Politik: Ressortarchiv

Böse Klatsche für die CSU: Bayerisches Integrationsgesetz verfassungswidrig

Böse Klatsche für die CSU: Bayerisches Integrationsgesetz verfassungswidrig

Schlappe für die CSU: Das bayerische Integrationsgesetz verstößt in Teilen gegen die Bayerische Verfassung. So lautet das Urteil des Verfassungsgerichtshofs.
Böse Klatsche für die CSU: Bayerisches Integrationsgesetz verfassungswidrig
IS-Rückkehrerin aus der Türkei in Deutschland eingetroffen

IS-Rückkehrerin aus der Türkei in Deutschland eingetroffen

Sie soll die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt haben, am Dienstagabend traf eine 30 Jahre alte Frau mit vier Kindern in Deutschland ein. Bei der Ankunft am …
IS-Rückkehrerin aus der Türkei in Deutschland eingetroffen
Klima-Aktivistin Luisa Neubauer stichelt gegen FDP-Chef Lindner - der reagiert ziemlich heftig

Klima-Aktivistin Luisa Neubauer stichelt gegen FDP-Chef Lindner - der reagiert ziemlich heftig

Die „Fridays for Future“-Aktivistin Luisa Neubauer, häufig als deutsche Greta Thunberg bezeichnet, und FDP-Chef Lindner liefern sich einen hitzigen Schlagabtausch auf …
Klima-Aktivistin Luisa Neubauer stichelt gegen FDP-Chef Lindner - der reagiert ziemlich heftig
Merkel plötzlich von der Bühne verschwunden - Schreck-Moment bei Rede in Berlin

Merkel plötzlich von der Bühne verschwunden - Schreck-Moment bei Rede in Berlin

Angela Merkel sollte bei einer Veranstaltung ein Grußwort halten. Als sie auf die Bühne steigen wollte, verschwand die Kanzlerin plötzlich.
Merkel plötzlich von der Bühne verschwunden - Schreck-Moment bei Rede in Berlin
Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition …
Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs
Streit um Steuerunterlagen: Neue Niederlage für Trump

Streit um Steuerunterlagen: Neue Niederlage für Trump

Für Donald Trump ist es eine erneute Niederlage vor Gericht. Er soll seine Steuerunterlagen gegenüber dem Parlament offenlegen. Doch er wird wohl nicht klein beigeben: …
Streit um Steuerunterlagen: Neue Niederlage für Trump
Studie: Immer mehr Thüringer mit rechtsextremen Ansichten

Studie: Immer mehr Thüringer mit rechtsextremen Ansichten

Erfurt (dpa) - Immer mehr Menschen in Thüringen stimmen einer Studie zufolge antisemitischen und rechtsextremen Positionen zu. So befürworteten über ein Viertel der …
Studie: Immer mehr Thüringer mit rechtsextremen Ansichten
Geplanter Generalstreik könnte ganz Frankreich lahmlegen

Geplanter Generalstreik könnte ganz Frankreich lahmlegen

Dass die Franzosen öfter mal streiken, ist kein Geheimnis. Doch die geplante Rentenreform sorgt für so viel Unmut, dass sich verschiedenste Gewerkschaften zusammengetan …
Geplanter Generalstreik könnte ganz Frankreich lahmlegen
Trump maßregelt Macron für Kritik an der Nato

Trump maßregelt Macron für Kritik an der Nato

US-Präsident Trump nimmt immer wieder Deutschland als säumigen Nato-Partner ins Visier - auch am Rande des Jubiläumsgipfels der Allianz in London. Diesmal aber lenkt er …
Trump maßregelt Macron für Kritik an der Nato
Mord in Berlin: Generalbundesanwalt verdächtigt Moskau

Mord in Berlin: Generalbundesanwalt verdächtigt Moskau

Der Mord geschah an einem Sommertag mitten in Berlin. Das Opfer wurde kaltblütig erschossen. Der Täter agierte zwar nicht wie ein Profi. Trotzdem könnte er nach als …
Mord in Berlin: Generalbundesanwalt verdächtigt Moskau
Wieder nur durchschnittliche Pisa-Noten für deutsche Schüler

Wieder nur durchschnittliche Pisa-Noten für deutsche Schüler

Zum zweiten Mal in Folge gehen die Leistungen deutscher Schüler beim Pisa-Test zurück. Deutschland kann sich zwar international im oberen Mittelfeld behaupten, aber der …
Wieder nur durchschnittliche Pisa-Noten für deutsche Schüler
Kirche und Kommunen schicken Rettungsschiff aufs Mittelmeer

