Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet
Ausgerechnet Vielflieger Heiko Maas blieb von den zahlreichen Pannen an den Regierungsfliegern bisher verschont. Jetzt hat es auch ihn erwischt - nach mehr als 300 000 …
40 Tage vor der Parlamentswahl in Israel veröffentlicht der Generalstaatsanwalt seine dramatische Entscheidung: Netanjahu droht ein Verfahren wegen Korruption - als …
AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“
In der Spendenaffäre um die AfD drohen der Partei hohe Strafzahlungen. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft zweifelt indes die von der Partei vorgelegte Spenderliste an.
Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten
Der Druck auf Orban nahm zuletzt deutlich zu. Nun versucht der ungarische Ministerpräsident die CDU-Chefin zu besänftigen. Die EU-Kommission ist hingegen alles andere …
Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert
Viele Menschen suchen in Deutschland Asyl - doch längst nicht alle erhalten Schutz. Zahlreiche Migranten müssten das Land eigentlich wieder verlassen. Aber Abschiebungen …
Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation
Geschlossene Kitas, entfallender Unterricht, verschobene Operationen: Tagelang bekamen viele Bürger die Auswirkungen des aktuellen Tarifstreits zu spüren. Nun wird es am …
Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei
Nürnberg (dpa) - Der Fackelmarsch von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände in Nürnberg ist von Zivilbeamten beobachtet worden. Das sagte ein Sprecher …
Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar
Der mutmaßliche Helfer des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri wurde aus der Untersuchungshaft heraus abgeschoben. Innenminister Seehofer rechtfertigt die Entscheidung …
Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht
Er gilt als Schlüsselfigur bei der Aufklärung des Terroranschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Doch ob Ben Ammar als Zeuge zur Verfügung stehen wird, ist noch …
Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück
Enttäuschung in Hanoi: Nach vielen großen Worten endet der zweite Gipfel von Trump und Kim ohne jede konkrete Vereinbarung. Mit dem Friedensnobelpreis sollte der …
Brüssel lehnt Brexit-«Minideal» zu Bleiberechten ab
Der Brexit verunsichert EU-Bürger in Großbritannien. Viele verlassen aus Angst oder Enttäuschung das Land. Einen Brexit-«Minideal» zu Bleiberechten lehnt die EU aber ab.
Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“
Indien und Pakistan sind nach einem schweren Anschlag auf indische Sicherheitskräfte in Kaschmir immer mehr auf Konfrontationskurs. Eine Freilassung soll nun zur …
ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt
Ist die deutsche Rüstungsindustrie am Bürgerkrieg in Jemen durch Exporte beteiligt? Dieser Frage gingen Journalisten mit dem internationalen Rechercheprojekt GermanArms …
Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“
Die Grünen-Politikerin Tessa Ganserer forderte im bayerischen Landtag, Therapien für homosexuelle und transsexuelle Menschen bundesweit zu verbieten. In Bayern gebe es …
Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe
Berlin (dpa) - Nach der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch den Bundesfinanzhof fühlen sich die Kritiker der Deutschen …
Nicht einmal zwei Wochen bleiben der britischen Premierministerin Theresa May, um ihren Brexit-Deal durchs Parlament zu bringen. Sonst droht eine Verschiebung des …
Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt
Berlin (dpa) - Die deutsche Bevölkerung wird in zwei Jahren neu durchgezählt. Das Bundeskabinett beschloss heute ein Gesetz, das die Regeln für den Zensus 2021 festlegt. …
Bei der Abstimmung im britischen Unterhaus schwört das Parlament die Chefs der beiden großen Parteien auf ihren neuen Brexit-Kurs ein. Kann Premierministerin May eine …
Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim
Der erste Gipfel bannte die Kriegsgefahr, brachte aber nur vage Ergebnisse. Das zweite Treffen des US-Präsidenten mit seinem «Freund» Kim soll endlich die atomare …
Der frühere Anwalt des US-Präsidenten hat mit seinem früheren Boss gebrochen. Nun rechnet Michael Cohen öffentlich mit Trump ab: Vor dem Kongress zeichnet er ein …
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein
Etwa 870 Bundeswehrsoldaten sollen dabei helfen, das westafrikanische Mali zu stabilisieren. Der Auftrag ist riskant. Außenminister Maas stellt bei einem Besuch …
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest
Seit einem Anschlag in Kaschmir vor zwei Wochen gehen die beiden Atommächte Indien und Pakistan immer mehr auf Konfrontationskurs. Auf einen indischen Luftangriff folgt …
Berlin (dpa) - Die 2016 zunächst nur vorläufig beschlossene Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll dauerhaft bestehen bleiben. Das hat das Bundeskabinett in Berlin …
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum
Die hessische Polizei kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. Zum Gedenktag an die NS-Opfer werden vor einer Polizeiwache Fahnen falsch herum gehisst. War es ein …
Erst der Streit über die Reform des Paragrafen 219a, dann ruft eine geplante Studie des Gesundheitsministers empörte Reaktionen hervor: Über Schwangerschaftsabbrüche …
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden
Mit besserer Absicherung und barer Münze: Die Bundeswehr soll bis 2025 auf mehr als 200.000 Soldaten wachsen. Sie bemüht sich um Einsteiger, aktive Soldaten und …
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden festgenommen
Wenige Kilometer an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen nahm die niederländische Polizei einen mutmaßlichen IS-Terroristen fest. Er verweigert bislang die Aussage.
