Politik: Ressortarchiv

Nach ORF-Eklat: ARD-Journalist warnt in Tagesthemen-Kommentar eindringlich vor AfD 

Nach ORF-Eklat: ARD-Journalist warnt in Tagesthemen-Kommentar eindringlich vor AfD 

Österreich hat einen Medienskandal. In einer ORF-Sendung drohte der FPÖ-Politiker Harald Vilimsky dem Moderator Armin Wolf. Ein ARD-Journalist mahnt eindringlich zur …
Nach ORF-Eklat: ARD-Journalist warnt in Tagesthemen-Kommentar eindringlich vor AfD 
Guaidó ruft Anhänger zu Dauerprotesten gegen Maduro auf

Guaidó ruft Anhänger zu Dauerprotesten gegen Maduro auf

Im Machtkampf in Venezuela haben sich Regierung und Opposition in eine Pattsituation manövriert. Der selbst ernannte Interimspräsident Guaidó will aber nicht aufgeben. …
Guaidó ruft Anhänger zu Dauerprotesten gegen Maduro auf
Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

Welche Partei soll ich wählen? Diese Frage stellt sich vor Abstimmungen immer wieder. Gerade bei der Europawahl mit vielen weniger bekannten Parteien fragen sich viele …
Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online
Städtetag kritisiert Bayerns Blockade bei Grundsteuer-Reform

Städtetag kritisiert Bayerns Blockade bei Grundsteuer-Reform

Die Reform der Grundsteuer bewegt Mieter und Hausbesitzer zugleich. Bayern will die Sache selbst regeln - doch ist das verfassungskonform?
Städtetag kritisiert Bayerns Blockade bei Grundsteuer-Reform
Rechter italienischer Politiker tappt in Lesben-Fotofalle

Rechter italienischer Politiker tappt in Lesben-Fotofalle

Zwei junge Aktivistinnen haben den rechten italienischen Politiker Matteo Salvini in eine Falle gelockt. Sie wollten ein Zeichen für Liebe und Toleranz setzen.
Rechter italienischer Politiker tappt in Lesben-Fotofalle
Immer noch regionale Unterschiede bei der Arztnetz-Dichte

Immer noch regionale Unterschiede bei der Arztnetz-Dichte

Dass sie es nicht allzu weit zum Arzt haben, ist vielen Bundesbürgern wichtig. Doch wie viele und welche Praxen gibt es in welcher Gegend? Die Abdeckung ist nach wie vor …
Immer noch regionale Unterschiede bei der Arztnetz-Dichte
Einsatz für Frauenrechte: Merkel sagt Niger bei Besuch Unterstützung zu

Einsatz für Frauenrechte: Merkel sagt Niger bei Besuch Unterstützung zu

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am letzten Tag ihrer Reise in die Sahel-Krisenländer eine zivile EU-Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte in der nigrischen …
Einsatz für Frauenrechte: Merkel sagt Niger bei Besuch Unterstützung zu
Facebook sperrt Konten von ultrarechten Kommentatoren

Facebook sperrt Konten von ultrarechten Kommentatoren

Sie veröffentlichen abstruse Verschwörungstheorien, hetzen gegen Migranten, Juden und Transgender - und nutzen jede Chance zur Provokation. Facebook hat nun einigen …
Facebook sperrt Konten von ultrarechten Kommentatoren
„Sinnlose Tragödie“ an US-Grenze: Flüchtlingsboot gesunken - Baby kommt ums Leben

„Sinnlose Tragödie“ an US-Grenze: Flüchtlingsboot gesunken - Baby kommt ums Leben

Beim Untergang eines Schlauchbootes mit Flüchtlingen aus Mittelamerika an Bord ist an der Grenze zu den USA ein Baby ums Leben gekommen.
„Sinnlose Tragödie“ an US-Grenze: Flüchtlingsboot gesunken - Baby kommt ums Leben
Verurteilte Kim-Attentäterin aus Gefängnis entlassen

Verurteilte Kim-Attentäterin aus Gefängnis entlassen

Die Ermordung von Kim Jong Uns Halbbruder machte 2017 riesige Schlagzeilen. Zwei Jahre danach ist jetzt auch die letzte Beteiligte wieder auf freiem Fuß. Die …
Verurteilte Kim-Attentäterin aus Gefängnis entlassen
Pelosi bezichtigt US-Justizminister Barr Lüge vor Kongress