Kirche und Kommunen schicken Rettungsschiff aufs Mittelmeer

Hamburg (dpa) - Ein neues Bündnis aus Evangelischer Kirche, verschiedenen Kommunen, Vereinen und Initiativen will ein weiteres Schiff zur Seenotrettung von Flüchtlingen …
Kirche und Kommunen schicken Rettungsschiff aufs Mittelmeer
Greta Thunberg zurück in Europa

Greta Thunberg zurück in Europa

«Land ahoi»: Greta Thunberg ist nach ihrem zweiten Transatlantik-Törn in Portugal angekommen. In den nächsten Tagen will die junge Klimaaktivistin zum Klimagipfel nach …
Greta Thunberg zurück in Europa
Trump will Bloomberg-Journalisten von seinen Veranstaltungen ausschließen

Trump will Bloomberg-Journalisten von seinen Veranstaltungen ausschließen

Donald Trump will Bloomberg-Journalisten von seinen Veranstaltungen ausschließen. Bloomberg News wurde von seinem Konkurrenten Michael Bloomberg gegründet.
Trump will Bloomberg-Journalisten von seinen Veranstaltungen ausschließen
Die CDU hat ihr C zurück

Die CDU hat ihr C zurück

Fast zwei Wochen lang nutzen Umweltaktivisten das C aus dem Parteikürzel für Aktionen in ganz Deutschland. Jetzt hat die Partei den Buchstaben zurück. Ob die CDU nun …
Die CDU hat ihr C zurück
Greenpeace bringt das C zurück - und wird von der CDU überrumpelt

Greenpeace bringt das C zurück - und wird von der CDU überrumpelt

In einer irren Aktion haben Greenpeace-Aktivisten im November das C aus dem CDU-Logo der Parteizentrale geklaut. Als sie den Buchstaben zurückbringen, kommt es zum …
Greenpeace bringt das C zurück - und wird von der CDU überrumpelt
Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück
Weltwetterorganisation misst bislang wärmstes Jahrzehnt

Weltwetterorganisation misst bislang wärmstes Jahrzehnt

Beim Weltklimagipfel stellen Experten neue, alarmierende Zahlen vor: So warm wie seit 2010 war es wohl noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen. Und auch das laufende …
Weltwetterorganisation misst bislang wärmstes Jahrzehnt
Schock für Olaf Scholz: Der SPD-Vizekanzler unterliegt im Kampf um Parteivorsitz

Schock für Olaf Scholz: Der SPD-Vizekanzler unterliegt im Kampf um Parteivorsitz

Damit hatte Olaf Scholz nicht gerechnet: Bei der Wahl des Vorsitzenden musste das SPD-Schwergewicht das Feld für die Partei-Linken Saskia Esken und Norbert …
Schock für Olaf Scholz: Der SPD-Vizekanzler unterliegt im Kampf um Parteivorsitz
Experten geben Empfehlungen zu Umgang mit Missbrauch

Experten geben Empfehlungen zu Umgang mit Missbrauch

Immer wieder wurden in den vergangenen Jahren schlimme Fälle von Kindesmissbrauch in Deutschland bekannt. Viele liegen Jahrzehnte zurück und wurden nie aufgearbeitet. …
Experten geben Empfehlungen zu Umgang mit Missbrauch
Umfrage vor Nato-Gipfel: Mehrheit stützt Macrons Forderungen

Umfrage vor Nato-Gipfel: Mehrheit stützt Macrons Forderungen

Die Bundesregierung hat sich von der Fundamentalkritik Macrons an der Nato klar distanziert. In der deutschen Bevölkerung teilt eine Mehrheit aber zentrale Positionen …
Umfrage vor Nato-Gipfel: Mehrheit stützt Macrons Forderungen
CO2-Ausgleich für das Klima: Atmosfair und Arktik wachsen

CO2-Ausgleich für das Klima: Atmosfair und Arktik wachsen

In den Urlaub fliegen, aber mit gutem Gewissen? Auch in diesem Jahr gleichen mehr Menschen bei Klimaschutzorganisationen die Treibhausgase aus, die durch ihre Reisen …
CO2-Ausgleich für das Klima: Atmosfair und Arktik wachsen
Amnesty: Über 200 Tote bei Unruhen im Iran

Amnesty: Über 200 Tote bei Unruhen im Iran

Die Unruhen im Iran begannen Mitte November nach Spritpreiserhöhungen. Ein Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty spricht von einem «Amoklauf der iranischen …
Amnesty: Über 200 Tote bei Unruhen im Iran
Republikaner weisen Vorwürfe gegen Trump zurück

