen die Grünen

Die Grünen feiern ihre neue Doppelspitze. Robert Habeck und Annalena Baerbock sollen neuen Schwung in die Partei bringen. Komplett umkrempeln wollen sie die Grünen …
Realo-Paar für den Aufbruch: Habeck und Baerbock führen die Grünen
Ankara fordert sofortigen Abzug von US-Truppen aus nordsyrischer Stadt Manbidsch

Ankara fordert sofortigen Abzug von US-Truppen aus nordsyrischer Stadt Manbidsch

Die türkische Regierung hat einen sofortigen Rückzug der in der syrischen Stadt Manbidsch stationierten US-Truppen gefordert.
Ankara fordert sofortigen Abzug von US-Truppen aus nordsyrischer Stadt Manbidsch
Die heimliche Sehnsucht nach dem Exit vom Brexit

Die heimliche Sehnsucht nach dem Exit vom Brexit

Die EU treibt ihre Vorbereitungen für den Austritt Großbritannien voran - am Montag stimmen in Brüssel die zuständigen Minister die Linie für die nächste Etappe ab. Aber …
Die heimliche Sehnsucht nach dem Exit vom Brexit
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr gestiegen

Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr gestiegen

25 Prozent mehr rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr - ist das eine schleichende Radikalisierung der Truppe? Der deutsche Militärgeheimdienst MAD hat eine …
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr gestiegen
Nach HSV-Antrag: AfD vergleicht sich mit den Juden im Dritten Reich

Nach HSV-Antrag: AfD vergleicht sich mit den Juden im Dritten Reich

Nach einem Antrag, AfD-Mitglieder aus dem Hamburger SV auszuschließen, vergleicht sich die Partei öffentlich mit den unterdrückten und verfolgten Juden der NS-Zeit.
Nach HSV-Antrag: AfD vergleicht sich mit den Juden im Dritten Reich
Separatisten erobern Sitz der jemenitischen Regierung in Aden

Separatisten erobern Sitz der jemenitischen Regierung in Aden

In der jemenitischen Hafenstadt Aden haben Separatisten am Sonntag den Sitz der Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi erobert.
Separatisten erobern Sitz der jemenitischen Regierung in Aden
Nach Aufruf zu Protesten: Russische Polizei durchsucht Büro von Oppositionspolitiker Nawalny

Nach Aufruf zu Protesten: Russische Polizei durchsucht Büro von Oppositionspolitiker Nawalny

Die russische Polizei ist am Sonntag in das Moskauer Büro des bekannten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny eingedrungen.
Nach Aufruf zu Protesten: Russische Polizei durchsucht Büro von Oppositionspolitiker Nawalny
Junge Politikerinnen beklagen Sexismus in Parteien

Junge Politikerinnen beklagen Sexismus in Parteien

Spätestens seit der weltweiten #MeToo-Kampagne ist das Thema Sexismus wieder in den Fokus gerückt. Dass auch in der Politik gerade junge Frauen unter Belästigung und …
Junge Politikerinnen beklagen Sexismus in Parteien
Nach Unfall: Kramp-Karrenbauer wachte von eigenem Schrei auf

Nach Unfall: Kramp-Karrenbauer wachte von eigenem Schrei auf

Berlin (dpa) - Rund zwei Wochen nach ihrem Autounfall hat die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) noch immer leichte Beschwerden an der …
Nach Unfall: Kramp-Karrenbauer wachte von eigenem Schrei auf
Türkei fliegt weiter Luftangriffe gegen kurdische Milizen in Syrien

Türkei fliegt weiter Luftangriffe gegen kurdische Milizen in Syrien

Die türkische Luftwaffe hat in der Nacht zu Sonntag erneut Stellungen kurdischer Milizen in Syrien bombardiert.
Türkei fliegt weiter Luftangriffe gegen kurdische Milizen in Syrien
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen

Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen

Der Militärgeheimdienst MAD prüft so viele Fälle von Rechtsextremismus in der Truppe wie seit Jahren nicht mehr.
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen
Landtagswahl in Österreich: Konservative wollen neuen Triumph

Landtagswahl in Österreich: Konservative wollen neuen Triumph

In Österreich hat eine auch bundespolitisch bedeutsame Landtagswahl begonnen. Im Bundesland Niederösterreich sind 1,4 Millionen Bürger aufgerufen, ein neues Parlament zu …
Landtagswahl in Österreich: Konservative wollen neuen Triumph
Nach Autounfall: So geht es Annegret Kramp-Karrenbauer

Nach Autounfall: So geht es Annegret Kramp-Karrenbauer

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich erstmals zu ihrem schweren Autounfall vor rund zwei Wochen geäußert.
Nach Autounfall: So geht es Annegret Kramp-Karrenbauer
Gericht blockiert Puigdemonts Wahl zum Regionalpräsidenten

Gericht blockiert Puigdemonts Wahl zum Regionalpräsidenten

Das spanische Verfassungsgericht hat eine Rückkehr von Carles Puigdemont ins Amt des katalanischen Regionalpräsidenten vorerst blockiert.
Gericht blockiert Puigdemonts Wahl zum Regionalpräsidenten
Taliban-Bombenanschlag in Kabul: Krankenwagen mit Sprengstoff beladen

Taliban-Bombenanschlag in Kabul: Krankenwagen mit Sprengstoff beladen

In der afghanischen Hauptstadt Kabul hat sich am Samstag ein Bombenanschlag im Stadtzentrum ereignet. Die radikalislamischen Taliban haben diesen nun für sich reklamiert.
Taliban-Bombenanschlag in Kabul: Krankenwagen mit Sprengstoff beladen
Lustig oder daneben? Kanadas Premier Trudeau sorgt mit Detail für Aufsehen