Pelosi bezichtigt US-Justizminister Barr Lüge vor Kongress

US-Justizminister Barr hat bei seiner Befragung vor dem Senat seinen Umgang mit dem Mueller-Bericht verteidigt und Präsident Trump in Schutz genommen. Die Demokraten …
Pelosi bezichtigt US-Justizminister Barr Lüge vor Kongress
Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Der Entwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist laut CSU gestoppt. Stimmt nicht, heißt es von seinem Finanzministerium. Der Zwist schwelt seit Monaten. Wann gibt …
Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft
Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch …
Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert
ARD-„Deutschlandtrend“: Trotz Spekulationen - Angela Merkel wieder beliebter

ARD-„Deutschlandtrend“: Trotz Spekulationen - Angela Merkel wieder beliebter

Während die Spekulationen um einen Rücktritt von Angela Merkel auch als Kanzlerin immer lauter werden, kann sie im aktuellen ARD-“Deutschlandtrend“ an Beliebtheit …
ARD-„Deutschlandtrend“: Trotz Spekulationen - Angela Merkel wieder beliebter
Fünf deutsche Unternehmen bei Grundsteinlegung in Yad Vashem

Fünf deutsche Unternehmen bei Grundsteinlegung in Yad Vashem

Yad Vashem ist die größte Holocaust-Gedenkstätte der Welt. Jedes Jahr werden neue Erinnerungsstücke gespendet und der Raum immer knapper. Deshalb helfen große deutsche …
Fünf deutsche Unternehmen bei Grundsteinlegung in Yad Vashem
Venezuelas Staatschef Maduro schwört Soldaten auf sich ein

Venezuelas Staatschef Maduro schwört Soldaten auf sich ein

Die Rebellion einiger weniger Soldaten war nur ein Strohfeuer - das Militär steht weiterhin treu an der Seite der Regierung. Jetzt setzt der selbsternannte …
Venezuelas Staatschef Maduro schwört Soldaten auf sich ein
Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

Berlin (dpa) - Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel (34 Prozent) sprach …
Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer
Tragische Vergangenheit: Japans neue Kaiserin erinnert an Kaiserin Sissi

Tragische Vergangenheit: Japans neue Kaiserin erinnert an Kaiserin Sissi

Am 30. April 2019 trat Japans Kaiser Akihito (85) ab. Sein Sohn folgt ihm am 1. Mai auf den Thron - mit Frau Masako, die über ihre Rolle nicht immer glücklich erschien.
Tragische Vergangenheit: Japans neue Kaiserin erinnert an Kaiserin Sissi
Seehofer: Einheitsfeier ist mir eine "Herzensangelegenheit"

Seehofer: Einheitsfeier ist mir eine "Herzensangelegenheit"

Es ist wie mit Weihnachten und Ostern: Wirklich überraschend kommt es nicht, dass die friedliche Revolution und die deutsche Einheit bald 30. Geburtstag feiern. Warum …
Seehofer: Einheitsfeier ist mir eine "Herzensangelegenheit"
Viel Kritik nach Neonazi-Aufmarsch in Plauen

Viel Kritik nach Neonazi-Aufmarsch in Plauen

Einheitliche T-Shirts, Fahnen und Trommeln: Hätte die Polizei den Aufmarsch einer rechtsextremen Partei in Plauen am 1. Mai auflösen können?
Viel Kritik nach Neonazi-Aufmarsch in Plauen
Merkel dankt Bundeswehrsoldaten für schweren Einsatz in Mali

Merkel dankt Bundeswehrsoldaten für schweren Einsatz in Mali

Erstmals besucht die Kanzlerin den derzeit gefährlichsten Bundeswehreinsatz im nordmalischen Gao. Erneut pocht sie auf eine politische Lösung in der Libyenkrise. Denn …
Merkel dankt Bundeswehrsoldaten für schweren Einsatz in Mali
Nach Parkland: Lehrer in Florida dürfen jetzt Waffen tragen

Nach Parkland: Lehrer in Florida dürfen jetzt Waffen tragen

Vor einem Jahr erschoss ein junger Mann an einer Schule in Florida 17 Menschen. Die Antwort der Politik: Lehrer dürfen künftig auch schießen - wie schon in Hunderten …
Nach Parkland: Lehrer in Florida dürfen jetzt Waffen tragen
Demo am 1. Mai: Rechtsextreme marschieren mit Galgen auf - Sächsische Polizei hat keine Einwände

Demo am 1. Mai: Rechtsextreme marschieren mit Galgen auf - Sächsische Polizei hat keine Einwände