Republikaner weisen Vorwürfe gegen Trump zurück

Die Republikaner stehen geschlossen hinter ihrem Präsidenten. Trotz belastender Zeugenaussagen sehen sie alle Vorwürfe als entkräftet an. Die Demokraten hingegen läuten …
Republikaner weisen Vorwürfe gegen Trump zurück
Greta Thunberg kommt nach Atlantiküberquerung in Portugal an

Greta Thunberg kommt nach Atlantiküberquerung in Portugal an

Lissabon/Madrid (dpa) - Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg kommt nach ihrer Atlantiküberquerung voraussichtlich am Morgen in der portugiesischen Hauptstadt …
Greta Thunberg kommt nach Atlantiküberquerung in Portugal an
Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue …
Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?
Auswärtiges Amt: Syrien für Rückkehrer nicht sicher

Auswärtiges Amt: Syrien für Rückkehrer nicht sicher

Die Syrer sind die größte Gruppe unter den Flüchtlingen, die seit 2013 nach Deutschland gekommen sind. Dass sie bald in ihre Heimat zurückkehren ist unwahrscheinlich, …
Auswärtiges Amt: Syrien für Rückkehrer nicht sicher
Selenskyj gibt Trump Rückendeckung in Ukraine-Affäre

Selenskyj gibt Trump Rückendeckung in Ukraine-Affäre

Donald Trump beteuert seit Wochen: Es gab kein «Quid pro quo» in der Ukraine-Affäre - entgegen der Aussagen mehrerer Zeugen. Nun springt ihm erneut öffentlich der …
Selenskyj gibt Trump Rückendeckung in Ukraine-Affäre
Kramp-Karrenbauer zu Antrittsbesuch in Afghanistan

Kramp-Karrenbauer zu Antrittsbesuch in Afghanistan

Der internationale Militäreinsatz am Hindukusch dauert nun 18 Jahre. Wie steht es um eine Friedenslösung mit den Taliban? Zu Beginn der Adventszeit ist …
Kramp-Karrenbauer zu Antrittsbesuch in Afghanistan
Aktivisten: Mehr als 100 Tote bei Kämpfen in Nordsyrien

Aktivisten: Mehr als 100 Tote bei Kämpfen in Nordsyrien

Die Truppen von Syriens Machthaber Assad greifen wieder verstärkt Rebellen in der Provinz Idlib an. Auch Zivilisten werden zu Opfern, als Kampfjets dort einen Markt …
Aktivisten: Mehr als 100 Tote bei Kämpfen in Nordsyrien
«Agrargipfel»: Merkel sichert Bauern Respekt und Gehör zu

«Agrargipfel»: Merkel sichert Bauern Respekt und Gehör zu

Bei den Bauern brodelt es seit Wochen. Nun setzt die Kanzlerin ein Zeichen und spricht drei Stunden mit der Branche. Im neuen Jahr soll auch ein Dialog mit Verbrauchern …
«Agrargipfel»: Merkel sichert Bauern Respekt und Gehör zu
Staatliche Agentur soll ausländischen Pflegekräften helfen

Staatliche Agentur soll ausländischen Pflegekräften helfen

Deutschland wird nicht jünger, der Bedarf an Altenpflegern und Krankenschwestern steigt. Eine Agentur soll helfen, Fachkräfte im Ausland zu rekrutieren.
Staatliche Agentur soll ausländischen Pflegekräften helfen
Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind …
Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung
GroKo und neue SPD-Spitze: Merkel lehnt Neuverhandlungen über Koalitionsvertrag ab

GroKo und neue SPD-Spitze: Merkel lehnt Neuverhandlungen über Koalitionsvertrag ab

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) ist zum Gespräch mit dem designierten SPD-Duo Esken und Walter-Borjans bereit. Die GroKo solle aber nicht neu verhandelt werden.
GroKo und neue SPD-Spitze: Merkel lehnt Neuverhandlungen über Koalitionsvertrag ab
Mord an Journalistin: Familie empört über Maltas Premier

Mord an Journalistin: Familie empört über Maltas Premier

Valletta (dpa) - Die Familie der ermordeten maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia ist empört über die Verzögerung des Rücktritts von Premierminister Joseph …
Mord an Journalistin: Familie empört über Maltas Premier
China verbietet Besuche von US-Kriegsschiffen

China verbietet Besuche von US-Kriegsschiffen

Die USA haben ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Protestbewegung in Hongkong der Rücken gestärkt wird. China ist darüber verärgert - und hat nun Gegenmaßnahmen …
China verbietet Besuche von US-Kriegsschiffen
Trumps Anwälte wollen Anhörung zu Amtsenthebung boykottieren