Lustig oder daneben? Kanadas Premier Trudeau sorgt mit Detail für Aufsehen

Der kanadische Premierminister hat eine Vorliebe für eine extravagante Klamotte. Auf der Bühne beim Weltwirtschaftsforum in Davos sorgte der 45-Jährige mit seiner …
Lustig oder daneben? Kanadas Premier Trudeau sorgt mit Detail für Aufsehen
Honduras' Präsident tritt zweite Amtszeit an

Honduras' Präsident tritt zweite Amtszeit an

Die Wahl konnte Staatschef Hernández nur ganz knapp für sich entscheiden. Die Opposition erkennt das Ergebnis bis heute nicht an. Neben der politischen Spaltung leidet …
Honduras' Präsident tritt zweite Amtszeit an
Fast 100 Tote und 160 Verletzte bei Taliban-Anschlag

Fast 100 Tote und 160 Verletzte bei Taliban-Anschlag

Eine Ambulanz voller Sprengstoff, ein Knall, der stadtweit zu hören ist, dann Pandämonium - es ist der zweite schwere Anschlag in Kabul in einer Woche und der dritte im …
Fast 100 Tote und 160 Verletzte bei Taliban-Anschlag
Die Grünen haben ein neues Spitzen-Duo

Die Grünen haben ein neues Spitzen-Duo

Die Grünen haben eine neue Doppelspitze: Die Realos Annalena Baerbock  (37) und Robert Habeck (48) sind die Grünen-Chefs. Damit verabschieden sich die Grünen von einem …
Die Grünen haben ein neues Spitzen-Duo
Tschechischer Präsident Zeman wiedergewählt

Tschechischer Präsident Zeman wiedergewählt

Mit einer Kampagne gegen Zuwanderung hat Amtsinhaber Milos Zeman zum zweiten Mal die Präsidentschaftswahl in Tschechien gewonnen.
Tschechischer Präsident Zeman wiedergewählt
Zorn auf Ivanka Trump wegen eines entscheidenden Wortes in ihrem Twitterprofil

Zorn auf Ivanka Trump wegen eines entscheidenden Wortes in ihrem Twitterprofil

Lange Zeit ruhte die Hoffnung der Trump-Kritiker auf seiner Tochter Ivanka Trump. Jetzt hat die es sich aber mit einem großen Teil der amerikanischen Bevölkerung …
Zorn auf Ivanka Trump wegen eines entscheidenden Wortes in ihrem Twitterprofil
Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur

Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur

Nur noch wenige Überlebende können Auskunft über die Schrecken des Holocaustes geben. Aufklärung über den Antisemitismus und seine Folgen tut Not. Nicht nur für …
Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur
Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur

Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur

Nur noch wenige Überlebende können Auskunft über die Schrecken des Holocaustes geben. Aufklärung über den Antisemitismus und seine Folgen tut Not. Nicht nur für …
Holocaust-Gedenktag: Merkel mahnt zu neuer Erinnerungskultur
Mehr Verdachtsfälle auf sexuelle Belästigung bei Bundeswehr

Mehr Verdachtsfälle auf sexuelle Belästigung bei Bundeswehr

Bei der Bundeswehr heißt es, es gebe eine erhöhte «Sensibilität» bei möglichen sexuellen Belästigungen. Deswegen vor allem sei die Zahl der gemeldeten Fälle deutlich …
Mehr Verdachtsfälle auf sexuelle Belästigung bei Bundeswehr
Wichtigste syrische Oppositionsgruppe boykottiert Konferenz

Wichtigste syrische Oppositionsgruppe boykottiert Konferenz

Russland möchte sich mit einem «Kongress der Völker Syriens» als Friedensstifter in dem anhaltenden Konflikt präsentieren. Die größte Oppositionsgruppe sagt ihre …
Wichtigste syrische Oppositionsgruppe boykottiert Konferenz
Polizei löst Kurden-Demo gegen türkische Militäroffensive auf

Polizei löst Kurden-Demo gegen türkische Militäroffensive auf

Aus Protest gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien wollen am Vormittag Kurden aus ganz Deutschland in Köln auf die Straße gehen. Die Polizei hat die Demo nun …
Polizei löst Kurden-Demo gegen türkische Militäroffensive auf
Polizei stoppt Kurden-Großdemo gegen türkische Militär-Offensive

Polizei stoppt Kurden-Großdemo gegen türkische Militär-Offensive

In Köln findet am Samstag eine Großdemo von Kurden gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien statt. Die Polizei hat den Demonstrationszug gestoppt.
Polizei stoppt Kurden-Großdemo gegen türkische Militär-Offensive
Habeck und Baerbock als neue Grünen-Doppelspitze gewählt

Habeck und Baerbock als neue Grünen-Doppelspitze gewählt

Die Grünen haben eine neue Vorsitzende gewählt. Annalena Baerbock setzte sich in einer Kampfabstimmung durch. Die Wahl von Robert Habeck ist ebenfalls bestätigt.
Habeck und Baerbock als neue Grünen-Doppelspitze gewählt
Wegen antisemitischem Liederbuch: Kern attackiert FPÖ

Wegen antisemitischem Liederbuch: Kern attackiert FPÖ

Der Landesparteitag der Wiener Sozialdemokraten hat begonnen. Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Christian Kern hat nun die FPÖ scharf kritisiert. Auch …
Wegen antisemitischem Liederbuch: Kern attackiert FPÖ