Mai-Demos am Tag der Arbeit (1. Mai 2019) in Deutschland: In Sachsen marschieren Rechtsextreme mit Signalfackeln und Galgen auf. Die Polizei sieht dabei zu.
Demo am 1. Mai: Rechtsextreme marschieren mit Galgen auf - Sächsische Polizei hat keine Einwände
Zahl der Kirchenmitglieder halbiert sich bis 2060

Zahl der Kirchenmitglieder halbiert sich bis 2060

Bei Mitgliedern und Finanzen gehen die beiden großen Konfessionen düsteren Zeiten entgegen. Das haben sich katholische und evangelische Kirche jetzt bescheinigen lassen. …
Zahl der Kirchenmitglieder halbiert sich bis 2060
Fall für Verfassungsgerichtshof? Grüne klagen gegen Bayerns Grenzpolizei

Fall für Verfassungsgerichtshof? Grüne klagen gegen Bayerns Grenzpolizei

Auch fast ein Jahr nach Einführung der bayerischen Grenzpolizei ist diese den Grünen ein Dorn im Auge. Nun wird der politische Streit ein Fall für den …
Fall für Verfassungsgerichtshof? Grüne klagen gegen Bayerns Grenzpolizei
Sorge wegen Wissenslücken zu Holocaust: "Man muss etwas tun"

Sorge wegen Wissenslücken zu Holocaust: "Man muss etwas tun"

Wenige Stunden bevor in ganz Israel das öffentliche Leben zur Erinnerung an die Opfer des Holocaust still steht, hat eine Studie Wissenslücken in Österreich zum Thema …
Sorge wegen Wissenslücken zu Holocaust: "Man muss etwas tun"
„Wenn es um Autobahnen geht...“: Grüner attackiert Union - So viele Enteignungen laufen aktuell

„Wenn es um Autobahnen geht...“: Grüner attackiert Union - So viele Enteignungen laufen aktuell

Der Streit um die Enteignungen von Wohnbau-Konzernen tobt weiter. Ein Grüner wirft Union und FDP Doppelzüngigkeit vor. Als Beispiel dient ihm der Autobahnbau.
„Wenn es um Autobahnen geht...“: Grüner attackiert Union - So viele Enteignungen laufen aktuell
Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf - Finanzministerium stellt klar

Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf - Finanzministerium stellt klar

Das Kanzleramt soll den Gesetzentwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuer gestoppt haben - kolportiert zumindest die „Bild“-Zeitung. CSU-Chef Söder begrüßt den Stopp, den …
Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf - Finanzministerium stellt klar
81 Prozent sehen Demokratie durch Desinformation bedroht

81 Prozent sehen Demokratie durch Desinformation bedroht

Düsseldorf (dpa) - Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland sieht die Demokratie durch politische Desinformation bedroht. Das hat eine repräsentative …
81 Prozent sehen Demokratie durch Desinformation bedroht
Israel erinnert an sechs Millionen ermordete Juden

Israel erinnert an sechs Millionen ermordete Juden

Tel Aviv (dpa) - Israel hat am Donnerstag der sechs Millionen Juden gedacht, die während des Holocaust von den deutschen Nationalsozialisten und ihren Helfern ermordet …
Israel erinnert an sechs Millionen ermordete Juden
Aufkleber der Identitären Bewegung in Polizeiauto entdeckt - „Das kann nicht sein"

Aufkleber der Identitären Bewegung in Polizeiauto entdeckt - „Das kann nicht sein"

In einem Einsatzfahrzeug der Duisburger Polizei ist ein Aufkleber der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung entdeckt worden. Das ruft jetzt sogar den …
Aufkleber der Identitären Bewegung in Polizeiauto entdeckt - „Das kann nicht sein"
Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik und gibt bei anderer Sache zu: "Da sind Dinge liegen geblieben“

Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik und gibt bei anderer Sache zu: "Da sind Dinge liegen geblieben“

Kanzlerin Merkel hörte sich bei einem Bürgerdialog in Brandenburg an, was die Bürger bewegt. Sie machte Probleme deutlich, sprach über die Flüchtlingskrise - und sie …
Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik und gibt bei anderer Sache zu: "Da sind Dinge liegen geblieben“
EU-Außenbeauftragte wirft USA Vertragsbruch vor

