Politik: Ressortarchiv

Wahldrama zweiter Teil? - Was in Thüringen passieren kann

Wahldrama zweiter Teil? - Was in Thüringen passieren kann

Der Linke Bodo Ramelow gegen den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke - das sind die Kandidaten beim zweiten Versuch, einen Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen. Ein …
Wahldrama zweiter Teil? - Was in Thüringen passieren kann
Heftige Diskussion über Äußerung auf Linke-Strategiegipfel

Heftige Diskussion über Äußerung auf Linke-Strategiegipfel

Die Linke diskutiert mit ihrer Basis bei einem Strategietreffen über ihren künftigen Kurs. Zwei Tage später macht plötzlich ein Video von der Veranstaltung die Runde und …
Heftige Diskussion über Äußerung auf Linke-Strategiegipfel
Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Die aufgeheizte Stimmung an der griechisch-türkischen Grenze treibt die deutsche Politik um. Unionsvertreter fordern klare Kante und zur Not auch eine Schließung der …
Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern
CDU-Vorsitzbewerber wollen Machtkampf nach April verhindern

CDU-Vorsitzbewerber wollen Machtkampf nach April verhindern

Laschet, Merz oder Röttgen: Egal, wer am 25. April neuer CDU-Chef wird - er muss sich beim folgenden Parteitag Anfang Dezember schon wieder den Delegierten stellen. Das …
CDU-Vorsitzbewerber wollen Machtkampf nach April verhindern
EU-Spitze dankt Griechenland: "Europäischer Schild"

EU-Spitze dankt Griechenland: "Europäischer Schild"

EU-Kommissionschefin von der Leyen und die anderen EU-Spitzen machen sich ein Bild von der angespannten Lage zwischen Griechenland und der Türkei. Ihre Botschaft ist …
EU-Spitze dankt Griechenland: "Europäischer Schild"
MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

Die Bundeswehrführung will Extremisten und Soldaten mit fehlender Verfassungstreue konsequent entfernen. Der erste Jahresbericht zu dem Thema verzeichnet auch deswegen …
MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr
US-Vorwahlen: Die Kandidaten der Demokraten bei den Primaries 2020

US-Vorwahlen: Die Kandidaten der Demokraten bei den Primaries 2020

Aus den Kandidaten bei den US-Vorwahlen der Demokraten ging ein Präsidentschaftskandidat hervor: 2020 hat Joe Biden zahlreiche Bewerber hinter sich gelassen.
US-Vorwahlen: Die Kandidaten der Demokraten bei den Primaries 2020
Parlamentswahl in Israel: Netanjahus Likud liegt klar vorne

Parlamentswahl in Israel: Netanjahus Likud liegt klar vorne

Ministerpräsident Netanjahu beschert seiner rechtskonservativen Likud-Partei einen klaren Erfolg bei der Parlamentswahl in Israel - trotz des anstehenden Verfahrens …
Parlamentswahl in Israel: Netanjahus Likud liegt klar vorne
Thüringen-Wahl: Höcke fordert Ramelow heraus

Thüringen-Wahl: Höcke fordert Ramelow heraus

Links gegen rechts: Die Kandidaten für den zweiten Versuch, einen Ministerpräsidenten in Thüringen zu wählen, sind aufgestellt: Björn Höcke fordert Bodo Ramelow heraus.
Thüringen-Wahl: Höcke fordert Ramelow heraus
Greta Thunberg greift Politiker und Journalisten an: „Menschen leiden bereits...“

Greta Thunberg greift Politiker und Journalisten an: „Menschen leiden bereits...“

Greta Thunberg hat vor Tausenden Menschen eine wütende Ansprache gehalten - ihre Anhänger applaudierten.
Greta Thunberg greift Politiker und Journalisten an: „Menschen leiden bereits...“
Greta Thunberg in Hamburg - Heftige Vorwürfe an die Politik: „Verhalten sich immer noch so...“ 

Greta Thunberg in Hamburg - Heftige Vorwürfe an die Politik: „Verhalten sich immer noch so...“ 

Wird dieser Promi-Besuch den Grünen bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg nützen? Greta Thunberg hat die Hansestadt besucht - und Politiker scharf kritisiert.
Greta Thunberg in Hamburg - Heftige Vorwürfe an die Politik: „Verhalten sich immer noch so...“ 
Coronavirus-Alarm im Kanzleramt: Aktion zeigt - Virus-Angst ist auch bei Merkel und Seehofer angekommen

Coronavirus-Alarm im Kanzleramt: Aktion zeigt - Virus-Angst ist auch bei Merkel und Seehofer angekommen

Das Coronavirus greift in Deutschland um sich und hat auch Berlin erreicht. Auch Horst Seehofer und Angela Merkel haben ihr Verhalten mittlerweile an die Krankheitswelle …
Coronavirus-Alarm im Kanzleramt: Aktion zeigt - Virus-Angst ist auch bei Merkel und Seehofer angekommen
Schlag gegen Rechts in vier Bundesländern

Schlag gegen Rechts in vier Bundesländern

Die Staatsanwaltschaft Flensburg durchsucht Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern. Einer der Beschuldigten ist wohl kein Unbekannter in der …
Schlag gegen Rechts in vier Bundesländern
Türkischer Soldat in Syrien getötet

Türkischer Soldat in Syrien getötet

Die Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib halten an. Nun wurde ein weiterer Soldat aus der Türkei getötet. Zuvor hatte die Türkei ein syrisches Militärflugzeug …
Türkischer Soldat in Syrien getötet
USA reduzieren Zahl chinesischer Journalisten im Land

USA reduzieren Zahl chinesischer Journalisten im Land

Das US-Außenministerium geht scharf gegen chinesische Staatsmedien in den USA vor. Die Zahl der zugelassenen Mitarbeiter wird reduziert. China sieht darin praktisch eine …
USA reduzieren Zahl chinesischer Journalisten im Land
Erdogan fordert faire Lastenteilung bei Flüchtlingen

Erdogan fordert faire Lastenteilung bei Flüchtlingen

Ankara wirft der EU vor, sich nicht an die Vereinbarungen zu halten und setzt ganz offen Migranten als Druckmittel ein. Bei einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Merkel …
Erdogan fordert faire Lastenteilung bei Flüchtlingen
Eskalation in Syrien veranlasst Erdogan zu drastischer Maßnahme - Über 35.000 Migranten in die EU?

Eskalation in Syrien veranlasst Erdogan zu drastischer Maßnahme - Über 35.000 Migranten in die EU?

Trotz des Flüchtlingspakts öffnet Präsident Erdogan die Grenze der Türkei zur EU für Flüchtlinge. Grund seien nicht eingehaltene Abmachungen, die dramatische Szenen zur …
Eskalation in Syrien veranlasst Erdogan zu drastischer Maßnahme - Über 35.000 Migranten in die EU?
Künftiger CDU-Chef soll sich erneut zur Wahl stellen

Künftiger CDU-Chef soll sich erneut zur Wahl stellen

Auf einem Sonderparteitag im April soll er gewählt werden, der neue CDU-Vorsitzende. Doch schon wenige Monate später muss er erneut in den Ring. Die erste …
Künftiger CDU-Chef soll sich erneut zur Wahl stellen
Prognosen: Netanjahus Likud stärkste Kraft bei Israel-Wahl

Prognosen: Netanjahus Likud stärkste Kraft bei Israel-Wahl

Israel hat zum dritten Mal innerhalb eines Jahres gewählt. Eine erste Prognose sieht den Likud von Benjamin Netanjahu vor dem Bündnis Blau-Weiß von Herausfordere Benny …
Prognosen: Netanjahus Likud stärkste Kraft bei Israel-Wahl
Buttigieg und Klobuchar geben vor "Super Tuesday" auf

Buttigieg und Klobuchar geben vor "Super Tuesday" auf

Buttigieg sorgte bei der ersten Vorwahl der US-Demokraten in Iowa für eine Sensation. Einen Monat später schmeißt der 38-Jährige überraschend hin. Damit ebnet er den …
Buttigieg und Klobuchar geben vor "Super Tuesday" auf
Frauen tragen Bischöfen ihren Protest vor

Frauen tragen Bischöfen ihren Protest vor

Die Deutsche Bischofskonferenz hat sich in Mainz versammelt, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Katholische Frauen mischen sich ein, um ihre Forderung nach mehr …
Frauen tragen Bischöfen ihren Protest vor
Corona: Markus Söder fordert Konjunkturpaket

Corona: Markus Söder fordert Konjunkturpaket

CSU-Chef Markus Söder will rasche Hilfen für die vom Coronavirus gebeutelte Wirtschaft durchsetzen. Am Sonntag geht er mit klaren Forderungen in den Koalitionsausschuss.
Corona: Markus Söder fordert Konjunkturpaket
Rückschlag für Libyen: UN-Vermittler reicht Rücktritt ein

Rückschlag für Libyen: UN-Vermittler reicht Rücktritt ein

Nach der Berliner Libyen-Konferenz sah es noch nach einem möglichen Durchbruch in dem Bürgerkriegsland aus. Nun will UN-Vermittler Salamé nicht mehr. Der Rücktritt kommt …
Rückschlag für Libyen: UN-Vermittler reicht Rücktritt ein
Umweltministerin will die Digitalisierung grün machen

Umweltministerin will die Digitalisierung grün machen

Jede Google-Anfrage, jedes YouTube-Video, jedes Foto auf Whatsapp verbraucht Strom - nicht nur über Handy oder Computer, sondern auch in Rechenzentren. Umweltministerin …
Umweltministerin will die Digitalisierung grün machen
Integrationsgipfel: Wieder reden alle über Flüchtlinge

Integrationsgipfel: Wieder reden alle über Flüchtlinge

Wer nimmt wie viele Flüchtlinge auf? Wie lässt sich irreguläre Migration begrenzen? Was tun gegen Rechtsextremismus und rassistische Gewalt? Diese Fragen bewegen jetzt …
Integrationsgipfel: Wieder reden alle über Flüchtlinge
CDU-Wirtschaftsflügel nominiert Merz für Parteivorsitz

CDU-Wirtschaftsflügel nominiert Merz für Parteivorsitz

Die drei Bewerber um den CDU-Vorsitz wollen sich treffen, um das weitere Vorgehen bis zur Wahl zu besprechen. Ex-Fraktionschef Merz hat die Unterstützung einer …
CDU-Wirtschaftsflügel nominiert Merz für Parteivorsitz
Links gegen Rechts: Ramelow gegen Höcke in Thüringen

Links gegen Rechts: Ramelow gegen Höcke in Thüringen

Links gegen rechts: Die Kandidaten für den zweiten Versuch, einen Ministerpräsidenten in Thüringen zu wählen, sind aufgestellt. Klärt das die politischen Fronten bei der …
Links gegen Rechts: Ramelow gegen Höcke in Thüringen
Geiselnahme auf den Philippinen endet unblutig

Geiselnahme auf den Philippinen endet unblutig

Stunden des Bangens auf den Philippinen: Ein bewaffneter Ex-Sicherheitsmann nimmt in einem belebten Einkaufszentrum mehrere Geiseln. Am Ende bleibt es bei großem …
Geiselnahme auf den Philippinen endet unblutig
Thüringen-Krise: Nächster Anlauf für Ramelow naht - AfD-Rechtsaußen Höcke fordert ihn heraus

Thüringen-Krise: Nächster Anlauf für Ramelow naht - AfD-Rechtsaußen Höcke fordert ihn heraus

Linke, SPD und Grüne in Thüringen hoffen, mit Stimmen der CDU den Linken-Politiker Bodo Ramelow ins Amt zu bekommen. AfD-Politiker Björn Höcke will ebenfalls kandidieren.
Thüringen-Krise: Nächster Anlauf für Ramelow naht - AfD-Rechtsaußen Höcke fordert ihn heraus
Auto von AfD-Chef Tino Chrupalla geht in Flammen auf - Gauland-Nachfolger in Klinik

Auto von AfD-Chef Tino Chrupalla geht in Flammen auf - Gauland-Nachfolger in Klinik

In der Nacht zum Montag stand das Auto von AfD-Chef Tino Chrupalla in Flammen. Offenbar handelt es sich um Brandstiftung. Nun ermittelt die Polizei.
Auto von AfD-Chef Tino Chrupalla geht in Flammen auf - Gauland-Nachfolger in Klinik
Seoul: Nordkorea nimmt wieder Raketentests auf

Seoul: Nordkorea nimmt wieder Raketentests auf

Nordkorea nahm längere Zeit Abstand von seinen umstrittenen Raketentests. Schon wurde vermutet, das Land konzentriere sich zunächst vor allem auf die Coronavirus-Abwehr. …
Seoul: Nordkorea nimmt wieder Raketentests auf
Linke-Politiker zeigen Merkel und AKK an: wegen „Beihilfe zum Mord“ - Kipping sauer  

Linke-Politiker zeigen Merkel und AKK an: wegen „Beihilfe zum Mord“ - Kipping sauer  

Acht Linken-Politiker verklagen Angela Merkel wegen Beihilfe durch Unterlassen zum Mord. Der Vorwurf betrifft die Tötung des iranischen Generals Soleimani.
Linke-Politiker zeigen Merkel und AKK an: wegen „Beihilfe zum Mord“ - Kipping sauer  
Gabriel wirft SPD kollektives Führungsversagen vor

Gabriel wirft SPD kollektives Führungsversagen vor

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hadert mit seiner Partei. Wie die aktuellen Parteivorsitzenden in ihre Ämter gekommen sind, findet er aberwitzig. Die …
Gabriel wirft SPD kollektives Führungsversagen vor
US-Vorwahlen: Bernie Sanders gibt auf - Biden wird Präsidentschaftskandidat der Demokraten

US-Vorwahlen: Bernie Sanders gibt auf - Biden wird Präsidentschaftskandidat der Demokraten

Bernie Sanders hat sich aus dem Kandidatenwahlkampf der Demokraten zurückgezogen. Joe Biden wird Präsidentschaftskandidat der Partei.
US-Vorwahlen: Bernie Sanders gibt auf - Biden wird Präsidentschaftskandidat der Demokraten
SPD-Politiker Jung gewinnt Leipziger Oberbürgermeisterwahl

SPD-Politiker Jung gewinnt Leipziger Oberbürgermeisterwahl

Die gebeutelte SPD kann zumindest Großstadt: Nach dem Wahlerfolg in Hamburg bleibt auch das Amt des Oberbürgermeisters in Leipzig in der Hand der Sozialdemokraten. …
SPD-Politiker Jung gewinnt Leipziger Oberbürgermeisterwahl
Leipziger OB-Wahl: Wende im zweiten Durchgang - hauchdünner Sieg

Leipziger OB-Wahl: Wende im zweiten Durchgang - hauchdünner Sieg

Sebastian Gemkow (CDU) gewann völlig überraschend die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl in Leipzig. In der zweiten Runde am Sonntag ist nun alles offen.
Leipziger OB-Wahl: Wende im zweiten Durchgang - hauchdünner Sieg
Eilanträge von Eltern gegen Masern-Impfpflicht in Karlsruhe

Eilanträge von Eltern gegen Masern-Impfpflicht in Karlsruhe

Sie sind nicht generell gegen Impfen, doch gegen staatlichen Zwang. Familien mit Kleinkindern wollen die neue Masern-Impfpflicht in Karlsruhe überprüfen lassen. Gleich …
Eilanträge von Eltern gegen Masern-Impfpflicht in Karlsruhe
US-Abkommen mit Taliban sieht Abzug aller Truppen vor

US-Abkommen mit Taliban sieht Abzug aller Truppen vor

Das Abkommen zwischen den USA und den Taliban soll ein erster Schritt zum Frieden sein - aber die harten Verhandlungen für eine innerafghanische Einigung stehen erst …
US-Abkommen mit Taliban sieht Abzug aller Truppen vor
Anti-Korruptions-Aktivist gewinnt slowakische Parlamentswahl

Anti-Korruptions-Aktivist gewinnt slowakische Parlamentswahl

Die Slowakei erlebt einen politischen Umbruch mit ungewissem Verlauf. Korruptionsenthüllungen nach einem Journalistenmord sind über die sozialdemokratisch geführte …
Anti-Korruptions-Aktivist gewinnt slowakische Parlamentswahl
Türkei startet massive Vergeltungsangriffe in Syrien

Türkei startet massive Vergeltungsangriffe in Syrien

Mit dem Tod von drei Dutzend türkischen Soldaten erreichte der Konflikt mit Syrien eine neue Stufe der Eskalation. Die Türkei greift nun erneut in dem Bürgerkriegsland …
Türkei startet massive Vergeltungsangriffe in Syrien
Laschet: Schäme mich für Antisemitismus und Rassismus

Laschet: Schäme mich für Antisemitismus und Rassismus

Es ist der erste Besuch des NRW-Ministerpräsidenten, nachdem er seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz bekanntgegeben hat. In Jerusalem findet Armin Laschet starke Worte …
Laschet: Schäme mich für Antisemitismus und Rassismus
Joe Biden gewinnt Vorwahl der US-Demokraten mit Kantersieg

Joe Biden gewinnt Vorwahl der US-Demokraten mit Kantersieg

Ex-Vizepräsident Biden war bei den Vorwahlen der Demokraten fast schon abgeschrieben, nun feiert er ein fulminantes Comeback in South Carolina. Das Feld der Bewerber …
Joe Biden gewinnt Vorwahl der US-Demokraten mit Kantersieg
Auch Laschet und Röttgen gegen Wahl Ramelows mit CDU-Stimmen

Auch Laschet und Röttgen gegen Wahl Ramelows mit CDU-Stimmen

In Thüringen hofft Rot-Rot-Grün, dass einzelne Abgeordnete von CDU oder FDP eine Wahl des Linken Bodo Ramelow ermöglichen. Die Bewerber für den CDU-Vorsitz haben dazu …
Auch Laschet und Röttgen gegen Wahl Ramelows mit CDU-Stimmen
Baerbock: Flüchtlingsunterkünfte wieder aktivieren

Baerbock: Flüchtlingsunterkünfte wieder aktivieren

Die Eskalation im syrischen Idlib verschärft das Flüchtlingsdrama in der Region. Präsident Erdogan droht, den damit auch in der Türkei entstehenden Druck weiterzugeben - …
Baerbock: Flüchtlingsunterkünfte wieder aktivieren
SPD steigt nach Hamburg-Wahl in der Wählergunst

SPD steigt nach Hamburg-Wahl in der Wählergunst

Berlin (dpa) - Die SPD scheint von ihrem vergleichsweise guten Abschneiden bei der Hamburger Bürgerschaftswahl bundesweit zu profitieren. In mehreren Umfragen stieg sie …
SPD steigt nach Hamburg-Wahl in der Wählergunst
Coronavirus-Sorge bei Politikern: Seehofer gibt nicht mehr die Hand - Trump sagt Termin ab

Coronavirus-Sorge bei Politikern: Seehofer gibt nicht mehr die Hand - Trump sagt Termin ab

Das Coronavirus wirkt sich auch auf die politische Agenda aus: Donald Trump ändert nun seinen Terminplan, Horst Seehofer schüttelt keine Hände mehr. 
Coronavirus-Sorge bei Politikern: Seehofer gibt nicht mehr die Hand - Trump sagt Termin ab
Gesetzliche Neuregelungen: Was sich zum März ändert

Gesetzliche Neuregelungen: Was sich zum März ändert

Nach Anschlägen im In- und Ausland gilt seit heute ein verschärftes Waffenrecht. Mit einer weiteren Neuregelung reagiert die Regierung auf den Fachkräftemangel. Und nach …
Gesetzliche Neuregelungen: Was sich zum März ändert
Biden erklärt sich zum Sieger der Vorwahl in South Carolina

Biden erklärt sich zum Sieger der Vorwahl in South Carolina

Ex-Vizepräsident Biden war dringend auf einen Sieg bei den Vorwahlen der Demokraten angewiesen, bislang war er weit unter den Erwartungen geblieben. Biden beteuerte, er …
Biden erklärt sich zum Sieger der Vorwahl in South Carolina
Prognosen: Joe Biden Sieger bei Vorwahl in South Carolina

Prognosen: Joe Biden Sieger bei Vorwahl in South Carolina

Ex-Vizepräsident Biden war dringend auf einen Sieg bei den Vorwahlen der Demokraten angewiesen, bislang war er weit unter den Erwartungen geblieben. Biden beteuerte, er …
Prognosen: Joe Biden Sieger bei Vorwahl in South Carolina
Hochrechnungen sehen Biden als Sieger in South Carolina

Hochrechnungen sehen Biden als Sieger in South Carolina

Bei der letzten Vorwahl um die US-Präsidentschaftskandidatur vor dem "Super Tuesday" am kommenden Dienstag zeichnet sich ein Sieg für den ehemaligen US-Präsidenten Joe …
Hochrechnungen sehen Biden als Sieger in South Carolina