Trumps Anwälte wollen Anhörung zu Amtsenthebung boykottieren

Die oppositionellen Demokraten bemühen sich seit Wochen, dem US-Präsidenten am Zeug zu flicken und ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in Gang zu setzen. Selbst Trump …
Trumps Anwälte wollen Anhörung zu Amtsenthebung boykottieren
Kramp-Karrenbauer warnt vor Russlands und Chinas Einfluss

Kramp-Karrenbauer warnt vor Russlands und Chinas Einfluss

Der Balkan ist weitgehend aus dem Blickfeld Europas geraten. Die Verteidigungsministerin warnt bei einem Besuch vor neuen Gefahren. Und sie setzt ganz auf die …
Kramp-Karrenbauer warnt vor Russlands und Chinas Einfluss
CSU-Chef Söder fordert neue Föderalismuskommission

CSU-Chef Söder fordert neue Föderalismuskommission

Beim Geld hören viele Freundschaften auf - auch zwischen Bund und Ländern gibt es regelmäßig Streit über die Finanzen. Aus der Sicht der Bayern muss das Thema …
CSU-Chef Söder fordert neue Föderalismuskommission
Drogenkrieg in Mexiko: 20 Tote bei Schießerei mit mutmaßlichen Drogenhändlern

Drogenkrieg in Mexiko: 20 Tote bei Schießerei mit mutmaßlichen Drogenhändlern

Nahe der Grenze zu den USA liefern sich Drogengangs eine stundenlange Schießerei mit der mexikanischen  Polizei. 20 Menschen verlieren ihr Leben.
Drogenkrieg in Mexiko: 20 Tote bei Schießerei mit mutmaßlichen Drogenhändlern
Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr

Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist eine Eliteeinheit der Bundeswehr. Nun wird dort ein neuer Rechtsextremismus-Fall bekannt. Die Ermittlungen laufen auch in Richtung …
Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr
Mord an Journalistin: Maltas Premier kündigt Rücktritt an

Mord an Journalistin: Maltas Premier kündigt Rücktritt an

Nach dem Mord an der regierungskritischen Bloggerin Daphne Caruana Galizia auf Malta kommt immer mehr Schmutz ans Tageslicht. Wütende Menschen fordern den Abtritt des …
Mord an Journalistin: Maltas Premier kündigt Rücktritt an
Die AfD will regierungsfähig werden

Die AfD will regierungsfähig werden

Möglicherweise wird schon bald ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD will darauf vorbereitet sein. Sie hat vor allem nach ihren jüngsten Erfolgen bei den drei …
Die AfD will regierungsfähig werden
Boris Johnson gibt Labour Mitschuld an London-Attentat

Boris Johnson gibt Labour Mitschuld an London-Attentat

Zwei Tage nach dem Terrorlauf an der London Bridge mit zwei Opfern kehrt die britische Politik in den Wahlkampfmodus zurück. Gefeiert werden die Männer, die sich dem …
Boris Johnson gibt Labour Mitschuld an London-Attentat
Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt

Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt

Drei Monate haben CDU, Grüne und SPD in Sachsen gebraucht, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Dass die drei Parteien scheitern würden, nahm keiner ernsthaft an. Nun …
Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt
IS reklamiert Terroranschlag für sich – Trump wendet sich an Johnson

IS reklamiert Terroranschlag für sich – Trump wendet sich an Johnson

Ein Anschlag auf der London Bridge erschüttert Großbritannien. Ein vorzeitig entlassener Terrorist tötet zwei Menschen bei einem Messerangriff.
IS reklamiert Terroranschlag für sich – Trump wendet sich an Johnson
Vorwurf: Volksverhetzung - Strafanzeige gegen Afd-Bundestagsabgeordneten

Vorwurf: Volksverhetzung - Strafanzeige gegen Afd-Bundestagsabgeordneten

Wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ist gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter in Potsdam Strafanzeige erstattet worden.
Vorwurf: Volksverhetzung - Strafanzeige gegen Afd-Bundestagsabgeordneten
Druck auf Frankfurter AWO steigt: Sozialdezernentin friert Teil der Zuschüsse ein

Druck auf Frankfurter AWO steigt: Sozialdezernentin friert Teil der Zuschüsse ein

Die Affäre in Frankfurt macht der AWO nun auch finanziell zu schaffen: Sozialdezernentin Birkenfeld beauftragt das Jugend- und Sozialamt, einen Teil der Zuschüsse …
Druck auf Frankfurter AWO steigt: Sozialdezernentin friert Teil der Zuschüsse ein
Nazi-Skandal erschüttert Bundeswehr: Rechtsextremismus in der Eliteeinheit

