Politik: Ressortarchiv

Coronavirus: Schnaps-Wirbel um Gesundheitsminister - „Nur Sauferei im Kopf“

Coronavirus: Schnaps-Wirbel um Gesundheitsminister - „Nur Sauferei im Kopf“

Auf einer Pressekonferenz äußerte sich NRW-Minister Karl-Josef Laumann bezüglich des Alkoholausschanks bei privaten Feiern in Corona-Zeiten. Auf Twitter erhielt er dafür …
Coronavirus: Schnaps-Wirbel um Gesundheitsminister - „Nur Sauferei im Kopf“
Spahn plant massenhaft Coronatests in Pflegeheimen

Spahn plant massenhaft Coronatests in Pflegeheimen

Flächendeckende Coronatests in Alten- und Pflegeheime: Das soll Gesundheitsminister Spahn laut «Spiegel» ab dem 15. Oktober planen. Besonders gefährdete Personen sollen …
Spahn plant massenhaft Coronatests in Pflegeheimen
Konflikt in Berg-Karabach: Armenien meldet heftige Gefechte

Konflikt in Berg-Karabach: Armenien meldet heftige Gefechte

Groß ist die Sorge, dass im Südkaukasus islamistische Terroristen kämpfen könnten. Der aserbaidschanische Präsident nimmt dazu Stellung - und macht wenig Hoffnung auf …
Konflikt in Berg-Karabach: Armenien meldet heftige Gefechte
Missbrauch: Richterbund will mehr Prävention und Vernetzung

Missbrauch: Richterbund will mehr Prävention und Vernetzung

Berlin (dpa) - Der Deutsche Richterbund stellt sich hinter Forderungen des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung nach mehr Prävention und Vernetzung der Behörden …
Missbrauch: Richterbund will mehr Prävention und Vernetzung
30. Jahrestag der Deutschen Einheit: Feier unter Corona-Auflagen gestartet - Söder mit eindringlichem Appell

30. Jahrestag der Deutschen Einheit: Feier unter Corona-Auflagen gestartet - Söder mit eindringlichem Appell

In Potsdam hat am Samstag die zentrale Feier zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit begonnen. Dazu kamen unter anderem die Spitzen des Staates zusammen, auch Markus …
30. Jahrestag der Deutschen Einheit: Feier unter Corona-Auflagen gestartet - Söder mit eindringlichem Appell
Venezuela erhält Charge von russischem Corona-Impfstoff

Venezuela erhält Charge von russischem Corona-Impfstoff

Im August ließ Russland den Crona-Impfstoff «Sputnik V» zu - vor Abschluss wichtiger Tests. Scharfe internationale Kritik war die Folge. Venezuela beteiligt sich dagegen …
Venezuela erhält Charge von russischem Corona-Impfstoff
Überwiegende Zahl der Schulen trotz Corona in Betrieb

Überwiegende Zahl der Schulen trotz Corona in Betrieb

Die ersten Bundesländer sind in die Herbstferien gestartet. Komplette Schulschließungen sind bisher die große Ausnahme geblieben. Wegen Corona-Fällen müssen aber immer …
Überwiegende Zahl der Schulen trotz Corona in Betrieb
Studierende nehmen fast eine Milliarde Euro Schulden auf

Studierende nehmen fast eine Milliarde Euro Schulden auf

Die Corona-Krise hat auch viele Studenten in Finanznöte gebracht, weil Nebenjobs weggebrochen sind. Allein im Gastgewerbe waren bis Ende Juni mehr als 300.000 Minijobs …
Studierende nehmen fast eine Milliarde Euro Schulden auf
Verbündete wollen mehr Engagement Deutschlands

Verbündete wollen mehr Engagement Deutschlands

Der ranghöchste Soldat der Bundeswehr blickt auf die militärische Rolle Deutschlands. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist die Bündnisverteidigung erneut eine …
Verbündete wollen mehr Engagement Deutschlands
Trump wird nach Infektion ins Militärkrankenhaus gebracht