EU-Außenbeauftragte wirft USA Vertragsbruch vor

Brüssel (dpa) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat den USA wegen neuer gesetzlicher Maßnahmen gegen Kuba einen Bruch des Völkerrechts und von Verträgen mit …
EU-Außenbeauftragte wirft USA Vertragsbruch vor
Bericht: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch

Bericht: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch

Osnabrück (dpa) - Mehr als jede zweite geprüfte Krankenhausabrechnung ist einem Medienbericht zufolge im Jahr 2017 falsch gewesen.
Bericht: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch
Streit um Einheitsfeier zwischen Ost- und Westpolitikern: Kein ostdeutsches „Disneyland“

Streit um Einheitsfeier zwischen Ost- und Westpolitikern: Kein ostdeutsches „Disneyland“

Erst hagelte es Kritik, weil Seehofers Ministerium die 30-Jahr-Feier zur Deutschen Einheit verpennt habe. Jetzt gibt es neuen Zoff. Ostdeutsche hätten gerne ein Denkmal …
Streit um Einheitsfeier zwischen Ost- und Westpolitikern: Kein ostdeutsches „Disneyland“
Merkel sichert Sahel-Ländern mehr Unterstützung zu

Merkel sichert Sahel-Ländern mehr Unterstützung zu

Es ist der Schicksalskontinent für die Kanzlerin - und Angela Merkel ist bei 40 Grad im Schatten bei einem ihrer wichtigsten Themen: der Entwicklung Afrikas. In den …
Merkel sichert Sahel-Ländern mehr Unterstützung zu
Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg

Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg

Früher flogen zum 1. Mai in Berlin und Hamburg häufig Steine. Wie im Vorjahr war es dieses Jahr dort zunächst aber deutlich ruhiger. Dafür musste die Polizei auch in …
Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg
May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson

May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson

Wegen eines pikanten Vorfalls muss die britische Premierministerin May ihr Kabinett schon wieder umbilden und einen neuen Verteidigungsminister ernennen. Die Vorwürfe an …
May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson
"Keine halben Sachen": Guaidó will Entscheidung erzwingen

"Keine halben Sachen": Guaidó will Entscheidung erzwingen

Eim Umsturz in Venezuela mit Hilfe des Militärs ist vorerst gescheitert. Jetzt will der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó das Land lahm legen, bis sein …
"Keine halben Sachen": Guaidó will Entscheidung erzwingen
Wegen „Huawei-Leck“? May entlässt britischen Verteidigungsminister

Wegen „Huawei-Leck“? May entlässt britischen Verteidigungsminister

Theresa May hat ihren Verteidigungsminister entlassen. Offenbar hat er Geheiminformationen über einen Huawei-Auftrag an Medien herausgegeben.
Wegen „Huawei-Leck“? May entlässt britischen Verteidigungsminister
Wikileaks-Gründer Assange zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt

Wikileaks-Gründer Assange zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt

Seit 2012 hatte sich Assange seiner Verhaftung in London durch Flucht in die Botschaft Ecuadors entzogen. Nun bekommt er dafür ein knappes Jahr Haft aufgebrummt, nachdem …
Wikileaks-Gründer Assange zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt
Maas trifft Guaidós "Außenminister" in Kolumbien

Maas trifft Guaidós "Außenminister" in Kolumbien

Bogotá (dpa) – Angesichts der immer dramatischer werdenden Krise in Venezuela stockt Deutschland seine Hilfsmittel für die Flüchtlinge im Nachbarland Kolumbien auf. …
Maas trifft Guaidós "Außenminister" in Kolumbien
Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch

Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch

Der Vorschlag einer CO2-Steuer für den Klimaschutz sorgt in der schwarz-roten Koalition für Streit. Die Kanzlerin zeigt sich skeptisch, der Finanzminister zögert. Aber …
Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch
AKK sieht "ausgesprochen gutes Verhältnis" zur Kanzlerin

AKK sieht "ausgesprochen gutes Verhältnis" zur Kanzlerin

Die Umfragen sind wenig erfreulich für die CDU, die Gesichter lang. Da kommt schon mal der Eindruck auf, es stehe nicht zum Besten zwischen Kanzlerin und CDU-Chefin - …
AKK sieht "ausgesprochen gutes Verhältnis" zur Kanzlerin
Palmer räumt Fehler wegen Kritik an Bahn-Werbekampagne ein

Palmer räumt Fehler wegen Kritik an Bahn-Werbekampagne ein

Eigentlich provoziert Tübingens grüner Oberbürgermeister gern über seine Facebook-Seite und ist heftige Kritik gewohnt. Doch aus dem aktuelle Shitstorm um Äußerungen zur …
Palmer räumt Fehler wegen Kritik an Bahn-Werbekampagne ein
Länder wollen E-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen

Länder wollen E-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen

Die Länder wollen auch langsamere Elektro-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen.
Länder wollen E-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen
Äußerungen zum Glauben: Strobl wirft Habeck "Arroganz" vor

Äußerungen zum Glauben: Strobl wirft Habeck "Arroganz" vor

Stuttgart (dpa) - CDU-Vize Thomas Strobl hat Äußerungen des Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck zu Gott und Religion scharf kritisiert.
Äußerungen zum Glauben: Strobl wirft Habeck "Arroganz" vor
Iran sieht das Wiener Atomabkommen kurz vor dem Ende

Iran sieht das Wiener Atomabkommen kurz vor dem Ende

Die Schonfristist ist vorbei. Länder, die mit Genehmigung der USA Öl aus dem Iran importieren, dürfen das ab Donnerstag nicht mehr ungestraft. Aus Sicht des Irans führt …
Iran sieht das Wiener Atomabkommen kurz vor dem Ende
Trump droht Kuba mit drastischen Sanktionen

Trump droht Kuba mit drastischen Sanktionen

US-Präsident Donald Trump hat mit den oppositionellen Demokraten eine Grundsatzvereinbarung über ein gigantisches Investitionsprogramm zur Modernisierung der …
Trump droht Kuba mit drastischen Sanktionen
Kurz legt rote Linie für Arbeit mit rechter FPÖ fest

Kurz legt rote Linie für Arbeit mit rechter FPÖ fest

Wien (dpa) - Nach mehreren Verfehlungen der rechten FPÖ in den vergangenen Wochen hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine rote Linie für die …
Kurz legt rote Linie für Arbeit mit rechter FPÖ fest
Im Krieg gegen Zweitwohnsitze am Tegernsee: Gemeinde denkt über neuartige Kampfsatzung nach

Im Krieg gegen Zweitwohnsitze am Tegernsee: Gemeinde denkt über neuartige Kampfsatzung nach

Die Zweitwohnsitze sind Bayerns Tourismus-Gemeinden zunehmend ein Dorn im Auge. Berchtesgaden hat jetzt sogar eine Anti-Zweitwohnungs-Satzung aus der Taufe gehoben. Auch …
Im Krieg gegen Zweitwohnsitze am Tegernsee: Gemeinde denkt über neuartige Kampfsatzung nach
Von Steuererklärung bis Klimaschutz: Das ändert sich im Mai

Von Steuererklärung bis Klimaschutz: Das ändert sich im Mai

Mit der Steuererklärung muss sich in diesem Mai niemand hetzen: Es gelten neue Fristen. Auch das Telefonieren mit Freunden im EU-Ausland wird günstiger. Im Portemonnaie …
Von Steuererklärung bis Klimaschutz: Das ändert sich im Mai
Mai-Kundgebungen in Deutschland

Mai-Kundgebungen in Deutschland

Tag der Arbeit in Deutschland: In der Hauptstadt und andernorts gehen Linksautonome auf die Straße. Bundesweit mobilisieren die Gewerkschaften. Der DGB will europäische …
Mai-Kundgebungen in Deutschland
Trump wird die Queen treffen - und verletzt schon im Vorfeld das Protokoll

Trump wird die Queen treffen - und verletzt schon im Vorfeld das Protokoll

Donald und Melania Trump geben bekannt, dass sie in Großbritannien die Queen treffen werden. Doch lange vor dem Treffen blamiert sich der US-Präsident mal wieder.
Trump wird die Queen treffen - und verletzt schon im Vorfeld das Protokoll
Krawalle am 1. Mai in Paris erwartet

Krawalle am 1. Mai in Paris erwartet

Paris (dpa) - Frankreichs Hauptstadt Paris rüstet sich mit einem massiven Sicherheitsaufgebot gegen befürchtete Ausschreitungen am Tag der Arbeit.
Krawalle am 1. Mai in Paris erwartet
Mai-Kundgebungen im Zeichen der Europawahl

Mai-Kundgebungen im Zeichen der Europawahl

Berlin (dpa) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat für heute zu den traditionellen Kundgebungen zum "Tag der Arbeit" aufgerufen. Knapp vier Wochen vor den Wahlen …
Mai-Kundgebungen im Zeichen der Europawahl