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen
Hartz-IV-Empfänger erhalten oft Geld unter Vorbehalt. Wenn es dann zu einer Nachberechnung kommt, müssen die Empfänger teils Kleinstbeträge zurückbezahlen. Die …
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen
Der renommierte Verein Atlantik-Brücke bekommt einen neuen Vorsitzenden. Ex-Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) will nach zehn Jahren an der Spitze sein Amt …
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab
Die Opposition in Nigeria hatte bereits vor Verkündung des Wahlergebnisses erklärt, dieses sei manipuliert. Nun hat die Wahlkommission Buhari offiziell zum Sieger …
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden
Um ein bürgerlich-konservatives Gesicht zu bewahren, macht vor allem der Landesverband der AfD in Hessen mit Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder mit …
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld
Berlin (dpa) - Die kommunalen Spitzenverbände haben die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland aufgefordert.
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung
US-Präsident Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um am Kongress vorbei Milliarden für den Bau einer Grenzmauer aufzutreiben. Dagegen gibt es bereits Klagen - …
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt
Als Finanzchef war der australische Kardinal George Pell einer der höchsten Männer im Vatikan. Jetzt ist der einstige Papst-Vertraute wegen Kindesmissbrauchs verurteilt …
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?
Erst kommt Nordkoreas Machthaber Kim nach langer Zugfahrt an. Dann landet US-Präsident Trump in Hanoi - der sich über «so viel Liebe» bei der Ankunft freut. Am Mittwoch …
AfD darf nicht mehr öffentlich «Prüffall» genannt werden
Der Verfassungsschutz hat die AfD zum «Prüffall» erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach …
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt
Die Liste der Fehler, Versäumnisse und Fehleinschätzungen rund um den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist lang. Und sie wird immer länger.
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen
Die britische Premierministerin lässt unter dem Druck ihrer Fraktion die Drohung eines ungeregelten EU-Austritts am 29. März fallen. Doch der Nervenkrieg um den Brexit …
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz
Der Druck wächst, aber Venezuelas umstrittener Präsident zeigt sich unbeeindruckt. Das Militär steht zu ihm und Forderungen nach Neuwahlen lässt er ins Leere laufen. …
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu
Viele Familien aus Syrien sind nach ihrer Flucht nicht zusammen in Deutschland angekommen. Wer nahe Angehörige zurücklassen musste, hat seit August eine Chance, sie …
Warnstreiks ausgeweitet - Bsirske droht mit Eskalation
Zehntausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes machen ihrem Unmut lautstark Luft: Sie wollen mehr Anerkennung - durch mehr Gehalt. Vor der entscheidenden Runde im …
Die beiden Atommächte Indien und Pakistan gehen wieder auf Konfrontationskurs. Hintergrund sind zwei Anschläge im indischen Kaschmir. Nach einem indischen Luftangriff …
Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht
Die Migrationspolitik bleibt auch im Jahr 2019 das große Thema. Nun offenbaren neueste Zahlen, dass die Obergrenze beim Familiennachzug von Flüchtlingen mit …
Große Mehrheit für ein verbrieftes Recht auf Heimarbeit
Berlin (dpa) - Eine klare Mehrheit der Bürger in Deutschland wünscht sich nach einer Umfrage ein gesetzlich verbrieftes Recht, von zuhause aus arbeiten zu dürfen.
Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt nicht akzeptieren
Der iranische Außenminister Sarif tritt zurück. Ein Schock zu später Stunde für den Iran. Das Präsidialamt aber beruhigt das Volk: Ruhani wird den Rücktritt nicht …
Habeck warnt mit drastischen Worten vor Trump - Ex-Wahlkämpferin wirft ihm ungewollten Kuss vor
In einem Interview warnt Grünen-Chef Robert Habeck mit drastischen Worten vor US-Präsident Donald Trump. Zudem schlägt er Gegenmaßnahmen vor, falls es zu neuen …
Berlin (dpa) - Die an der Regierung beteiligten Parteien CDU, CSU und SPD haben im vergangenen Jahr jeweils mehrere tausend Mitglieder verloren. Dies zeigt eine Umfrage …
Rechte Parteien in Europa mehrheitlich gegen Klimaschutz
Berlin (dpa) - Die Mehrheit der rechten und rechtspopulistischen Parteien in Europa steht einer gemeinsamen Klimaschutzpolitik skeptisch oder gar ablehnend gegenüber. Zu …
Kuba stimmt mit großer Mehrheit neuer Verfassung zu
Mehr als sieben Millionen Kubaner hatten in einem Referendum über den Text der neuen Verfassung des Inselstaats abgestimmt. Zuvor waren bereits einige umstrittene …