Trump wird nach Infektion ins Militärkrankenhaus gebracht

Keine 24 Stunden ist bekannt, dass US-Präsident Trump sich mit dem Coronavirus angesteckt hat - dann wird er in ein Militärkrankenhaus gebracht. Das Weiße Haus spricht …
Trump wird nach Infektion ins Militärkrankenhaus gebracht
Teile der Niederlande und Großbritanniens Risikogebiete

Teile der Niederlande und Großbritanniens Risikogebiete

Eine Grenzregion zu Deutschland nach der anderen wird zum Corona-Risikogebiet erklärt. Jetzt hat es auch vier niederländische Provinzen getroffen. Für zwei …
Teile der Niederlande und Großbritanniens Risikogebiete
Seenotretter-Schiffe dürfen auslaufen

Seenotretter-Schiffe dürfen auslaufen

Seit August sitzen zwei Schiffe der Flüchtlingshilfsorganisation Mare Liberum im Mittelmeer fest. Grund ist eine Verfügung des Bundesverkehrsministeriums. Doch die ist …
Seenotretter-Schiffe dürfen auslaufen
Hauptstadt von Berg-Karabach mit Raketen angegriffen

Hauptstadt von Berg-Karabach mit Raketen angegriffen

Zwischen den verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan gehen die Kämpfe unvermindert weiter. Es ist die schwerste Gewalteskalation in der Region seit Jahrzehnten.
Hauptstadt von Berg-Karabach mit Raketen angegriffen
EU-Sanktionen gegen Belarus, Drohungen gegen die Türkei

EU-Sanktionen gegen Belarus, Drohungen gegen die Türkei

Im Wettbewerb mit den USA und China ringt die EU um ihre Position. Dass das mitunter ganz schön mühsam ist, zeigt der EU-Gipfel in Brüssel.
EU-Sanktionen gegen Belarus, Drohungen gegen die Türkei
Zwölf Festnahmen bei Demonstrationen in Tel Aviv

Zwölf Festnahmen bei Demonstrationen in Tel Aviv

In Israel dauert der Protest gegen den Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seine aktuelle Corona-Politik an. Erneut gehen Tausende Menschen im ganzen Land auf die …
Zwölf Festnahmen bei Demonstrationen in Tel Aviv
Studien zeigen langfristige Prägung durch die DDR

Studien zeigen langfristige Prägung durch die DDR

Planwirtschaft und Reiseverbot auf der einen, soziale Marktwirtschaft und Interrail-Abenteuer auf der anderen Seite. Die so ganz anderen Erfahrungen wirken auch …
Studien zeigen langfristige Prägung durch die DDR
Ex-AfD-Sprecher: Deutschland braucht Migration

Ex-AfD-Sprecher: Deutschland braucht Migration

Mit einem Longdrink-Glas in der Hand spricht ein Mann in einer Berliner Bar davon, Migranten zu «vergasen». Was er nicht weiß: Er wird dabei gefilmt. Christian Lüth, …
Ex-AfD-Sprecher: Deutschland braucht Migration
Coronavirus in Andalusien: Landesregierung schickt Gemeinde in den Lockdown

Coronavirus in Andalusien: Landesregierung schickt Gemeinde in den Lockdown

Mit Casariche ist in Andalusien erstmals seit dem Ende des Notstands eine Gemeinde wieder in den Lockdown geschickt worden. Die bislang zögerliche Landesregierung zieht …
Coronavirus in Andalusien: Landesregierung schickt Gemeinde in den Lockdown
Polen: Anti-Terror-Einheit fasst deutschen Rechtsextremisten

Polen: Anti-Terror-Einheit fasst deutschen Rechtsextremisten

Polnische Einsatzkräfte nehmen einen Deutschen fest, den die Behörden als «gefährlichen Extremisten» einstufen. Er soll Verbindung zu Rechtsextremen in Deutschland …
Polen: Anti-Terror-Einheit fasst deutschen Rechtsextremisten
Söder macht sich selbst Vorwürfe im Umgang mit Merkel - „Hat sich einfach nicht gut angefühlt“

Söder macht sich selbst Vorwürfe im Umgang mit Merkel - „Hat sich einfach nicht gut angefühlt“

CSU-Chef Markus Söder zeigt sich selbstkritisch. Rückblickend würde er einiges anders machen, räumt Bayerns Ministerpräsident in einem Interview ein.
Söder macht sich selbst Vorwürfe im Umgang mit Merkel - „Hat sich einfach nicht gut angefühlt“
Lanz-Talk zum Duell Trump-Biden: ZDF-Kollege stellt düstere Prognose für US-Wahl 2020 auf

Lanz-Talk zum Duell Trump-Biden: ZDF-Kollege stellt düstere Prognose für US-Wahl 2020 auf

Bei Markus Lanz sprach die Runde über die TV-Debatte zwischen Donald Trump und Joe Biden. Die Gäste waren sich meist einig, doch blicken besorgt auf die USA.
Lanz-Talk zum Duell Trump-Biden: ZDF-Kollege stellt düstere Prognose für US-Wahl 2020 auf
Tausende Migranten ziehen von Honduras in Richtung USA

Tausende Migranten ziehen von Honduras in Richtung USA

In Honduras sind erneut mehrere tausend Menschen zu Fuß in Richtung USA aufgebrochen. Den Migranten stehen große Hürden bevor.
Tausende Migranten ziehen von Honduras in Richtung USA
Erstes Interview: Nawalny erklärt, wer ihn wohl vergiftet hat - schlimme Vermutung

Erstes Interview: Nawalny erklärt, wer ihn wohl vergiftet hat - schlimme Vermutung

Alexey Nawalny hat sein erstes Interview nach seiner Vergiftung gegeben. Er ist sich sicher, wer für den Anschlag verantwortlich ist.
Erstes Interview: Nawalny erklärt, wer ihn wohl vergiftet hat - schlimme Vermutung
Ai Weiwei spricht bei Markus Lanz über Corona-Strategien - „In China lacht man über Europa“

Ai Weiwei spricht bei Markus Lanz über Corona-Strategien - „In China lacht man über Europa“

Bei „Markus Lanz“ verglich der Künstler und Menschenrechtler Ai Weiwei unterschiedliche Wege, mit dem Coronavirus umzugehen. Zudem gab er Einblicke in die …
Ai Weiwei spricht bei Markus Lanz über Corona-Strategien - „In China lacht man über Europa“
„Maischberger“-Gast schimpft und zieht dann kuriosen Vergleich zwischen Trump und FC Bayern

„Maischberger“-Gast schimpft und zieht dann kuriosen Vergleich zwischen Trump und FC Bayern

Bei „Maischberger. Die Woche“ (ARD) gab es am Mittwochabend viel Gesprächsstoff. Neben dem Coronavirus wurde hitzig über das TV-Duell zwischen Donald Trump und Joe Biden …
„Maischberger“-Gast schimpft und zieht dann kuriosen Vergleich zwischen Trump und FC Bayern
Baerbock: "Fettes Problem" in Sicherheitsbehörden anerkennen

Baerbock: "Fettes Problem" in Sicherheitsbehörden anerkennen

Trotz der neuen rechtsextremen Verdachtsfälle wird es wohl unter Innenminister Seehofer keine Rassismus-Studie bei der Polizei geben. Die Grünen fordern nun eine …
Baerbock: "Fettes Problem" in Sicherheitsbehörden anerkennen
Streit um Corona-Hilfe der Bundeswehr in Berlin geht weiter

Streit um Corona-Hilfe der Bundeswehr in Berlin geht weiter

In der Hauptstadt steigen die Corona-Infektionszahlen - aber nicht jeder will Hilfe vom Bund annehmen.
Streit um Corona-Hilfe der Bundeswehr in Berlin geht weiter
Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn …
Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen
Brexit: EU-Kommission startet Verfahren gegen London

Brexit: EU-Kommission startet Verfahren gegen London

Das britische Binnenmarktgesetz verstößt gegen den mühsam mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag. Das geht so nicht, sagt die EU-Kommission. Aber viel wichtiger ist …
Brexit: EU-Kommission startet Verfahren gegen London
Alternativer Nobelpreis geht nach Iran und Belarus

Alternativer Nobelpreis geht nach Iran und Belarus

Sie kämpfen gegen staatliche Repressionen, Rassismus und Ausbeutung von indigenen Völkern: Die Alternativen Nobelpreisträger lassen sich auch von großen Hürden nicht von …
Alternativer Nobelpreis geht nach Iran und Belarus
Trump, Putin und Macron verurteilen Gewalt in Berg-Karabach

Trump, Putin und Macron verurteilen Gewalt in Berg-Karabach

In Berg-Karabach bekriegen sich Armnien und Aserbaidschan weiterhin. Jetzt aber gibt es einen ungewöhnlichen Appell: Trump, Putin und Macron rufen die verfeindeten …
Trump, Putin und Macron verurteilen Gewalt in Berg-Karabach
EU-Gipfel streitet über Linie zur Türkei

EU-Gipfel streitet über Linie zur Türkei

Beim EU-Gipfel ist die Türkei ins Zentrum gerückt - denn die Uneinigkeit der Staats- und Regierungschefs mit Blick auf Ankara lähmt die Gemeinschaft noch in einer ganz …
EU-Gipfel streitet über Linie zur Türkei
Nawalny sieht Putin hinter Vergiftung

Nawalny sieht Putin hinter Vergiftung

Zum ersten Mal seit seiner Vergiftung spricht Kremlgegner Nawalny selbst deutlich aus, wen er für den wahren Schuldigen hält: Putin. Die Antwort aus Moskau lässt nicht …
Nawalny sieht Putin hinter Vergiftung
Rassismus beim Verfassungsschutz? Polizisten unter Verdacht

Rassismus beim Verfassungsschutz? Polizisten unter Verdacht

Der Skandal um rechtsradikale Chatgruppen von Polizisten hat nun auch den Verfassungsschutz in NRW erreicht. Hapert es ausgerechnet bei Verfassungsschützern an der …
Rassismus beim Verfassungsschutz? Polizisten unter Verdacht
Brexit-Eklat: Neue Eskalationsstufe erreicht - EU-Vertreter zweifelt an Deal mit London

Brexit-Eklat: Neue Eskalationsstufe erreicht - EU-Vertreter zweifelt an Deal mit London

Acht Monate nach dem Brexit streiten Brüssel und London offen über ihren mühsam ausgehandelten Austrittsvertrag. Stein des Anstoßes ist das britische Binnenmarktgesetz. …
Brexit-Eklat: Neue Eskalationsstufe erreicht - EU-Vertreter zweifelt an Deal mit London
Proteste in Belarus: Sanktionen treten in Kraft - Tichanowskaja hofft auf Merkel

Proteste in Belarus: Sanktionen treten in Kraft - Tichanowskaja hofft auf Merkel

Nach massiven Wahlbetrugsvorwürfen hat Alexander Lukaschenko das Amt als Präsident von Belarus angetreten. Die Vereidigungzeremonie fand heimlich statt.
Proteste in Belarus: Sanktionen treten in Kraft - Tichanowskaja hofft auf Merkel
Mitangeklagter in Lübcke-Prozess kommt auf freien Fuß

Mitangeklagter in Lübcke-Prozess kommt auf freien Fuß

Für die Anklage im Fall Lübcke ist es ein Rückschlag: Der Haftbefehl gegen den mitangeklagten Markus H. wird aufgehoben. Das Gericht zieht damit seine Schlüsse aus …
Mitangeklagter in Lübcke-Prozess kommt auf freien Fuß
„ProSieben Spezial“: AfD wehrt sich gegen Bericht - Dobrindt tobt: „Der Abgrund für Deutschland!“

„ProSieben Spezial“: AfD wehrt sich gegen Bericht - Dobrindt tobt: „Der Abgrund für Deutschland!“

In einer investigativen Dokumentation auf ProSieben soll sich Christian Lüth, der frühere Sprecher der AfD-Fraktion menschenverachtend zu Migranten geäußert haben. Auf …
„ProSieben Spezial“: AfD wehrt sich gegen Bericht - Dobrindt tobt: „Der Abgrund für Deutschland!“
Ganz Belgien und fast ganz Frankreich Corona-Risikogebiet

Ganz Belgien und fast ganz Frankreich Corona-Risikogebiet

Eine Region nach der anderen in Europa wird zum Corona-Risikogebiet erklärt. Die möglichen Urlaubsziele im Ausland schwinden. Daran ändert auch das Ende der pauschalen …
Ganz Belgien und fast ganz Frankreich Corona-Risikogebiet
Laschet lädt Papst Franziskus für 2021 nach NRW ein

Laschet lädt Papst Franziskus für 2021 nach NRW ein

Ob der Papst im Bundestagswahljahr nach Deutschland kommt? Das könnte als politisches Zeichen gewertet werden. NRW-Ministerpräsident Laschet warnt nach einer …
Laschet lädt Papst Franziskus für 2021 nach NRW ein
Umwandlung von Mietwohnungen - SPD verlangt Verschärfungen

Umwandlung von Mietwohnungen - SPD verlangt Verschärfungen

Unter welchen Bedingungen dürfen Mietwohnungen zu Eigentumswohnungen umgewandelt werden - insbesondere in Gebieten mit knappem Wohnraum?
Umwandlung von Mietwohnungen - SPD verlangt Verschärfungen
Türkei: Kölner Sängerin nach mehr als zwei Jahren Haft frei

Türkei: Kölner Sängerin nach mehr als zwei Jahren Haft frei

Nach zwei Jahren Gefängnis in der Türkei kommt die Kölner Sängerin Hozan Cane frei. Ihre ebenfalls dort angeklagte Tochter darf das Land aber nach wie vor nicht …
Türkei: Kölner Sängerin nach mehr als zwei Jahren Haft frei
Corona-Regeln in Deutschland: Das steckt hinter der neuen „Hotspot-Strategie“ - es gibt einen letzten Streitpunkt

Corona-Regeln in Deutschland: Das steckt hinter der neuen „Hotspot-Strategie“ - es gibt einen letzten Streitpunkt

Nach dem Corona-Gipfel verkündeten Merkel und die Ministerpräsidenten neue Beschränkungen. Aus der von Söder und Laschet geforderten Corona-Ampel wurde eine …
Corona-Regeln in Deutschland: Das steckt hinter der neuen „Hotspot-Strategie“ - es gibt einen letzten Streitpunkt
Wolfgang Clement gestorben: Merkel und weitere Politiker reagieren bestürzt 

Wolfgang Clement gestorben: Merkel und weitere Politiker reagieren bestürzt 

Wolfgang Clement ist tot. Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Ministerpräsident von NRW verstarb am frühen Sonntagmorgen im Kreis seiner Familie - sein Tod lässt …
Wolfgang Clement gestorben: Merkel und weitere Politiker reagieren bestürzt 
Explosives TV-Duell in den USA: Trump prophezeit Wahl-Betrug - Biden kontert mit eindeutigem Appell

Explosives TV-Duell in den USA: Trump prophezeit Wahl-Betrug - Biden kontert mit eindeutigem Appell

Millionen Zuschauer verfolgten das TV-Duell zwischen Donald Trump und Joe Biden mit Spannung. Die Debatte nahm einen wilden Verlauf. Auch danach gibt es noch …
Explosives TV-Duell in den USA: Trump prophezeit Wahl-Betrug - Biden kontert mit eindeutigem Appell
Das ändert sich ab 1. Oktober

Das ändert sich ab 1. Oktober

Gesundheit, Finanzen, Soziales: Mit Beginn des neuen Monats ändern sich einige Dinge. Ein Überblick.
Das ändert sich ab 1. Oktober
TV-Duell wird zur Schlammschlacht: Üble Beleidigungen und Frontalangriff auf Bidens Familie

TV-Duell wird zur Schlammschlacht: Üble Beleidigungen und Frontalangriff auf Bidens Familie

Am Dienstagabend haben US-Präsident Donald Trump und Joe Biden ihr TV-Duell ausgetragen. Die Stimmung war von Anfang an vergiftet und die Vorwürfe hart.
TV-Duell wird zur Schlammschlacht: Üble Beleidigungen und Frontalangriff auf Bidens Familie
Krieg in Bergkarabach: Türkei soll armenische Militärmaschine abgeschossen haben - Ankara dementiert

Krieg in Bergkarabach: Türkei soll armenische Militärmaschine abgeschossen haben - Ankara dementiert

Konflikt um Bergkarabach: Die Gefechte zwischen Armenien und Aserbaidschan fordern offenbar viele Tote. Recep Tayyip Erdogan und die Türkei stellen sich hinter …
Krieg in Bergkarabach: Türkei soll armenische Militärmaschine abgeschossen haben - Ankara dementiert
Corona in Deutschland: Spahn reagiert auf Merkels emotionalen Appell: „Es waren Zumutungen“

Corona in Deutschland: Spahn reagiert auf Merkels emotionalen Appell: „Es waren Zumutungen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel findet bewegende Worte im Bundestag. Es liege an der Solidarität der einzelnen, die Corona-Krise durchzustehen. Einer Sache ist sie sich …
Corona in Deutschland: Spahn reagiert auf Merkels emotionalen Appell: „Es waren Zumutungen“
Arbeitslose im Osten stecken länger in Hartz IV fest

Arbeitslose im Osten stecken länger in Hartz IV fest

Langzeitarbeitslos über Jahre - 30 Jahre nach der Einheit hängen Ostdeutsche in vielen Landstrichen besonders oft in Hartz IV fest. Im sozialen Ost-West-Vergleich gibt …
Arbeitslose im Osten stecken länger in Hartz IV fest
EU-Gipfel: Merkel und Co beraten über Türkei-Verhältnis

EU-Gipfel: Merkel und Co beraten über Türkei-Verhältnis

Der Erdgaskonflikt im östlichen Mittelmeer hat sich zuletzt leicht entspannt. Zumindest ein EU-Staat will dennoch eine neue Sanktionsrunde gegen die Türkei einläuten. …
EU-Gipfel: Merkel und Co beraten über Türkei-Verhältnis
Moskau fordert Abzug ausländischer Söldner aus Berg-Karabach

Moskau fordert Abzug ausländischer Söldner aus Berg-Karabach

Die Kämpfe zwischen den verfeindeten Ex-Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan um die Konfliktregion Berg-Karabach gehen unvermindert weiter. Offenbar hat Russland …
Moskau fordert Abzug ausländischer Söldner aus Berg-Karabach
Trump will rechte Gruppierung "Proud Boys" nicht kennen

Trump will rechte Gruppierung "Proud Boys" nicht kennen

Kritiker werfen US-Präsident Trump immer wieder vor, sich nicht eindeutig von rechtsextremen Gruppen abzugrenzen. Seine Weigerung beim TV-Duell gegen Herausforderer …
Trump will rechte Gruppierung "Proud Boys" nicht kennen