Nazi-Skandal erschüttert Bundeswehr: Rechtsextremismus in der Eliteeinheit

Ein Unteroffizier der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte steht unter Verdacht, ein Rechtsextremist zu sein. Monatelange Ermittlungen.
Nazi-Skandal erschüttert Bundeswehr: Rechtsextremismus in der Eliteeinheit
Israel will jüdisches Viertel auf Markt in Hebron bauen

Israel will jüdisches Viertel auf Markt in Hebron bauen

Hebron gilt als Mikrokosmos des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern und als ein ewiges Pulverfass. Nun soll dort ein weiteres jüdisches Viertel gebaut werden. …
Israel will jüdisches Viertel auf Markt in Hebron bauen
Hongkong: Neue Proteste, neue Ausschreitungen

Hongkong: Neue Proteste, neue Ausschreitungen

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam geht trotz der Wahlschlappe ihres Lagers nicht auf die Protestbewegung zu. Nun geht die Demokratie-Bewegung erneut auf die Straße. …
Hongkong: Neue Proteste, neue Ausschreitungen
„Doppelmoral“ - Erst Klimanotstand ausgerufen, dann ab ins Flugzeug: Grünen-Politiker erntet Shitstorm

„Doppelmoral“ - Erst Klimanotstand ausgerufen, dann ab ins Flugzeug: Grünen-Politiker erntet Shitstorm

Der Grüne EU-Abgeordnete Sven Giegold sieht sich aktuell einem massiven Shitstorm ausgesetzt. Der Grund: Der Politiker stimmte erst für den Klimanotstand und stieg dann …
„Doppelmoral“ - Erst Klimanotstand ausgerufen, dann ab ins Flugzeug: Grünen-Politiker erntet Shitstorm
Donald Trump kritisiert Zeitpunkt von Impeachment-Anhörung

Donald Trump kritisiert Zeitpunkt von Impeachment-Anhörung

Palm Beach (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat die Demokraten für ihr Zeitmanagement bei den Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren kritisiert.
Donald Trump kritisiert Zeitpunkt von Impeachment-Anhörung
Attacke in Den Haag: Verletzte sind 13 und 15 Jahre alt – Videos zeigen Panik auf Einkaufmeile

Attacke in Den Haag: Verletzte sind 13 und 15 Jahre alt – Videos zeigen Panik auf Einkaufmeile

Ein Angreifer hat in Den Haag drei Jugendliche mit einem Messer verletzt. Die Polizei verhört einen Verdächtigen. Das Motiv für die Attacke ist weiter unklar.
Attacke in Den Haag: Verletzte sind 13 und 15 Jahre alt – Videos zeigen Panik auf Einkaufmeile
Tausende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben

Tausende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben

Wird ein Asylantrag abgelehnt, bedeutet das nicht zwangsläufig das Ende des Wunsches in Deutschland zu bleiben. Oft wird ein neuer Antrag gestellt - in einigen Fällen …
Tausende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben
Ex-SPD-Chef Schulz gibt GroKo-Kritikern Walter-Borjans und Esken Ratschlag

Ex-SPD-Chef Schulz gibt GroKo-Kritikern Walter-Borjans und Esken Ratschlag

Nach der Wahl der neuen SPD-Parteispitze Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sehen viele Beobachter die GroKo in Gefahr. Auch Ex-SPD Chef Martin Schulz.
Ex-SPD-Chef Schulz gibt GroKo-Kritikern Walter-Borjans und Esken Ratschlag
Bamf hat über 90.000 Flüchtlinge zur Befragung einbestellt

Bamf hat über 90.000 Flüchtlinge zur Befragung einbestellt

Seit knapp einem Jahr sind Flüchtlinge verpflichtet, persönlich zu erscheinen, wenn über eine Verlängerung des Schutzes in Deutschland entschieden wird. Da, wo der Fall …
Bamf hat über 90.000 Flüchtlinge zur Befragung einbestellt
AfD-Parteitag: Gauland tritt ab - Neue Parteivorsitzende stehen fest

AfD-Parteitag: Gauland tritt ab - Neue Parteivorsitzende stehen fest

Beim 10. Bundesparteitag der AfD in Braunschweig wird der neue Parteivorsitz gewählt. Alexander Gauland tritt nicht mehr an. Björn Höcke reagiert mit einem Statement.
AfD-Parteitag: Gauland tritt ab - Neue Parteivorsitzende stehen fest
Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

«Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben»: CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken …
Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab