Politik: Ressortarchiv

Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Wenige Tage, nachdem mehrere Abgeordnete aus Frustration über den Brexit-Kurs von Labour-Chef Jeremy Corbyn aus der Partei ausgetreten sind, kommt Bewegung in die …
Labour fordert zweites Brexit-Referendum
Steinmeier kritisiert iranische Führung und verteidigt Telegramm

Steinmeier kritisiert iranische Führung und verteidigt Telegramm

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein Glückwunsch-Telegramm zum iranischen Nationalfeiertag verteidigt, am Montag aber auch Kritik an der iranischen Führung …
Steinmeier kritisiert iranische Führung und verteidigt Telegramm
Trump-Kim-Show: Ein bisschen Frieden - aber auch Abrüstung?

Trump-Kim-Show: Ein bisschen Frieden - aber auch Abrüstung?

Mit Spannung wird der Gipfel von US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber in Hanoi erwartet. Beide wollen einen Erfolg und setzen stark auf Symbolik. Aber wird Kim …
Trump-Kim-Show: Ein bisschen Frieden - aber auch Abrüstung?
Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte

Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte

Bei ihrem ersten Gipfel wollten Europäer und Araber ein Zeichen der Annäherung setzen. Die Abschlusserklärung bleibt jedoch allgemein. Und ganz am Ende treten deutliche …
Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte
Warnstreiks im öffentlichen Dienst in mehreren Ländern

Warnstreiks im öffentlichen Dienst in mehreren Ländern

Köln/Kiel (dpa) - Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst spitzt sich zu. Mit Warnstreiks in mehreren Ländern erhöhten die Gewerkschaften am Montag den Druck auf die …
Warnstreiks im öffentlichen Dienst in mehreren Ländern
Forsa-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent zurück

Forsa-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent zurück

Die Abkehr der SPD von Hartz IV hat nur ein kurzes Strohfeuer in den Umfragewerten entzündet. Die Union dagegen legt zu, die Grünen bleiben stark.
Forsa-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent zurück
Thüringens CDU-Chef: Abschiebepraxis einheitlich regeln

Thüringens CDU-Chef: Abschiebepraxis einheitlich regeln

Berlin (dpa) - Thüringens CDU-Vorsitzender Mike Mohring hat eine unterschiedliche Abschiebepraxis von ausreisepflichtigen Flüchtlingen in den Bundesländern beklagt.
Thüringens CDU-Chef: Abschiebepraxis einheitlich regeln
Gauland hat Abschied aus der Politik im Blick

Gauland hat Abschied aus der Politik im Blick

Mit 78 Jahren denkt AfD-Chef Gauland zum ersten Mal laut über seinen politischen Ruhestand nach. Die Europawahl will er aber noch abwarten - denn die wird seiner Meinung …
Gauland hat Abschied aus der Politik im Blick
Grüne 2018 mit Rekord-Mitgliederzuwachs

Grüne 2018 mit Rekord-Mitgliederzuwachs

Jünger, weiblicher, ostdeutscher - die Grünen sind auch bei den Mitgliederzahlen im Höhenflug und legen vor allem dort zu, wo sie bisher schwach waren.
Grüne 2018 mit Rekord-Mitgliederzuwachs
München - Nürnberg: Lufthansas kürzeste Flugverbindung eine "ökologische Absurdität"

München - Nürnberg: Lufthansas kürzeste Flugverbindung eine "ökologische Absurdität"

Sind kurze Flugverbindungen wie München - Nürnberg vertretbar? Bayerns Grünen-Chef Eike Hallitzky stellt die Lufthansa wegen dieser kurzen Route an den Pranger und …
München - Nürnberg: Lufthansas kürzeste Flugverbindung eine "ökologische Absurdität"
Bildungsministerin: Digitalpakt kann dieses Jahr starten

Bildungsministerin: Digitalpakt kann dieses Jahr starten

Auch nach dem jüngsten Durchbruch zum Digitalpakt dauert es noch, bis die Schulen flächendeckend WLAN haben. Doch die Bundesbildungsministerin erwartet bald spürbare …
Bildungsministerin: Digitalpakt kann dieses Jahr starten
Moldau: Prorussische und prowestliche Kräfte fast gleichauf

Moldau: Prorussische und prowestliche Kräfte fast gleichauf

Als kleiner Nachbar von EU-Mitglied Rumänien sieht sich die Ex-Sowjetrepublik Moldau als Spielball zwischen Europa und Russland. Nun hatte das verarmte Land die Wahl …
Moldau: Prorussische und prowestliche Kräfte fast gleichauf
Grüne mit Rekord-Mitgliederzuwachs - hier wächst die Partei besonders stark

Grüne mit Rekord-Mitgliederzuwachs - hier wächst die Partei besonders stark

Der Höhenflug der Grünen spiegelt sich auch bei der Zahl der Parteimitglieder wider: Die Partei verzeichnet für 2018 die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer …
Grüne mit Rekord-Mitgliederzuwachs - hier wächst die Partei besonders stark
Papst-Rede enttäuscht Missbrauchsopfer

Papst-Rede enttäuscht Missbrauchsopfer

Die Erwartungen an das erste Spitzentreffen zu den massiven Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche waren enorm. Der Papst verurteilt die Vergehen mit klaren …
Papst-Rede enttäuscht Missbrauchsopfer
Bewaffneter zwingt Flugzeug zur Notlandung - dann erschießen ihn Spezialkräfte

Bewaffneter zwingt Flugzeug zur Notlandung - dann erschießen ihn Spezialkräfte

Ein bewaffneter Mann hat eine Passagiermaschine auf dem Weg nach Dubai zur Notlandung gezwungen. Spezialkräfte stürmen die Maschine.
Bewaffneter zwingt Flugzeug zur Notlandung - dann erschießen ihn Spezialkräfte
EU-Ratspräsident ruft arabische Länder zu Toleranz auf

EU-Ratspräsident ruft arabische Länder zu Toleranz auf

Ägypten spricht von einem "historischen Treffen". Die Kanzlerin will bessere Beziehungen zur arabischen Welt, um sich für die globalen Konflikte zu wappnen. Auch um …
EU-Ratspräsident ruft arabische Länder zu Toleranz auf
May verspricht Brexit-Abstimmung bis zum 12. März

May verspricht Brexit-Abstimmung bis zum 12. März

London (dpa) - Im britischen Parlament wird es in dieser Woche noch keine Abstimmung über das zwischen Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelte …
May verspricht Brexit-Abstimmung bis zum 12. März
Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher

Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher

Der türkische Mitschüler, die italienische Eisdielen-Besitzerin, der Karnevalsprinz mit marokkanischen Wurzeln: In westdeutschen Städten leben Menschen verschiedener …
Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher
Rumäniens Nachbar Moldau wählt Parlament

Rumäniens Nachbar Moldau wählt Parlament

Als kleiner Nachbar von EU-Mitglied Rumänien sieht sich die Ex-Sowjetrepublik Moldau traditionell als Spielball zwischen Europa und Russland. Nun hatten die Menschen die …
Rumäniens Nachbar Moldau wählt Parlament
Gauland nennt Zeitplan für Abschied vom AfD-Vorsitz

Gauland nennt Zeitplan für Abschied vom AfD-Vorsitz

Mit 78 Jahren muss sich Alexander Gauland so langsam Gedanken über sein Ende als AfD-Vorsitzender machen. Er hat sich bereits einen Plan zurechtgelegt.
Gauland nennt Zeitplan für Abschied vom AfD-Vorsitz
Kim reist 4500 Kilometer mit dem Zug zum Gipfel mit Trump

Kim reist 4500 Kilometer mit dem Zug zum Gipfel mit Trump

Fliegen ginge wesentlich schneller, aber Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wählt eine längere und öffentlichkeitswirksamere Variante. Er setzt sich in seinen Sonderzug …
Kim reist 4500 Kilometer mit dem Zug zum Gipfel mit Trump
Venezuela: Maduro lässt Hilfsgüter mit Gewalt stoppen

Venezuela: Maduro lässt Hilfsgüter mit Gewalt stoppen

Es sollte der Tag sein, an dem Venezuelas Opposition das Militär für sich gewinnt und Hilfsgüter für die notleidende Bevölkerung ins Land bringt. Am Ende brennen …
Venezuela: Maduro lässt Hilfsgüter mit Gewalt stoppen
Umstrittener Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Der TV-Journalist Thomas Walde moderierte im ZDF am Sonntagabend zum letzten Mal „Berlin direkt“. Nun zieht der umstrittene Moderator weiter.
Umstrittener Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte
Heikle Abstimmung: Nigerianer wählen neuen Präsidenten

Heikle Abstimmung: Nigerianer wählen neuen Präsidenten

Vor dem Hintergrund einer schwierigen Wirtschaftslage und großen Sicherheitsproblemen im Norden des Landes haben die Nigerianer am Samstag mit einer Woche Verspätung …
Heikle Abstimmung: Nigerianer wählen neuen Präsidenten
Unmut bei der Linken über "entkernten Parteitag"

Unmut bei der Linken über "entkernten Parteitag"

Mit der Forderung nach einem radikalen Umbau der EU zieht die Linke in die Europawahl. Teile der Partei sind trotzdem mit dem Verlauf des Parteitags in Bonn unzufrieden.
Unmut bei der Linken über "entkernten Parteitag"
Emnid-Umfrage: SPD bleibt zweitstärkste Kraft

Emnid-Umfrage: SPD bleibt zweitstärkste Kraft

Berlin (dpa) - Die SPD hält sich im "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" auf Platz zwei vor den Grünen. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommen die …
Emnid-Umfrage: SPD bleibt zweitstärkste Kraft
CDU-General: SPD will sich auf Kosten des Landes therapieren

CDU-General: SPD will sich auf Kosten des Landes therapieren

In der Bundesregierung lenken Union und SPD gemeinsam den politischen Kurs des Landes. Doch immer häufiger versuchen sich die Koalitionäre inhaltlich voneinander …
CDU-General: SPD will sich auf Kosten des Landes therapieren
Dutzende Verletzte an Venezuelas Grenze

Dutzende Verletzte an Venezuelas Grenze

Der Machtkampf zwischen Venezuelas Präsidenten Maduro und seinem Gegenspieler Guaidó spitzt sich zu. Die Opposition will Hilfsgüter über die gesperrten Grenzen zu …
Dutzende Verletzte an Venezuelas Grenze
Bericht: Kim Jong Un reist 4500 Kilometer mit dem Zug

Bericht: Kim Jong Un reist 4500 Kilometer mit dem Zug

Seoul (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un fährt Medienberichten zufolge mit dem Zug zu seinem zweiten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump kommende Woche in …
Bericht: Kim Jong Un reist 4500 Kilometer mit dem Zug
Missbrauchsskandale: Druck auf den Papst wächst

Missbrauchsskandale: Druck auf den Papst wächst

Für Papst Franziskus und die katholische Kirche steht viel auf dem Spiel. Was kann die beispiellose Anti-Missbrauchskonferenz in Bewegung setzen? Vorschläge und Appelle …
Missbrauchsskandale: Druck auf den Papst wächst
Heikle Abstimmung in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Heikle Abstimmung in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Erst sind in Nigeria die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen kurzfristig verschoben worden. Nun haben sie stattgefunden, wenn auch vielerorts holprig. Beide …
Heikle Abstimmung in Afrikas größter Demokratie Nigeria
Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Mehr, weniger oder gar keine EU: Die Positionen zu Europa gehen in der Linken weit auseinander. Der Parteitag in Bonn schlägt einen Mittelweg ein.
Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU
Immobilien-Spekulanten: Löst dieser Vorschlag der Linken das Problem in Europa?

Immobilien-Spekulanten: Löst dieser Vorschlag der Linken das Problem in Europa?

Wohnen in Europas großen Städten wird immer teurer. Im Programm für die Europawahl 2019 möchten die Linken mit einer drastischen Maßnahme gegen diese Entwicklung …
Immobilien-Spekulanten: Löst dieser Vorschlag der Linken das Problem in Europa?
Weidel zur AfD-Spendenaffäre: "Mutet recht lächerlich an"

Weidel zur AfD-Spendenaffäre: "Mutet recht lächerlich an"

Die AfD gerät immer tiefer in den Strudel einer handfesten Spendenaffäre. Vor allem die Bundestagsfraktionschefin steht im Visier der Ermittler. Sie weist die Vorwürfe …
Weidel zur AfD-Spendenaffäre: "Mutet recht lächerlich an"
Union und SPD streiten über Klimaschutzgesetz

Union und SPD streiten über Klimaschutzgesetz

Auf der Erde wird es immer wärmer, mit all den Konsequenzen für das Klima. Umsteuern tut not, die Zeit drängt. Umweltministerin Schulze legt ein Klimaschutzgesetz vor …
Union und SPD streiten über Klimaschutzgesetz
Trump will Kelly Knight Craft zur UN-Botschafterin machen

Trump will Kelly Knight Craft zur UN-Botschafterin machen

Seit fast zwei Monaten ist der oberste Posten der USA bei den UN vakant. Eine umstrittene Kandidatin zog ihre Bewerbung zurück, nun will Präsident Trump die bisherige …
Trump will Kelly Knight Craft zur UN-Botschafterin machen
Linke bekennt sich zum Erhalt der EU - Gysi fordert zu positiven Botschaften im Wahlkampf auf

Linke bekennt sich zum Erhalt der EU - Gysi fordert zu positiven Botschaften im Wahlkampf auf

Die Linke fordert einen "Neustart" der EU, bekennt sich aber zum Erhalt der Gemeinschaft. Gregor Gysi hat dazu aufgerufen mit positiven Botschaften in den …
Linke bekennt sich zum Erhalt der EU - Gysi fordert zu positiven Botschaften im Wahlkampf auf
Groko-Streit um Klimagesetz: Altmaier wirft Schulze "einseitiges Vorgehen" vor

Groko-Streit um Klimagesetz: Altmaier wirft Schulze "einseitiges Vorgehen" vor

In der schwarz-roten Koalition verschärft sich der Streit über ein von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geplantes Klimaschutzgesetz.
Groko-Streit um Klimagesetz: Altmaier wirft Schulze "einseitiges Vorgehen" vor
FDP-Chef Lindner will „Midlife-Bafög“ für Weiterbildung

FDP-Chef Lindner will „Midlife-Bafög“ für Weiterbildung

FDP-Chef Lindner will „Midlife-Bafög“ für ältere Menschen, die sich weiterbilden wollen. 
FDP-Chef Lindner will „Midlife-Bafög“ für Weiterbildung
Scholz pocht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Scholz pocht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Geringverdiener sollen sich künftig auf eine Grundrente verlassen können. Vorher gilt es in der Koalition aber noch eine Frage zu lösen: Sollte es für die Grundrente …
Scholz pocht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung
USA wollen doch Hunderte Soldaten in Syrien lassen

USA wollen doch Hunderte Soldaten in Syrien lassen

Trumps Ankündigung, alle US-Soldaten aus Syrien abziehen zu wollen, sorgte für große Irritationen. Nun rudert die US-Administration plötzlich zurück.
USA wollen doch Hunderte Soldaten in Syrien lassen
Untersuchungsausschuss will Amris Freund vernehmen

Untersuchungsausschuss will Amris Freund vernehmen

Bilal B.A. war ein Vertrauter des Weihnachtsmarkt-Attentäters. Noch am Vorabend des Anschlags traf er Amri. Wollten die Deutschen ihn loswerden, weil er gefährlich war …
Untersuchungsausschuss will Amris Freund vernehmen
Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019

Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019

Die Bundesregierung wollte Kleinstparteien am liebsten bereits 2019 aus dem Europaparlament verbannen. Daraus wird nun aber nichts.
Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019
Nordkorea bittet UN wegen Lebensmittelknappheit um Hilfe

Nordkorea bittet UN wegen Lebensmittelknappheit um Hilfe

Durch sein Raketenprogramm ist Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wichtig genug, Treffen auf Augenhöhe mit dem Präsidenten der USA zu erreichen. Um die Versorgung der …
Nordkorea bittet UN wegen Lebensmittelknappheit um Hilfe
Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa

Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa

Die Linke tut sich schwer, Gutes über die EU zu sagen. Aber wie viel Kritik an dem Staatenbund ist angebracht? Ein Parteitag in Bonn entscheidet am Samstag darüber. …
Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa
US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen

US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen

Vor einer Woche rief US-Präsident Trump einen Notstand aus, um seine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Die Demokraten werfen ihm vor, damit die …
US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen
Kirche ringt um Antworten auf Missbrauchsskandal

Kirche ringt um Antworten auf Missbrauchsskandal

Wie will die katholische Kirche herausfinden aus der Krise um den massenhaften Missbrauch von Kindern? Auf dem Gipfeltreffen im Vatikan gibt es Vorschläge, Diskussionen, …
Kirche ringt um Antworten auf Missbrauchsskandal
Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben

Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben

Der Bundesrat hat die Einstufung der Maghreb-Staaten als "sichere Herkunftsländer" zuletzt wieder verschoben. Nun zeigt die Statistik: Die Zahl der Abschiebungen nimmt …
Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben
Brexit: Der Druck auf Theresa May wächst

Brexit: Der Druck auf Theresa May wächst

Im britischen Parlament liegen bei vielen Politikern fünf Wochen vor dem geplanten EU-Austritt die Nerven blank. Der Druck auf Premierministerin May nimmt erheblich zu. …
Brexit: Der Druck auf Theresa May wächst
SPD verharrt trotz Beifall für Sozialpolitik im Tief

SPD verharrt trotz Beifall für Sozialpolitik im Tief

Berlin (dpa) - Die SPD bleibt trotz breiter Zustimmung zu ihrer sozialpolitischen Offensive im Umfragetief.
SPD verharrt trotz Beifall für Sozialpolitik im Tief
ZDF nahm heikle Putin-Doku kurzfristig aus dem Programm - jetzt erklärt der Sender warum

ZDF nahm heikle Putin-Doku kurzfristig aus dem Programm - jetzt erklärt der Sender warum

Die Dokumentation „Putin und die Mafia“ sollte am Mittwochabend auf ZDF Info laufen. Doch der Sender änderte kurzfristig das Programm - und nennt nun den Grund dafür.
ZDF nahm heikle Putin-Doku kurzfristig aus dem Programm - jetzt erklärt der Sender warum
Venezuela schließt Grenze zu Brasilien

Venezuela schließt Grenze zu Brasilien

Der Machtkampf könnte über Konserven, Tabletten und Toilettenpapier entschieden werden. Gelingt es der Opposition, die Lieferungen ins Land zu schaffen, wäre das ein …
Venezuela schließt Grenze zu Brasilien
Wut auf Rente für Unterstützer von Hitlers Nazi-Regime

Wut auf Rente für Unterstützer von Hitlers Nazi-Regime

Belgische Politiker fordert Deutschland auf, die Opferrente an Nazi-Kollaborateure einzustellen. Die Zahlung ist auch hierzulande höchst umstritten. 
Wut auf Rente für Unterstützer von Hitlers Nazi-Regime
Union und SPD legen im "Deutschlandtrend" leicht zu - zwei große Parteien gleichauf

Union und SPD legen im "Deutschlandtrend" leicht zu - zwei große Parteien gleichauf

In einer neuen „Deutschlandtrend“-Umfrage legen die Koalitionspartner CDU und SPD leicht zu. Die SPD liegt mit einer anderen Partei auf gleicher Höhe.
Union und SPD legen im "Deutschlandtrend" leicht zu - zwei große Parteien gleichauf
Bewegender Trauergottesdienst für früheren CDU-Politiker Schönbohm

Bewegender Trauergottesdienst für früheren CDU-Politiker Schönbohm

Der bekannte CDU-Politiker und frühere Landesminister Jörg Schönbohm ist tot. Das bestätigte die Brandenburger CDU.
Bewegender Trauergottesdienst für früheren CDU-Politiker Schönbohm
Demokraten wollen Trumps-Notstandserklärung anfechten

Demokraten wollen Trumps-Notstandserklärung anfechten

Washington (dpa) - Die Demokraten im US-Kongress wollen heute eine Resolution gegen die Notstandserklärung von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer an der …
Demokraten wollen Trumps-Notstandserklärung anfechten
Wahlen in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Wahlen in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Die Wahl in Nigeria ist richtungsweisend für Afrika. Präsident Buhari will trotz gesundheitlicher Probleme weiter regieren. Der Kandidat der Opposition verspricht …
Wahlen in Afrikas größter Demokratie Nigeria
„Maybrit Illner“ (ZDF): Brisantes Thema, interessante Gäste

„Maybrit Illner“ (ZDF): Brisantes Thema, interessante Gäste

Es muss gespart werden in Deutschland - doch wofür ist im Wahljahr überhaupt noch Geld da? Das diskutieren Mayrbit Illners Gäste - unter anderem Finanzminister Olaf …
„Maybrit Illner“ (ZDF): Brisantes Thema, interessante Gäste
Streit um Hilfsgüter: Maduro schließt Grenze zu Brasilien

Streit um Hilfsgüter: Maduro schließt Grenze zu Brasilien

Der Konflikt um die humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung eskaliert immer mehr. Am Samstag will der selbst ernannte Interimspräsident Guaidó die Hilfsgüter …
Streit um Hilfsgüter: Maduro schließt Grenze zu Brasilien
Generalstreik gegen Separatistenprozess lähmt Katalonien

Generalstreik gegen Separatistenprozess lähmt Katalonien

Seit dem Auftakt des Prozesses gegen zwölf Separatistenführer aus Katalonien in der vergangenen Woche entlädt sich die Wut der Unabhängigkeitsbefürworter wieder geballt. …
Generalstreik gegen Separatistenprozess lähmt Katalonien